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M ⸗ 168. . 8 rl in, So n na bend d 264. able Juni.
1828.
Amtliche Rachricht en. 3 Kronik des Tages.
Allerhöchste Kabinets-Ordrr.. mit steigendem Mißfallen bemerkt, daß die
ahren sind dem V 1, zu ⸗ * ann mehrere Opfer Jefallck, der Armee dadurch
. . durch Wachsamkeit und Belehrung, dem ver—
j nn, orurtheil entgegen zu arbeiten. . ar⸗ nungen kein Gehör giebt, oder gar feinen . auf Pi⸗ stolen fordert, den werde Ich die Strenge esetzes em⸗ lassen und ohne alle Schonung in derjenige behan⸗
belt werden, der durch vorsätzliche Verletzung des
emerken bekannt zu machen, daß Ich zu . Ge⸗ erworbe⸗
Berlin, den 13. Junl 182 . (gez) Friedrich Wilhelm. An den Kriegs-Minister General der Infanterie 6 Hake.
Se. Hoheit der General der Infanterie und . dirende General des Garde, Corps, . Karl . Mecklenburg-Strelitz, ist nach Neu. Strelltz von hier abgegangen. m m , .
kommen: Der Kaiserl. O r 2 un ,. ; f. 2 . r, m. Cabinets Abger eit: Se. er Marschall, Staats und ö Graf von der Gojt, nach Ec ele.
erhohen suchen
Zeitungs-Nachrichten. 3 ; Ausland.
2 Pairs. & amm 63 * 36 vom 19. J ö 22 * er. In der Jun. wurden die Berathungen 2 den Wahllisten⸗Gesetz⸗ Entwurf im Allgemeinen, 2 noch der Graf von Marcellus aber, der Gra 6 gegen und der Graf scher für denselben hatten vernehmen lassen, ge— worauf der Verichterstatter sein Resumè machte.
3 f eine Eroͤrterung der , . . — ohne sich auf eine x Frage einzulassen, blos darauf aufmerksam, daß das vorliegende ; 6 * specielles sei, und daß man daher durch eine e Zusatz⸗ Bestimmun i demselben unmöglich das ganze System al⸗ ler gegenwaͤrtlgen Gesetze in Betreff der Preß⸗Vergehen um⸗
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Am folgenden Tage sollte die Discussion über die einzelnen Artikel beginnen. * 9 Deputirten⸗Kammer. Sitzung vom 19. Juni. Fortsetzung der Berathungen über den PreßgesetzEntwurf, und namentlich über die Propositlon, die Preß-Vergehen aufs Neue den Geschwornen, ten zu berweisen. Der Baron von Montbel widersetzte sich diesem Antrage; wenn man, meinte er, einerseits die perlodische Presse von allen Fesseln befreien wollte, so dürfte man andererseits doch die Lage der 84m, nicht verschlimmern; dies wurde aber offenbar der Fall sein, wenn man dieselben 5 Baͤnken n , nehmen lassen, auf welchen täglich Menschen, die zu dem Auswurfe der Gesellschaft gehör⸗ ten, zu den entehrendsten Strafen verurtheilt würden. Herr Deva ux bestritt diese Ansicht und stellte dagegen sehr ausführliche Betrachtungen uͤber die Vortheile an, welche, e. . , 3. ö . weisung der Preß⸗Verg an die Geschwornen⸗Gerichte er⸗ . wurden. Der Großsie 6
stoßen könne; der Minister glaubte sonach, daß das gedachte Amendement vor der Hand keine weitere 6 ur
st auch den , , ganz beson⸗ verdigne, daß aber die Kammer sich später mit dem,
dasselbe zur Sprache gebrachten Gegenstande beschaͤftigen koͤnne, Der Baron Mchin betrachtete die Jury als den naturlichen und ausschlleßlichen Richter der . ehen, er berief sich dieserhalb hinsichtlich Englands auf, die Autorität eines Mansfield, For, Sheridan und hinsichtlich Frankreichs auf die eines Royer ⸗Collard, de Serre und sogar des jetzigen Groß⸗ sie gelbewahrers, der im Jahre 1322 in der Pairs Kammer laut er⸗ klaͤrt habe, wie sehr es ihn betruͤbe, zur Vertheidigung eines Preß⸗ Gesetzes berufen zu sein, dessen Uebertreter nicht den Geschwornen⸗ Gerichten uberwiesen würden. Gleichwohl gab Hr. Mächin zu, daß das in Vorschlag gebrachte Amendement in dem vorliegenden Gesetze nicht an seinem Orte sei. „Aber auch noch andere Betrachtungen,“ schloß derselbe, „welche ich i. nicht näher entwickeln mag, die aber sehr kitzliche Punkte
anlassen mich, fuͤr meine Person fuͤr die Zuruͤcknahme des gedachten Amendements zu stimmen, unter der Bedingung jedoch, daß dasselbe später an einem schicklicheren Orte und durch eine besondere Proposition wieder zur Sprache gebracht werde.“ Auf diese Erklärung machte elne Stimme zur rech‚˖ ten Seite die Bemerkung, daß. jene Zurücknahme hen am vorhergehenden * verabredet worden sel. Gleichwohl er⸗ klaͤrten die Herren Devaux und von Corcelles, daß sie ihrer⸗ seits bei dem n g. beharrten; als indessen daruͤber ab⸗ estimmt wurde, fand derselbe nur bel einem Theile der lin ke Gehe Unterstuͤtzung; der ganze Rest der Versammlung
verwarf ihn. Man beschäftigte sich hierauf mit dem 15ten und let . des Gesetz Entwurfes, welcher folgender⸗ ma . , 2
18. Das Gesetz vom 17. März 1822 in Betre e ,., . 98 Zeitschriften ist a. ben.“ Duple
is de Grénsdan benutzte diese Gelegen⸗ einem langen Vortrage, der indessen bei dem .
heit, im in ein der indessen bei chen Organe des Redners ö. ei 6 Thell der Ver sammlung verloren giug, uber schaffung der faeultati⸗ ven Censur zu klagen. Da Keiner der entfernter Sltzenden
auch nur ein t konnte . 9 . a, , , ite, fo drangte ch Al⸗ lich war, so entsch
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allgemeine Conversatlon. dent, die Juühr zu erh
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etreffen, und welche die Kammer leicht errathen wird, ver⸗
solches auch hier nicht mög⸗
sich die Versammlung durch eine msenst bemühte sich der . si⸗ n. ü dr ö plessi de . ne
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