1828 / 176 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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M 176.

Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.

Des Königs Majestät haben den bisherigen Reglerungs⸗ Rath Vablkampf zu Arnsberg zum Ober⸗Regierungs, Rath

del dem Reglerungs Tollegio zu Gumbinnen Allergnaͤdigst zu

3 ö in . Eigenschaft fur 8 vollziehen geruhet. ö

2 25 Re m e. . dem Garnison⸗Staabs,

Arzt Felser zu Spandau das Allgemeine Ehrenzeichen erster

Klasse zu verleihen geruhet. n

Der Veherige Obe. Tandesgerichts Nffetendarius Eduard Robert v. Wolffradt ist zum ustiz⸗ Com, missarius bei dem S icht zu Demmin und den benach-

tadtger emm barten Unter⸗Gerichten, mit der Anwelsung seines Wohn, 33 in . worden. * ; .

Angekommen: Der Kaiserl. Ru sche Gen al ⸗Ma⸗ jor Cee Lene ele e, m Warschau.

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Zeitungs-Rachrichten. . Au s lan d. i

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3u A legte der

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Detress der geistlichen Schulen vor. 3 d titel J. der 9 b wird naeh dee n,

len eine jährliche Deihalfe von 1, 270,00 Fr. zur Stistun * K en, za 150 Fr. eine jede, n! erte di der. .

qe mg von Selten des Staates“, Ku, ?. i nen die kleinen gelstlichen Schulen kehr nnr durch —— welche überdies stets im Ab— nchmen e, fe e, 2. en, und mußten daher zu ih . Ude s nnr , Weng die fich dem geistichen , , , de, . on e em der Kö, nig die . 2 * Nesichert und die laufe n die e wen aufzunehmenden zöglinge auf senige Zah nin etzt 22 8 e zur Vervo . u Astandes in einem der Kirche ange ;

nothwendig . Senne 361 e, el a ga Schulen an die Stelle der shnen von nnn

In verschlossenen Hülfegueldlen, andere eröffnen. Bi mlt der Unter des Zustandes di 9 ; dee 2 3. überdies r . 2

i erkennen gegeben, das selb ge Hutz

unangenchmen Nothwendtgket e e, n, 4 d nge der, Hein,. 2 zu nehmen. Dlec, meme Tren, sind die Gründe, ee me,, , mne haben, Ihnen den nachstehen den . urf vorlegen ju lassen: Es wird dem Minssh' 2 ö n Angelegenbeiten auf die Ciutanffe . 27 speciell . eb ns der durch dle a de cher * dei den geistlichen Se, sfreten soo halben Stipend len verwen,

Serlin, Sonntag den bien Juli.

dazu lautet folgender

1823.

*

zur Pruͤfung überwiesen werde, legte der Finanz⸗Minister, wel⸗ cher unterdessen die Rednerbühne nicht verlassen hatte, noch einen zweiten Gesetz⸗ Entwurf in Betreff der Dotation der Pairs⸗ Kammer und der Pensionen der alten Senatoren vor. Der m Jahre 1799 gestiftete Senat war damals in 58 Millionen Franten dotsrt worden, wovon 4 Millionen auf den Ertrag der Wälder und 1 Milllon auf die in verschiedenen Depar⸗ tements verpfaͤndeten National⸗-Guͤter entnommen wurden; jeder Senator erhielt eine Besoldung von 36,009 Fr. ahre 1514 schlug Ludwig XVIII. jene Dotation zu den ronguͤtern und bewilligte auf dieselbe verschledenen von ihm ernannten Pairs Penstonen; gleichzeitig wurde den Senato⸗ ren, insofern sie geborne e, = eine Pension von 6,000 Fr. vorbehalten und ihren Wittwen ein Js I ; von 6009 Fr. zuerkannt. Später ward die Pension der Se⸗ natoren auf 24,900 Fr. herabgesetzt, so daß in der letzteren * alljährlich nur noch 2 5. sowohl zu diesen Pen⸗ wa⸗

nen als zu der Dotation von 146 Pairs ren. Dieser Zu vorgelegte Gesetz näher

stand der Dinge soll nun estellt werden. Der

t: 7 * ö X Die 2 Milllonen, welche von den, 283 den ten Artikel des Senatus/ Eonfuit⸗ vom 14. Nivo XI C4. Januar 1893) zur Dotation des Senats angewiesenen 4 Millionen noch übrig bleiben, werden künftig nicht mehr Art. 2. Die unbeweglichen Gü⸗

werden vom 1sten J esten des Staats verkuhert,

das Lane

„Art. 96 .

2 Inser

cirt sind, einem Pair von Frankreich bewilligt werden. Art. 5. De Lelbrenten, deren gegenwärtig sowohl Pairs ven Frankreich, als Senatoren und deren Wittwen kraft der

n. welche geist!i un

se Frauen der jetzt noch am Leben befindlichen ehemaligen 2 32 835 ferner noch, sobald sie Wittwen wer⸗ den, ein Recht auf das 2. der Cooo Fr., welches ih, nen 2. 2 2 56 n war. Art. ; e Ausgaben Kammer werden alljährli :; de, Bud e, n gebracht.“ .

Nach Vorlesung dieses jwelten Entwurfes, welcher vom LHten d. M. darirt ist, (der erste ist vom ten) begannen die Berathungen über das Ausgabe- Budget für 189. Herr Labbey de Pompleres begann mit einem Aussalle auf das vorige Ministerlum. Er klagte aber die unmäh ge Soße