umnd Staats Einkünften

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serin Alexandra von 84 Kanonen, Cemmand. Schlschmar ow,

Capt. vom Isten Range; die Fregatte Fuͤrstin Lowicz von 1 Kanonen, Command. Bolgawskoy, Capt. Leut. und die Briggs Telemak von 24 Kanonen, Command. Samultzky, Capt. Lieut.; Ulisse von 24 Kanonen, Command. 2 Capt. Lieut. Hiezu ist der Admiral noch nicht bestimmt. Frankreich. ü Deputirten⸗-Kammer. Sitzung vom 2ten Juli.

Fortsetzung der Berathungen über das Budget. Ein Vor schlag des Herrn Am at, alle Besoldungen und sonstige Emolumente vom 1. Januar 1829 ab einem progressiven Abzuge zu unterwerfen, wurde auf die Bemerkung des Fi⸗

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Lrignen de Montig nn verlangte, daß das Gehalt sammt—= licher Minister auf 1090, 0) Fr. . werde; die Mini⸗ ster, meinte er, würden für diesen Verlust durch die Ehre, von dem Könige zu ihren Posten berufen worden ju sein. und durch die Erkenutlichkeit der Nation für die Beinühun? gen, die sie im Laufe ihrer schwierigen Verwaltung gehabt hätten, vollständig entschädigt. Hr. Du pin der Aelt ere widersetzte sich jenem Antrage; eine zu große Herabsetzung des Gehaltes der Minister konnte, meinte er, ble Folgen haben, und man milßte wohl bedenken, daß die Manner, welche das Staats-Ruder führten, nicht bloß die Min

des Königs wären, sondern daß sie auch noch den A ag

nan; Ministers, daß derselbe nichts als das Verlangen einer Hätten, über das Interesse und das Wohlsein der gesammten 3 fammntlicher 3 sey, i, ,. on zu wachen; als die ersten Depositarien der Autorität des

osten der Staats⸗Verwaltung werden nach

Men entf n em, , e dre, na m. 73, 802, 980 Fr. berechnet. Hiervon kommen: Auf die allgemeinen Ausgaben

= 5600, 24, oo Fr.

An Verwaltungs, und Erhebungs Kosten 4

bei den directen und indir eeten Steuern . r , , 128,102,665 Fr.

An Ruckerstattungen, welche auf den Er⸗ !

3 . Scenern und Einkünfte zu

. sind, so wie fuͤr die Ausfuhr⸗

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1 . 41,883, 394 Fr. . sind obige Ji 55 r. welche Summe von der Commission, in Folge — 3 —

* r es, daß die Commission auf e

e sich bis dreißig Jahre hinter einander in die — zie — Q —“＋ ist bei dem Königlichen Gerichts⸗ ofe in Paris jeder, dem Gerichtszwange desselben unter wor,

ene Kläger geivwiß, innerhalb 6 Monaten ein Erkenntniß zu erhalten. as die Jury anbetrifft, so glaube ich, daß es

wünschenswerth wäre, die Bestimmung in Betreff der ein⸗

fachen Majorität von sieben gegen fünf Stimmen ganzlich Abzuschaffen; denn sie glebt zu Mißbrauchen Anlaß. Häufig

kommen Geschworne unter einander dahin überein, die Ver⸗

antwortlichkeit auf einen andern Gerichtshof ju wälzen, um nicht ihr eigenes Gewissen damit zu belasten. = der Zuchtpolizei⸗Gerichte muß ich noch den Wunsch zu erkennen

en, daß die Freilassung gegen Caution, wenn von keinem

erbrechen oder Hauptvergehen die Rede ist, nicht mehr, wie bisher, dem Velleben des Gerichtshofes anheimgestellt bleibe, sondern daß dieselbe von Rechtswegen verlangt werden könne.

Der Großsiegelbewahrer trat zur Vertheidigung seines

behauptet, daß, wenn man das Ju— stij⸗Wesen umschmelhen wolle, man solches nicht aus Octo nomie, sondern aus hoheren ten thun müsse, da die 3 der Gerechtigkeit eine Schuld sei, worüber der

taat mit seinen Gläubigern nicht handeln dürfe. In Be— treff der Beamten seines Ministeriums war der Gräf Por talis übrigens der Meinung, daß die Vesoldungen dieser Beamten eben so wenig zu beträchtlich, als die Zahl derfel⸗ — 7 groß sei. Der Dräsident verlas hierauf die einzelnen Ar des Budgets des Justiz⸗Ministeriums. Die Kosten der Central⸗ Verwaltung detragen ei, 822 Fr.; das darun-; ter Hefindisch Gehalt des Ministers vn 15M, Fr. schlug bie Commlssten vor, auf 127, M Fr. herabzusegen. Hern

Departements auf; er

Königs, müßten sie daher mit einen ihrem Range gebůhrenden Glanze auftreten, wenn anders sie nicht von den Hofleuten ber die Schultern angesehen sein wollten; wollte en Minister auf sein Gehalt Ersparnisse machen, so würde man ihn als einen Geizigen verschreien und mit Spottreden uͤber haufen; äbe er dagegen mehr aus als er einnähme, so würde man 6 als emen Verschwender betrachten; in allen Dingen müßte man daher die Mitte halten. „Noch wünschte ich vohl“ schloß der Redner, „daß man den entlassenen Mi— nistern die Mittel benahme ihr Lros noch zu verbessern, und daß man zu diesem Behufe den Mitgliedern eines gesammten ile un n nicht gestattete, mit . eines einzi⸗ gen von ihnen Behüfs der Contrasignirung ihrer Pensionen, abjudanken, wie solches vor einiger Zeit mit der Marine ö ewesen ist; der Capitain bleibt am Bord fei nes Schiffes, bis daß die ganze — * gerettet ist. Allgemeines . und Vravorufen.) Der Marguls von Chauvelin äußerte, daß, nachdem man sich von der Nothwendigkeit uͤberzeugt hatte, in allen Theilen der Verwal⸗ tung Ersparnisse zu machen, es zur — — Zwek⸗ kes ohne Zweifel kein besseres Mittel gäbe, als daß diẽ Mi, nister selbst den Anfang damit machten, und den Uebrigen mit gutem BVelspiele vorangingen. „Auch haben“ fuhr der Redner fort, „diese, im Schooße 6 Commission, geau⸗ Ferten Ansichten von Seiten der Minister nicht den minde⸗ sten Widerstand gefunden; es hat uns vielmehr geschlenen, als ob dieselben davon seibst durchdrungen und entschlossen wären, in ihren Handlungen, in der Freimüthigkelt ihres Verwaltungs- Systems und in dem Veifalle von ganz Frank reich einen Glanz von ganz anderer Art zu suchen, als der⸗ senige, welchen ein übertriebener Luxus und eine blendende Repräͤsentatlon mit sich bringen.“ Das oben erwähnte Amendement des Herrn Crignon de Montigny wurde hier. auf verworfen, und dagegen der Antrag der Commission angenommen, wonach das Gehalt des Großsiegeibewahrers nunmehr auf 20,00 Fr. fee ee ist. Die . fur die Tltular⸗ Staats ⸗Minister betragen 290, M0 Fr. Die Com

mission hatte darauf angetragen, diese Summe auf jo, h

Fr. herabzusetzen. Herr Düver gler de Hauranne ver⸗ langte die Absetzung des a r Betrages, da einerseits die Staats⸗Minister gar nicht besoldet werden müßten, anderer sests aber auch die Summe von 200, 09 Fr. durchaus nicht hin⸗ reiche, um jedem der 53 Staats, Minister darauf ein nam haftes Gehalt zu bewilligen. Der nn,. widersezte sich senem Autrage, da das Gehalt der Staats, Minister schon von 20, 0909 auf 12,9949 Fr. herabgesetzt wor⸗ den sen. Herr Salverte bemerkte, wie alle jene Mi nister schon an sich sehr wohlhabend waren, — von lhnen auch nech sonstige Besoldungen bezögen, und wie sie mithin auf das Staats. Minister, Gehalt füglich ver⸗ . Nachdem sich 3 2 on fur un ; ache ier. tten, wurde der Antra des Herrn Duvergler auranne verwerfen, und, .

der der Cominissien *. bie Et . ne n. . . 2 — , . e auf die Comn eine riß von 1 — 3 16 ntrag gebracht hat. er 2. de .

ach sich du 8 n die ng des 8. aus; der ,, wovon man den empärendsten Königlichen Verordnung h herigem

stete nur ein Ausschuß desse ben consultirt, die überdies eine bloße 6 und obgleich der Staate önige befinde, so habe der Monarch.

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