1828 / 190 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Lord Granville, ist vorgestern fruͤh von hier nach London abgereist. Sein Nachfolger wird unverzüglich hier erwartet.

Der Moniteur enthält jetzt gleichfalls das neue Gesetz wegen der jährlichen Revision der Wähler, und Geschwornen⸗ Listen; dasselbe ist vom Aten d. M. (nicht vom l10ten) datirt, * von den Ministern der Justiz und des Innern contra—

gnirt. ñ

Die Commission, welche den Auftrag hat, die Proposi⸗ tion des Herrn Labbey de Pompisres, das vorige Ministe—= rium in den Anklagestand zu versetzen, zu prüfen, hat nun⸗ mehr ihre Arbeiten vollendet und Berichterstatter gewählt. Von den verschiedenen Geruͤchten, womit man sich seit gestern uber den von der Commission

gefaßten Beschluß herumträgt, theilt der Messager des

Thambres die nachstehenden, als die wahrscheinlichsten mit. Die Commission hätte sich danach darauf beschränkt, die amtlichen Magßregeln des vorigen Ministeriums zu unter suchen, die Vergehen und pflichtvergessenen , welche die oͤffentliche Meinung demselben zur Last legt, nach Gebühr zu erwägen, und dieselben Elemente, aus denen die Ueberjeugung des Hrn. Labbe de Pompieres hervorgegangen ist, als Grundlage ihres Beschlusses anzunehmen. Es scheint, daß jene Untersuchung zu lebhaften Dis cussionen und sehr ver⸗ schledenen Meinungs- Aeußerungen Anlaß gegeben hat, und man 6 daß dee Bericht die Spuren davon an sich tragen werde.

in Theil der Mitglieder soll der Meinung gewesen seyn, im Namen der Commission einen strengen Tadel uͤber die gesammten Handlungen des vorigen Ministeriums auszuspre—= chen, zugleich aber zu erklären, daß der Anklage vor der Hand keine Folge zu geben sey. Diese Meinung hätte, wie man behaupten will, Anfangs Eingang gefunden und wäre sogar nahe daran gewesen, die Majorität für sich zu gewin—⸗ nen, wenn nicht einige Mitglieder sich derselben entschieden widersetzt und durch gewichtige Bemerkungen der Waagschale einen andern 2 gegeben hätten. Diesem jufolge wurde nunmehr die Commission durch das Organ ihres Be⸗ richterstatters ihre Meinung dahin äußern: daß zur Instrui—⸗ rung eines Prozesses gegen die vorigen Minister gegründete Ursache vorhanden sey.

Die mit 3 lung des Gesetz⸗ Entwurfes wegen der

. gte

Herrn Girod zu ihrem

Dotation a ission hat den wahlt; man glaubt, daß iq. einen Bericht nach

waren. enn übrigens die Jesuiten sich anschicken, ihr

Heil anderswo zu versuchen, so sind dagegen die Kapuziner

weit entfernt, das Feld zu räumen, und das hiesige Kapuzi⸗

ner⸗Kloster hat sich noch ganz kurzlich mit sehr hübschen jun

gen Leuten rekrutirt.“ l Eine Schauspieler⸗Truppe, welche ungefähr aus 25 Mit⸗

ö besteht, ist im Begriffe, sich am Bord des Schiffes ulalia in Marseille nach Haity einzuschiffen.

Die New PYorker Zeitung erwähnt einer sonderbaren Thatsache: „In dem Augenblicke“ sagt dieselbe, „wo wir diese Zeilen crelben ladet ein Schiff, welches im Begriff steht, nach Gibraltar unter Segel zu gehen, Malaga⸗Wein und Cacao, während ein anderes ö welches kurzlich aus Gibraltar angekommen ist und mit jenem Bord an Bord liegt, Malaga und Cacao von dort gebracht hat.“

Großbritanien und Irland.

Parlaments-Verhandlung en. (Nachtrag zu dem gestrigen Bericht uber die Sitzung des Unterhauses am 11. Juli.) Nachdem der Kanzler der Schatzkammer seine Rede n hatte, trug der Präsldent des Ausschusses olgende Resolutlon vor: „Es ist die Meinung des Aus—⸗ schusses, daß, um die der Reglerung bewilligten Gelder zu decken, eine Summe von 3,017,659 Pfd. in Schatzkammer⸗ Scheinen ausgegeben werde, welche fuͤr das Jahr 1827 er— hoben sind und jetzt fuͤr den Dienst von 1828 gebraucht wer— den sollen. Darauf sprach Herr Maberly wie folgt:; Dies ist das erste Mal seit vielen Jahren, daß der Sin, king-Fonds von einem Minister fuͤr was Anderes ausgege— ben wird, als wofür man ihn gewöhnlich halt, das erste Mal, daß ein Kanzler der Schatztommer anerkannt hat, der

jenes ruhmvolle, oder vie

11

Sinking Fonds werde durch Anleihen geschaffen und sey eine Tauschung. Ich freue mich, daß man endlich zu gesunder Vernunft und Redlichkeit gelangt ist. Von Hrn. Pitt bis zu Hrn. Canning hatte jeder Finanz-Minister die Täuschung im Gange erhalten, bis der Letztere endlich zugab, daß der Sinking, Fonds eine folche sey. Der sehr ehrenwerthe Hert (der Kanzler der Schatzkammer) hat dieses Zugeständniß noch verstärkt, indem er hinzufuͤgte: „jene Tauschung solle nicht langer mehr dauern.“ Leider hat sie, so lange sie dauerte, dem Lande beispiellosen Schaden zugefuͤgt. Der Bericht des Finanz- Ausschusses empfiehlt, daß nach dem 5. Januar 1829 eine Reduction der unfundirten Schuld bis zum Betrage von 12 Millionen statt finden solle, und, wenn ich des se Herrn Aeußerungen richtig deute, so stimmt er damit überein. Geschieht dies, so werden wir die Circula— tion der Noten bis ju jener Ausdehnung verringern und dann muͤssen die Schatzkammer⸗Scheine fundirt oder aus dem Markte genommen werden. Es liegen einem solchen Vor— haben bedeutende Schwierigkeiten im Wege, denen vorzubeu⸗ gen die Pflicht des Kanzlers der Schatzkammer ist. Ich bin versichert, derselbe wird mit Klugheit und Vorsicht handeln, besonders da er noch lange Zeit zur Vorbereitung auf die Gefahr hat. Das bis jetzt befolgte System hat . Land so sehr zurückgebracht, daß es sich nicht einmal die Zeit des Friedens zu Nutze machen kann, um seine jerruͤtteten Hulfaquellen wieder in Stand zu setzen. Es ist keine Frage, daß während eines Krieges gar keine Reductien statt finden konne. Die Minister haben von Jahr zu Jahr ihre Lage verschlimmert; trotz der Warnungen, welche von dieser Seite des Hauses an sie ergangen sind. Endlich findet man, daß meine Ansicht von der Sache die richtige war, und der sehr ehrenwerthe Herr ist im Begriff, die von mir schon längst vorgeschlagenen Maaßregeln anjunehmen. Wir sollen jetzt eine Sinking⸗Fonds⸗Acte haben, und ohne Welteres bloß den Ueberschuß der Einnahme fur die Tilgung der Schuld ver wenden. Aber fuͤr welchen Theil der finanziellen lt⸗ nisse soll jener Ueberschuß gebraucht werden? Ich halte es für das Beste wenn man die eine Hälfte desselben zur Ver⸗ ringerung der Schuld, die andere zur Reduction der Abgaben Last anwendet. Hr. 2m freute sich sehr, daß man mehr unrühmliche Stück Unsinn den nds, los werden sollte. Demnachst er hob sich Hr. Hu m e. zun Jahre schon, sagte er, habe ich ge äußert, das System, Anleihen zu machen, um den Sinking⸗ Fonds zu unterhalten, sey irrig und schäͤdlich. Dies wurde mir aber geradezu abgeläugnet. Das Unterhaus berief den Finanz ⸗Ausschuß, um die Ausgaben des Landes während der letzten 190 Jahre zu untersuchen, und derselbe hat versucht, die Finanzen von 18itz bis jetzt zu berechnen, um zu zeigen, wie große Verluste uns der dauernde Einting. Fonds zugefügt hat. Es ist Schade, daß der sehr ehrenwerthe Herr (der Kanzler der Schatzkammer) seine Meinung uber den letzten Punkt nicht deut⸗ lich ausgesprochen hat. Jedoch ist es ein Trost, daß er uns . nung gemacht hat, er werde die Uebel eines solchen Systemẽs für die Zukunft vermeiden. Unter Herrn Pitts System konnte nie eine andere Mehr- Einnahme statt finden, als solche, die die Regierung sich selbst machte. Kein Staat kann durch den Handel mit seinen eigenen Sicherheiten glücklich werden, und dieser ist doch die Folge einer vollen Anwendung von R Pitt's Maaßregeln. Es wurde eine wahre Wohlthat fuͤr das Land seyn, wenn wir, statt mit unsern eigenen Si— cherheiten zu handeln, einen reellen Ueberschuß bewirkten und diesen jur Auslsschung der Schuld und Regierungs Lasten anwendeten. Seit einigen Jahren hat kein Kanzler der Schakkammer ein Budget vorgetragen, welchem ich nicht widersprochen hatte, indem ich immer meine iptung mit gewichtlgen Documenten unterstützte. Ist mir jemals geantwortet worden? Nen, man läugnete bloß. Wußte man Documente gegen mich vorzubringen? Niemals! Jetzt will ich, theils nach den vor dem Finanz Ausschusse abzege benen Zeugnissen, thells nach eigenen Beodachtungen, die Verlusse angeben, welche der Sinklng-⸗Fonds sest dem 5337 1516, seit welcher Zeit immer im Durchschnitt ein jährischer Ueberschuß der Einnahme über die Ausgabe vorhanden war, dem Lande verursacht hat. Der Ueberschuß war hinreichend, alle Anleihen zu verhindern, wenn die Regierung nicht ohne Unterlaß jenem verderblichen Systeme gesolgt wäre. Nach Bejahlung aller Ausgaben war vom 1. Jan. 1816 bis .

1. Jan. 1825 ein Ueberschuß von 33,109,999 Pfd. Hin sichtlich der hierüber beigebrachten Pap lere muß ich bemerken, daß sich darin eine Summe von 298 Millonen findet, für die keine Rechenschaft abgelegt worden ist. Ich legte dies dem Finanz ⸗Ausschusse vor, der jedoch meine Einwendungen aberstimmte und die Sache zu untersuchen verweigerte. Was