.

Allge

meine

Preußische Stants-Zeitun g.

M 193.

Zeitungs⸗Nachrichten. Ausland.

; Ruß Jan d. St. Petersburg, 19. Juli. Der Hof hat wegen des Hintritts St. Königl. Hoheit des Großherzogs Carl a,. von Sachsen- Weimar eine vierwöͤchentliche Trauer, gerechnet vom 25. 834 als dem Tage, wo die Nachricht hier ĩ ngen war, angelegt. . dem unglücklichen Brande heimgesuchten Ein— wohner von Abo haden abermals das Glück gehabt, mit einem Merkmale der Kaiserlichen Mildthaätigkeit bedacht zu werden, indem Ihre : eine Gabe von 10, ) — zu ihrer Unter, ung beizutragen geruht haben. 2 . Befehle zufolge hat der Finanz- Minister, wegen des Krieges mit der Turkei, die nöthlgen Maaßregeln Einrichtung eines Transit, Handels zwischen Odessa und fis getroffen. Dieser Transit wird aus den Waaren be stehen, die bis zum 1. (13.) September eingeführt werden, so wie aus denen, welche früher haben bestellt werden können. ͤ ᷣ ; Die Zahl der in Archangel bis zum 3. Juli eingelaufe⸗ nen Schiffe beträst 136, abgegangen sind 4. In Narva sind bis zum 6. Juli 4), in Neval bis

bis 8. nate 8 in Pernnn * . 8 ; ie, ,,, Im Ha find dee me ni. Jul os einge

gegangen. 4 Barsch au 22. Einer neueren Verordnung der biesigen 3 ssion der Einkünfte und des, Schatzes zufolge, snd diz an der Preußischen Gränze belege, e Hauhtsoll nie, . Wierzbolewm u9d Kucharsklnl in der . Augustewe crmächtiget worden, Russisches as e. — — 2 e. — — ergan⸗ emelnen immn es Transitohandels ,, , Desterreich und briefe st'hen jetzt 8lꝛ. . , .

E Cammer. Die Sitzung vem 19. Juli begann or e e, e, , , g ehh auf 22 n Narschal Marquis v. Laur sston hielt. Der . — 2 Carte demnachst 2 Berichte. den ersten der den Vorschlas des — — — 8 — ——— detenz des Dans dene e. nach zwei Cassatlonz 6

h Urthel . . ea unen. er Si j ——— am 21 sten — verschiedene bel der —

gegangene Bittschtiften.

Berlin, Montag den 28sen Juli. 28 — ———— ] .

Majestät die regierende Kaiserin.

dem

1828.

Dey ut irten⸗ Kamm er⸗ In der Sitzung vom ig.

Juli stattete der Baron 22 * d Aulnahy über den

Gesetz-ntwurf wegen der Dotation der Pairs, Kammer De—= richt ab. Nachdem derselbe im Allgemeinen die durch die Charte erneuerte Pairie als eine wahrhaft nationale Einrich⸗ tung gelobt, und an die Umstände erinnert hatte, welche bald darauf die Nothwendigkeit herbeiführten, denjenigen airs, denen es an Mitteln zur Erhaltung ihrer Würde ehlte, auf den Dotatlons- Fonds des ehemaligen Senats ensionen anzuweisen, bemerkte er, wie das Bedurfniß eines esetzes über diesen Gegenstand mit jedem Jahre fuͤhlbarer geworden sey, und wie der König 1. endlich durch den vor⸗ Ele ren Entwurf, diesem Mangel abhelfen wolle. „Dieser utwurf“, äußerte der Redner, „bietet zwel Fragen dar, wo—⸗ von die eine rein politisch, die andere finanziell ist: ist es noöthig mehreren Palrs Pensionen zu bewilligen? ist es eben so nöthlg, daß diese Pensionen in Dotarlonen verwandelt wer den, die mit der Pairswürde auf die Nachkommen über gehn?“ Nachdem der Berichterstatter die erste dieser Fragen bejahend, die zweite aber verneinend beantwortet hatte, . derselbe in folgender Art: „Es ist endlich Zeit, den Penstons/ Verleihungen, welche sich bei dem Aussterben eines Pairs immer wieder erneuern, durch ein Gesetz ein Ende zu machen; es ist endlich Zeit, dem — — Systeme zu entsagen, in welches man durch den Beschluß vom ten October 1823 gerathen lst, — ein Veschluß, der, Beist! und dem Buchstaben unserer Gesetze zuwider, das Staats Eigenthun disponirt hat, und welcher uns

ernsten B führen wenn wir dachten rr. elbe n 56 sion ——— 23 6 25 are m, . es un ·

aber erlaubt, zu sagen, daß jedesmal, wo eine Unter suchung der Handlungen des vorsgen. Ministeriums durch die Um⸗ staͤnde herbeigeführt wird, ein neues Gefuͤhl der Erkenntlich⸗ keit gegen den König, der diesem Ministerlum ein Ende e⸗ macht hat, sich unserer bemächtigt. Das vorliegende Gesetz sichert dem Schatze ein Einkommen von etwa 3, Oo, 59h ; es giebt 9 bis 109 Millionen Fr. in liegenden Gründen der Circulation zurück, und führt eine permanente Ausgabe von jährlich a0, ho0 Fr., so wie eine zweite von etwa 2 Millio⸗ nen, herbei, die indeß durch das Aussterben der Leibrenten und Pensionen allmälcg abnimmt. Ihre Commssion ist da⸗ her einstimmig der Meinung geweseñ, Ihnen die Annahme des nachstehenden veränderten Entwurfes vorzuschlagen.“ Der Berichterstart er verlas hierauf diesen Entwurf, in wel⸗ chem nur der erste und letzte Artikel in ihrer ur sprünglichen Gestalt geblieben, der zweite und drirte aber — und der vierte, fünft? und sechete durch 4 neue Artikel ersetzt worden 2 Der Tag, an welchem die Verathungen über diesen

noch nicht festgesetzi. — Nachdem der Präsident der Ver ⸗ sammlung angezeigt hatte, daß die mit der — 4 Vorschlages, wegen Anklage der vorigen M . — n tragte Commlission am 2 Montage ihren Bericht ab—

*

arnimamt an, Laß zer Graf Molc, statten werde, trug Hr. Duœp ont von der Eure mehrere in ö vorgerückten dies saͤhrigen Sitzung, 3 r,, Vittschriften vor. Gleich die den Vorschlag gemacht hat, die ablge Prepositon de. Hrn erste gab zu einer fehr lebhaften Discussion Anlaß. Ein Lain ju vertagen. Dagegen sol er auf die unverändert. Kaufmann zu Orleans beklagte sich nämlich, daß ein von Annahme der warfes wegen Auslegung der Gesetz. an⸗ hm nach Nonen abgeschickter Brief, worin sich jwei Tratten getragen haben. Untee den ednern, die sich bereltz haben im Werthe von 7758 Fr. befunden hatten, nicht an seint emschreiben lasfen, um ber diesen Geseh · Entwurf ihre Mel Adresse gelangt, und da der rag der Wechsel, nach der in nung. a aennt man die Grafen von Salnt-RNeman Verfaüsit, von einem Nrirten gegen elne salsche Quittung and , Leer, e, tg her dee Stseßes. Von den Virt / crhobe worden sey. Der Vetichterstatter schlug vor, Me schriften, worüber et wurde war die wich 8143 SEingzate dem Finamt⸗Minmister zn liber werfen da nzste din, worm , aus verschledenen Gegenden es keinem Zweifel —— sey, daß irgend ein Pen Frankreichs die lnerftühnag des Staats für ihren Veamter sich den Unter schlelf habe zu Schusbmn kommen las⸗

ö n An ruh nehmen; sie wurde den Ministern en.

un. Der General, Post⸗ Director, Margulg n. emerkte, daß das Factum bereit dem Dr, , ,

egenstand beginnen werden, ist