1828 / 341 p. 5 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

zur Alllge me un en preußischen Staats- 3eit ung Nr. 34.

diger der Freiheit er ern, also auch der Handels Freiheit, H

r. Fabri⸗-Longrée sagte, er wolle die Kla— gen uͤber das Sinken mancher wichtigen Industrie- Zweige, mit denen er die Kammer schon öfter unterhalten, nicht wie= derholen. Die gewerbetreibenden Bewohner der Provinz Enttich hofften, der betreffende Minister werde zu ihnen kom⸗ men, um sich selbst von dem Stande der Dinge zu unter⸗ richten. Der Redner tadelte darauf besonders die hohe Steuer auf alle Weine, die zu Lande eingeführt wurden, waͤhrend man die zur See kommenden begunstige, und machte auf bisherige Mißbraͤuche bei der Zoll Einnahme aufmerksam. Ein achtbarer Bruͤsseler Kaufmann habe ihm versichert, daß er fur eine und dieselbe Waare in einem Zollamte 90, in einem zweiten 70 und in einem dritten 31 X. bezahlt habe. Herr van den Hove wuͤnschte im Interesse des Niederlaͤndischen Handels die Schifffahrt auf dem Rheine freigegeben zu sehen. Herr By⸗ seveld sprach gegen das Gesetz. Herr An gil'lis bedauerte, daß die Brandtweinbrennereien au dem Lande in Verfall ge, riethen, was er den . zuschrieb; die Ausfuhr des Leins hielt er ni i daß 8 —— mit Frankreich diesem Staate nuͤtzli⸗ cher seyn wärde, als den Niederlanden. Herr von Mue— senaere unterstätzte die Bittschrift der Kaufleute und Fa— brikherren von Gent und andern Staͤdten, welche eine 8. absetzung e n olls auf rohe Tuͤlls verlangen. Das

ubereiten und 3 dieser Tülls gebe 109,000 armen k BDeschästigung. Nach seiner Ansicht werde auch die Handels Marine nicht ,,, Herr

zu erkennen.

geateke verlangte eine gänzliche Reviston der Zollgesetze ** . k , Se den. und beklagte sich uͤber Alphen machte einige allgemeine Bemerkungen oll⸗System, und billigte das Geset. Nach eini⸗ 2 Fallon, trat der Finan des Gesetzes auf. (Die Bruͤs

die usfe, die man dem Transit in den Weg lege. 33 van

über das . gem dem Gesetze guͤnstigen Acußerungen der Herrn Bo eye ren Mittheilung vorn) Hr. Warin betrachtete den Entwurf

als einen Waffenstillstand und wünschte, daß er eine Einlei⸗

tung zu einem freisinnigeren System, als das seit 1822 be⸗

olgte, seyn möge. Hr. Lyck lame ver 23 Ansicht gegen das 2 Hr. den Wunsch aus, daß man

sicht der Ein, und Ausfuhr unterstuͤtzten diesen e .

rren Byleve e i und dasselbe mit 97 gegen ä Stimmen an—⸗

men. Der Präͤsident zeigte darauf der Kammer an, ka 23 mehrere 2 erhalten habe, welche an den Ausschuß der Petitionen verwiesen wurden, Nachdem die Cen⸗ tral⸗ Section noch uber die Veränderungen, welche die Regie⸗ rung in den Gesetzen über die Eintheilung in Gerichts Ve, irke vorschlage, Bericht erstattet, wurde die Sitzung aufge⸗

,. 11. Dec. In der heutigen Session der zwei⸗ ten n . die Tommission uͤber mehrere Petitio⸗ nen wegen der Einheilung in Gerichts, Yezirke, worauf die . zunächst uͤber das allgemeine Gesetz der Einthei⸗ lung in Gerichts-Bezirke begann. Die Gesetze uber die ein⸗

lnen Provinzen folgten spaͤter. (Es sind im Ganzen 18

der Kammer w eine lieber⸗ vorlege. Mehrere Mitglieder Nach einigen kurzen Bemerkun⸗

escke Aber diesen Gegenstand der Kammer vorgelegt) Der

Justiz⸗Minister vertheidigte die Geseßz. Entwürfe, und nach ihm traten noch 10 Redner auf. Dann wurde das Gesetz der Eintheilung in Gerichts Bezirke suͤr Nord⸗Brabant mit Ss Stimmen gegen 17, für Snd-Brabant mit 61 gegen 40, fur Limburg mit S2 gegen 18 Stimmen angenommen. Folgendes ist ein Venn aus dem Vortrage, welchen der Finanz- Minister in der vorgestrigen Sißung zur Verthei, digung des Gesetzes uber die Gtündstener hrelt: Cdelme'gs nde Herren, zum ersten Male berufen, als Redner dor Ihnen auffutreten, um einen Gese⸗Entwurf zu vertheidigen, will ich versuchen, mit . alle vorgebrachten Einwürfe ins Sedächtuiß zurückairufen und sie, mit Ber Nuhe z verchelrigen, welche ich der Kammer schutbig zu sehn glantke, and die ich in allen Dis cussionen mir zu bewah. ken Hemnht seyn werde. Indem ich die abweichenden Grund ate, welche von Einigen Zu estellt, von Ande⸗ ren widerlegt worden sind, mit illschweigen übergehe, glaube ich mich in meiner Vertheidigung auf folgende drei

fuͤr vortheilhaft; er glaubte,

Minister zur Vertheidigung eler Blätter behalten sich de=

a .

und Le Hon wurde uͤber das

u. s. w. Eine einzige Thatsache kann und soll eine

Man hat eingewendet, die

Handel und Gewerbsleiß zu beleben, allen Professionen, ohne

auptpunkte beschraͤnken zu können: der g z ihre Ungleichmaͤßigkeit 34 ihre e e, , , e, rundsteuer sey z stoͤre den Ackerbau in einer 71 . . 2 a n, * uber die Granzen gehen könne, weil es keinen Preis Behauptung widerlegen: aus den Büchern z Aemter geht nämlich hervor, daß im a. e , Stück Vieh aus dem Königreiche der Niederlande au efuͤhrt worden sind, eine Zahl, die ohne Beispiel ist. Der ustand der ackerbauenden Klasse scheint übrigens nicht von allen Mitgliedern für so traurig angesehen zu werden, da mehrere den Einfuhr⸗Zoll auf. Getreide aufgehoben wissen wollen, weil der Ackerbau dessen nicht mehr ul * Die Klagen uͤber die ungleichmäßige Vertheilung der Grundsteuer gab der Mi⸗ nister als gegründet zu; Verbesserungen könnten aber nnn nach der, wahrscheinlich im Jahre 1831 statt findenden Vollen; dung des Katasters eingeführt werden, da man bis dahin keine feste und unwiderlegbare Basis habe. Se. Excellenʒ versicherte der Kammer, daß die Arbeiten an den neuen Ka' taster mit der groͤßsten Unpartheilichkeit fortgesetzt würden daß die Inspektoren sich zweimal des Jahres bei der General⸗Verwaltung versammeln, und ihke Arbeiten ein- reichen, welche ohnehin unter den Augen und der Lei— tung der Gouverneure der Provinzen geschehen. Was die Vermehrung der Grundsteuer um 130,005 Fl. betreffe, so sey ie den Gesetzen gemäß und habe keinesweges den. wech, die atur der Grundsteuer zu verändern, wie einige itglieder geäußert hatten. Sollte übrigens der neue Kataster im Jahre 1851! noch nicht fertig seyn, oder aus unvorhergesehenen Um— 1 nicht zur Ausfuhrung kommen konnen, so erkläre er 3 , . *. Me. eine neue, dem ver⸗ denen entsprechende, provisoris⸗ iaßre den Kammern vorgelegt werden ahh r , . 3 Schweden und Norwegen. Stockholm, 1. Dec. Selten ist der National-Reprä— 6 . Gemälde von der Lage des orfen, selten eine schoͤr den, als in dem letzten e ca. 5 nn, neral Staaten. Schweden ist in diesem re vielleis der einzige Staat der Welt, der . 1 jeder zinstragenden Schuld befreit ist. Während ma dere, ungleich hoher besteuerte Lander alljährlich a mittel bedacht n muͤssen, um das Defieit in d zu decken, hat Schwedens Volk kuͤrzlich vern Einkünfte seines Le stets großere Ueb und daß sich gege tig in dem Schatze Millionen Reichsthaler befindet. Dies ist Negierung nicht der Fall gewesen, denn seit 130 Jahren hat Schweden keinen so bedeutenden Schatz besessen, als jetzt. Was indessen noch höher geschätzt werden muß als dieses, ist der Umstand, daß der Privat-Wohlstand mit dem Ged des Staates Schritt halt; hiervon scheint wenigstens die stets zunehmende Bevölkerung ein unwiderleglicher Beweis zu seyn. In dem ersten Jahre nach dem Verluste Finnlands lsi6) zählte Schweden nicht mehr als 2,200, 00 Einwoh⸗= ner; jetzt hat es deren , . 2,900,060, das heißt, daß in 18 Jahren die Bevölkerung sich um ein ganzes Drittheil gehoben hat. So wuͤnschenswerthe ltate sind allein dem sobenswerthen Bemühen der Regierung zu verdanken, den

uͤnterschied, Schutz und Aufmunterung a e. zu lassen, und dadurch der arbeit samen Klasse die Mittel ihrer Subsistenz zu sichern. Das Papiergeld wird mit jedem Börsentage besser; man ist sogar, um Störungen in den kaufmännischen Geschaäͤften zu vermeiden, bemüht, den e. großen Andrang des baaren Geldes zu hintertreiben. Vier und zwanzig der ausgezeich, netsten Zöglinge der hiesigen Militair⸗ Schüle . ich im verflossenen Sommer mehrere Wochen lang zu Fogdö in Süͤ— dermannland aufgehalten, um im Freien in der Aufnahme topographischer Karten unterrichtet zu werden. Es giebt in jenem Kirchspiele mehrere Denkmäler des Alterthums, worun— ter sich namentlich die Ruinen des Schlosses Raningebo

auszeichnen, wo sich, der Sage nach, vor 1200 Jahren Kö— nig Ingiald Inrada von Upsal mit seiner Tochter und al—= len feinen Dienetn dem Flammen⸗Tode opferte,

fur seine vielen Grausamkeiten zu entgehen. Man sieht noch

heutiges Tages auf einem hohen Berge die Ueberreste der

um der Strafe