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M ⸗ 168. . 8 rl in, So n na bend d 264. able Juni.
1828.
Amtliche Rachricht en. 3 Kronik des Tages.
Allerhöchſte Kabinets-Ordrr.. mit ſteigendem Mißfallen bemerkt, daß die
ahren ſind dem V 1, zu ⸗ * ann mehrere Opfer Jefallck, der Armee dadurch
. . durch Wachſamkeit und Belehrung, dem ver—
j nn, orurtheil entgegen zu arbeiten. . ar⸗ nungen kein Gehör giebt, oder gar feinen . auf Pi⸗ ſtolen fordert, den werde Ich die Strenge eſetzes em⸗ laſſen und ohne alle Schonung in derjenige behan⸗
belt werden, der durch vorſätzliche Verletzung des
emerken bekannt zu machen, daß Ich zu . Ge⸗ erworbe⸗
Berlin, den 13. Junl 182 . (gez) Friedrich Wilhelm. An den Kriegs-Miniſter General der Infanterie 6 Hake.
Se. Hoheit der General der Infanterie und . dirende General des Garde, Corps, . Karl . Mecklenburg-Strelitz, iſt nach Neu. Strelltz von hier abgegangen. m m , .
kommen: Der Kaiſerl. O r 2 un ,. ; f. 2 . r, m. Cabinets Abger eit: Se. er Marſchall, Staats und ö Graf von der Gojt, nach Ec ele.
erhohen ſuchen
Zeitungs-Nachrichten. 3 ; Ausland.
2 Pairs. & amm 63 * 36 vom 19. J ö 22 * er. In der Jun. wurden die Berathungen 2 den Wahlliſten⸗Geſetz⸗ Entwurf im Allgemeinen, 2 noch der Graf von Marcellus aber, der Gra 6 gegen und der Graf ſcher für denſelben hatten vernehmen laſſen, ge— worauf der Verichterſtatter ſein Reſumè machte.
3 f eine Eroͤrterung der , . . — ohne ſich auf eine x Frage einzulaſſen, blos darauf aufmerkſam, daß das vorliegende ; 6 * ſpecielles ſei, und daß man daher durch eine e Zuſatz⸗ Beſtimmun i demſelben unmöglich das ganze Syſtem al⸗ ler gegenwaͤrtlgen Geſetze in Betreff der Preß⸗Vergehen um⸗
*
Am folgenden Tage ſollte die Discuſſion über die einzelnen Artikel beginnen. * 9 Deputirten⸗Kammer. Sitzung vom 19. Juni. Fortſetzung der Berathungen über den PreßgeſetzEntwurf, und namentlich über die Propoſitlon, die Preß-Vergehen aufs Neue den Geſchwornen, ten zu berweiſen. Der Baron von Montbel widerſetzte ſich dieſem Antrage; wenn man, meinte er, einerſeits die perlodiſche Preſſe von allen Feſſeln befreien wollte, ſo dürfte man andererſeits doch die Lage der 84m, nicht verſchlimmern; dies wurde aber offenbar der Fall ſein, wenn man dieſelben 5 Baͤnken n , nehmen laſſen, auf welchen täglich Menſchen, die zu dem Auswurfe der Geſellſchaft gehör⸗ ten, zu den entehrendſten Strafen verurtheilt würden. Herr Deva ux beſtritt dieſe Anſicht und ſtellte dagegen ſehr ausführliche Betrachtungen uͤber die Vortheile an, welche, e. . , 3. ö . weiſung der Preß⸗Verg an die Geſchwornen⸗Gerichte er⸗ . wurden. Der Großſie 6
ſtoßen könne; der Miniſter glaubte ſonach, daß das gedachte Amendement vor der Hand keine weitere 6 ur
ſt auch den , , ganz beſon⸗ verdigne, daß aber die Kammer ſich ſpäter mit dem,
daſſelbe zur Sprache gebrachten Gegenſtande beſchaͤftigen koͤnne, Der Baron Mchin betrachtete die Jury als den naturlichen und ausſchlleßlichen Richter der . ehen, er berief ſich dieſerhalb hinſichtlich Englands auf, die Autorität eines Mansfield, For, Sheridan und hinſichtlich Frankreichs auf die eines Royer ⸗Collard, de Serre und ſogar des jetzigen Groß⸗ ſie gelbewahrers, der im Jahre 1322 in der Pairs Kammer laut er⸗ klaͤrt habe, wie ſehr es ihn betruͤbe, zur Vertheidigung eines Preß⸗ Geſetzes berufen zu ſein, deſſen Uebertreter nicht den Geſchwornen⸗ Gerichten uberwieſen würden. Gleichwohl gab Hr. Mächin zu, daß das in Vorſchlag gebrachte Amendement in dem vorliegenden Geſetze nicht an ſeinem Orte ſei. „Aber auch noch andere Betrachtungen,“ ſchloß derſelbe, „welche ich i. nicht näher entwickeln mag, die aber ſehr kitzliche Punkte
anlaſſen mich, fuͤr meine Perſon fuͤr die Zuruͤcknahme des gedachten Amendements zu ſtimmen, unter der Bedingung jedoch, daß daſſelbe ſpäter an einem ſchicklicheren Orte und durch eine beſondere Propoſition wieder zur Sprache gebracht werde.“ Auf dieſe Erklärung machte elne Stimme zur rech‚˖ ten Seite die Bemerkung, daß. jene Zurücknahme hen am vorhergehenden * verabredet worden ſel. Gleichwohl er⸗ klaͤrten die Herren Devaux und von Corcelles, daß ſie ihrer⸗ ſeits bei dem n g. beharrten; als indeſſen daruͤber ab⸗ eſtimmt wurde, fand derſelbe nur bel einem Theile der lin ke Gehe Unterſtuͤtzung; der ganze Reſt der Verſammlung
verwarf ihn. Man beſchäftigte ſich hierauf mit dem 15ten und let . des Geſetz Entwurfes, welcher folgender⸗ ma . , 2
18. Das Geſetz vom 17. März 1822 in Betre e ,., . 98 Zeitſchriften iſt a. ben.“ Duple
is de Grénsdan benutzte dieſe Gelegen⸗ einem langen Vortrage, der indeſſen bei dem .
heit, im in ein der indeſſen bei chen Organe des Redners ö. ei 6 Thell der Ver ſammlung verloren giug, uber ſchaffung der faeultati⸗ ven Cenſur zu klagen. Da Keiner der entfernter Sltzenden
auch nur ein t konnte . 9 . a, , , ite, fo drangte ch Al⸗ lich war, ſo entſch
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allgemeine Converſatlon. dent, die Juühr zu erh
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etreffen, und welche die Kammer leicht errathen wird, ver⸗
ſolches auch hier nicht mög⸗
ſich die Verſammlung durch eine mſenſt bemühte ſich der . ſi⸗ n. ü dr ö pleſſi de . ne
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