umnd Staats Einkünften

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ſerin Alexandra von 84 Kanonen, Cemmand. Schlſchmar ow,

Capt. vom Iſten Range; die Fregatte Fuͤrſtin Lowicz von 1 Kanonen, Command. Bolgawskoy, Capt. Leut. und die Briggs Telemak von 24 Kanonen, Command. Samultzky, Capt. Lieut.; Uliſſe von 24 Kanonen, Command. 2 Capt. Lieut. Hiezu iſt der Admiral noch nicht beſtimmt. Frankreich. ü Deputirten⸗-Kammer. Sitzung vom 2ten Juli.

Fortſetzung der Berathungen über das Budget. Ein Vor ſchlag des Herrn Am at, alle Beſoldungen und ſonſtige Emolumente vom 1. Januar 1829 ab einem progreſſiven Abzuge zu unterwerfen, wurde auf die Bemerkung des Fi⸗

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Lrignen de Montig nn verlangte, daß das Gehalt ſammt—= licher Miniſter auf 1090, 0) Fr. . werde; die Mini⸗ ſter, meinte er, würden für dieſen Verluſt durch die Ehre, von dem Könige zu ihren Poſten berufen worden ju ſein. und durch die Erkenutlichkeit der Nation für die Beinühun? gen, die ſie im Laufe ihrer ſchwierigen Verwaltung gehabt hätten, vollſtändig entſchädigt. Hr. Du pin der Aelt ere widerſetzte ſich jenem Antrage; eine zu große Herabſetzung des Gehaltes der Miniſter konnte, meinte er, ble Folgen haben, und man milßte wohl bedenken, daß die Manner, welche das Staats-Ruder führten, nicht bloß die Min

des Königs wären, ſondern daß ſie auch noch den A ag

nan; Miniſters, daß derſelbe nichts als das Verlangen einer Hätten, über das Intereſſe und das Wohlſein der geſammten 3 fammntlicher 3 ſey, i, ,. on zu wachen; als die erſten Depoſitarien der Autorität des

oſten der Staats⸗Verwaltung werden nach

Men entf n em, , e dre, na m. 73, 802, 980 Fr. berechnet. Hiervon kommen: Auf die allgemeinen Ausgaben

= 5600, 24, oo Fr.

An Verwaltungs, und Erhebungs Koſten 4

bei den directen und indir eeten Steuern . r , , 128,102,665 Fr.

An Ruckerſtattungen, welche auf den Er⸗ !

3 . Scenern und Einkünfte zu

. ſind, ſo wie fuͤr die Ausfuhr⸗

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1 . 41,883, 394 Fr. . ſind obige Ji 55 r. welche Summe von der Commiſſion, in Folge — 3 —

* r es, daß die Commiſſion auf e

e ſich bis dreißig Jahre hinter einander in die — zie — Q —“＋ iſt bei dem Königlichen Gerichts⸗ ofe in Paris jeder, dem Gerichtszwange deſſelben unter wor,

ene Kläger geivwiß, innerhalb 6 Monaten ein Erkenntniß zu erhalten. as die Jury anbetrifft, ſo glaube ich, daß es

wünſchenswerth wäre, die Beſtimmung in Betreff der ein⸗

fachen Majorität von ſieben gegen fünf Stimmen ganzlich Abzuſchaffen; denn ſie glebt zu Mißbrauchen Anlaß. Häufig

kommen Geſchworne unter einander dahin überein, die Ver⸗

antwortlichkeit auf einen andern Gerichtshof ju wälzen, um nicht ihr eigenes Gewiſſen damit zu belaſten. = der Zuchtpolizei⸗Gerichte muß ich noch den Wunſch zu erkennen

en, daß die Freilaſſung gegen Caution, wenn von keinem

erbrechen oder Hauptvergehen die Rede iſt, nicht mehr, wie bisher, dem Velleben des Gerichtshofes anheimgeſtellt bleibe, ſondern daß dieſelbe von Rechtswegen verlangt werden könne.

Der Großſiegelbewahrer trat zur Vertheidigung ſeines

behauptet, daß, wenn man das Ju— ſtij⸗Weſen umſchmelhen wolle, man ſolches nicht aus Octo nomie, ſondern aus hoheren ten thun müſſe, da die 3 der Gerechtigkeit eine Schuld ſei, worüber der

taat mit ſeinen Gläubigern nicht handeln dürfe. In Be— treff der Beamten ſeines Miniſteriums war der Gräf Por talis übrigens der Meinung, daß die Veſoldungen dieſer Beamten eben ſo wenig zu beträchtlich, als die Zahl derfel⸗ — 7 groß ſei. Der Dräſident verlas hierauf die einzelnen Ar des Budgets des Juſtiz⸗Miniſteriums. Die Koſten der Central⸗ Verwaltung detragen ei, 822 Fr.; das darun-; ter Hefindiſch Gehalt des Miniſters vn 15M, Fr. ſchlug bie Commlſſten vor, auf 127, M Fr. herabzuſegen. Hern

Departements auf; er

Königs, müßten ſie daher mit einen ihrem Range gebůhrenden Glanze auftreten, wenn anders ſie nicht von den Hofleuten ber die Schultern angeſehen ſein wollten; wollte en Miniſter auf ſein Gehalt Erſparniſſe machen, ſo würde man ihn als einen Geizigen verſchreien und mit Spottreden uͤber haufen; äbe er dagegen mehr aus als er einnähme, ſo würde man 6 als emen Verſchwender betrachten; in allen Dingen müßte man daher die Mitte halten. „Noch wünſchte ich vohl“ ſchloß der Redner, „daß man den entlaſſenen Mi— niſtern die Mittel benahme ihr Lros noch zu verbeſſern, und daß man zu dieſem Behufe den Mitgliedern eines geſammten ile un n nicht geſtattete, mit . eines einzi⸗ gen von ihnen Behüfs der Contraſignirung ihrer Penſionen, abjudanken, wie ſolches vor einiger Zeit mit der Marine ö eweſen iſt; der Capitain bleibt am Bord fei nes Schiffes, bis daß die ganze — * gerettet iſt. Allgemeines . und Vravorufen.) Der Marguls von Chauvelin äußerte, daß, nachdem man ſich von der Nothwendigkeit uͤberzeugt hatte, in allen Theilen der Verwal⸗ tung Erſparniſſe zu machen, es zur — — Zwek⸗ kes ohne Zweifel kein beſſeres Mittel gäbe, als daß diẽ Mi, niſter ſelbſt den Anfang damit machten, und den Uebrigen mit gutem BVelſpiele vorangingen. „Auch haben“ fuhr der Redner fort, „dieſe, im Schooße 6 Commiſſion, geau⸗ Ferten Anſichten von Seiten der Miniſter nicht den minde⸗ ſten Widerſtand gefunden; es hat uns vielmehr geſchlenen, als ob dieſelben davon ſeibſt durchdrungen und entſchloſſen wären, in ihren Handlungen, in der Freimüthigkelt ihres Verwaltungs- Syſtems und in dem Veifalle von ganz Frank reich einen Glanz von ganz anderer Art zu ſuchen, als der⸗ ſenige, welchen ein übertriebener Luxus und eine blendende Repräͤſentatlon mit ſich bringen.“ Das oben erwähnte Amendement des Herrn Crignon de Montigny wurde hier. auf verworfen, und dagegen der Antrag der Commiſſion angenommen, wonach das Gehalt des Großſiegeibewahrers nunmehr auf 20,00 Fr. fee ee iſt. Die . fur die Tltular⸗ Staats ⸗Miniſter betragen 290, M0 Fr. Die Com

miſſion hatte darauf angetragen, dieſe Summe auf jo, h

Fr. herabzuſetzen. Herr Düver gler de Hauranne ver⸗ langte die Absetzung des a r Betrages, da einerſeits die Staats⸗Miniſter gar nicht beſoldet werden müßten, anderer ſeſts aber auch die Summe von 200, 09 Fr. durchaus nicht hin⸗ reiche, um jedem der 53 Staats, Miniſter darauf ein nam haftes Gehalt zu bewilligen. Der nn,. widerſezte ſich ſenem Autrage, da das Gehalt der Staats, Miniſter ſchon von 20, 0909 auf 12,9949 Fr. herabgeſetzt wor⸗ den ſen. Herr Salverte bemerkte, wie alle jene Mi niſter ſchon an ſich ſehr wohlhabend waren, — von lhnen auch nech ſonſtige Beſoldungen bezögen, und wie ſie mithin auf das Staats. Miniſter, Gehalt füglich ver⸗ . Nachdem ſich 3 2 on fur un ; ache ier. tten, wurde der Antra des Herrn Duvergler auranne verwerfen, und, .

der der Cominiſſien *. bie Et . ne n. . . 2 — , . e auf die Comn eine riß von 1 — 3 16 ntrag gebracht hat. er 2. de .

ach ſich du 8 n die ng des 8. aus; der ,, wovon man den empärendſten Königlichen Verordnung h herigem

ſtete nur ein Ausſchuß deſſe ben conſultirt, die überdies eine bloße 6 und obgleich der Staate önige befinde, ſo habe der Monarch.

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