1829 / 87 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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durch daz Wort Wähler ersctzt werden, da es noch an die frü⸗ heren privilegirten Klassen erinnere, unter der Herrschaft der Charte aber alle Franzosen gleiche Rechte hatten und zu allen Aemtern zulaͤssig wacen. Bei der Vertretung der nicht domieilirten Eigen⸗ ihümer soll ein Individuum nie mehr als einen von solchen Ei⸗ . verfccten önnen. Das zur Eintragung in die Wah⸗ er- Liste erforderliche Alter wird von 2 auf * Jahre, mit wel= Alter in Frankreich die Mundigkeit eintritt, herabgesetz, Die orsteher der Gymnasien und dee Diceltoren der Volks len,

so wie sammtliche Pfarrer und Prediger werden als solch« nicht als Grund- Bestter) von dem Wah l⸗Gesch fte ausgeichlossen: Ecstere, weil es friedferligen Mannern nicht zieme, sich in die Intrignen und Fabalen, die oftmals bei den Volks⸗Wahlen statt fanden, zu mischen; Lehtere, weil sie durch ihr Erscheinen in dergleichen rein weltli⸗ chen Versammlungen bloß an pes senlichem Anschen verlieren wür- den. In den Gemeinden, deren Einkommen , Fe. Übersteigt, ollen die Budgets durch den Drug bekannt gemacht werden, da ze Oeffentlichkeit das Keben der Nepräsenlati Verfassang sen. Hinsschtlich der Stadt Partz gab der Berichtechatter den Wunsch ö da im 104 ten è— 2 . re der Kammer vor e, r,. 3

meine 2 so schloß Herr Viel hist der Bericht, den die Commission Ihnen über daz ihr anvertraute Pruͤfungs Geschaft ig war? die in Voeschlag gebrachten Aenderungen sind fast

Alle einstimmig von ihr angenommen worden. Ihnen, meine Herren, gehibet eb, ünsez Werk ju vollenden und unsece qmwa— e de, . zu verbefern. Gileich unz werden Sie fühlen, daz Communal Gesetz auf Frankecichs Zukunft haben muß; cz ist dies kein Gesetz, das den Einzelnen be= trifft; es betrifft das Gemeinwohl, es betrifft Alle Ist dasselbe . so wird es die gesetzliche Ordnung und den bffentlichen

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sden befestigen, der Anarchie den Weg verschließen, die Ge= muͤther hnen, und fuͤr das Land der Keim des Glüges und der KBoblfahr: werden. Wird dasselbe dagegen, was Gott

ver wollt, auf schlechte Grundlagen genclt, wollen Sie dadurch, start das System der Freiheit n = Granjen ju or- eine stlar i sche Verfassung ein ihren, so geben Sie dem ande das verderblichne Geschenk, was et nur immer von Ihnen erha⸗ ten kann Die Gelegenheit, die sch Ihnen datbietez, das Temmwnnal= Wesen in Frankreich neu wiederherrmsellen, bringt sonach den größten Ruhm, aber auch die größte Verantworrliteit mit si . Um den ganzen Umfang der neuen Ordnung, die Ste, meine Herren, zu * degründen in Begriff stehen, gebührend zu würdigen, dürfen Sie ö *. bedenken, wie oft seit Jahrhunderten ton die Frage wegen der ommunal⸗Verwaltung ur Sprache gekommen ß. Jert handelt es sich indessen nicht meör von einer von jezen fieinsicen, S lin- ten, umusammendangenden Verfasfungen, wie sie in frühert as 3el= ten gegeben, und eben so schnell auch übertreten und wicder zur ück= genommen wurden. Es handelt sich von einm allgemeinen Rechte 1 des gesammten Landes und im Einverstandnisse min un. erm der selbst den erüten Vorschleg deu gemacht har. Wir nnen daber mit vollem Rechte hier die Werre aus Ihrer leuten Adresse wiederhelen: „Ihm, dem erhabenen Fürsien, wird der Nühm gebühren, rankreich mit jener Nun seir al. Ver se snunz anegestattet ben, die, indem sie dasselbe an seine 221 erinnert, zugleich die fthaten seiner ins Gedachtniß zu⸗ ,, und die dieser Rede, welcher die Versammlung un größte Aufmerksamkeit widmete und 1

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d ñ 2 6 aber den Gesetz.Entwurf wegen der De,

zirks⸗ und Departements⸗Räthe

al Meine Herren“ so begann derselbe, „in dem Maaße wie die der Sie die re, des Departemental· Gesehes anvertraut haben, mit ihrem 4 Geschafte vorrüctte, hauf ten sich die Schwierigkeiten, die sie ju Überwinden hatte; er erkannte be bald, daß die Ansichten und Anfangs uber den r. Entwurf in so ver te nicht so von einander abwichen, bt hatte jeder vorgefaßten Met nschaft, dahm sie daz senige, was sie sbrer Rich 4 2 * * 283 soße geherrscht hat, beweist vielleicht, erkannt babe. Es hat uns geschic= ze. Entwurfe von zwei Haupt Ideen, ndigen Grundlagen desselben, aus . k— Devartements

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nicht nach poligischen Combinatte, d in —— 8 fremd n 8 ** . cñfe nie 64 s lieber en oder jenem Inter

eben dürfe, da vielmehr diese rgenommen werden müssen.

r alle in gleichem ssen ausgehend, haben wir indes

on diesem doppelten Gesichts punkte sen gefunden, daß das Gesch noch Man . Der Redner hob hierauf die Entwürfe. berveg. Als solchen bezeichnen er namen ili en um stand, daß die Zabl der Wahler der Dchartementgrathe ctwa r wogegen ungefahr X. , Bürgct an der Hahl der De

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putirten Theil nehmen) allzusehr beschraͤnft worden sey Er ver⸗ langte daher, daß man jene mit diesen auf gleichen Fuß stelle, und mithin jeden Bürger für berechtigt erfläcc, an der Wahl der Deyartementscathe Theil 9 nehmen, sobald er 3 Fr an dirct⸗ fen Steucen entrichtet Demnachst machte er den Vorschlag, die

Wahlen

nal⸗ zujuertennen, . n ganzlich ein r die Commissio vor dem von den Ministern vorgel zu beweisen sich bemührr nen Artikel des Ge

es uns gelungen en ihnen und uns

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. ganze Land, und die Zugestandnisse einck aufgeklärten deren

Lage 1j 1. knüpft sich an

Monarch diesmal von seinem Rechte der Initiative Geb *

e , , . . r ent stellte

wolle.

ler n zu daß es sem Jag?e ger uc, mere , m mne —— diesem Gesetze . den —— 2 3 indessen keinesweges . befürchten; das Ninisterium 2 die Gesetz Entwürse gleichzeitig vorgelegt, und adurch offenbar bewiesen, daß es seine Absicht sey, beide 1 Laufe dieser Sitzung jur Berathung zu bringen; in 82 Voraussetzung scheine es ihm aber natuͤrst 2 deß, bevor man sich mit den Cantonen beschaftige, die einen Verein von mehreren Familien bildeten, man das Interesse der einzelnen Familien, der Gemeinden, wahrnebme; noch 4 2 2 lasse ihn aber wünschen, mmunal⸗Gesetz f. j 3. n ——— 2 den Anfang mache; er . wierigkeiten darbiete als das Departemental-Ges es sey daher gut, daß man den e, . 2 Letztere gehörig zu ssberlegen und sich einander zu nähern. Der Graf G. von la Nochefoncauld verlangte, daß man dem Dey artemen tal Gefe den Vorzug gebe, da man a mein in Frankreich befürchte, daß, wenn das Eemmunal⸗ einmal angenommen worden, man jenes aus irgend einem Vor⸗ wande zurücknehmen werde setzten Meinung. Wenn, Lußerteer, das Princip de⸗ tal Geseßes durch die vorgeschlagenen Amendements allin geschwacht würde, so konnte Niemand es den Ministern ver denken, wenn sie dasselbe der Pairs Kammer nicht vorlegten; dees

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2 Communal / Gesetz weniger 2.

Dr. Raudo t war der entgegenge⸗ 9

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