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X 107.
Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.
ben Se. Masestät der Kö, nig 9 2 8 Gemeinschaft 2 Prinzen Karl und Häöchstdessen Gemahlin K.K. 2 ö 4 a⸗ pelle des Königl. Palais, aus den Han e schofs
Pr. Eylert erapfangen. Caine Majestät der Länig haben dem Geheimen Re * Ministerinm des Innern den Charakter . Hofrath zu ertheilen geruhet. kommen Der General⸗ Major Mo ; En von Wesel, von Magdebur nhaupt
Abgereist: Der Kaiserlich Russische Kamme von Rr r ,n. als Courier nach St. —
Zeitungs⸗Nachrichten. Ausland.
Frankreic. Deputirten Kammer. In der Sitzung vom 5.
April. ohne Zweisel der wichtigsfen in ihren Resultaten, die ö e Te, en der anwwesenden. Be endete , Gruppen und unterhielten ät. 6 r nin ig, ber, er,. . 53 3. te dagegen blieb lange Zeit ganz jeer. lm 2 ür r. traten sast all Mitglieder ae wie eines The; . zung wurde 3 2 28
6 ister waren ker ee vorlas, bemerkte er, sten Arti.
erwerfun ! ndess *. rritel abstimme, se en re, err r g ,, * ö linke Seite und verlangte, daß vor Allem dee rte der Commission zur Berathung kemme. Neri , dement“, bemerkte der Präsident, beabsih 6 8 8 bung des ganzen Artikels. „Even deg 3 — 2 man m, maß äber dasselbe zuerst abgestimmün r = ert Der Berichte latter. Graf Seb ast ian i, am. * Een missien 67 . erst 463 air men, hängt, weil sie geglaubt, daß nian mit ö. warde; da indessen dieses nicht en, ,. glaube er, daß jenes Amendement schon des ö Derathung kemmen müsse, weil es das um asfendste von al. len sey. „Wenn“, bemerkte hierauf der Prisid ent, „die ECommisston iht Amendement auf den er den Artftel überträgt, so muß allerdings mit Tiesem der Ansan
. = gemacht wer⸗ den, weil es das umfassendste ist.“ Mehrere Deputirte
Die Cemmissien batte namlich auf die Verwerfung d ganzen ersten Kapitels, welches von den Bezir angetragen, und dagegen am Schlusse dez zweiten Kapitels folgen
den Zusatz gemacht: Die Bezirks⸗Conseils sind aufgchoben
Berlin, Donnerstag Abends den 16tin April
des ezirtz⸗Conseils handelt, Aufmerk
eines Heftes, so daß er bald
1829.
drängten sich jetzt gleichzeitig zur Rednerbühne. Der Graf Gastan von n rn, lin⸗ ken Centrum, dem endlich das Wort verblieb, erklatte, er muͤsse sich aus allen seinen Kräften dem Systeme der Commission anschließen, weil er von der Richtigkeit def, selben innigst uͤberzeugt sey; er eg daß die Kammer sich von einem angeblichen Rechte der Initiative eben so wen
werde irre fuͤhren lassen, als er, denn dieses Recht schließe das Amendirungs-Recht nicht aus. Nachdem der Redner noch hinzugefügt, daß er gleichwohl die Bezirks- Conseils nicht gänzlich aufgehoben zu sehen wünschte, ergriff der See⸗Minister das Wert, um sich dem Antrage der Com, mission in dieser Hinsicht zu widersetzen. Die Kammern, behauptete er, konnten nach dem 9gten Artikel der Charte den König bitten, daß er ein Gesetz vorlege; sie konnten ihm sogar die Haupt Bestimmungen dieses . angeben; hier aber höre auch diese sogenaunte Initiative auf; wollte man noch weiter gehen, so würde man das Vorrecht des Mo—⸗ narchen verletzen; amendiren e. bloß berichtigen, ver⸗ bessern, nicht aber i aufheben. „Weil ich nun über⸗ zeugt bin,“ so schloß Herr Hyde de Reuville, „daß die Kammer durch die Annahme des von der Commisslon ge— machten Antrages der Charte und dem Vorrechte des ö nigs zu nahe treten wurde, so verlange ich, daß sie darauf nicht eingehe. Sollen die Bezirks- Conseils gänzlich abge= schafft werden, so konnen sie es nur vermöge eines von dem
Monarchen ausgehenden Vorschlages, nicht durch ein Amen⸗ dement.“ . dieser Erklärung des Ministers rief der Präsident den Berichterstatter auf die Reduerbühne, um den Vorschlag Cemmissien zu metiviren, webe leich, als der V rüber n
* enertung to, der ͤ
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er, er könne sie a itigen; sein
9 h slicht sey, 1 der Kammer vorzutragen. Der Graf Seba stian! vertheldigte nun nochmals die .
e li an die ihr gemachte Beschuldigung, daß sie das König w ; d us salsch, wenn man behaupte, . . . der Veit e / Eon nur en 6 . 2 3 o ahre 1822 sey 1
, abgeschafft, eben so im
e, ,, v La n. worden; wenn * 4 der Minister gelten la e , e Fame g kenne Wer besschung mehr ln i ,,, oder 58 J , . n, , Br e,, wenn
cussion . n e e g we der Absichten der Com-
seine Meinung als Möinister und Deputirter dargelegt; 367 51 ĩ so mnäsfe er daran erinnern, daß in beiden Fällen die NRegie⸗ ung uysg in die vorgeschlagenen At habe.“ (Mehrere Stimmen: „Gut! wieder . „Es handelt sich darum,“ bemerkte der Minister, „was die Kan zar Kamm Uher
gethan, und aus welchen e rl R ,, ö ert schlügt die Commission vor, einen Geset— utw urch ein 2 hat sie aber kein Re t. Aw. Leyval, mit einem dichen Man ripte in der nd Iusz als er indessen bemerkte, daß die Verfammilman
amkeit mehr schenkte, sberschlun er nh