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* 111. Amtliche Rachrichten.

Kronik des Tages.

Abgereist. Der General- Major Monhaupt, Com- mandant von Wesel, nach Wesel.

Zeitungs-Rachrichten. — Ausland.

Frankreich.

Deputirten, Kammer. In der Sitzung vom 13. Apr si legte der 5 inan, Minister einen neuen Gesct ⸗ Ent, wärf über die Getränk-Steuer vor. Der Direktor der in⸗ directen Steuern, Baron Bacot de Romand, entwickelte die Gründe zu demselben etwa in folgender Art: „Meine Herren! Im Lause der vorjährigen Sitzung haben sich von mehreren. Seiten Klagen über die Getränk Stener erhoben; die Höhe dieser Steuer ist als nachtheilig für die Consum, tien und als eine Hauptursache der Ueberfüllung geschildert worden, welche man seit einiger Zeit in den Weinländern wahrnimmt,. Die Regierung, stets aufmerksam auf Alles, was die Wohlfahrt des Landes betrifft, hat eine sorgfältige Un— tersuchung dieses Gegenstandes veranstaltet, und namentlich

lach gesorscht, welchen Einfluß die Steuer wohl auf die e sich indessen ilberzeugt, daß

r nlager, woruͤber die Weinbauer m, als den indireeten Steuern ptursache derselben sind mehrere Erndten, wozu noch die jähr⸗ kömmt; ferner der

sen der

Berlin, Mittwoch den 22sen April

Verbrauch in Städten, wo

Idas.

auf den fuͤr Rechnung des Schatzes erhobenen (in allen Städten . e ö i e. ] 36 tet habe; die Zweck dieser Abgabe sey kein anderer, . rbeit und Gewerbfleiß i bes⸗ ser als auf dem flachen Lande bezahlt würden, und die sonach auch zu den Staatslasten mehr als dieses beitragen könnten, noch besonders zu bestenern; jener Staͤdte⸗ Zoll werde aber fast immer gleichzeitig mit der Thor⸗-Aceise , . letztere zuweilen die gesezlich Gränze überschreite, und diefe Steuer⸗Anhäufung könne allerdings der Consumtien in den Städten schaden; namentlich sey dieselbe in der Hauptstadt fuͤhlbar, wo alle Abgaben an den Thoren auf einmal ent— richtet werden mußten. Um diesem Uebel abzuhelfen, wolle die Regierung die Eingangs-Steuer um ein Viertel herab setzen und die Städte nöthigen, nach diesem also ermäßigten Steuersatze auch die Thor-Accise zu vermindern. „Aus die— ser Herabsetzung,“ fuhr der Redner fort, „wird sich für den

Staat ein Aus fall in der Eingangs⸗Steuer von 6, 09, 900 .

Fr. und für die Städte ein Ausfall in der Thor⸗Accise von Täo0,000 Fr. ergeben, von welcher letztern Summe zwei Srittheil allein auf Paris kommen. Wir haben uns ͤber—⸗ zeugt, daß die Städte dieses Deficit leicht durch die Erhebung einer Abgabe von andern wenig oder gar nicht bestenerten

Verbrauchs-Gegenstanden werden decken konnen. Inzwischen

. es uus billig geschienen, densenigen Städten, welche ganz esonders die Thor⸗Accise auf die Abtragung ihrer Schulden verwenden, zu gestatten, diese Abgabe, in sofern das Einkom⸗ men sich auf andere Weise durchaus nicht ersetzen läßt, noch ferner nach dem bisherigen Satze fort zu erheben. i

lich der Hauptstadt wird es en s r der fall zu 8383 1 die Thor ⸗Aeeise von den * Berben e, He enständen bereits so hoch als in

und man die Stadt doch nicht plötzlich eines Einkommens von beinahe 7 Milllonen Fr. berauben kaun, ohne sie in die

Unmöglichkeit zu versetzen, ihre alten Schulden zu tilgen. Wir

glauben daher, daß es hinsichtlich der Hauptstadt 365 messen sey, die beabsichtigte Verminderung nur allm h⸗ lig, und zwar innerhalb dreier Jahre, eintreten zu las⸗

en. Noch ein anderer, wenn gleich minder wichtiger Vor⸗

schlag, den wir Ihnen machen, ist der, daß man den Ver ⸗

kaäufern gestatte, die Kosten ihres Gewerbscheins viertessähr zu entrichten. Was den Ausfall anbetrifft, der dem Scha aus der von uns vor

ͤ machen wir Ihnen bloß den der Production um jedem . lleise bei der i 33 Abgabe vorzutl

minder reichlich = ,,,, dier Weine . B nehmenden Wohl, und schloß nach erntgen stande = e, . weinbrenner und * . hervor, , e n, ,

t um ein D dinllngf .

bfatz sich dech nur um zin n ge, ö wohl wundert es uns nicht, daß von nicht gestattet, die Staats Einnahme einerscits zu vermindern Hinten se große Klagen gegen die ohne den Ausfall auf andere Weise wieder zu decken Möchten ken, es giebt keine Strner, wo wir n n n. einem Ersatze in der vollstndigsten Absiellun ien fad wenn ader un des Unterschleifs und in einer vermehrten Confumtion n. er n, e, eine 4 welche sich von der Herabseßzung des Stgdte, Zolls und den Thor w . als bewah 6 66 . läßt.“ Der Redner chenlte hserauf

ebe ( ist : 6 Antwerf selbst mit, dessen Haupt Be 93 366 . . . dem Obigen enthalten sind; er e irn e, 2 23 erer * 66 der Getränk Stener und der zweste von

2 i. Kanpfa''l belckist handelt Nachdem die Lamm, 2 Steuern nicht ersetzen lasse, gab er gleichwohl zu, plang des Entwurfes bescheinigt harte, begannen dir Re

rathungen über das Gesetz wegen einer nenen 5. Briespost auf dem flachen Lande. x Direktor, Baron von Vittenenve,

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