Mehrheit verworfen Di rechte Seite xeet ea, sen Beschluß * dem r. eee r wr, , quer er

d nicht recht verstanden habe. Dieser bemerlte indessen, daß er so deutlich und ir als möglich spreche, und daß, wenn man ihn sonach nicht verstehe, die Schuld nicht an ihm, sondern an Denen liege, die nicht aufmerksam gewesen waren. Ein ande ter⸗-Amendement des Vicomte von Pannat wurde gleichfalls verworfen und der 2te Artikel in der obigen von der Commission in Vorschlag gebrachten Ab⸗ fassung angenommen. Das Maximum der Pensionen be⸗ t fonach hinfuͤhro nicht 12,009, sondern nir 19, 000 Fr. Der Zte und te Artikel des ur sprünglichen Entwurfes lauten folgendermaaßen:

„Art. 3. Der Erbe der Pairs⸗ Wurde, welcher auf die Uebertragung der Dotation antragen will, hat sich mit seinem Gesuche innerhalb 6 Monaten, vom Tage der Er⸗

* der Pairs-Wuͤrde an gerechnet, an die Pairs⸗ Kammer zu wenden. — „Art. 4. Der Antrag wird an eine Commission ver⸗ wiesen, welche aus 11 in der General ⸗Versammlung der : . durch das Loos gewählten Pairs besteht. ze wird dem Finanz⸗Minister mitgetheilt, um seine Be⸗ merkungen und die der Einregistrirungs und Domainen⸗ Verwaltung darüber zu vernehmen, obald diese Bemer⸗ kungen eingegangen und alle earn e m, Erkuadi⸗ gungen ein gejogen worden sind, entscheidet die Commission, obb die Uebertragun . sey. Im Vejahungs Falle . d ärbe sofort in den Genuß der ion gesetzt, Im Verneinungs Falle, oder wenn die tragung nicht in der ei, . Fmonatlichen Frist

anheim ü

mi ssion den nachstehen den Jten Artikel in Vorschlag gebrach::

. 9 23 5 jes⸗ . 1 vom Tage 2 et , , an gerechnet, nit einem 6 die Kant mer zu den; diefes Gesuch wird einer Commissto esen? w. aus 11 in der ,, durch Loos gewählten Pairs besieht, Die ssion bat zu unter 62 ob die nebertragung der sion dem neuen ur auptung der Wurde seines Nanges unumgänglich notbig sst. Im Bejahungs⸗Falle wird der Erbe der Pairswürde sofort in den Genuß der Pension gesetzt Im Verneinungs⸗ Falle, oder wenn die Uebertragung nicht innerhalb 6 Monaten ver⸗ langt worden, ist die Pension deñnitiv erloschen⸗ Herr Viennet verlangte, in dem Interesse der quten Sit⸗ ten, daß man die Worte: „zur Behauntung der Würde sei⸗ nes Ranges“ gänzlich weglasse. Herz Dupin der Aeltere bemerkte fehr richtig, daß der betre n alsdann einen bvblligen Üünsinn darbieten würde. „Die pia ng dieses „„, fügte er hinzu, „ist aber 2 nicht bloß un⸗ x ch, sondern läßt auch der Willkuͤhr erer, iel⸗ raum. . es meldeten sich bei der 2 ein Herzog und ein Baron, von denen ein Jeder 20, Renten hätte und welche die Uebertragung der Dota⸗ non verlangten; so wuͤrde man die sem vielleicht sagen 20,000 Fr. Renten sind wahrhafcig für einen Baren ganz anständig, (Lautes Gelächter. Dasselbe Einkommen nen man abet vielleicht fuͤr den Herzog nicht ausreichend finden. Aus die⸗ sem Grunde scheint es mir besser, daß man, dem Vorschlage der Regierung gemäß, eine bestimmte Summe festsetze oder, da die Lammer doch einmal die bisher nur vrecalren Pen / sionen der Pairs in immerwährende hat verwandeln wollen, baß man den Artikel gan . „um nur der Sache ein Ende zu machen.“ (Beifall zur Rechten; Zeichen der Verwunderung zur Linken. Als Herr Dupin nach seinem Platze zurückkehrte, wurde er von mehreren seiner Collegen von * link

etreffenden Com⸗

en Seite hart angegangen; er antwortete ihnen 2 Eifer. Der Baron B. Montbel trat natürlich

2 — Untrage des Hrn. Dupin, den der selbe offenbar aus uß gemacht er. soferl bei. Die Herren Sal⸗ verte und M anguin hlanhten, daß wan am BVesien Mate, wenn man guf den. Vorschlag der Regierung zurückkam, wonach der Pair auf die Dotation nur dann seollte Anspruch machen können, wenn er keine reine Einnahme von M, CM Fr. hätte. Der Finanz- Minister meinte, man könnte allenfalls, dem Antrage des Hrn. Dupin gemäß, die obigen Artikel 3. und J. gänzlich weglassen, und statt deren bloß sestsetzen, daß der Erbe einst Pair swöürde, wenn er auf die bamit verknüpfte Pension Auspruch machen wolle, sich die⸗ ferhalb binnen 6 Mongten an den König wenden imuüsse. Auf bie Bemerkung eines Derutirten, daß der Redner Minister sey und als solcher keine Amen dements vorschlagen dürfe, er=

r. B. Constant erklärte, ntwurf der Regierung gegen den in Minister zu vertheidigen. (Gelächter) r Vor⸗ Hiag des Berichterstatters, äußerte er, wonach man sich bloß

Commission zu verweisen. Die Sitzung wurde gegen 6 Uhr aufgehoben. ; ) . Paris, 24 April. Der Herzog von Orleans hat — . — das Palais Royal verlassen 8 25 zubringen 5 2 f die schone Jah er Moniteur enthält eine Verordnun der Abhaspelung, Verpackung, Nummerirung 2 . tung des Baumwollen / Garns. Die Verordnung ist vom 8. d. M. datirt und vom Handels ⸗Minister contrasignirt. Im Eingange derselben heißt es: „Um die Mittel festzuhalten, im Innern des Reiches das aus Franzbsischen Fabriken kom— mende Baumwollen⸗Garn von demjenigen zu unterscheiden, welches vom Auslande ein eschwaͤrjt worden seyn möchte, und um die National⸗Industrie einiger Vorsichts⸗Maaßregeln u überheben, welche die Erfahrung als uͤberstüͤssig erwiesen J haben wir verordnet und verordnen hiermit u. s. w.“ Der Courrier frangais äußert über die vorgestrige Sitzung: „Je weiter wir in den diessährigen Kammer. Ver⸗

handlungen vorrüͤcken, desto mehr verschwinden die Hoffnun,

dem hiesigen Züchtpolgei, Herichte jn dreimonatlicher Haft

. Berichte ber die Sißung der Depntirten amme]

2 = —— * ; n 2 3 2lsten i, auf den Vorschlag des Herrn Sa e den Pairs bewillig⸗ ten Pensionen von den Gesetzen . die Gehalts Anhäu⸗

— — und die Pairs ermächtigt, auf der einen ;

. 2 Gehälter, und auf der a Pensionen . ey, iroßz den . 3

eine neue Ausdehnung 2 die ft der Gehalter erblich gemacht worden ist. Die Lasten der Je gen wärtigen Generation werden sich also auch auf die folgenden fortpflanzen.“ .

Der Eonstitutionne] sagt: „Die Lage des Ministe⸗ riums, der Kammer gegenlber, wird mit jedem Tage ver⸗ . 2 rechte ö — 8 Ministern zur . tůͤtze, un ie entgegen te nung es, der sie ihre Existenz verdanken. Er drei Wochen * sie eine große Strecke Weges zurückgelegt; aber sie haben eine falsche Rich⸗ ung genommen, und ihr Sturz ist daher unvermeidlich. Das Ninisterium rechtfertigt alle die Besorgnisse, dien *, erregt hatte; es ist nut näch ein r nr des Ville le⸗ schen. Wir wollen sehen, ob es der d ichen 9, n ,,,, kund 2 wide rst 3

nen. on en ollegien wird d, ve z . * Frankreichs Heil .

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orte, Herr Gordo! lit einigen Tagen hier

—— wird sich, wie es heißt, iu el. der 5 6 äber Wien auf seinen Posten —

Der Adwelat Duplan, welcher wegen Bekanntmachung einer bei der Deputirten⸗ Kammer eingereichten Bittschrist, worin in Ausdrücken, welche das Ansehen und die Würde des Königs verletzten, die Wiederherstellung der Pariser Na

tional Garde verlangt wurde, von dem 8

gerichtlich belangt worden war, ist vor einigen Tagen von

und einer Geldstrafe von 50 Fr. verurtheilt worden. Die Quotidienne hatte sich gestern gegen zwei Aun— klagen . dem Zuchtpolihel/ Gerichte zu rechtfertigen; die erste rührt eben von jenem Advokaten Dupian ber, Ger deen Vtttschrift wegen Wiederherstellung der Parisen Na. lional. Garde die Quotidlenne einen virulenten Artikel in

Dicse Aeußerung erfordert eine Nerichtigung in unserm

ö r, See , S, , , ,n, mn, w find nam ie Werte. wodurch der e liga m Penstonen an gn und die selb. Person vorgebenat werden soll eri einige Zellen * binter dem Worte. Vensmmungenͤ“ in eim Parentbese 0