387

1 89

1 1 1. 49 — 94 itte i.

ä, ,, cisier det

ne . Tonstitutionnel ist uͤber das Resultat der obi⸗ gen Sitzung höchst erfreut, und hofft mit Bestimmthęit, daß ganze 6 e rl durchgehen werde. „Die Kammer bat wieder eine Majorität.“, sagt derselbe, und wir wün,6 chen iht Släck dazü; es handelte sich um eine für den ver= fassungsmaͤßigen . . . der Minister, und diese erste aller Garantien ist jetzt durch den Beschluß der Wahl⸗-Kammer eheiligt. Vergebens hat man sich mit der Hoffnung ge⸗ chmeichelt, die diesjährige Sitzung zu einer, nichtsbedeuten⸗

den zu machen. Wenn auch kein ommunal⸗Gesetz aus ihr hervorgeht, so hat sie wenigstens den ersten Grundstein zur ministeriellen Verantwortlichkeit gelegt. Ehre und Preis den Deputirten, welche in dieser wichtigen iscussion gezeigt haben, daß die' Verletzung der Geseße vor iner ge— wissenhaften und der offentlichen Meinung entsprechen⸗ den Kammer keine Gnade findet!“ Der Cour—⸗ rier frangais theilt die Freude des Constitutionnel; er fügt hinzu, daß man vorgestern Abend in den Salons der Hein er das Schicksal des Herrn von Peyronnet be— klagt habe, und daß die rechte Seite sich mit der Hohen tröͤste, die Pairs Kammer werde dieser gefährlichen Neue—⸗

rung Einhalt thun. In wiefern,“ fragt der Courrier, „fist denn aber Hr. v. Peyronnet so sehr zu beklagen? Wer

fuͤr sechssährige maechigvellistische Kunstgriffe und Geld-Ver—

schleuderungen nur 179,000 Fr. zu zahlen braucht, der kommt 83 genug weg.“

Der Gl

—

gen re ge t. Wie es uns scheint, hat sich nichts in dert; wir finden in ihr dieselbe Rechtlichke ⸗— selben Wunsch, das Gute zu 2 de. loyale rn, welche jede, unsere Freiheit offenbar bedrohende Maaßregel ver⸗ wirft, Es sind woch immer dieselben Manner, die das Ville. che Min ister i et, die Preßfreiheit gegründet und bi. Reinheit der Wahleü gesiher haben? 83; Kammer eigt noch immer dieselbe Bereitwilligkeit, welcher es zwar

mit redlichem Eiser Wege des Guten 24

geht. Lammer, die nicht fa

hig ist, die Regierung zu beherrschen,

u unterstuͤtzen. Insofern ist die Kammer der 3 Gesinuingen des Landes sie gift noch die

er sie so lange Zeit Ae, dtheilt war, P n seidst' führen soll. Es giebt gewisse Uebergan . ᷣ ungewiß, ob die Zeit 3 nur dahrr die Kammer so nehmen, wie die Ver . . ; acht hat, und nicht verlangen, daß sie ern. sey, als . . eyn kann; das wahrhafte Hinderniß des Guten und die mach ht. Quelle des Uebel scheint uns mn. Hi, ; um zu liegen. ; ; Briefen aus London zufolge besteht di = Fuͤrsten von Polignac in e , Iich fankhett ** a.. , , spricht von Be⸗ ngen, welche en hohen eier rine attfinben sollen. ö Stelen der Ma⸗ r Engländer Whitmore, der wegen B 37 satyrischen, ,, betite lein Vr re zu zweimonatlicher Haft verurtheilt vom 86 e begnadigt worden. Yell ohen war, ist n Nevers haben am 1sten und 2ten d. f der hohen Brodpreise ernstliche Unruhen statt . * Gazette de France behauptet, daß der dortige Praͤfekt dabei am Arme verwundet worden sey.

ekanntmachung

6 .

. ge Gerne rf, wird Deputirten⸗Kammer vor,

taat höchst wichtige Frage, namlich um

besseren Regulirung der Armen⸗Gesetze in

W ,,,,

ö

Groß brit an fen und rand. Parlaments- Verhandlungen. Ogerhause

wurde am 5. Mai die Bill in Bejug auf. die Span orderungen zum 3. Male a Auf 5 g des trafen v. Ma ause ein genauer Jach,

lmesbury soll dem z weis uber die von der ging en Compagnie in den Jah⸗ . von 1809 bis 1828 ausgeführten Wollen⸗Waaren vorge⸗ t werden. Als die Bill in Bezug auf die Niederlassung * Schwanen⸗Flusse durch den ö. gegen und der 2 daruͤber abgestattet war, trug Lord Tey , eine Adresse an den König an, worin Se. Maj. erfucht wer den sollen, dem Haufe eine Üiebersicht aller der am Schwa— nen⸗Flusse bereits ertheilten Lander Bewilli ungen vorlegen u lassen. — Eine von Lord Rapter eingebrachte Bill zur

e r ottland er die erste Lesung, jedoch mit der i nn,, , er st 5 8 naͤchsten Session die ferneren Verhandlungen darüber statt finden a 5e f .

— Im Unterhause wurden auf Antrag des

. folgende zwei neue Bestimmungen im . zauses aufgenommen: Es soll erstlich, ehe eine Privat-Bill die dritte Lesung erhaͤlt, immer einen Tag vorher die An— zeige davon schriftlich bekannt gemacht werden; zweitens soll, nach der zweiten Vorlesung einer solchen Privat-Bill, keine Bittschrift in Bezug darauf mehr angenommen werben. — Zunächst wurde nun (wie in der vorgestrigen Staats-Zeitun im Artikel London bereits berichtigt wurde) uber die Wah , von East-Retford verhandelt. Ehe Hr. Ten⸗ nyson den gerwähnten) Antrag zur Uebertragung des Wahl rechte 77 Birmingham machte, überreichte Herr Lamb eine Bittschrift verschiedener Einwohner von East-Retford, wobei das ehrenwerthe Mitglied, in Uebereinstimmung mit den Bittstellern, die Meinung aufstellte, daß man keinem Orte sein Wahlrecht entziehen könne, wenn nicht erwiesen sey, daß die Mehrzahl der Einwohner dasselbe gemißbraucht habe. Derselbe Grundsatz, fuͤgte er hinzu, sey fruͤher auch im Oberhause in Anwendung gebracht worden. Es sey da⸗ * billig, ein neues Parlaments⸗Ausschreiben fuͤr das schon eit langer Zeit nicht vertretene East-Retford zu erlassen. Dieser Meinung widersetzte sich Herr Littleton, der es fuͤr eine, das — in den Augen des Landes herab— setzende Handlung erklärte, wenn man, nach dem eine frühere Ma⸗ rijotät des Hauses den Flecken East⸗Retford als aller Repräͤsen⸗ tation unwuͤrdig erkannte, jetzt ein neues Ansschreiben erlassen wolle. Er sey, fuͤgte er hinzu, durch die Verzögerung, die in dieser Angelegenheit eingetreten sey, nur noch mehr von

der Schuld der Wähler uͤberzeugt worden, halte es jedoch

auch nicht fuͤr thunlich, daß in dieser bereits so weit vorge⸗ ruͤckten Session die Sache entschieden werden konne; er sey deshalb dafur, daß man den Gegenstand erst in der näͤchsten Session, und zwar gleich im Anfange derselben, wieder auf— nehme. — Herr Tennyson fand das Gesuch um ein neues Wahl⸗-Ausschreiben fuͤr East-Retford ebenfalls sehr seltsam; aus den Untersuchungen, die er dem Hause vorlegen konne, gehe hervor, daß von sammtlichen, in East-Retford wohnen⸗ den Waͤhlern nur sechs, und von denen nicht im Orte selbst wohnenden nur fünf frei ven aller Schuld seyen. Gern, sagte er, haͤtte er den Gegenstand schon fruͤher wieder vorgebracht, wenn das Haus nicht mit der wichtigen, katho— lischen Angelegenheit so sehr beschäftigt gewesen waͤre. Er sehe ebenfalls ein, daß jetzt die Session schon zu weit vorge⸗ rückt sey, doch halte er es fuͤr seine Pflicht, die Sache sei⸗ nerseits nicht noch mehr zu , und muͤsse er es dem Hause anheimstellen, ob dasselbe keine Verschiebung bis z

nächsten Session fuͤr recht finde. Mehrere andere Mitglie⸗

der erklaͤrten sich darauf für eine solche Verschiebung. — 23 Peel machte bemerklich, daß auch den Ministern keine

uld beizumessen sey, wenn die Frage bisher verzoͤgert worden. Seiner Meinung nach, sagte er, sey es eine sehr schwierige Materie, dem Flecken East⸗Retfort sein Wahlrecht zu nehmen und es auf einen andern Ort zu uͤbertragen. Die er ste Veranlassung zu dem ganzen Verfahren babe eine Bittschrift 4— worin über Destechung und andere Mißbräuche Beschwerde gefuͤhrt wurde, es sey darauf ein — 4 — ernannt worden, aus dessen Untersuchungen sich ergeben habe, daß die Wähler ge⸗ wöhnlich 20 Guineen faͤr ein einfaches Votum, und 49 Gui= neen erhalten haben, wenn sie fur beide Candidaten stimm⸗ ten; man habe darauf die Mitglieder fuͤr East-⸗Retford von den Ne,, ausgeschlossen. Dies mache jedoch bie Sache schwieriger, als in fruͤheren ähnlichen Fällen: na—

*

*

.

*

⸗