1829 / 139 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

d Griechi chriften ein⸗ 2 nicht 2 sind. s auf Flössen, theils

mit verschiedenen 7 gesandt, die jedoch bis Der Werth der auf dem Don, in Barken transportirten Waaren belief sich im Jahre 1825, auf 13,968,009 Rubel und im Jahre 1826 auf 14,289, 000 Rubel, wovon auf Rechnung der Krone im ersteren Jahre 1,4, 009g, und im letzteren nur S6 l, 000 Rubel kamen; die aäbrigen Guͤter waren Privat⸗Eigenthum.

Frankreich.

Deputirten⸗Kammer. In der Sitzung vom 11. Mai wurden 6 neue Gesetz⸗ Entwürfe in die bracht. Zuerst legte der Kriegs Minister den von der enommenen Gesetz' Entwurf wegen rtikel des Militair⸗Straf⸗Geseßtz⸗ es sollen dadurch vorläufig womit die Pairs⸗Kam⸗ nt, vorzüglich diejeni⸗ sich auf den Diebstahl den Verkauf und die Verpfän— ehen. Nach dem Grasen in ister drei Gesetz Entwürfe oͤrtlichem Interesse ist und der wischen Frankreich und Amerika res und Rio Janeiro) mittelst so wie die Einführung einer Staffetten⸗ Behufs der Beschleunigung Zur Bestreitung

Pairs ⸗Kammer bereits an der Auslegung mehrerer ahre 1793 vor; und bis das neue Straf⸗Ge genwartig be trafen ermäßigt werder unter Militairs, so wie auf de dung militairischer Effecten bezi von Caur legte der Finanz vor, wovon der er ste von zweite die Corresponden; amentlich mit Buenos ⸗Ay oͤnigl. Packetboote, Post zwischen Paris und Calais, ondenz mit England, betrifft. n fuͤr diese neüe Einrichtung soll in dem Budget

die bensthigte Summe aufg einigermaaßen ju decken, fur jeden einfachen Privat den Continenten von Amerika eine außer, 30 Sous erhoben werden, welche Taxe auch fuͤr deren Befoͤrderung Die Correspondenz chottland mittelst der neuen Staffetten / Post betreffend, soll jeder einfache Privat Brief von Paris bis Calais ein außerordentliches Der dritte Gesetz Entwurf, betrifft die in dem laufenden Jahre zu „Als wir die Ehre

hrt und, um die

Brief nach den bei ordentliche Taxe von diejenigen Privat · Briefe entrichten sollen, die Absender einen andern Weg wählen. mit England, Irland und

Porto von 6 Sous bezahlen. welchen der Fi⸗ nanz ·Minister einbrachte, erwartenden außerordentlichen Ausgaben. tten“, fo drückte der Minister sich aus, „Ihnen, m. H., das udget vorzulegen, machten wir Ihnen zuglei schlag der außerordentlichen Aus im Laufe dieses Jahres unumgänglich nöthig scheint. können diese Ausgaben in diesem Augenblicke noch nicht ge nau bestimmen, doch glauben wir, daß wir uns in unsern da⸗ maligen Berechnungen nicht geirrt haben. umen, ven der Kammer die zu n erforderlichen Credite zu verlangen. Die so wie die der Maaß⸗ vom 6. Juli, serner r die Vermehrung der Armer, die Befetzung von Morea und die Ausrüstungen un Marine zu sichern und das Ministerium der auswär⸗ en Angelegenheiten in den Stand reiten, welche uns die Dazwischenkunst Frankreichs in es Orients auflegt, gestatten uns nicht, Ausgaben fur 1829 niedriger als auf Wir ersuchen Sie daher, den Ministerien die bensthigten Credite zu er— H . i je , 3 zu ernennen ommission d ö Lusschlastt hi gabe, di ee 9

ch einen Ueber aben, deren Fortsetzung uns

: Wir durfen da⸗ her nicht länger tung jener Ausga Fortsetzung der Blokade von Algier, ur nmz des Vertra wen die Ausgaben

zu setzen, diejenigen zu

die Angelegenheiten d die außerordentlichen 52 Millionen Fr. anzuschlagen.

nur immer von uns Wir schmeicheln uns immer nech, daß es

zur Deckung jener hnen vor, dazu die illionen Renten noch übrig bleibenden zu verwenden, und den Rest aus den re 1828 und 1829 zu bestreiten. I hinreichen, so bitten wir Sie um eit durch Bons, d in der nächsten Session in

verlangen können. nicht nöthig seyn wird

von der Anleihe der 1 M

eine neue Anlei wir schlagen

die Erlaubniß, nur mittelst , ,. zu verwandelnder ordnungen ausgegeben werden können, zu decken. Im näch—⸗ sten Jahre würden wir Ihnen ale dann 96 e.

De n rf, der Wurde und der . 5 zur t n, lassen

, , der Graf Roy den Gesetz Entwu der Minister des Innern die Redner sammlung noch zwei Gesetz Entwürfe von

t der aus jenen

werden.“ selbst vorgetra⸗

⸗. . 2

örtlichem Jateresse vorzulegen. Der eine betrifft die Aus le⸗ 8 der —— . en die . der ö . der andere die Erd

ug einer Anleihe von „000 * zu dem Ausbau des Hafens von Havre de Gräce. Hierauf stattete Hr. v. Saunae den Commissions⸗ Bericht uͤber den Gesetz⸗ Entwurf 8 des definitiven nungs/ Abschlusses für 1877 ab. Er stellte zuvörderst einige allgemeine Betrachtungen über die Nothwendigkeit an, das Rechnungswesen zu verbessern, damit das Votum der Kam⸗ mern hinfuͤhro nicht ganz illusorisch werde; am gere geltsten fand er dasselbe noch bei 26 ¶Ministerium, wo 267, 000 Fr. erspart worden sind. Die Zahl der Beam ten, außerte er, sey hier nicht beträchtlich, das Gehalt der⸗ selben mäßig, und das Gesetz gegen die Gehalts⸗Anhaäͤufung sey genau beobachtet worden. Die Commission habe daber auch geglaubt, daß sie diesem Theile des Rechnungs Abschlusses nur Lob zu spenden haben wurde, als ihr plöhlich eine Bitt schrift zugekommen sey, worin dem vorigen Großsiegelb ter mehrere Mißbräuche, unter Anderm der Ausbau und ö Moͤblirung seines Hotels auf Kosten des Staates, zur Last hee wurden; aus den Jahren 1825, 1826 und 1857 ver⸗ ange auch noch ein gewisser Benard nachträglich fär eine . z. und Steinkohlen, Lieferung die Summe von 17,00

r., die Commission habe sich dieserhalb an den jetzigen

ustiz⸗Minister gewandt, welcher mit ihr der Meinung ge. desen sey, daß, da dergleichen Forderungen gesetzlich binnen Monaten bei der Behörde angemeldet werden müßten, die ge⸗ dachte Summe jetzt in keinem Falle mehr auf das Staars⸗ Budget gebracht werden koͤnne; die Commission habe sich in, wischen mit dieser Antwort nicht begnügt, sondern uͤber das . ausführlichere Erkundigungen eingejogen, wor lder e sich eine nähere Mittheilung vorbehalte. In 2 der Königlichen Druckerei, bemerkte der Berichterstatter, daß die selbe im Jahre 1827 15,009 Fr. mehr abgeworfen habe, als man solches Anfangs geglaubt, und daß dieses auch im 8 1875 der Fall gewesen seyn wärde, wenn nicht bei

elegenheit der letztern Wahlen der Minister des Innern * mehrere Druckschriften bestellt gehabt hätte, wovon eine zahl; reiche Menge von Exemplaren abgezogen, und wodurch eine Ausgabe von mehr als 20,0900 Fr. verursacht worden ware. Bei diesen Worten wurde Herr von mehreren

Saunage von t Seiten lebhaft unterbrochen,. sind“, rief man ihm 6. „die * Sup

lemente Journal des

ebats und alle jene schändlichen Schriften, deren Druck im vorigen Jahre geläugnet wurde; so kommt zuletzt Alle 6 ans Tageslicht!“ Hr. Saunac fuhr fort: Der Gebrauch den man bei dieser Gelegenheit von der Königl. Druckere gemacht hat, verdient strengen Tadel. Die Regierung darf .

sich zwar keinesweges ihres Einflusses auf die bege⸗ ben; aber Alles, * sie in er , thut, muß auf eine rechtliche Weise und srei und Die * fremd bleiben.“ In Betreff des Ministeriums der aus wärtigen An . tadelt? der Berichterstatter die ) große Anzahl von Beamten und die zu hohen Sebälter. osten. Bei dem Kriegs⸗ 1 dessen 8 ich * Jahre 1837 auf un. * 8 * . Kriegs Reserve einfüh⸗ Rechnungs⸗ Abschlusses. Um indessen ge ee woreübeugen, welche daraus entstehen, daß dem, dem Staate ag Mobiliare der verschiede den sind, trug er am Schlusse seines Vertrages folgenden 3u n. an: „Vor dem 1. Januar 1830, wie am Schlusse jedes folgenden Jahres sollen die Dom Ministers, von den, sowohl vom Staate als von den vinzen den öffentlichen Beamten gelieferten Mobilien, = ventarien anlegen, und Duplicate davon in der Kanzlei beschlossen hatte, sich am nächsten Sonnabende mit d! Gesetz / Entwurf zu beschästigen, und dagegen dies mal E ,. den Vlttschriften zu widmen, stattete =

offen geschehen. eimlichkeit, und noch vielmehr jede Yen r rr a, ö wie auch die ungeheuren Courier⸗-K den Wunsch zu erken⸗ ren cbt. = Im Übrigen stimmte er fuͤr die Bestätl⸗ von nen Ministerial / Hotels keine Inventarien angefertigt wo nen, Vorgesetzten, unter der Verantwortlichkeit des Fin Rechnungshofes niederlegen.“ Nachdem die Versamm ng r. v. Metz Bericht uber einen Gesetz Entwurf nern ee,

ustausches von sichen Kronguͤtern gegen Qesibungen Privat / Personen * und stimmte far diese Aus au ch mit Auchahme einer einzigen. Dir Derathungen hi werden am nächsten Donnerstag (14.) r. webin keine öffentliche Sitzung statt n dem 2 wollte auch Herr Manguin feine Propesitien wenn e, der Kammer zu beselgenden . in dem Falle, n Minister in Anklagestand versetzt wird, entwickeln.