twurf in der Art, wie se der erblichen Kam 89 worden, vorgetragen hatte, wurden die Berathun, zen lber den Gesek - Entwürf wegen der definitiven Fe 33 des Budgets von 1827 wieder aufgenommen. De Baron v. Schonen entwickelte seinen (gestern , . Zusatz-Artikel, des Inhalts, daß der von dem Rechnungsh sährlich zu erstattende Bericht künftig gedruckt und unter die n de Pempieres unterstutzten den Antrag. Der Finanz! Minister ging ausführlicher in die . ein. Der Rechnungshof, äußerte er, wie solcher im 3 . organistrt worden, bestehe aus einem Ersten Präsidenten, 3 Präͤ⸗

eferendarien, welche Le⸗ e ile , , und deren Bemer⸗

teren die Rechnungen i

Hi rlich unter dem Vorsitze des 8 , ,, 1 Ausschusse gepruft und von diesem in einen Immedlat-Dericht zusammengefaßt

diene, die

. ,

Antrag des Hrn. v. Stimmen Mehrheit verwo an das Amendement des der Justiz⸗ Minister den fur . eng, ten ohne den Namen drucken

„Den weis,“ Außerte Hr. Enouf, . . autwortlichkeit giebt, hat uns die 33 Sitzung dieser Kammer geliefert, wo wir gesehen haben, daß ein Minister (Hr. v. Villele), un, geachtet sich der neterisch einer höchst strafbaren r , gemacht hatte, doch nicht von der

. ngt erden kennt. Mejn Amen bemen soll

von uns gegebene 3 e, 2 her dabei.“ Diese Aeupe⸗ 86 Tumult n der Vaäsammlung.

ĩ ur donn ape rief, ein S* es, die Beschlüsse der Kammer er der , .

greifen, Audere Stimmen ven der elbe eite forderten den Präsidenten auf, den Nedner zur Grdnun zu . . Rötend Hr. v. Co reelfes 3 aufm unterte, fein: Phrase E wiederholen. Der Prässbent suchte die Gem 3 m deschwichtigen, und als ihm solches nicht glelch ge⸗ lang, Laperte er „Ich muß bei dieser Serge ben im 3 . dn er demcrten, wie ich nicht wohl begresfen kann, daß 2 e O ige, der Lammer juwellen in ich far das, was Rednerbahne herab ge ast wird, verantwortlich ma—

ner C Der Prästdent ist nicht der Widersprecher fel, es, se , g der Censer ihrer Grundsätze Ware er tiene bone, ge ige nie eine andere Meinung af seine deln, sondern u Amt ist, weder zu billigen noch zu ta- zu verschaffen. * Meinun ge Aenßerungen gleiche Freiheit Randes, welche 2 lebt es allgemeine Lehren des Wohl eder Redner muß ent auf der Reduerbahne chren muß eyn. Man kerne, , . ziehung sein eigener Richter ,,, * ersuche denselben, seine die ich nicht recht ver⸗

WVerre, agleich fi sagen, welchen

anden habe, zu wiederholen und Sinn er damit verblnde“ 8836 u ed , de,

e sey nicht seine Msicht gene. ; ö dizen, es sey leicht m glich daz 33 * . 12 her Ditterkeit geäußert habe, bei enn — *

1

und ich beharre rung erregte einen

Der Graf von la

. Be.

der Kammern vertheilt werden sollte. Hr. Mercier

.

; . , nr r f

siksfre en in der Kammer befu würde es um 3 . ; . —⸗ , gung Dank

n. daß das Land durch die neuen W

len bereit den

3. Agier der a ch mithin nicht

zie Kar um eines egenstandes willen ihre Befugnisse n reite, ches offenbar der Fall seyn ö. an rf nn, des Hrn. Enouf annähme. — Hr. B. Verwunderung über die Empfindlichkeit eines Theiles der Kammer bei der obigen Aeußerung des Hrn, Endouf zu er kennen, da dieser doch nichts welter gesagt habe, als was gewisse andere Deputirte zu andern 53 sowohl gegen die bestehenden Gesetze, als gegen einen Theil der Kamearn selbst geäußert hätten. Noch nie habe sich die linke Seite so weit vergessen, daß sie, cwie der Graf von la VBourdonnaye im zahre 1824 ihren Geguern geradezu gesagt habe; „Frankreich wilUl nichts mehr von Euch wissen “ Hr. v. Briquepile rief, indem er sich an die rechte Seite wandte; „Jetzt ist die Reihe an Euch! von Euch will Niemand mehr etwas wissen “ Hr. B. Constant fuhr nach dieser Unterbrechung sort: „Hr— Agier spricht von der großen Anzahl von Deputirten, Hboraus die ehren⸗ volle Opposition in den Jahren 1825 und 1827 bestanden habe; ich weiß nicht, ob ich von dieser Rednerbühne herab

gesagt, daß diese Oppositlon nur 15 Mitglieder gesählt habe, ader das weiß ich, daß die Zahl der 6 ponenten in jener Zeit mit jedem Tage inn wir haben vielleicht kein an, deres Verdienst erbt als daß wir die Ersten waren, die auf das verderbliche System des damaligen Ministeriums

aufmerksam machten. Spaͤterhin schlossen sich uns mehrere achtbare Mitglieder eines andern Theiles der Kammer an, Vorunter der vorige Redner die erste Stelle einnahm. Jedem von uns gebührt daher das Auerkenntniß, daß er zu dem Umsturze der beklagenswerthen Verwaltung beigetragen habe.“ Diese Aeußerung erregte einige Vesorgnisse auf der rechten Seite, wahrscheinlich weil man eine Aussßhnung bei⸗ der 6 beslechtet. Nachdem Herr B. Constant zu Gunsten des Amendements des Herrn Enguf gestimmt Irre fg noch der Großstegelbewahrer sich über den Gegenstan vernehmen. „Das gedachte Amendement“, Außerte er unter Andern, „beschraͤnkt sich auf eine einfache Untersuchung we⸗ gen Uebertretung des Gesetzes vom Jahre 1814, wonach nichts ohne den Nanien des Druckers und Herausgebers gedruckt werden soll. Ja, m. H., eine solche Uebertretung hat statt gefunden; (Lebhafte Sensation) ich bellage es eben so sehr wie Sie, daß sie statt gefunden, und daß die Königl. Dru rei selbst das Beispiel dazu gegeben * es betrübt mich tief, daß eine solche Verleßung des GeseKes von der Behörde selbst aus . ist; aber es bleibt deshalb nicht minder wahr, ui die Kammer in dieser Sache die Initiative nicht ergteisen darf, da dem öffentlichen Minister um allein das Recht zustehen wurde, ex olsieis ein gerichtliches Ver fahren dieserhalb einzuleiten. Dieses also und die Königl. Gerichts⸗ Höfe hätten fruͤher in der Sache ihre Pflicht thun sollen, ohne sich weiter an die Winke des Justiz-Ministers zu kehren. Ich meinerselts erkläre wenigstens, daß, wenn ich noch die Thre hätte, General. Prenrater zu seyn, und als solcher die Ueberzengung, daß wegen irgend eines Vergehens ein Prozeß anzustellen sey, ich auf einen Gegenbefehl, und kame er von dem Chef der Justiz selbst, nicht achten, sondern nun meinem innern Gefühle folgen würde“ Der Verschlag des Herrn ö. wurde hierauf verworfen. Als zucht über den ganzen esetz Entwurf abgestimmt wurde, ging derselbe mit W gegen 7 Stimmen durch. Bei Aufhebung der Sitzung kündigte der Prästdent noch der Ver sammlung fur den nch sten Tag eine Mittheilung der Regierung Idas neue Zoll⸗ * an.

Paris, 22. Mai. Vorgestern hielten Se. Mas in St. Cloud einen mehrstuündigen Minister⸗Rath.

Dem Geruchte, daß die Kammern diczmal nicht geschlos⸗ sen, sondern prorogirt werden würden, giebt die Vorlegung