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hier aus den eroberten Häfen 26 von der Regierung gemie⸗ thete Schiffe eingelaufen.

An Stelle des Wirklichen Staatsraths Narischkin,

der seinen Abschied genommen hat, ist der Wirkliche Staats rath Kasnatschejeff zum Civil⸗Gouverneur von Taurien, und an dessen Stelle der Wirkliche Staatsrath Rudamajeff zum Gouverneur von Theodosia ernannt worden.

Tiflis, 11. April. Von dem General-Major Pan⸗ kratjew sind folgende Berichte von unsern Truppen auf dem linken * el eingegangen:

251 den! am 2ten d. M. ein zahlreicher Haufe Kur⸗ den die Chanourischen Dörfer Chaproschik, Basir⸗Chan und Grykale, uͤberfallen hatte, schickte, um ihnen ihren Raub wie⸗ der zu entreißen, der Oberst Schamschew, der bei dem Dorfe Kumludshi steht, gegen sie 69 Mann Kosaken und eine Com—⸗

agnie vom Koslowschen Infanterie⸗Regimente, unter An— , des Eßaul Karaßew.“ x

„Dieser erreichte die Kurden in einer Entfernung von

40 Werst von dem Dorfe Kumludshi * der Straße nach Paschnoßa; ihre aus Infanterie und Arriere⸗Garde, welche den Haupt, Trupp deckte, suchte sogleich die geraubten Sachen in aller Eile in Sicherheit zu brin⸗ gen, und richtete auf die Kosaken ein heftiges Flinten feuer, aber der Angriff des Eßaul Karaßow war so entscheidend, daß sie, mit einem Verluste von 40 Todten, eine voͤllige Nie⸗ derlage erlitten; 2 Mann, meist Verwundete, wurden zu Gefangenen gemacht, unter diesen ist auch ihr Anfuͤhrer Ach, met ⸗Aga, ein Verwandter von Hussein⸗Aga; die Uebrigen ret⸗ teten sich durch die Flucht.“ „Unsererseits wurden verwundet: ein Kosaken⸗Unteroffi⸗ cier und 4 Kosaken; drei Kosaken-Pferde blieben auf dem Platze, vier wurden blessirt. Die Beute der Kosaken bestand in Pferden und Waffen.“

Frankreich.

Pairs-Kammer. In der Sitzung vom 2. Mai berichtete der Graf Mollsen über den Gesetz Entwurf we— gen der — der alten Gold, und Silber⸗Muünzen. Die Kammer beschäftigte sich y mit dem Gesetze in Betreff der Ausgabe der für die Land- Dewohner bestimmten Briefe; derselbe wurde nach einer Berathung, an welcher der Graf von Tocqueville, der Berichterstatter, der Finanz⸗Minister und der General-Post⸗Direk— tor Theil nahmen, mit 67 gegen 59 Stimmen angenommen.

Deputirten⸗ Kammer. Die Sitzung vom A. Mai eröffnete Herr Pavée de Vandoeuvre mit dem Berichte uͤber den Gesetz Entwurf wegen der Geträͤnk-Steuer. „Die Drangsale der Weinbergs-Besißer“, begann er, „sind auf's Höchste gestiegen; sie sind der Kammer in zahlreichen

etitionen dargelegt worden. Die Regierung hatte die Kla—⸗ gen der Bittsteller nicht abgewartet, um sich mit ihnen zu beschäftigen; sie hatte bereits nach den Ursachen derselben ge⸗ forscht, und sich namentlich gefragt, ob das Uebel durch die ih der Steuern herbeigeführt worden, oder ob es eine na—⸗ türliche Folge einer, durch die guͤnstige Witterung herbei⸗ gefuͤhrten allzu reichlichen Aerndte sey. Die Commis⸗ sion hat sich nicht verhehlen konnen, daß eine, auf einen einzigen Artikel erhebene Steuer von mehr ais 106 Millionen, den Preis dieses Artikels nothwendig erhohen, und den Verbrauch desselben vermindern muͤsse. . Regie⸗/ rung selbst scheint dieses gefuͤhlt zu haben, denn sie hat uns einen Gesetz Entwurf vorgelegt, wodurch jene Steuer einiger⸗ maaßen ermäßigt werden soll. Die mit der Prüfung dieses Entwurfes beauftragt gewesene Commission hat einen vol len Monat zugebracht, um denselben zu studiren, und dessen Folgen zu berechnen; sie hat mehrere Ceonferenzen darüber mit dem Finanz Minister und dem General⸗Direktor der in⸗ direeten Steuern gehabt, welche ihr bereitwillig alle von ihr — Aufschlüsse gegeben haben; hiermit nicht zufrie⸗ den, hat sie sich aber auch noch mit mehreren Weinbergs— Besitzern und Weinhändlern berathen, von denen sie sich ein neues Licht aber diesen wichtigen Gegenstand ver sprechen durfte. Gleich bei Anbeginn ihrer Prüfang hat sie aber erkannt, daß das Gesetz das vorgesteckte Ziel bei wei⸗ tem nicht erreiche; späterhin hat sie sich dͤberzeilgt, daß eine Aenderung in dem vorgeschlagenen Systeme nothwendig sey, zu ihrem Bedauern muß ich aber erklaren, daß es ihr nicht gelungen ist, sich hierüber mit e ,, zu verstandi⸗ gen, und daß sie sich sonach genöͤthigt sleht, k der Kammer auf die Verwerfung des Gesetz Entwurfes anzutragen, wo— bei ich zugleich bemerken muß, daß dieser Antrag sich nicht blos auf die Ansichten der Majorität der Commission, son— dern auf ihre ein stimm ige Meinung gruͤndet.“ Der Ned⸗

avallerie bestehende

*

ner beleuchtete * die vier auf den Weinen lastenden Steuern, als: die Eingangs-Steuer an den Thoren, ferner die Licenz⸗, die culations,, und die Detail⸗Steuer, wobei er es vorzüglich tadelte, daß gerade die erstere

als die minder lästige ermäßigt werden solle; eine 2

Ermäßigung, äußerte er, werde bei einer großen

von Stadt chtlich der Thor-Accise (welche fuͤr Rech⸗ nung dieser te selbst erhoben wird) vorgeschlagen; da indeß die gesellich bestehende Thor⸗Accise (3 des Betrages der oben erwahnten Eingangs⸗-Steuer) in 254 Staͤdten, auf den Grund Koöͤniglicher Verordnungen, so uͤbermäßig erhöhet worden sey, daß . in einigen derselben, namentlich im Nor⸗ den, einem foͤrmlichen Verbote gleiche, so sey es auch nicht Sache eines Gesetzes, sondern einer bloßen Verordnung, das verursachte Uebel wieder gut zu machen; tadelns würdig sey ferner 2 estimmung des Gesetzes vom 25. Marz 1817, wodurch ädten nachgegeben worden sey, die Personal— und Mobiliar⸗Steuer durch eine Erhoͤhung der Thor⸗Gefülle zu ersetzen; auch hier ließen sich wesentliche — her⸗ beiführen. Nach einigen Bemerkungen Über die Cireulations, Abgabe und über die Art der Erhebung der Getränk ⸗Steuern im Allgemeinen, die der Redner für eben so schwierig und kost= spielig fuͤr die . als laͤstig fuͤr den Steuerpflichtigen hielt, schloß derselbe in folgender Art: „Als die Commisston in ihrer letzten Conferenz mit dem Finanz ⸗Minister diesen fragte, ob er, in dem Falle, daß das vorliegende Gesetz nicht durch⸗ gehen sollte, an dessen Stelle ein anderes vorlegen . antwortete er: er könne in * Beziehung durchaus keine Verpflichtung ubernehmen, der

falt vorbereitet worden, nichts desto weniger werde er die nützlichen Bemerkungen, die im Laufe der Ber daruͤber etwa ö werden mochten, mit Vergnügen be⸗ nutzen. Wir konnen der Regierung nur den Rath geben, sich von dem Gegenstande moöglichst genau zu unterrichten. Mittlerweile fordern wir unsere Committenten auf, sich in die bestehenden Gesetze zu fuͤgen; wir konnen ihnen nicht oft genug wiederholen, daß, sich denselben zu entziehen, nichts anders . würde, als den ganzen cn ichen Kör⸗ per aufloͤsen. Die regelmäßige Entrichtung der Steuern ist die Quelle des oͤffentlichen Einkommens und die einzige Grund⸗

, ver n w *

chie die Stelle der 8er. und der dar ll n de einnehmen. Andrerseits aber muͤssen wir auch den Ministern sagen, daß, um den ermuͤdeten Nationen wirksam zu Huͤlfe k kommen, es nur einen Weg giebt, nämlich den Weg der rsparnisse; die sen muͤssen sie einschlagen; er ist es, wel⸗ cher den Fuͤrsten die Liebe ihrer . zuwendet, und den Nationen eine lange und gluͤckliche 26 verheißt.“ — Als der Praͤsident, nach Beendigung dieses Berichtes, * sen Schluß von der Versammlung mit großem Beifall auf⸗ enommen wurde, die 6 stellte, wann die Kammer ihre erathungen äber diesen Gegenstand eröffnen wolle, wa— ren die Stimmen getheilt; Einige verlangten, daß man sich nach dem Budget, Andere, daß man sich zwischen dem Aus⸗ gabe und dem Einnahme. Budget damit beschäftige. Herr von Cassaignoles äußerte unter Anderm, Jedermann wisse, daß die ** der Weinbergs Besiter höchst trauri sey, uünd daß derselben daher so schnell als möglich ,. fen werden müͤsse; nichts deste weniger beschloß die Kammer, die Digcussion bis nach dem Einnahme- Budget zu verlegen. Diese Entscheidung erregte große Unzufriedenheit zur linken Seite, da sich danach absehen läßt, daß der Entwarf in der dĩessãhrigen Session uberhaupt 8 tommen wird. — Nachdem Herr Dau mou ber drei Ge seK Entwürfe von örtlichem Juͤteresse Bericht erstattet hatte, entwickelte Herr B. Con stant stinen (vor einigen Tagen erwähnten) Antrag, den Artikel 5i. des Reglements der Kammer in folgender Art zu andern; „Bevor die Discus⸗ sion geschlossen wird, 3 der Präsident die Versamm⸗ lung, ob sie sich fuͤr hinlänglich unterrichtet halte; die Kam— mer kann aber nur also befragt werden, nachdem die Dig— cussion begonnen hat.“ Hr. B. Constant bemerkte, er habe Anfangs seine Proposition gar nicht weiter vertheidigen, son⸗ dern * ediglich der Vernunft und der Gerechtigkeit der Kammer anheimstellen wollen; wenn er sich ö eh. ent⸗ schließe, einige Worte zu sagen, so geschehe es blos, weil man von ihm 1 glauben scheine, daß er die jangst stattgefundene Unregelmaßigkeit dem Präsidenten zur Last legen wolle; hier⸗ von sey er jedoch weit entfernt, da der Präsident nur den

Wunsch der Majorität ausgedrückt habe, und der di.

Discusston frelen Lauf zu lassen, damit auch die Mönoritit

Der Redner

sonach gänzlich auf diese zurgckfalle. wie nothwendig es sey,

sich hierauf, zu beweisen,

ntwurf sey mit großer Sorg⸗

redits. Von dem Tage an, wo ein Theil des

mehr zur Berathung

an en.

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