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* und ging unter; die Mannschaft rettete sich in einem vot. ö! ; Auf der Dwina bei Archangel fing das Eis am 141. Mai an zu brechen, und jetzt ist sie völlig vom Eise befreit. Bis zum 2A'sten d. M. waren in Kronstadt 119 Schiffe, und bis zum 23sten in Riga 397 eingelaufen; am sten ng das Dampfschiff „Georg IV.“ von Kronstadt nach Luͤ⸗ 3 ab, und wird am 8. Juni wieder zuruͤck erwartet.

Frankreich.

Pairs⸗-Kammer. In der Sitzung vom 39. Mai begannen die Berathungen über den Gesetz Entwurf wegen der Organisation der Militair⸗ Gerichte. Der 1ste und 2te Artikel wurden angenommen, und der Ite der Commission zurückgestellt. Die Discussion über den Aten Artikel ist noch nicht geschlossen. Es ließen sich an diesem Tage 18 Redner, worunter der Kriegs⸗Minister und die Marschälle, Herzog von Ragusa und Graf Molitor, vernehmen. Am naͤchsten Montag sollte die Berathung fortgesetzt werden.

eputirten-Kammer. Sitzung vom 30. Mai. nr, nach der Vorlesung des Protokolls der vorigen Sitzung bestieg Heer B. C on stant die Redner ⸗ Bühne, um die Wegstreichuug einer Phrase aus demselben zu verlangen. Da er diese nicht gleich namhaft machte, so ersuchte der Praͤ⸗ ent ihn, solches zu thun. „Ich muß,“ erwiederte Herr onstant, „erst meine Meinung entwickeln, es sey denn, daß

* e sich vorweg fur hinlänglich unterrichtet hielte.“ e, Gelächter „Da die Kammer,“ fuhr der Red⸗ ner nach einer Pause fort, sich nicht für hinlänglich unter⸗ richtet hält (Abermaliges Gelächter), so fahre ich fort.“ Kaum hatte aber Hr. B. — — den Mund geoͤffnet, als ch der Präͤsident zu ihm hinüberbog, und ihm einige Worte ins Ohr fluͤsterte; der Redner, welcher sich mit halbem Ruk⸗ ken zu ihm gewandt hatte, wollte seinen Vortrag fortsetzen, aber der 6 unterbrach ihn abermals. „Ich weiß wahrlich nicht,“ äußerte hierauf unwillig, und zur großen Ergötzlichkeit des Auditoriums Hr. Eonstant, „wohin ich mich wenden soll. Während von der einen Seite Fragen an mich gerichtet werden, werde ich von der andern unaufhörlich unterbrochen. Wenn ich nur eine iche Stellung zu fin den wüßte, um gleichzeitig beiden Theilen Nede zu stehen.“ Nachdem Hr. Constant sich endlich in der Sache selbst deut⸗ licher erklart hatte, wies es sich aus, daß er eine Aeußerung des Htn. v. la Rochefoucauld, des Inhalts, daß ein Procurator einen Angeschuldigten mit Erbitterung versolgt und wi⸗ 31 Gefängniß zurückgehalten habe“, aus dem Pro⸗

estrichen wissen wollte; die Versammlung nahm dieses Verlangen keine weitere Ruͤcksicht, und err von Berbis bestieg die Rednerbuͤhne, um über das innahme⸗Budget für 1830 zu berichten. Aus der Rede desselben entnehmen wir Felgendes. Das Aetivum des Köͤ⸗

Schatzes belie am 1. Ja— niglichen Scat fit m 1 r. e gen h ge.

nuar d. J. auff. 66 das Passtvum dagegen auf. 1, 101,565, 23 mithin muß, in k. die Einnahme sich

nicht höher stellt, als sie abgeschãtzt

worden ist, am Schlusse des laufen,

den Jahres ein Desicit von. ; 159, 993,563 Fr. vorhanden seyn. Mittlerweile bietet der Ertrag der indir ec⸗ ten Steuern in den ersten vier Monaten d. J, in Vergleich zu denen von 18238, einen Ausfall von 10 Millionen Fr. dar, W ein Umstand, den der Berichterstatter der Teen , . der Kammer und der Regierung ganz besonders empfahl! „Wir sind weit entfernt,“ bemerkte derselbe, uns die Fol⸗ gen unserer finanziellen Lage zu üdertreiben; Frankreich hat roße Hülfsquellen; aber eine wichtige Thatsache besteht des⸗ alb nicht minder, namlich die, daß die Ausgaben nicht mehr mit der Einnahme im Gleichgewichte stehen, und daß die . Schuld, die der Schatz eingehen muß, um ent— er Ausftge zu decken oder Vorschüsse zu machen,

mit jedem Jahre zunimmt, und, vorzüglich wenn au— ßerordentliche . . hinzuträten, uns in große Ver⸗ legenheiten verwickeln könnte; denn es handelt sich nicht blos von dem Defieit im Schatz, auch außerordentliche Aus⸗ gaben stehen uns noch bevor, als 120 Millionen fur den Btraßenban, 60 Millionen zug Vellendung der anzelegten Kanäle und dergleichen.“ Der Redner machte hier den Vor⸗ schlag, einen Theil der fliegenden Schuld zu consoliditen, um Staats Credite wenn darauf recurrirt werden mußte, nicht zu schaden. Die Gesammt Einnahme fur 1830 wird (wie bereits gestern gemeldet worden) an direeten und indirecten Steuern, so wie an Zinsen, und Kapitals Abtra— gung von der Spanischen Schuld, auf 979, 802,221 Fr. be⸗

tokolle weg indessen au

rechnet. In Betreff der eben erwähnten Schuld äußerte der Berichterstatter, die Cemmission habe um so weniger Ur⸗ sache gehabt, mit der Convention vom 30. December 1828, wodurch jene Schuld festgestellt worden ist, zufrieden zu seyn ), als England unter bei weitem vortheilhafteren Bedingungen con⸗ trahirt habe; eben so sey sie hoͤchst verwundert daruber Ce, daß des gedachten Vertrages bei der Vorlegung des Budgets nur so ganz oberflächlich erwaͤhnt worden sey; sie glaube, daß das Ministerium den Kammern in dieser Beziehung ausführlichere Mittheilungen schuldig sey, damit diese zu beurtheilen im Stande wären, ob auch bei Abschließung 2 nes Vertrages das Interesse des Schatzes und der Steuer⸗ pflichtigen gehörig wahrgenommen worden * — Da die Ausgaben von der mit der Prufung derselben beauftragt gewesenen Commission auf 973,752,641 reducirt worden sind, so wurde hiernach ein Ueberschuß von 6,139,583 Fr. verbleiben. Der Berichterstatter gab hierauf eine detaillirte — der verschiedenen Einkuͤnfte. Das Einkommen von den Einregistrirungen, dem Stempel und den Do⸗ mainen wird auf 188,887, 000 Fr, das von den Feorsten auf 23,750,000 Fr., das von den Zöllen und vom Salze auf 163,590,000 Fr. berechnet. Die indirecten Steuern sind mit 212, 285.000 Fr. in Ansatz gebracht, worunter die Getränksteuer (vom Wein, Cider und Brandtwein) mit 97, i63, 006 Fr. und der Ertrag des Tabacks⸗Verkaufs mit 67, 989, 000 Fr. Von den Posten erwartet man ein Einkommen von 30,523, 000 Fr. (worunter allein fuͤr Brief⸗ Porto uber 27 Millionen Fr, und von der Lotterie [2 Millionen. Der Berichterstatter gab hier den Wunsch zu erkennen, daß man die Lotterie, als eine unmoralische Steuer, allmählig ganz eingehen lassen möchte. Die direc, ten Steuern, aus 4 Klassen bestehend, sollen 327,562,684 Fr. abwerfen, und zwar namentlich die Grun dsteuer Ii, 793, 77 Fr., die Perseng!l“ und Mebiliar⸗ Steuer 40,987,793 Fr., die Thur, und Fenster— Steuer 15,327,444 Fr. und die Patent- Steuer 26,80 1,000 Fr.; wozu noch die ersten Anmeldungs/ Kosten mit 650/000 Fr. kommen. Als Zusatz⸗ Steuer fuͤr die Verwal⸗ tung der Gemeinde⸗Waldungen u. s. w. werden 1,6558 200) Fr., ferner ven der Stadt Paris 5] Millionen füuͤr die Ver⸗ pachtung der Spielhäuser, und en 13,736,319 Fr. an diversen Einkünften mit in Ansatz gebracht. se ver ⸗ schiedenen Summen bilden die obige gesammte Einnahme der M79, 892, 224 Fr. Der Berichterstatter schloß mit folgenden Worten: „Das uns aufgelegte Geschäft wäre sonach been⸗ digt; wir haben uns alle 5 gegeben, unsern Auftrag treu und eg zu vollziehen und Ihnen, m. H., unsere finanzielle Lage klar und deutlich auseinanderzusetzen. Das Einnahme⸗ Budget ist eine nothwendige Folge des Ausgabe⸗Budgets. Wir haben daher nur ganz allgemeine Betrachtungen anstel= len können. Indeß wäre es sehr zu wuͤnschen, daß die Staats⸗ Einnahme für die Regierung ein Gegenstand der reiflich⸗ sten Erwägung wurde. Nur durch eine Verbesserung unsers Besteuerungs⸗Systems und durch steenge Sparsamkeit in den Ausgaben kö wir unsere Finanzen in Ordnung halten und den Beduͤrfnissen des 8 ohne die Steuer⸗ pflichtigen zu erdrücken.“ — Nach Veendigung dieses Be— richts trug der Prästdent das Pdereits von uns erwähnte) untergeschobene Schreiben des Hen. von Bonvouloir vor. Demmnnchst erfolgte die Aufnahme des unlängst in Haze— bruck (Depart. des Norden) zum Deputirten gewählten Grafen von Murat, Präfekten des Departements der nie—= dern Seine. Derselbe nahm seinen Sitz im rechten Cen⸗ trum. Hierauf begannen die Berathungen Über das Aus— gabe Budget. Herr Chévrier de Corcelles, als erster eingeschriebener Redner, erhob sich gegen dasselbe; im vorigen Jahre, äußerte er, habe Jedermann der Hoffnung Raum gegeben, daß die Lasten des Burgers allmählig ver⸗ mindert werden wurden; nichts destoweniger habe Frankreich

nach funfjehnjähriger Wiederherstellung des d ein Budget von beinahe einer Milliarde; Ack andel und Gewerbfleiß litten offenbar und doch nähmen die Lasten mit

jedem Jahre zu; das Uebel liege großentheils mit in dem starken Beamten, Heere und den hohen Vesoldungen; der Mi⸗ nister der auswärtigen Angelegenheiten bedürse eines ansehn⸗ lichen Gehaltes, weil er nothwendig repräsentiren müͤsse; fu die Minister der Justiz, des Innern, der Marine und de Finanzen sey indessen ein Gehalt von 30MM 0) Fr. vollkem⸗ men hinreichend, und was vollends die Minister der geistli

) Das Schulden⸗ Kapital wird nämlich bekanntlich nur mit 3 vg. verzins und es werden jährlich . MM, m Fr. vom Caxitale a abgetragen, so daß die ganje Schuld erst in 31 Jahren ge tilgt ist. 3