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im Begriff, niedergeschlagen und un ufrieden auseinander ä bre e

gehen und Frankreich von i etänschten Hoffn ren fruchtlosen Gefen — wenn

Koͤnige verheißenen Wohltha vereitelt wird, so mögen sie alsdann nicht mehr auf ein Budget rechnen. Mittlerweile stimme Gunsten des uns vorliegenden, unter den von mir namhaft gemachten Be⸗ . Auf diese Rede folgte eine lebhafte Bewegung in allen Theilen des Saales. Mehrere Deputirte verließen ihre Plätze und nahmen sie erst wieder ein, als sie sahen, daß der Minister des Innern die Rednerbühne bestieg. Aus der Rede dieses Letztörn, worin alle dem Ministerium in der letztern Zeit gemachten Vorwürfe auf einmal zuruͤck⸗ ewiesen werden, und welche über 5 Spalten des Moniteurs llt, theilen wir nachstehen den gedrängten Auszug mit:

Meine Alle Fragen, die sich auf die Verwaltung des . en, kommen natürlich bel den Berathungen über das Finanz jur Sprache. Bevor die Deputirten den Mi⸗ ile durch die illigung desselben einen Beweis ihres Ver⸗

geben, Sw che, ihre

̃ en sie f * r. ihre Beschwerden aussprechen! Aus diesem Gesichtswu betrachtet, ist das Budget nicht blos ein Finanz-, es 6 auch ein w * — Gesetz; die Minister haben nicht bloße Zahlen, 3 ba⸗ ken ibr ganze; System zu vertheidigen; hier erwarret sie die Op- vostrion init ibrer ganjen Macht, mit allen ihren Vortheilen, und ie fünnen und durfen sich nicht weigern sich mit ihr zu messen.

bin daher weit entfernt, mich über die verschiedenen Angriffe

zu verwundern oder zu beklagen, denen wir scit drei Tagen aus. gesctzt find; auch betrüben mich dieselben nicht; denn wenn man ein Kühiges Gewissen hat, wenn man sich sagen darf, daß man bei Allem, was man gethan, nur von der Liche zum allgemeinen 2 ist, ö. — —— 66 vielniehr — = wuün⸗ e zu finden, von seinen eigenen ungen en und von dem strengen, zuweilen ——— Urtheile

nner Hegner an den gesunden Sinn der Menge ju appelli⸗ Iller n 23 gg : 2 zu i , dräckend, e vornehinste t der Regierun ie⸗ en ii As möglich zu erleichtern. Eben 9. a. n e, , zn dieser Hinsicht dis jetzt noch von ge⸗ 6 olge sind; um sndessen zu beurtheilen, ob die Schuld dabon an Ins liegt, man bing zaror emen Slid ,, , e 3 84 w. — die Ein! der einzelnen Ministerien — — 2 men. Wal mich vorzüglich bewogen hat, diese Nednerbühne zu

besieigen, ind die uns gemachten Vorwürfe, daß wir es an Voraus- sicht und gutem Willen fehlen ficken. Das Volk ist unwillig, fagt man uns, weil es kein Vertrauen hal und es bat kein Ver trauen, weil ez sich von keiner fesßen Hand regiert sieht. Der Verwastung, fügt man hinzu feblt es an einem destimmten s = erium weiß sich weder seine Freunde zu erhal⸗

noch einde zu belümpfen und seine Grundsatze n wenig gend als seine Handlungen, denn es hat ne = uptet, die Verantwortlichleit der Miniser sen nichts als ein lecrer Schall. Dies, m. H., sind die Vorwürfe, die man uns macht, und die, wenn sie gegründet waren, uns des Vertrauens dez Königs und dez Ihrigen allerdings unwäürdig machen wür den; denn Minister, welche die Bedürfnisse ißres Landes nicht kennen und weder die Würde Frankreichs im Auslande noch die Ruhe und Ordnung im Innern aufrecht zu erhalten wissen, sind dem ihnen iuten wichtigen Posten nicht gewachsen. Wir sind weit ein blindes Vertranen in unsere Krafte zu schen, aber wir konnen uns auch nicht zu der seltsamen und veraͤchtlichen Rolle verüchen, welche man uns spielen lassen will; man höre uns mindesteng, bevor man uns richte, Sichenzekn Monate sind verflossen, seit wir die Leitung der fentlichen Angelegenheiten Kbernommen haben. Bel unserm Antritte üanden zwei Partheien einander feindlich gegenüber. Was sollten wir thun? Uns an die

Spitze der einen stellen, und der andern den Krieg erklären Haß und Zwietracht fortpflanzen? Dies schien uns . unsere Pflicht

zu seyn. Wir glaubten vielmehr wir beide zu verssh⸗ nen suchen müßten; ich begreife wohl, * bei solchen Sy⸗ en beide Partheien uns für unentschlossen halten lo was ch aber nicht begreifen kann, ist, daß auch Andere in . verfallen konnten. Die Unenntschlossenbeit dußert sich dur ersore⸗ de Neden und Handlungen. Wann hatten wir uns aber je derg lei- en zu Schulden kommen lassen? Alles was wir, o ne der Autorität des Königs zu 8 zu treten, . die Freiheit thun konnten, das ba⸗ ben wir redlich gethan, und zwar aus eigenem Anlriebe. Wo wir aber eine Gefahr im Hint e erblickten, da haben wir weis

Niemand kann uns deshalk mit Necht der wachhei nvor sichtigleit oder Unentschlossenheit zeiben; 283 . . nach einem bestimmten und wohlüherlegten Planen“ Der Mi⸗ nister erinnerte hierauf an alles Dasjenige, was die Negicrung in neuerer Zeit gethan hat, um den Wünschen des Volkez nachzu⸗ kommen, und dessen Beschwerden abzuhelfen- an das Wahl und das Preß⸗Gesetz, und an die Verordnungen wegen der kleinen

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sie ear 1 auf's Neue zusammentritt, und die Erfüllung der von dem ten abermals von den Ministern 4

lich inne gehalten. So werden wir auch ferner Handeln, und

Semsinarien. Auch das längst begehrte Cemmunal-Gescz, fügte er hinzu, sey von der Regierung n liberalsten (Grund⸗

sügen vorbereitet und der Kammer vorgeleht werden, und nicht

d . 29 derselbe „Wir sehen das Schw unserer Lage vollkom⸗ alen. — scher —— den uns nichts weiter Illocken, als was wir ; iz

der Tr e g, 23 wir uns 2 e⸗ ese n e 2 1 if Stirn

ehen zu lassen; Kraft genug, üm den

* Enrwärfe vo ulegen, wodurch eine uu verweigern, die uns mr , be e, 8 dic 6 Eee als eine der Autoritdt des Kö

Beeintr einen. Was die Verantwortlichkeit der Mi ö, e e,. 123 gen fg sey, so halte ich es, bevor ich diese Rednerbühne

derlaffe unumgänglich nöthig, auch ab enstand noch nein Meinung , e . st, daß die ministerielle Verantwortlichfeit nicht durch einen e.

Zusatz zum Reglement der Kammer, sondern dur ein besonderes Gesehz feñgestellt werden konne. Das Princip der Anklage ist von der Charte geheiligt; was indessen unter Verrath und Erpressung . verstehen sen, sollte spdterhin noch i, . werden; und biet iegt die o. vor welcher die . und die Kam⸗ mern bisher noch immer zurückgewichen sind. mochte indeß behaupten, daß aus di Grunde das Princiv obne Anwendun sey? Hat nicht die Kammer ebenfalls das Verfahren 14 Vechrechen des Hochverraths selbst bestimmt? Und was die Pnirs⸗ Kammer in den Graͤnzen ibrer B 27 eben warum sollte es die Deputirten⸗Kammer in den Graͤnzen der ihrigen nicht auch thun innen? Ich halte es fur dußerst wänschenswerth, daß die Schwierigkeit einer Desrnition des Verbrechens des Verrat hs be⸗= scit igt werden möge, und diefer Wunsch is ganz natürlich, denn welcher bat, wird nicht eine directe

Minister, der sich nichts vor Anklage über ein bestimmtes jenen fortwabrenden unbe⸗ chen? Demjenigen, der

stimmten Beschuldigungen v 22 ; e ausgesetzt ist, muß die Anklage dundertmal will̃= er Verdacht seyn, denn jene hat Richter, dieser

kommener al aber einen bloßen Wiederhall. Ich beschraͤnke mich für jetzt auf n. t da mir schmeichle,

diese —— Groll vesiegt,

Deich in e n Haben 1 3 die 2 and zu 22

wir, m. H Vor diesem st 6 aber unpartheiischen Tribunale, haben wir beute unsere Handlungen gerechtfertigt, unsere Geundsaͤtze darge⸗ legt, und Recht und Beistand verlangt, und somit berufen wir uns ohne ein dünkelbaftes Vertrauen, aber auch ohne Furcht auf die Weisheit des Königs, auf 2 Patriotismus der Kammer und auf den gesunden Sinn des Volkes.“

Nachdem die Bewegung, in welche die Kammer durch den mit großem Beifall aufgenommenen Vertrag des Mini— sters versetzt worden war, etwas nachgelassen hatte, bestie Herr Benjamin Constant die Rednerbübne. „Es i richts Leichtes“, begann er, 2 den ausgearbeiteten Vortrag eines Redners, dessen Improvifationen ö oft aberredend wirken, aus dem Stegreife zu antworten; ich nehme daher die Nachsicht der Kammer in Anspruch, wenn es mir nicht immer möglich seyn sollte, dem Ideengange des Ministers u felgen, da ich nur einige slüchtig hinqeworfene Notizen zum Anhalte habe. Der Herr Minister des Innern beschwert sich darüber daß wir dem Ministerium mit Unrecht Mangel an Voranssicht und gutem Willen vorwerfen, weil es eine seiner Stellung zwischen zwei craltitten Partbelen angemef sene Unpartheilichkeit beobachtet habe. * wahre Neutra · lität besteht aber darin, daß man die Linie, die man sich vorgezeichnet hat, mit unerschüͤtterlicher keit verfolgt, ——— ? u m e. innerhalb der die man ihn esteckt hat i le 1 965 hat, freien Sy läßt; da⸗

nentschlossenhrit Unpartheilichkeit nennen fönne. kann mich täuschen, aber es scheint mir, daß das Möni⸗ seenm sich bald zu dieser, bald zu einer andern Parthei gehalten habe. Die Grundsatze der Minister wechselten so⸗ gar ost auf der Rednerbüͤhne, und wenn sie an einem Tage einen entscheidenden Weg eingeschlagen hatten, so befolgten Le am anderen gewiß die entgegengesetzte Richtung. Neutgalität ist vielmehr ein Mangel an Festigkest gegen die eine Parthei, und ein Stteben, diese Parthei zu wichtigen, ohne es darum mit der anderen zu verderken. Ach diele Bemerkung beet damals gimacht, als das Manie. rium, dem cen stitutiennellen Impusse, wodurch es an das Slate uder t war, nachgckend, Maaßtregeln ernrih⸗ wie sie vol

ntlichen Meinung verlangt wurden. Gleich

daß man eine wenigstens scheinbare .

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