1829 / 278 p. 5 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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zur AII8emeinen Pre deß in dem neuen Sesetzbuche verschiedenz Verfügungen sich

welche der Franzoͤsischen Legislation zu nahe tre= 8 . ateinte] oder dem Dienste nachtheilig seyen, was ich in der Absicht der Eidgenossenschaft liegen könne; in Betrachtung aber, daß diese abzuäͤndernden Verfüuͤgungen

in der erwähnten Note nicht bezeichnet seyen, e,. ö.

ntliche Gegenstand einer solchen Unter hand 6 noch 63 bekannt sey; daß n neue Gesetzbuch neuerdings mit der größten Sorgfalt geprüst worden, 3. daß dabei irgend etwas habe gefunden werden n . die vertragsmißigen Rechte der e , ,,. zu 3 . ten oder dem Dien st Sr. Maj. un vortheilhaft zu e g. * ingegen der Grund satz der Abhangigkeit de 2 ss 2 ,,,

terhan

w,, e n e Eidgenossenschaft auf

. entgegengesetzten Grundsatz der vollkommenen Rechts⸗ st

von dergleichen Gesetzen ohne eine andere, als die va,

ische Sanction dringen müsse; in Betrachtung ferner, 2 Ser e. zufolge das neue Gesetzbuch durch das verfassungsmäßige Promulgations⸗Decret vom 5. Maͤrz d. J. seit dem J. Juni d. J. in voller Kraft und Wirksamkeit be— stehe, mithin die Einführung (wise en vigueur) desselben eine bereits geschehene Sache sey; daß aber insbesondere die gegenwärttge Jagsaßung aus Mangel an Instructionen weder ein neues Previsorium fuͤr das Justizwesen der Regi⸗ menter vorschreiben, nech die Wirkung des neuen Gesetzbuches suspendiren könne u. s. . beschließe die hohe Ta satzung: „I. Es liege dermalen nicht in ihrer Be ugniß, der Note vom 3. August d. J. zu entsprechen, und eben so we⸗ nig an der Rechtskraft des neuen Militair. Gesetzbuches seit dem 1. Juni & J. etwas zu verändern, oder ein neues Pro⸗

visorium im Justizwesen der Regimenter einzufuͤhren.““

„2. Der Eidgensssische Schlußnahme, zu welcher sich derpflichtet und genöthigt fand,

rn Votschafter in verbindlicher

vom 3 2 * zu eröffnen, und in ten enthaltenen Gründe und au⸗

= —— 3** 1 erun en Irrt arzuwetsen, in welchem sich die Kö—⸗ d, z me, Reer n 2 sey es in Vezug der Be— CHaffenheit des neuen Stra. oder, sey es n ü in Hin⸗ sicht auf die wertrags mäßige und staatsrechtlich. tellung der Eidgenossenschaft und ihrer Defugniß zu Erlassung diefes Straf Gesetzes zu befinden eint. Gestatzt auf diese ver, tragemäßige und staatst echtliche Dtelly deren standhafte BVerfechtung in angemeffenge diplomatischer Correspondenz, so. wie die Ferm des icklichsten Verfahrens, dem Vorokt mit vollem Vertrauen dderlassen biens, rn derselbe sich an, gelegenst dahin verwenden, daß die Lon Seiten Frankreichs

Vorort ist beauftragt, diese

die gegenwartige Tagsatzung

dem Königl. Franzoͤsischen

Beantwortung seiner Note

schicklicher 6 r

gegen den neuen Coder erhobenen k auf sich be⸗

en bleiben und die Königl. Regierung ewogen werde,

ur Vollziehung desselben bereitwillig Hand zu bieten.“

Portugal.

Se Der Constitutionnel meldet aus Lissabon vom 12 Sent. Ser ausgewanderte Staf Parrati, ein Gansilinʒ e derfforbenen Königs, hat die Kammer fran seiner Gemah, lin, eine Engländerin, hierher geschickt, um Kostbarkeiten,

die Gräfin in Portugal uruͤckgelassen her abzuholen. Vergeblich ersch len die Kammerfrau bei den nverwandten, a sar bei dem Druder des Grafen; sie wurde allenthalben 6 e zurückgewiesen. Dom Miguel wird so gefuͤrchtet, 7 * ar die Verbindungen zwischen Brüdern aus Besorg⸗ r den De dacht eines Einverständnisses mit den Aus, e ö Cad. Von der Flotte liegen

1 n .

ben H in n . 57 Miguel, Fayal und auf an⸗

er Truppen ans Land gesetzt wor den, um det Dauptffadt den auf Terceira aa nn, erlust

so viel als möglich zu verbergen! om Mi die Rache, welche er nehmen wän, Ke n, auf. Acht aus Frankreich angeikemmens Jesulten sind in, 2 worden. Ihnen soll vie Erziehung Ter jungen Edel⸗ eute in dem Adels Collegium anvertraut werden.““ Unterm 9. Sept. wied aus Lissabon im Cour— zier fran gais gemeldet, daß die Einwohner von Angola Behen Dem Miguel empört und für Dom Pedro erklärt und daß der Gouverneur dieser Portugiesischen Be,

2 ß 1 schen 68 tat s- 3eir ung Nr. 278.

stande widersetzen wollte, getödtet worden

sie

Bis zum nächsten Frühjahr

sitzung, Nicolas d Abreu Castella⸗Branco, der sich dem Auf⸗ Das Packetboot „Sandwich das Lissabon am 13ten d. M. verlassen hatte, ist in Falmouth angekommen, und 2 ihm Dom Carlos Mathias Pereira, ein Abgesandter Dom iguels und, dem Vernehmen nach, Ueberbringer eines Ge⸗ schen ks an den Herzog von Wellington. Bei der Abreise des Packetbootes war die Nachricht von der Niederlage bei Terceira, durch die allmahlige Ankunft mehrerer zu der da e, Expedition gehörenden Schiffe, allgemein bekannt. ie Anhänger Dom Miguels waren anz außer sich vor Verdruß, während man den Liberalen 2 Freude, obgleich sich nicht laut außern durften, deutlich ansehen konnte. Die groͤßte Wichtigkeit legte man aber auf den Eindruck, den dieses i namlich sowohl auf die zurückgekehrten, auf die in Lissa⸗ bon als Besatzung stehenden Truppen; da bei den Einwoh⸗ nern, wie die Nachrichten sagen, eine gleiche Stimmung herrschte, so lberließen die Liberalen sich der Hoffnung, einen allgemeinen Aufstand ausbrechen zu sehen. Mit dem nach⸗ sten Packetboote erwartet man zu erfahren, in wiefern sich

diese n bestaͤtigt habe. ach andern, ebenfalls in Englifchen Blattern bestand die Expedi⸗

enthaltenen Nachrichten aus Lissabon, tion gegen Sereeirg, als sie St. Michael verließ, aus 3000 Mann. 3. August, heißt es ferner, wären nur 1165 Mann uͤb ewesen, und von diesen, worunter viele Ver⸗ wundete, sollen 609 in St. Michael, 309 in Fayal und 300 in St. George, Pico und Gracioso gelandet worden seyn. Admiral 4 soll es noch nicht gewagt haben, vor Dom Miguel zu erscheinen, und dieser, wie man hinzusetzt, ber das Schicksal der Expedition Thränen vergossen, und si

laut darüber beklagt haben, daß er keine Officiere hatte, 4 die er sich verlassen könne. ;

Turkei und Griechenland. Der Courier de

en moͤchte, die größten Anstren * aus eigenen Huͤlfsmitteln sonst ubliche Unterstuͤtzung der

concen- den

hend an, indem er seine Streitkräfte o aufgestellt hatte, daß sie wäh' en

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Todten ist b de Geshngenen bagegen nur gering,! kern 6

Generale und diele Subaltern. Ofsiel Und viele Subaltern⸗ ere. Von einer andern Seite her ist Mustapha Pascha = Skodra, der unter seinen Befehlen ein Corps von 0, q Mann ver⸗

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Vir theilen dasselbe als ein cobesi nd mit welche fag haften Nachrichten den Tuaclis en 2 um Been 8. worden sind. ch re 8

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auf das Militair em acht haben soll, als