1829 / 362 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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in beiden ts a hrten Ausgaben ist um 600,000 2 * —— Kinizl. d. vom ihren * vorläufige Abschätzung. Die —2— hat

mehr gehalten, als sie versprochen hat. Ich gebe zu, daß die Pensionen sehr hoch 83 Diese bedeutende Aus⸗

gabe hat ihren Grund jum Theil in dem Herzen des Mo—

in dem von Ew. Edelmögenden ausge— . Verlangen nach Ersparnissen; man = Ooyfer, entließ Beamte, aber diejenigen, welche dies 2 Geschick traf, mußten pensionirt werden, wenn sie dar⸗ af Anspräche hatten. Man hat oft von, dem Dunkel ge, 2 * welches die Operationen des Tilgungs⸗Syndikats ., umhuͤllt. Aber weder Se. Maj. noch ich wissen r dem, was sich auf die ses Syndikat bezieht, mehr als Sie; = sedes halbe liefert es uns den Etat seiner Opera⸗ —— und ich ver Sie, daß es in den letzten 6 Mo⸗ naten nicht über 1000 Fl. in An weisungen auf die r Schuld negocürt hat. Man sucht bisweilen Dun kelheiten, es keine giebt. In diesen Irrthum ist Der Verfasser

denrschen, dieset Kammer gewidmeten Werkes verfal⸗ 2 er hat damit nur seine Unwissenheit bewiesen. Was den 53 gegen den Fonds zur in, ,,, 1 an sa en, er 1 reif, . * 2 ie, . one lu

ĩ ĩ dlichen e ,, n, , Ostslandern, und ich kann mentlich die Tull / Fabrik in 6. ven n eben, daß kein Blatt u

. 2 in dem üblichen Sinne dem s der Regierung stehen, aus diesem etwas bezieht. Man verlangt, daß die Minister —— beiwohnen ten. Ist er rf begründet? Ich fur mein Theil habe e, , . dieser Dersammlung in person—⸗ Deziehnng zu treten. Im vorigen ahre wohnte ich auch den Verhandlu der Sectionen 9 es war aber gan unnütz; man hat nicht den mindesten Aufschluß von mir verlangt. Man 3 die Aufhebung des Staats“ Secretariats, an dessen Stelle die Contrasignatur der Mini—⸗ ster treten soll. Ueber diesen Punkt kann ich Ew. Edelmoͤ⸗ genden keinen Aufschluß geben, weil derselbe ganzlich von dem Beschlusse Sr. Maj. abhangt. Die Kosten fuͤr das ustiz- Departement gehen aus den bestehenden Gesetzen her⸗ 2 die ich stets ehre. Der König wird entscheiden, ob 2

ehen * 8 1. re angebliche Bes⸗ wider . 5 er in folgende Man hat ein esetz vorgeschlagen ; ich will nicht unter suchen, ob ein solches unter den ge Umständen dem Grundgesetze zuwider seyn wurde;

int mir, daß man sich nicht auf das berufen darf, was

m 1820 statt fand. Damals war eine ganz neue 3 , , Faͤr die geg setze dagegen hat man längere Zeit gehabt; es Zugestandnisse und Verändern gemacht ioorden, 2 Budget hat im verwichenen eine voͤllige würde

eßzung erfahren. Ein transitorisches Gesetz

keine weiteren Ver herbei . , , mung des Budgets zwischen den Generalstaaten

und e, n,. deren k man nicht verken,

nen kann, dazu ve werde, ein transitori Maj. sich azu verstehen . ransi 33

noch einige Worte der Vers zu sagen. zu welchem He ee wir uns auch bekennen 2 Döärger eines und desselben Landes; ich bitte Sie, an

In der vom 21sten d. M., in welcher der

Minister der zweiten Kammer die beiden neuen Ein,

vorlegte, 2 6 im 33 igs, daß das 10sährige Einnahme⸗Budget nur prov oris

** daß die ng im nächsten Jahre auf die sen

Geaen urückkommen werde. Der Minister raͤumte ein, daß —— neue Entwurf noch Unvollkommenheiten ent,

versicherte aber, daß man in dem Augenblicke kein bes⸗ —— udget habe entwerfen können. Sein kurzer Vortrag, ken er mil einem Aufrufe an die Vaterlandsliebe der Abge⸗

Brüssel, 25. Dec. Der Staatsrath und Gouverueut von Ostflandern, Hr. van Doorn, an sammtliche Bür⸗ Ermeister der Siadte und nden der Provinz ein undschreiben erlassen, worin er sie au ihren Admi⸗ nistrirten mit dem Beispiele des Gehorsams gegen die Gesetze und der uen Ausübung ihrer Pflichten votanzu— gehen. Diesem Rundschreiben ist die Königl. Botschaft vom 1Uiten d. M. beigefügt, und der Gouverneur erklärt schließ lich, daß diejenigen Beamten, welche die ihnen vorgezeichneten Pflichten nicht erfüllen möchten, des Vertrauens, das ihnen die Regierung durch ihre Anstellung gegeben habe, verlustig r. 53 us : gen, welche außer Verichten über einige vortheilhafte Gefech 3 3 Rebellen ⸗Lhef Diepo⸗Negoro nichts von Wichtig⸗ t enthalten. . ; Die Portugiesischen Flüchtlinge welche seit dem Mai d. J. in klebt haben, verlassen allmählig diese Stadt. Am 26. d. * sind alle Unter ⸗Offieiere mit Frauen und Kindern nach Ostende abgegangen, um reits dort befindlichen, wie man 27 nach zuschiffen. Die Officiere und Civ ruͤckgeblieben.

mit den be⸗ io⸗Janeiro ein⸗

Deu tsch lan d. .

Darm sta dt, 25. Dec. Das gestrige Regierungsblatt enthält eine Zusammenstellung der Ergebnisse der Staats. schulden⸗Tilgungskasse . von den Jahren 1826 und 1827. Nach Inhalt derselben sind im Lause der beiden Jahre baar abgetragen worden L,00h, 242 Fl. 33 Xr., näm- lich 3,31, 166 Fl. ig Rr. an Activ Kapitallen und der Rest an zuruͤckbezahlten Depositen und Kautionen. . der Ge e betrug dagegen 3, 658,531 Fl. 37 Xr. und es ergiebt sich sonach, daß die Staatsschuld durch baare Ab zahlung um ät, 71 Fl. 4 Xr. vermindert worden. Ende des Jahres 1825 blieben uberhaupt an definitiw Überwiefenen Staatsschulden: 12,926,552 Fi. 10 Rr., von denen 11, 992 FI. 25 Xr. in unverzinslichen, die übrigen 12,91 1, 550 Fi. 15 Xr. ener, Kapitalien zu 3, 3, 4, 4 und zu 5 pCt. Zinsen

estehen.

Regensburg, 21. Dec. Am 21. Dec., wurde hier der Landrath des dig n e durch den Königlichen General Commissair und Negierunges⸗ Präsidenten Hrn. von Link mit

i 8 Anrede geschlossen, in welcher dem Präsidenten

egierung fuͤr das bewiesene ununterbrochene hl des Kreises erstattet worden ist. lese Nede wurde durch den Hrn. Grafen von Montgelas srwiedert, der die Vortheile des Landrachs, Institus mit iet. haften Farben schilderte, worauf die ganze Versammlung in das Sr. Majestät dem Könige von gebrachte Lebehoch

. einstimmte. Unter mehreren segensreiche rüͤchten der Berathungen nennt man die ein immige Anna des Antrags der Staats Re ierung auf Errichtung eines, den

Forderungen der Humanstät und den Fo chritten der Heil⸗

Java sind Zeitungen bis zum 8. Auqust 4

listen sind in Brügge zu⸗

; ñ rn. Staats- Minister Grafen von Mont tlas, so 3 ö Mitgliedern derselben, der leb . er

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unde entsprechenden all ĩ d. eis, so wie e r. luß, d * r , n , 2

auf den innern Verkehr und auf die ußern dels⸗Verhalt⸗ nisse einen we Ei haben 3 nst⸗ ö

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Zürch, 23. Dec. Im Kanton Aargau ist der Censur d fol Regie Dec.

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Aargau thun kund

2 ihren Bef . 14. Heumonat 8 . tung , ruckerpresse als aufgehoben 233 haben Wir uns bewogen gefunden, die zu Vo

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halt wäeder in Kraft treten zu lassen. Win verordnet: 1 Die in Folge r 1823 und k. * 2 en

aufgehoben, 2) Jedem J 2 soll der ausgebers, oder sezt werden. ; 24 24

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orpneten schleß, wurde mit großem Veifalle aufgenommen.

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