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4.

* 111. Amtliche Rachrichten.

Kronik des Tages.

Abgereiſt. Der General- Major Monhaupt, Com- mandant von Weſel, nach Weſel.

Zeitungs⸗-Rachrichten. Ausland.

Frankreich.

Depuatirten Kammer. In der Sitzung vom 13. Apr ſl legte der 5 inan. Miniſter einen neuen Geſct - Ent, Darf über die Getränk-Steuer vor. Der Direktor der in, directen Steuern, Baron Bacot de Romand, entwickelte die Gründe zu demſelben etwa in folgender Art: „Meine Herren! Im Laufe der vorjährigen Sitzung haben ſich von mehreren. Seiten Klagen über die Getränk Stener erhoben; die Höhe dieſer Steuer iſt als nachtheilig für die Conſum— tien und als eine Haupturſache der Ueberfüllung geſchildert worden, welche man ſeit einiger Zeit in den Weinländern wahrnimmt. Die Regierung, ſtets aufmerkſam auf Alles, was die Wohlfahrt des Landes betrifft, hat eine ſorgfältige Un⸗ terſuchung dieſes Gegenſtandes veranſtaltet, und namentlich

nach geſerſcht, welchen Einfluß die Steuer wohl auf die 6 r ſich indeſſen llberzeugt, daß . lager, worüber die Welnbauer

beim fen mn f n, als den indirecten Steuern = ; pturſache derſelben ſind mehrere hel Sendten, wozu noch die jähr⸗

kömmt; ferner der

ĩ lauben daher, daß es hinſichtlich der Hauptſtadt ange— 2 * 66 bie beabſichtigte Verminderung nur alen e rn lig, und zwar innerhalb dreier Jahre, eintreten zu laſ⸗ die P en. Noch ein 83 . 1 3 2 63

ſchlag, den wir Ihnen machen, iſt der, daß man den . des De ö. . ⸗ , . . . ie le ö ährig

zu entrichten. as den Ausfall anbetr ö Schatz 89 * de , der i e ee M cn der machen wir Ihnen n te — ' um jedem Unrerſchleiſe bei der j 33 ; Abgabe vorzut als ausfallen mehrere iele minder j n beſſer die ner Weine auch von dem ſtets ü nd nehm e ren dier ſtande * ö manches in dieſer ung 4 6 und . einigen nig die Steuern auf die Cenſum tien ein wirken, 26 . 1 8 , , ,, ö nder üer, . erg fit nm ein ö unten ſind, der hinlängl bſatz ſich doch nur um ein ; n hat. e e fſen daß — 26 — es uns nicht, 26 8 Wein / Pro . Staats Einnahme einerſeits zu vermindern ducrnten ſe gtoße Klazen gegen die nſtener erhaben wer, ohne der Ausfall anf ander Weiſe wieder u delten. Möchten den; es giebt keine Steuer, woruͤber . würde; die, wir , einem Erſatze in der vollſtandigſten Abſtellun jenigen ſind wohl aber un die enſten, welche des Unterſchleifs und in einer vermehrten Confumtio h in Lludern, wo eine oſſene 6362 ſtatt ſindet, im welche ſich von der Herabſetzung des Städte Zolls und 1 3 Lane der Zeiten als bewährt — worden ſind. Aceiſe allerdings erwarten läßt.“ Der Reber he e e , ga oder io kae, e, be. , . 9 , n, ie all, deſf n Danpi. Se im mum ge, ern. Steuer bezie . z igen enthalten ſind; er zerfällt in 2 Tiei * 7 . ,, , i — . ben en Hatte, dag die elbe Summe ſich durch X Thor Aeciſe handelt. — Nachdem die Kammer den * Steuern nicht erſetzen laſſe, gab er gleichwohl zu, pſang des Entwurfes beſcheinigt harte, begannen die De

Berlin, Mittwoch den 22ſen April

Verbrauch in Städten, wo

has.

auf den fuͤr Rechnung des Schatzes erhobenen (in allen Städten 4 , . ir g . 1 36 tet habe; die Zweck dieſer Abgabe ſey kein anderer, ö. rbeit und Gewerbfleiß 6 beſ⸗ ſer als auf dem flachen Lande bezahlt würden, und die ſonach auch zu den Staatslaſten mehr als dieſes beitragen könnten, noch beſonders zu beſtenern; jener Städte Zoll werde aber faſt immer gleichzeitig mit der Thor⸗Acciſe , letztere zuweilen die geſetzlich Gränze überſchreite, und dieſe Steuer⸗Anhäufung könne allerdings der Conſumtion in den Staͤdten ſchaden; namentlich ſey dieſelbe in der Hauptſtadt fuͤhlbar, wo alle Abgaben an den Thoren auf einm al ent— richtet werden mußten. Um dieſem Uebel abzuhelfen, wolle die Regierung die Eingangs-Steuer um ein Viertel herab= ſezen und die Städte uöthigen, nach dieſem alſo ermäßigten Steuerſatze auch die Thor-Acciſe zu vermindern. „Aus die— ſer Herabſetzung,“ fuhr der Redner fort, „wird ſich für den

Staat ein Aus fall in der Eingangs ⸗Steuer von 6, 300, 909 ö

Fr. und für die Städte ein Ausfall in der Thor⸗Acciſe von J„Mo0,0009 Fr. ergeben, von welcher letztern Summe zwei Srittheil allein auf Paris kommen. Wir haben uns ͤber= zeugt, daß die Städte dieſes Deficit leicht durch die Erhebung einer Abgabe von andern wenig oder gar nicht beſtenerten

Verbrauchs-Gegenſtaͤnden werden decken können. Inzwiſchen

. es uus billig geſchienen, denſenigen Städten, welche ganz eſonders die Thor⸗Acciſe auf die Abtragung ihrer Schulden verwenden, zu geſtatten, dieſe Abgabe, in ſofern das Einkom⸗ men ſich auf andere Weiſe durchaus nicht erſetzen läßt, noch ferner nach dem bisherigen Satze fort zu erheben. i

lich der Hauptſtadt wird es en r der fall zu 33 . die Thor ⸗Aeeiſe von den . . Verben e, He enſtänden bereits ſo hoch als i

und man“ die Stabt doch nicht plötzlich eines Einkommens von beinahe 7 Millllonen Fr. berauben kaun, ohne ſie in die

Unmöglichkeit zu verſetzen, ihre alten Schulden zu tilgen. Wir

rathungen über das Geſetz wegen einer nenen e. Brieſpoſt auf dem flachen Lande. x Direktor, Baron von Vittenenve,

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