d Griechi chriften ein⸗ 2 nicht — 2 ſind. s auf Flöſſen, theils

mit verſchiedenen 7 geſandt, die jedoch bis Der Werth der auf dem Don, in Barken transportirten Waaren belief ſich im Jahre 1825, auf 13,968,009 Rubel und im Jahre 1826 auf 14,289, 000 Rubel, wovon auf Rechnung der Krone im erſteren Jahre 1,4, 009g, und im letzteren nur S6 l, 000 Rubel kamen; die aäbrigen Guͤter waren Privat⸗Eigenthum.

Frankreich.

Deputirten⸗Kammer. In der Sitzung vom 11. Mai wurden 6 neue Geſetz⸗ Entwürfe in die bracht. Zuerſt legte der Kriegs Miniſter den von der enommenen Geſetz' Entwurf wegen rtikel des Militair⸗Straf⸗Geſeßtz⸗ es ſollen dadurch vorläufig womit die Pairs⸗Kam⸗ nt, vorzüglich diejeni⸗ ſich auf den Diebſtahl den Verkauf und die Verpfän— ehen. — Nach dem Graſen in iſter drei Geſetz Entwürfe oͤrtlichem Intereſſe iſt und der wiſchen Frankreich und Amerika res und Rio Janeiro) mittelſt ſo wie die Einführung einer Staffetten⸗ Behufs der Beſchleunigung Zur Beſtreitung

Pairs ⸗Kammer bereits an der Auslegung mehrerer ahre 1793 vor; und bis das neue Straf⸗Ge genwartig be trafen ermäßigt werder unter Militairs, ſo wie auf de dung militairiſcher Effecten bezi von Caur legte der Finanz ⸗ vor, wovon der er ſte von zweite die Correſponden; amentlich mit Buenos ⸗Ay oͤnigl. Packetboote, Poſt zwiſchen Paris und Calais, ondenz mit England, betrifft. n fuͤr dieſe neüe Einrichtung ſoll in dem Budget

die bensthigte Summe aufg einigermaaßen ju decken, fur jeden einfachen Privat den Continenten von Amerika eine außer, 30 Sous erhoben werden, welche Taxe auch fuͤr deren Befoͤrderung Die Correſpondenz chottland mittelſt der neuen Staffetten / Poſt betreffend, ſoll jeder einfache Privat ⸗ Brief von Paris bis Calais ein außerordentliches Der dritte Geſetz Entwurf, betrifft die in dem laufenden Jahre zu „Als wir die Ehre

hrt und, um die

Brief nach den bei ordentliche Taxe von diejenigen Privat · Briefe entrichten ſollen, die Abſender einen andern Weg wählen. mit England, Irland und

Porto von 6 Sous bezahlen. welchen der Fi⸗ nanz ·Miniſter einbrachte, erwartenden außerordentlichen Ausgaben. tten“, fo drückte der Miniſter ſich aus, „Ihnen, m. H., das udget vorzulegen, machten wir Ihnen zuglei ſchlag der außerordentlichen Aus im Laufe dieſes Jahres unumgänglich nöthig ſcheint. können dieſe Ausgaben in dieſem Augenblicke noch nicht ge nau beſtimmen, doch glauben wir, daß wir uns in unſern da⸗ maligen Berechnungen nicht geirrt haben. umen, ven der Kammer die zu n erforderlichen Credite zu verlangen. Die ſo wie die der Maaß⸗ vom 6. Juli, ſerner r die Vermehrung der Armer, die Befetzung von Morea und die Ausrüſtungen un Marine zu ſichern und das Miniſterium der auswär⸗ en Angelegenheiten in den Stand reiten, welche uns die Dazwiſchenkunſt Frankreichs in es Orients auflegt, geſtatten uns nicht, Ausgaben fur 1829 niedriger als auf Wir erſuchen Sie daher, den Miniſterien die bensthigten Credite zu er— H . — — — i je , 3 zu ernennen ommiſſion d ö Luſſchlaſtt hi gabe, di ee 9

ch einen Ueber aben, deren Fortſetzung uns

: Wir durfen da⸗ her nicht länger tung jener Ausga Fortſetzung der Blokade von Algier, ur nmz des Vertra wen die Ausgaben

zu ſetzen, diejenigen zu

die Angelegenheiten d die außerordentlichen 52 Millionen Fr. anzuſchlagen.

nur immer von uns Wir ſchmeicheln uns immer nech, daß es

zur Deckung jener hnen vor, dazu die illionen Renten noch übrig bleibenden zu verwenden, und den Reſt aus den re 1828 und 1829 zu beſtreiten. I hinreichen, ſo bitten wir Sie um eit durch Bons, d in der nächſten Seſſion in

verlangen können. nicht nöthig ſeyn wird

von der Anleihe der 1 M

eine neue Anlei wir ſchlagen

die Erlaubniß, — nur mittelſt , ,. zu verwandelnder ordnungen ausgegeben werden können, zu decken. Im näch—⸗ ſten Jahre würden wir Ihnen ale dann 96 — e.

De n rf, der Wurde und der . 5 zur t n, laſſen

, , der Graf Roy den Geſetz Entwu der Miniſter des Innern die Redner ſammlung noch zwei Geſetz Entwürfe von

t der aus jenen

werden.“ — ſelbſt vorgetra⸗

⸗. . 2

örtlichem Jatereſſe vorzulegen. Der eine betrifft die Aus le⸗ 8 der —— . en die . der ö . der andere die Erd

ug einer Anleihe von „000 * zu dem Ausbau des Hafens von Havre de Gräce. — Hierauf ſtattete Hr. v. Saunae den Commiſſions⸗ Bericht uͤber den Geſetz⸗ Entwurf 8 des definitiven — nungs/ Abſchluſſes für 1877 ab. Er ſtellte zuvörderſt einige allgemeine Betrachtungen über die Nothwendigkeit an, das Rechnungsweſen zu verbeſſern, damit das Votum der Kam⸗ mern hinfuͤhro nicht ganz illuſoriſch werde; am gere geltſten fand er daſſelbe noch bei 26 ¶Miniſterium, wo 267, 000 Fr. erſpart worden ſind. Die Zahl der Beam ⸗ ten, außerte er, ſey hier nicht beträchtlich, das Gehalt der⸗ ſelben mäßig, und das Geſetz gegen die Gehalts⸗Anhaäͤufung ſey genau beobachtet worden. Die Commiſſion habe daber auch geglaubt, daß ſie dieſem Theile des Rechnungs Abſchluſſes nur Lob zu ſpenden haben wurde, als ihr plöhlich eine Bitt ſchrift zugekommen ſey, worin dem vorigen Großſiegelb ter mehrere Mißbräuche, unter Anderm der Ausbau und ö Moͤblirung ſeines Hotels auf Koſten des Staates, zur Laſt hee wurden; aus den Jahren 1825, 1826 und 1857 ver⸗ ange auch noch ein gewiſſer Benard nachträglich fär eine . z. und Steinkohlen, Lieferung die Summe von 17,00

r., die Commiſſion habe ſich dieſerhalb an den jetzigen

uſtiz⸗Miniſter gewandt, welcher mit ihr der Meinung ge. deſen ſey, daß, da dergleichen Forderungen geſetzlich binnen Monaten bei der Behörde angemeldet werden müßten, die ge⸗ dachte Summe jetzt in keinem Falle mehr auf das Staars⸗ Budget gebracht werden koͤnne; die Commiſſion habe ſich in, wiſchen mit dieſer Antwort nicht begnügt, ſondern uͤber das . ausführlichere Erkundigungen eingejogen, wor lder e ſich eine nähere Mittheilung vorbehalte. In 2 der Königlichen Druckerei, bemerkte der Berichterſtatter, daß die ⸗ ſelbe im Jahre 1827 15,009 Fr. mehr abgeworfen habe, als man ſolches Anfangs geglaubt, und daß dieſes auch im 8 1875 der Fall geweſen ſeyn wärde, wenn nicht bei

elegenheit der letztern Wahlen der Miniſter des Innern * mehrere Druckſchriften beſtellt gehabt hätte, wovon eine zahl; reiche Menge von Exemplaren abgezogen, und wodurch eine Ausgabe von mehr als 20,0900 Fr. verurſacht worden ware. Bei dieſen Worten wurde Herr von mehreren

Saunage von t Seiten lebhaft unterbrochen,. ſind“, rief man ihm 6. „die — * — Sup

lemente Journal des

ebats und alle jene ſchändlichen Schriften, deren Druck im vorigen Jahre geläugnet wurde; ſo kommt zuletzt Alle 6 ans Tageslicht!“ Hr. Saunac fuhr fort: Der Gebrauch den man bei dieſer Gelegenheit von der Königl. Druckere gemacht hat, verdient ſtrengen Tadel. Die Regierung darf .

ſich zwar keinesweges ihres Einfluſſes auf die bege⸗ ben; aber Alles, * ſie in er , thut, muß auf eine rechtliche Weiſe und ſrei und Die * fremd bleiben.“ In Betreff des Miniſteriums der aus wärtigen An . tadelt? der Berichterſtatter die ) große Anzahl von Beamten und die zu hohen Sebälter. oſten. Bei dem Kriegs⸗ 1 deſſen 8 ich * Jahre 1837 auf un. * — 8 * . Kriegs Reſerve einfüh⸗ Rechnungs⸗ Abſchluſſes. Um indeſſen — ge ee woreübeugen, welche daraus entſtehen, daß dem, dem Staate ag Mobiliare der verſchiede den ſind, trug er am Schluſſe ſeines Vertrages folgenden 3u n. an: „Vor dem 1. Januar 1830, wie am Schluſſe jedes folgenden Jahres ſollen die Dom Miniſters, von den, ſowohl vom Staate als von den vinzen den öffentlichen Beamten gelieferten Mobilien, = ventarien anlegen, und Duplicate davon in der Kanzlei beſchloſſen hatte, ſich am nächſten Sonnabende mit d! Geſetz / Entwurf zu beſchäſtigen, und dagegen dies mal E ,. den Vlttſchriften zu widmen, ſtattete =

offen geſchehen. eimlichkeit, und noch vielmehr jede Yen r rr a, ö wie auch die ungeheuren Courier⸗-K den Wunſch zu erken⸗ ren mä cbt. = Im Übrigen ſtimmte er fuͤr die Beſtätl⸗ von nen Miniſterial / Hotels keine Inventarien angefertigt wo nen, Vorgeſetzten, unter der Verantwortlichkeit des Fin Rechnungshofes niederlegen.“ Nachdem die Verſamm ng r. v. Metz Bericht uber einen Geſetz Entwurf nern ee,

ustauſches von ſichen Kronguͤtern gegen Qeſibungen Privat / Perſonen * und ſtimmte far dieſe Aus au ch mit Auchahme einer einzigen. Dir Derathungen hi werden am nächſten Donnerſtag (14.) r. webin keine öffentliche Sitzung ſtatt n dem 2 wollte auch Herr Manguin feine Propeſitien wenn e, — der Kammer zu beſelgenden . in dem Falle, n Miniſter in Anklageſtand verſetzt wird, entwickeln.