, * ⸗.

derrechtli

* und ging unter; die Mannſchaft rettete ſich in einem vot. ö! ; Auf der Dwina bei Archangel fing das Eis am 141. Mai an zu brechen, und jetzt iſt ſie völlig vom Eiſe befreit. Bis zum 2A'ſten d. M. waren in Kronſtadt 119 Schiffe, und bis zum 23ſten in Riga 397 eingelaufen; am ſten ng das Dampfſchiff „Georg IV.“ von Kronſtadt nach Luͤ⸗ 3 ab, und wird am 8. Juni wieder zuruͤck erwartet.

Frankreich.

Pairs⸗-Kammer. In der Sitzung vom 39. Mai begannen die Berathungen über den Geſetz Entwurf wegen der Organiſation der Militair⸗ Gerichte. Der 1ſte und 2te Artikel wurden angenommen, und der Ite der Commiſſion zurückgeſtellt. Die Discuſſion über den Aten Artikel iſt noch nicht geſchloſſen. Es ließen ſich an dieſem Tage 18 Redner, worunter der Kriegs⸗Miniſter und die Marſchälle, Herzog von Raguſa und Graf Molitor, vernehmen. Am naͤchſten Montag ſollte die Berathung fortgeſetzt werden.

eputirten-Kammer. Sitzung vom 30. Mai. nr, nach der Vorleſung des Protokolls der vorigen Sitzung beſtieg Heer B. C on ſtant die Redner Bühne, um die Wegſtreichuug einer Phraſe aus demſelben zu verlangen. Da er dieſe nicht gleich namhaft machte, ſo erſuchte der Praͤ⸗ ent ihn, ſolches zu thun. „Ich muß,“ erwiederte Herr onſtant, „erſt meine Meinung entwickeln, es ſey denn, daß

* e ſich vorweg fur hinlänglich unterrichtet hielte.“ e, Gelächter „Da die Kammer,“ fuhr der Red⸗ ner nach einer Pauſe fort, ſich nicht für hinlänglich unter⸗ richtet hält (Abermaliges Gelächter), ſo fahre ich fort.“ Kaum hatte aber Hr. B. den Mund geoͤffnet, als ch der Präͤſident zu ihm hinüberbog, und ihm einige Worte ins Ohr fluͤſterte; der Redner, welcher ſich mit halbem Ruk⸗ ken zu ihm gewandt hatte, wollte ſeinen Vortrag fortſetzen, aber der 6 unterbrach ihn abermals. „Ich weiß wahrlich nicht,“ äußerte hierauf unwillig, und zur großen Ergötzlichkeit des Auditoriums Hr. Eonſtant, „wohin ich mich wenden ſoll. Während von der einen Seite Fragen an mich gerichtet werden, werde ich von der andern unaufhörlich unterbrochen. Wenn ich nur eine iche Stellung zu fin den wüßte, um gleichzeitig beiden Theilen Nede zu ſtehen.“ Nachdem Hr. Conſtant ſich endlich in der Sache ſelbſt deut⸗ licher erklart hatte, wies es ſich aus, daß er eine Aeußerung des Htn. v. la Rochefoucauld, des Inhalts, daß ein Procurator einen Angeſchuldigten mit Erbitterung verſolgt und wi⸗ 31 Gefängniß zurückgehalten habe“, aus dem Pro⸗

eſtrichen wiſſen wollte; die Verſammlung nahm dieſes Verlangen keine weitere Ruͤckſicht, und err von Berbis beſtieg die Rednerbuͤhne, um über das innahme⸗Budget für 1830 zu berichten. Aus der Rede deſſelben entnehmen wir Felgendes. Das Aetivum des Köͤ⸗

Schatzes belie am 1. Ja— niglichen Scat fit m 1 r. e gen h ge.

nuar d. J. auff. 66 das Paſſtvum dagegen auf. 1, 101,565, 23 mithin muß, in k. die Einnahme ſich

nicht höher ſtellt, als ſie abgeſchãtzt

worden iſt, am Schluſſe des laufen,

den Jahres ein Deſicit von. ; 159, 993,563 Fr. vorhanden ſeyn. Mittlerweile bietet der Ertrag der indir ec⸗ ten Steuern in den erſten vier Monaten d. J, in Vergleich zu denen von 18238, einen Ausfall von 10 Millionen Fr. dar, W ein Umſtand, den der Berichterſtatter der Teen , . der Kammer und der Regierung ganz beſonders empfahl! „Wir ſind weit entfernt,“ bemerkte derſelbe, uns die Fol⸗ gen unſerer finanziellen Lage zu üdertreiben; Frankreich hat roße Hülfsquellen; aber eine wichtige Thatſache beſteht des⸗ alb nicht minder, namlich die, daß die Ausgaben nicht mehr mit der Einnahme im Gleichgewichte ſtehen, und daß die . Schuld, die der Schatz eingehen muß, um ent— er Ausftge zu decken oder Vorſchüſſe zu machen,

mit jedem Jahre zunimmt, und, vorzüglich wenn au— ßerordentliche . . hinzuträten, uns in große Ver⸗ legenheiten verwickeln könnte; denn es handelt ſich nicht blos von dem Defieit im Schatz, auch außerordentliche Aus⸗ gaben ſtehen uns noch bevor, als 120 Millionen fur den Btraßenban, 60 Millionen zug Vellendung der anzelegten Kanäle und dergleichen.“ Der Redner machte hier den Vor⸗ ſchlag, einen Theil der fliegenden Schuld zu conſoliditen, um Staats Credite wenn darauf recurrirt werden mußte, nicht zu ſchaden. Die Geſammt Einnahme fur 1830 wird (wie bereits geſtern gemeldet worden) an direeten und indirecten Steuern, ſo wie an Zinſen, und Kapitals Abtra— gung von der Spaniſchen Schuld, auf 979, 802,221 Fr. be⸗

tokolle weg indeſſen au

rechnet. In Betreff der eben erwähnten Schuld äußerte der Berichterſtatter, die Cemmiſſion habe um ſo weniger Ur⸗ ſache gehabt, mit der Convention vom 30. December 1828, wodurch jene Schuld feſtgeſtellt worden iſt, zufrieden zu ſeyn ), als England unter bei weitem vortheilhafteren Bedingungen con⸗ trahirt habe; eben ſo ſey ſie hoͤchſt verwundert daruber Ce, daß des gedachten Vertrages bei der Vorlegung des Budgets nur ſo ganz oberflächlich erwaͤhnt worden ſey; ſie glaube, daß das Miniſterium den Kammern in dieſer Beziehung ausführlichere Mittheilungen ſchuldig ſey, damit dieſe zu beurtheilen im Stande wären, ob auch bei Abſchließung 2 nes Vertrages das Intereſſe des Schatzes und der Steuer⸗ pflichtigen gehörig wahrgenommen worden * Da die Ausgaben von der mit der Prufung derſelben beauftragt geweſenen Commiſſion auf 973,752,641 reducirt worden ſind, ſo wurde hiernach ein Ueberſchuß von 6,139,583 Fr. verbleiben. Der Berichterſtatter gab hierauf eine detaillirte der verſchiedenen Einkuͤnfte. Das Einkommen von den Einregiſtrirungen, dem Stempel und den Do⸗ mainen wird auf 188,887, 000 Fr, das von den Feorſten auf 23,750,000 Fr., das von den Zöllen und vom Salze auf 163,590,000 Fr. berechnet. Die indirecten Steuern ſind mit 212, 285.000 Fr. in Anſatz gebracht, worunter die Getränkſteuer (vom Wein, Cider und Brandtwein) mit 97, i63, 006 Fr. und der Ertrag des Tabacks⸗Verkaufs mit 67, 989, 000 Fr. Von den Poſten erwartet man ein Einkommen von 30,523, 000 Fr. (worunter allein fuͤr Brief⸗ Porto uber 27 Millionen Fr, und von der Lotterie [2 Millionen. Der Berichterſtatter gab hier den Wunſch zu erkennen, daß man die Lotterie, als eine unmoraliſche Steuer, allmählig ganz eingehen laſſen möchte. Die direc, ten Steuern, aus 4 Klaſſen beſtehend, ſollen 327,562,684 Fr. abwerfen, und zwar namentlich die Grun dſteuer Ii, 793, 77 Fr., die Perſeng!l“ und Mebiliar⸗ Steuer 40,987,793 Fr., die Thur, und Fenſter— Steuer 15,327,444 Fr. und die Patent- Steuer 26,80 1,000 Fr.; wozu noch die erſten Anmeldungs/ Koſten mit 650/000 Fr. kommen. Als Zuſatz⸗ Steuer fuͤr die Verwal⸗ tung der Gemeinde⸗Waldungen u. ſ. w. werden 1,6558 200) Fr., ferner ven der Stadt Paris 5] Millionen füuͤr die Ver⸗ pachtung der Spielhäuſer, und en 13,736,319 Fr. an diverſen Einkünften mit in Anſatz gebracht. ſe ver ſchiedenen Summen bilden die obige geſammte Einnahme der M79, 892, 224 Fr. Der Berichterſtatter ſchloß mit folgenden Worten: „Das uns aufgelegte Geſchäft wäre ſonach been⸗ digt; wir haben uns alle 5 gegeben, unſern Auftrag treu und eg zu vollziehen und Ihnen, m. H., unſere finanzielle Lage klar und deutlich auseinanderzuſetzen. Das Einnahme⸗ Budget iſt eine nothwendige Folge des Ausgabe⸗Budgets. Wir haben daher nur ganz allgemeine Betrachtungen anſtel= len können. Indeß wäre es ſehr zu wuͤnſchen, daß die Staats⸗ Einnahme für die Regierung ein Gegenſtand der reiflich⸗ ſten Erwägung wurde. Nur durch eine Verbeſſerung unſers Beſteuerungs⸗Syſtems und durch ſteenge Sparſamkeit in den Ausgaben wir unſere Finanzen in Ordnung halten und den Beduͤrfniſſen des 8 ohne die Steuer⸗ pflichtigen zu erdrücken.“ Nach Veendigung dieſes Be— richts trug der Präſtdent das Pdereits von uns erwähnte) untergeſchobene Schreiben des Hen. von Bonvouloir vor. Demmnnchſt erfolgte die Aufnahme des unlängſt in Haze— bruck (Depart. des Norden) zum Deputirten gewählten Grafen von Murat, Präfekten des Departements der nie—= dern Seine. Derſelbe nahm ſeinen Sitz im rechten Cen⸗ trum. Hierauf begannen die Berathungen Über das Aus— gabe Budget. Herr Chévrier de Corcelles, als erſter eingeſchriebener Redner, erhob ſich gegen daſſelbe; im vorigen Jahre, äußerte er, habe Jedermann der Hoffnung Raum gegeben, daß die Laſten des Burgers allmählig ver⸗ mindert werden wurden; nichts deſtoweniger habe Frankreich

nach funfjehnjähriger Wiederherſtellung des d ein Budget von beinahe einer Milliarde; Ack andel und Gewerbfleiß litten offenbar und doch nähmen die Laſten mit

jedem Jahre zu; das Uebel liege großentheils mit in dem ſtarken Beamten, Heere und den hohen Veſoldungen; der Mi⸗ niſter der auswärtigen Angelegenheiten bedürſe eines anſehn⸗ lichen Gehaltes, weil er nothwendig repräſentiren müͤſſe; fu die Miniſter der Juſtiz, des Innern, der Marine und de Finanzen ſey indeſſen ein Gehalt von 30MM 0) Fr. vollkem⸗ men hinreichend, und was vollends die Miniſter der geiſtli

) Das Schulden⸗ Kapital wird nämlich bekanntlich nur mit 3 vg. verzinſ und es werden jährlich . MM, m Fr. vom Caxitale a abgetragen, ſo daß die ganje Schuld erſt in 31 Jahren ge tilgt iſt. 3