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8 Nr. 319.

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In lan d.

erlin, 16. Nov. Am Iiſten v. M. fand zu Mainz in 9 zi en, das Rheinſchifffahrts Reglement betref⸗ fend, eine Sitzung der Centrai hein iflazrte Cen ni flo ſtatt, welche der Präſident der Commiſſionz der reß her ol. Heſſtſche Bevollmächtigte, mit folgendem Vortrage 9 eitete: „Es lag nicht in' den Kräften der Cemmiſſion, die Hin, . derniſſe zu beſeitigen, welche ihrer hohen ECommittenten 16 weichende Anſichten über die Stund. Pring hre en er fri *

ren glücklichen Löſung, der ihr durch die . ö und 32 der Rheinſchifffahrts⸗ Acte — 21. Marz 18 gewordenen — wichtigen Aufgabe entgegenſtellten. ;

2 viel * ihr . hat ſie ſich damit . be⸗ ſchaftiget, und es kann ſie daher mit Grund kein Vorwurf treffen. —

eriode ihres Zuſammenſeyns, vom 5. xn e ſich conſtituirte, bis zum September 1831, bewegte ſich ihre Amtsthätigkeit hauptſächlich um die Zun inder gung einer interimiſtiſchen Inſtruction, wozu mehrere Entwürfe gefertiget wurden; keiner aber die allgemein. und unbedingte Zuſtimmung erhielt,

Da jene Verhandlungen ſo lange angedauert hatten, ohne Ju dem bezielten Reſultate zu führen, ſo unternahm die Krone Preußen das verdienſtlichs Werk, anſtatt einer interi⸗ miſtiſchen Inſtruetion, ſogleich den Entwurf einer definitiven Nheinſchifffahrts / Ordnun ausarbeiten zu laſſen, und in der

ien Sitzung vom J. Sept. 1821 der Centrai-Commiſſion vorzulegen. ĩ

.

Nan iungen des

Ven da an beginnt die zweite Periode der Amtsthä— tigkeit dieſer oberſten Rheinſchifffahrts/ Behdrde, die zugleich die Abſtimmungen und Erörterungen über gedachten Entwurf, ſo wie vornehmlich auch den Streit über deſſen erſten und bie mit dem Grundſatze deſſelben im Zuſammenhange ſtehen⸗

den Artikel, ingleichen die Vermittelungs, Ver ſuche umfaßt,

öniglich Bateri errn Bevollmächtigten unternommen ö 2 erfolglos, ler geg nicht minder * 2 Periode reicht bis zur 327ſten Sitzung vom 13 uli . Hie, womit die dritte Periode ihrer Geſchaͤfts fuͤh= rung anhebt, vertagte die Central Commiſſion, in Folge der 25. des Königlich Preußiſchen Herrn Bevollmächtig8? ten: — die vorgeſchlagene Berathung uͤber das Deſinitiv⸗ Nmeglement mit 9 Ausſetzung des erſten und der damit in Verbindung ſtehenden Artikel nicht eingehen zu kön rr and daher für jetzt ſeine Theil nahme an den Ünterhand⸗ lunzen über Jenes lement als beendigt zu betrachten“ — vtapiſoriſch die derfallſigen Diecuſſienzn, in der ir ung, bie beiden zunächſt betheiligten Allerhöchſten Höſe von eußen uhnd den Niederlanden durch Vorlage des Proto= s von der ſchwöierigen Lage der Unterhandlüng in Kennt, ig geſetzt, ſich würden ange legen ſeyn laſſzn, erſelben auf dem Beg der Negociation eine befriedigende Löͤſung zu ver—⸗ ſchaffen. ; naber ; 21 anlaſſung einiger annähernden Verfügungen 1 n id Niederlandiſchen Hofes zu Gun— e , Rheinl rnf

wegen der Def e, ern enen n, —— 21 ͤ enommen un Sine kurze Zeit * . — — ao, den bicher , ,,. und ver ſchieden ausgelegten Sinn des 1. Artikels der Wie⸗ Rbeim ſchifffahrte/ Acte herõei, wodurch — — Uꝛder⸗ rr. den Uferſtagten in dieſer Materie nicht erziel r Mittlerweile

euere den Alerhochſen

Söſen ven Derlin und Deih⸗ e een Separat / ün/

terhandlungen fort, und Jaden nunmehr ein Ergebnisß gelie,

fert, das Bedarfniſſe der

* e e e. 2 hervorgegangenen modiſi /

eirten Entwurfs w , beglant die 8

. der thä de Ee m iſſſon in ju erzffnende era —— un

ſich, um dieſen Preis die großen Opfer, welche es von

die zu Anfang 1821 und ſpäter, namenilich von Seiten des

rt, wurden im Jahre 1825 die Ver, len hierin, als

RNhꝛinſchifffahrt Ve

mit der Aus führung in der hiernach ibereinkunftlich verein⸗ .

bart werdenden Faſſung ſich ſchließen wird.“ .

Der Preußiſche Eommiſſarius gab hierauf die nachſte⸗ . hende Erklärung ab: 3 ; J

„Die geſchichtliche Ueberſicht, welche eben der hochgeehrte 2 Herr Praͤſident unſerer Ver ſammlun Senn hat, erlaubt mir die altern Verhandlungen wegen der Rheinſchifffahrt zu uͤbergehen; Namens meiner allerhöchſten Regierung nur noch folgende Bemerkungen beizufuͤgen, und mit denſelben die — von mir abzugebende Konigl. Preuß. Erklärung zu ver ⸗ inden. —

Als nach einer Reihe fehlgeſchlagener. Verſuche bei der Tentral⸗Commiſſion die Überzeugung begr ader war, daß die bisherige Unterhandlungs⸗Bahn, wo nicht verlaſſen, doch

einſtweilen aus Ihrer Mitte verlegt werden muͤſſe, wurden ‚. neue Verhandlungen zwiſchen der Königlich Prrußlſchen und der Koͤniglich Niederländiſchen Regierung eingeleitet. 5

Ja den Jahren 1825 und ſSa7 traten Commiſſarien * beider hohen Gouvernements vertraulich zuſammen, um wo aiich die Erreichung der oft verfehlten Abſicht vorzu

ereiten.

Es fand ſich bald, daß die langjährige Meinungs-Ver⸗ 4 ſchiedenheit Über den Sinn des Pariſer Friedens vom 30. ö. Mai 1814 und der Wiener Congreß-Acte vom Jahr 1815 . nicht ausgeglichen werden konnte, und daß daher nur uͤbrig

blieb, mit Beiſeiteſetzung aller doctrinellen Dis cuſſionen, eine modificirte Befriedigung zu vereinbaren, wenn der für die Uferſtaaten überaus peinliche Zuſtand der Rheinſchiff⸗ fahrt alsbald ein Ende erreichen ſollte. Preußen entſchloß

der Annahme des erſten im Jahr 1821 Seinerſeits vorgeleg⸗ ten Entwurfs hatte abhaͤngig machen konnen, mit geeigneter Verwahrung gegen alle daraus herzuleitenden nachtheiligen Folgerungen gleich darzubringen — und die Königliche Re—⸗ gierung der Niederlande kam Ihrerſeits durch unzweideutige 14 Beweiſe ehrenvoller Bereitwilligkeit entgegen. —— So haben die ebenerwähnten, durch Schriftwechſel un⸗ ter den beiden Allerhöchſten Cabinetten fortgeſetzten Unter⸗ ee einer Uebereinkunft i ,. ohne die uslegung de annten Fund zertrage en. kern nen gr , nn,, .

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ohne irgend ein an, behauptetes ; 86 ern, dazu dienen ſol⸗ die dringendſten Intereſſen der Uferſtaaten, rückſichtlich der Rheinſchifffahrt ſicher zu ſtellen. . Es iſt daraus ein Entwurf hervorgegangen, welcher den Cha ⸗ rakter des vorgeſchlagenen Def k zwar ver⸗ ö. loren, dagegen aber die Natur eines zum Theil auf gegen⸗ = ſeitige außerhalb der Grenzen jener en Tractaten lie⸗ J . Zugeſtandniſſe gegruͤndeten Vertrages und einer Schiff⸗ ahrts Ordnung, wie ſie den Umſtanden nach jetzt nur zu 4 vereinbaren waren, angenommen 19 Meine hochgeehrten Herren Eollegen haben hiervon be reits aus der, von dem Königlich Niederländiſchen Herrn 1 BVevollmaͤchtigten zum 467 rotokoll vom 19. Auguſt d. J. uͤberreichten Anlage n — Kenntniß genommen — und ſch bin Seitens meiner Allerhöchſten Regierung beauftragt worden, mit dem Anerkenntniß dieſer Uebereinkunft zu gleich die Vorlage der angeſchloſſenen gleichlautenden und nach der Abſicht des Königl. Preuß. Hofes gleich— 5. geltenden Redaction in Deutſ⸗ * zu verbinden. Die verehrten Mitglieder der Central-Commiſſion wol⸗ 1 , ,,, ommittenten, g e r e tie, n e, e, ne ,,, nehmenden Fuͤrſorge . meine allerhochſte lerung dem Intereſſe * Nheinſchifffahrt und des

Rheiniſchen uwen eglaubt, ein l lu . * die we nn

, . Befriedigung ber ſes nothwen emacht enen eehrteſten 6— weggruͤnde, welche

. n RNegierun .

die Annahme der beiden Redactionen des Ent ⸗ wurfs, welcher nur in ſeiner gegenwärtigen mit der

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