1820 / 50 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 20 Jun 1820 18:00:01 GMT) scan diff

gegen erklärt, zurlickgenommen und von dem jetzigen Minister des Innern, Grafen Sime on, in der Sitzung vom 17. April der eben debattirie Entwurf vorgelegt, wonach die Zahl der bisherigen Deputirten unverän— dert bleiben, übrigens aber in jedem Departement⸗ ein Departements-Wahlkollegium und Bezirks Wahl⸗ kollegien stattfinden, jedes Bezirks-Wahlkollegium, das aus allen Wählern zusammengesetzt ist, Kandidaten zu Deputirten wahlen, das Departements-Wahlkollegium aber, das aus den höchstbesteuerten Wählern, dem fünften Theile allet Wähler bestehe, die Deputirten selbst wählen soll. Hienach war also, abweichend von dem bisherigen Gesetze, eine doppelte Wahl und zwar die eigent⸗ liche Deputirten⸗-Wahl durch die begütertsten Eigenthümer bestimmt. Diese doppelte Wahl und diefe Begünstigung der größeren Eigenthümer ist es, was die Gegner des Entwurfes in den jetzt stattgefun— denen Debatten so hartnäckig bekämpft haben, weil bei⸗ des dem Buchstaben und dem Geiste der Charte ganz entgegen sey, indem diese ohne allen Unterschied fest⸗ setze, daß Jeglicher, der zoo Fr. direkte Steuern ent⸗ richte, Wähler seyn könne, mithin durch jene Verän— derung die Gleichheit der Rechte angetastet und eine neue Aristokratie eingeführt werde. Aber das Merk— würdigste bei diesen Bebatten ist, daß einerseit mehre Deputirte, die im Anfange des Jahres 1817, als das bisher giltig gewesene Wahlgesetz diskutirt wurde, na⸗ mentlich der setzige Minister de Serre und die Herrn Lainé, Cuvier u. a. m., jetzt fast die nämlichen Gründe zur Verwerfung dieses Wahlgesetzes gebraucht haben, die sie damals für die Annahme desselben geltend machten, und daß andrerseit entschiedene und bewährt gefundene Anhanger des Königes und durchweg als recht— siche Männer bekannt und geachtet, namentlich Ea⸗ mille ourdan, Royer Collard, Courvoisier, dasselbe wenigstens in seinen Principien aufrecht zu erhalten suchten, weil ihres Erachtens die Aufitech thal⸗ tung dieser Principien eben so nothwendig für das Heil und die Ruhe Frankreichs, als für das Intereße und die Sicherheit des Thrones sey. Gewiß ist es übri⸗ gens, daß diejenigen Deputirten, welche im Januar 1817 das bisherige Wahlgesetz als demokratisch, un— harmonisch mit der monarchischen Grundlage des Staa— tes und begünstigend die Absichten aller Revolutionaire, die kein Intereße weder an der inneren und äußeren Ruhe des Staates noch an der Sicherheit des Thro⸗ nes und dem Bestehen der regierenden Dynastie hät— ten, anfochten (als Vill ie, Debonald, Cor⸗ bie res, Bequey) sich in ihren Behauptungen ganz treu geblieben sind, und daß sie ihre damgligen Geg— ner, de Serre und Lainé, durch die gemachten Er— fahrungen für ihre Ansichten gewonnen haben; ein Gewinn, der bei dem Gewichte dieser beiden Männer und ihrem Einfluße auf die Deputirtenkammer nun auch den Sieg ihrer Meinung und die Abänderung der bisherigen Wahlmothode bewirkt hat. Damals, wie jetzt, hielten sie eine doppelte Wahl und zwei Wahistufen für unerlaßliche Bedingungen, um mög— lichst sicher zu seyn, daß nur redliche, sür die Erhal⸗ tung ber konstitutionellen Freiheit und die Festigkeit des Thrones gleichmäßig betheiligte Männer zu der erhabenen Stelle der Volksvertreter erkoren würden; und diese Bedingungen sind die Grundlagen des an—⸗ genommenen neuen Entwurfes geblieben, wenn gleich durch die Annahme der von dem Deputirten Boin vorgeschlagenen Verbeßerung das ganze Resultat nun auf eine Vermischung des oben erwähnten zurückge— nommenen Descazesschen Projektes mit dem neuen Entwurfe hinausläuft und dieser dadurch in sofern ab— geändert ist, daß erstlich nunmehr 172 Deputirte mehr als bisher in die Kammer kommen, welche durch die Departemente kollegien, folglich dem Princip gemäß, aus den durch die Bezirkskollegien zur Wahl gestell— ten Kandidaten gewählt werden; zweitens, daß die zu— nächst zu erneuenden funfzig Deputirten don den Be⸗ zirks-Wahlkollegien gewählt werden sollen, und drit— tens, daß die Höchsibesteuerten nicht das Fünftel, son— dern das Viertel aller Wähler ausmachen. Besonders in Ansehung dieses zweiten und dtitten Punktes scheint

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der angenommenen Verbeßerung nicht überall einver standen ist; wenigstens ist es bemerkenswerth, daß la

Bourdonnaye, ein bekanntes eifriges Mitglied die⸗

ser Seite, als diese Verbeßerung zur Sprache kam, erklärte, daß sie ja im Grunde ein ganz neuer Gesetz⸗ Vorschlag wäre, folglich erst in dem gewöhnlichen Gange

berathen und diskutirt werden müße, und er, im Falle sogleich darüber abgestimmt werden solle, sich in die

Nothwendigkeit gesetzt sähe, mit Männern übereinstim— mend zu votiren, mit deren Meinungen er sonst durch— aus nichts gemein habe. Die große Majorität, mit— tels welcher diese Verbeßerung angenommen worden, in Vergleichung mit der geringen von fünf Stim— men, welche die Minister bei der Abstimmung über den ersten Artikel des Entwurfes davon getragen, und welche allerdings wol bewies, daß nur sie selbst, an der Zahl fünf, den Ausschlag gegeben! diese große Majo⸗ rität ist also ohne Zweifel Folge einer gewißen Nach— giebigkeit der Minister gegen Meinungen des wichtigern

Theiles des Centrums, der bisher gegen sie gestimmt hatte, und einer Verständigung mit demselben. Ganz

unzweifelhaft ist es aber, daß die Minister durch die Boinsche Verbeßerung in der Hauptsache, der wesentlichen Veränderung des bisherigen Wahlgesetzt und seines Prinzipes, einen vollständigeren und an— scheinend sicherern Sieg über die aller Abänderung wi— derstrebende linke Seite davon getragen haben, als sie ohne diese Verbeßerung erhalten haben würden. Die Heftigkeit, mit welcher Graf Girardin sich dagegen erklärte, und diese Gelegenheit besonders benutzte, das Verfahren der Minister anzugreifen, und, wie er meinte, in ihrer Blöße aufzudecken, beweiset nur zu klar, wie viel der linken Seite an der Verwerfung dieser Ver—

beßerung gelegen war. Die Verbeßerung sagte er, führt

ein Privileginm ein, sie bildet eine Kammer aus zwei ganz verschiedenen Elementen, und folglich schafft sie gleichsam Theilung und Zwiespalt, und bald viel⸗ leicht wird man sichtbare Unterscheidungen an den Sitzen wahrnehmen, auf welchen diese und zene De pu⸗ tirten ihren Platz nehmen sollen.

die Noth hat sie ihnen aufgedrungen und die Verlegen— heit, ihren eigenen Entwurf mit so geringem Erfolge gekrönt zu sehen. Begünstigt demnach nicht, schloß er,

die Kunstgriffe und Intriguen der Minister, die den jetzigen Zustand der Dinge herbeigeführt und auf im mer alles Vertrauen verloren haben. Aber trotz die⸗ ser Diatribe ging die Verbeßerung mit einer Mehrheit

von 119 Stimmen durch.

Das Journal de Faris meldet, daß der Platz in

den Thuillerien, wo die Orangerie ausgestellt ist, taͤg⸗ lich mit einem Bataillon Garbe, besetzt sey und daß

Schildwach en längs dem Gitter aufgestellt worden, um Jedermann zu verhindern, das zu sehen, was in

dem Hofe der Thuillerien geschieht.

Sonst ist Neueres, als unser voriges Blatt über die Unruhen meldete, bis heute hier nicht bekannt. Det

Moniteur und alle andere Pariser Zeitungen enthal⸗ ten die Ordonanzen des Königes vom J. Jun. wegen

Bestrafung des Zusammenlaufes und tumultuarischet Bewegungen nach den Grundsätzen des peinlichen Ge⸗—

setzbuches. Auch giebt der Moniteur die ermahnende Rede des Profeßor Lacretelle des jüngeren, die er in seinem Hörsaale gehalten und worin er unter andern seinen Schülern Folgendes zu Gemüthe führt.

habt sie zu erleben, und ihre Lehren sind wohl be—

wahrt in dem Gedächtniße des Volkes. Nur einem Ge-

schlechte, das noch nicht Zuschauer jener thrän envol⸗ len Begebenheiten war, das so leicht zu verführen,

deßen Ünerfahrenheit so leicht miszubrauchen ist, das man zu Ausschweifungen unter der glänzenden Farbe.

eines jugendlichen Enthusiasmus verlocken will, muß

ein warnendes Gemälde jener schreckenvollen Bege⸗ Fürchtet die Eu schmeicheln, die Eure frühgereiften Gaben rühmen;

benheiten vorgehalten werden.

Gaben, die niemals ein Gemeingut Aller seyn kön⸗

nen und die selbst den Wenigen, die sie besitzen, m . e

einen Glanz aber oft einen irügerischen gelen.

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irrten r Die Minister be⸗ günstigen sie, weil sie dadurch einen Theil der Depu⸗ tirten gewinnen, nicht weil es ihr eigener Gedanke ist;

Die Revolution hat fast Alle belehrt, die das Unglück ge⸗

unerfahrenheit Euch schon als eine Macht im Staate konstituiren könnt, daß Ihr über anders Denkende fanag⸗ tisch und tyrannisch aburtheilen dürfet; Ihr besitzt ein stolzes Gemüth, sorgt, daß es auch milde und wohlwollend bleibe.“

Der Drepeau blanc hatte das Ableben des Mar⸗ quis Chauvelin gemeldet und dabei bemerkt, daß er, wenn es sich bestätige, Nachrichten von der Be⸗ schaffenheit seiner Krankheit mittheilen wolle. Die Renommée bemerkt dagegen, daß seine Gesundheits⸗ Umstände sehr beruhigend seyen. Auch der Präsident der Deputirtenkammer, Ra vez, der einen heftigen An⸗ fall vom Podagra gehabt, wird bald wieder seine mit so vieler Würde behauptete Stelle einnehmen können.

Die Freunve des im Auflaufe getödteten jungen Lallem and haben eine Subskription zu einem Mo— numente auf seiner Gruft eröffnet. Nach der Bestat⸗ tung desselben zur Gruft begab sich die zahlreiche Menge der jungen Begleiter zu der Wohnung des Vaters und ließ ein lautes „es lebe die Charte“ erschallen.

Die Nachforschungen über die Beleidigungen, welche mehren Deputirten wiederfahren, haben ihren Fort⸗ gang. Keratry u. a. m. haben ihre Erklärungen vor dem Instruktions Richter abgegeben.

Sehr bemerkengwerth ist, daß der Kaßationshof das Urtheil des Gerichtshofes zu Lyon, wonach der— selbe bie Klage des General-Prokurators gegen dieje⸗ nigen, welche eine Subfkription zur Unterstützung der darch die Ausnahme-Gesetze Leidenden eröfnet, abge— wiesen, völlig bestätigt und solchergestalt anerkannt hat, daß die ihnen gemachten Vorwürfe weder als Verbrechen noch als BVerstoße gegen die Gesetze zu be— trachten seyen. Bekanntlich hat der Gerichtshof zu Paris gegen die dortigen Veranstalter einer solchen Subskription anders geurtheilt, wovon indeß Alle ap— pellirt haben.

Ruch die bis zum 13. eingegangenen Pariser Zeitun— gen melden, daß bis zu diesem Tage weiter keine erhebli⸗ chen, mit Unruhen und Ausschweifungen verbunden ge⸗ wesenen Volksbewegungen statt gefunden haben. Die Ruhe der Hauptstadt, fagt der Moniteur vom 12, ist nicht mehr gestört. Zwar sind auf den verschiedenen Punkten, wo man einen Zusammenfluß von Leuten besorgen konnte, zahlreiche Truppenkorps gestellt wor⸗ den, aber ihre Anwendung war gar nicht vonnöthen; denn obgleich hie und da eine beträchtliche Anzahl von Neugierigen zusammenlief, so gingen sie doch so⸗ gleich auf die erste Einladung der Friedensbeamten auseinander.

Der Meniteur vom 11. drückt sich über die neu⸗ sten Beschlüße der Deputirtenkammer in Betref des Wahlgesetzes also aus:

Die von Herrn Boin vorgeschlagene Verbeßerung hält, indem sie das Princip zweier Wahlkollegien fest— setzt, zugleich die direkte Wahl aufrecht und grün⸗ det demnach das Wahlsystem auf die Basis des ersten vom Könige der Kammer vorgelegten Entwurfes. Jie⸗ ses wird dadurch verbeßert, weil die Art der Forma⸗ tion der Departements- Kollegien vereinfacht wird. Die so bebeutende Majorität, mit welcher diese Ver— beßerung angenommen worden, und in dieser Majori⸗ tät die Vereinigung von so viel in den verschiedensten Epochen von einander abgewichenen Meinungen, eine solche Majorität und eine solche Vereinigung der hell⸗ sten Köpfe, deren Ansichten nur, nicht ihre Gesinnun⸗ gen verschieden waren, gewährt allen guten Bürgern eine höchst beruhigende Aussicht.

In der Deputirtenkammer hatte der Deputirte Mestadier nachfolgende Verbeßerung der Wahlord⸗ nung in Vorschlag gebracht:

Daß nämlich Riemand in einem Departement, worin er nicht sein politisches Domieilium hat, zum Deputirten erwählt werden könne, wenn er nicht innerhalb dieses Departements an Grundsteuer die Hälfte der zur Wählbarkeit erfoderlichen Steuer zable.! Ungeachtet Mitglieder der rechten Seite sich sehr geneigt für diese Verbeßerung äußerten, ward sie doch verworfen. Eben so erging es noch andern in Berschlag gebrachten er ditie nellen Artikeln von la Have,

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fend die Frage, wenn einer der Kandidaten nicht die absolute Mehrheit der Stimmen erhielte. Eine andere von Mechin angebrachte Verbeßerung wurde dahin angenommen, daß die Unterpräfekten, gleich wie die Präfekten, in Bezirken, welche ganz oder zum Theil zu ihrer Unterpräfektur gehören, nicht gewählt wer— den könnten.

Außer einigen andern theils angenommenen theils verworfenen Berbeßerungsvorschlägen warde endlich auch der letzte Artikel des neuen Entwurfes, daß alle Diepositionen des neuen Wahlgesetzes, welche nicht durch das neue Gesetz ausdrücklich abgeschafft würden, im ihrer völligen Kraft bleiben sollten, trotz der starken Opposition des Deputirten Düpont und der linken Seite, mit einer großen Majorität angenommen und solchergestalt die langen Diskußienen über die Wah— len geschloßen. Ch auvelin hatte sich zu dieser Siz⸗ zung wiederum hintragen laßen.

Zufolge Nachrichten aus Paris vom is. Junius, die durch außerordentliche Gelegenheit angekommen sind, war die Ruhe in dieser Hauptstadr allmälig wieder hergestellt, in den Provinzen aber gar nich! ge— stört worden. Nachdem die einzelnen Artikel des Wahl⸗ Gesetzes durchgegangen waren, wurde über das Ganze ballotirt, und vasselbe durch eine Mehrheie von 59 Stim⸗ men (2564 gegen gs5) angenommen. Die Reunion Terneaux (29 Köpfe) hat zwar für die einzelnen Aꝛ— tikel, aber gegen das Ganze gestimmt.

London. In der Botschaft der Königin, welche Herr Brougham am J. dem Unterhause vorlegte, sagte er, daß sie keinen anseren Beweggrund ge— habt nach England zurückzukehren, als die Vertheimi— gung ihres Charakters, und die Behauptung der ihr durch das Absterben ihres Königl. Schwiegenvaters zugefallenen Rechte. Im Angesichte des Souverains, des Parlamentes und der Nation, protestire sie gegen die in Antrag gebrachte Bildung eines heimliwen Ge— richtes zur Uniersucung ihrer bisherigen Auffuhrung, als gegen ein mit den Grundsatzen der Englischen Verfaßung unvereinbares Verfahren, und sie ver⸗ laße sich dabei auf das Haus der Gemeinen, welches die gegen sie gerichteten Umtriebe gewiß enikräften werde. Lord Castlereagh setzte hierauf bei Gele⸗ genheit der Debatten, die diese und die in unsern letz ten Blättern erwähnte Botschaft des Königes veran— laßten, auseinander, daß mit der heimlichen Komite keine Behörde gemeint sey um eine gerichtliche Ver⸗ folgung einzuleiten, sondern daß hier das Zartge r ühl verlange, in einer Angelegenheit, welche die Würde der Krone und das allgemeine Intereße betreffe, und mit den Gefühlen der beiden betheiligten erlauchten Personen in so genauer Verbindung stehe, so und nicht anders zu handeln. Von einem förmlichen Ver⸗ höre sey bis jetzt durchaus noch nicht die Rede; nach beendigter Untersuchung der dem Hause (in einem grü— nen Beutel) mitgetheilten Papiere, in wels en die Beschuldigungen gegen die Königin enthalten seyn sollten, werde sich ergeben, ob die Sache an den Ge⸗ richtshof des Parlamentes, oder an die gewöhnlichen Landestribunale zu bringen, oder ob über das Ver sah⸗ ren eine Bill einzubringen, oder endlich ob die ganze Sache abzuweisen sey. Hienach ward der grüne Beu— tel dem Äufseher des Hauses zur Aufbewahrung ge⸗ geben, und ein Ausschuß von 15 Personen zur Unter⸗ suchung der Papiere ernannt, der den 15. Jun., wenn bis dahin eine Aussöhnung nicht stattgefunden haben sollte, seine Verhandlungen eröfnen sollte.

Warschau. Die Vermählung des Gros fürsten Konstantin Kaiserl. Hoheit mit der Gräfin Grud⸗ zynska ist am a4. Mai vor sich gegangen. Lekztere ist die Tochter des Grafen Grudiyons ei auf Wi⸗ toslaw im Bromderger Regierungsdezirk, und der Hofmarschallin von Bronner, geschiedene Gräsin Grudzyns ka.

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Berlin, vom 20. Jun. Am vorigen Freitage traf hieselbst der Graf v. Heerdt, königl. Nieder- ländischer Kammerherr, mit dem Auftrage ein, St. Maßsestät dem Könige die förmliche Anseige des

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