1822 / 44 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Thu, 11 Apr 1822 18:00:01 GMT) scan diff

457 In der Sitzung vom 23. Marz wurden die, von dem ersten räͤsbenten entworfenen 137 Fragen uͤber die Gesetz Entwürfe der ypotheken - und Prioritaͤts Irdnung u. über das Einführungs⸗Gesetz berathen. Am Schlusse bemerkte der Abgeordnete Freih. v. Aretin⸗ er vermisse noch eine Frage uber den Antrag des I. Ausschusses in Bejiehung auf den Landtaägs⸗Abschied vom Jahr 1519, wogegen der erste Hräsident erwiederte: „Ich habe die Fragen lediglich in Bezug auf das Hypotheken⸗Gesetz abgefaßt. Allerdings glaube ich,; daß der Landtags- Abschied keine freundlichen Eindruͤcke auf die Kammer gemacht hat, und ich gestehe unverhohlen, daß er auch mir schmerzlich war. Ich habe meine Gesinnungen diesmal zu keiner Zeit, und gegen Niemand verhehlt. Jedem, der sich wie immer Zekraͤnkt fuͤhlt, kann es nicht verwehrt seyn, sich zu vertheidigen, zu rechtfertigen, zu entschuldigen. Dem Landtags-Abschiede gegen⸗ höer, hat dieses der Referent des 1. Ausschusses und der erste Aus⸗ schuß gethan. Im Laufe der Diskusston haben sich mehrere Mit⸗ glieder der Kammer desfalls offentlich ausgesprochen. Alles was verhandelt und gesagt wurde, liegt in unsern Protokollen; dadurch ist, was wir gegen den Landtags- Abschied erinnern zu muͤssen glaub⸗ ten, der Welt offen dargelegt: sollen wir uns dabei nicht beruhi⸗ gen? Vergessen wir nicht, daß es verfassungsmaͤßig dem Könige zusteht, den Landtags⸗Abschied zu geben. Vergessen wir nicht, daß,

wenn auch die Redaktion desselben von den Ministern herruͤhrt,

doch S. M. der König dieses Dokument durch Ihre Namens⸗Un⸗ terschrift zu dem Ihrigen gemacht haben, und huͤthen wir uns, in Bezug guf dasselbe, Einschreitungen zu machen, welche gegen die Ehrfurcht verstoßen könnten, die wir dem allgeliebten Monarchen schuldig sind. Dieses sind die Grunde, welche mich bestimmt ha⸗ ben, auf den Antrag des 1, Ausschusses in Bezug auf den Land⸗ tags⸗Abschied, eine Frage nicht zu stellen. Ich hoffe⸗ die Kammer wird meine Ansicht theilen.“ Der Abgeordnete v. Hornthal: „Von S. M. dem Koͤnige kann hier die Rede nicht seyn, blos von den Ministern. Das Argument des Hrn Praͤsidenten uͤberzeugt uns nicht; die Minister muͤssen wissen, daß sie in einem konstituttonellen Staate leben, daß sie, Diener der Nation, als solche uns, den Re⸗ praͤsentanten des Volkes, verantwortlich und uns Hochachtung schul⸗ dig sind.“ Der Königl. Finanz Minister Freih. v. Lerchenfeld: „Meine Herrn! Ich fuͤhle mich nicht berufen, den heftig angegriffe⸗ nen Landtags Abschied zu vertreten. Er ist nicht Sache meines, nicht bie der einzelnen Ministerten; keine Erdsfnung dieser an die Staͤnde⸗Versammlung. Es ist die Erdffnung des Königes, unseres gemeinsamen Herrn, des Vaters des Baierlandes. Worte des Va⸗ ters zu seinen Kindern, zu den Maͤnnern, die Er hieher berufen hat, um mit Ihm die wichtigsten Angelegenheiten des Staates zu berathen, durften mit jener Ehrerbietung angenommen werden, die gewiß Jeder von Ihnen fuͤr den König in seinem Herzen traͤgt. Der geehrte Redner gegenuber hat jedoch auch von der Hochach⸗ tung und der Verantwortlichkeit der Minister gegen diese Kammer esprochen; es ist nöthig, endlich einmal uͤber diesen schon so oft ier in Anregung gebrachten Gegenstand zu antworten. Die Ach⸗ tung, die dieser Kammer gebührt, ist von Seiten der Minister nie verletzt worden. Ich berufe mich hieruͤber auf das Zeugniß der Glieder dieser Bersammlung, des Vaterlandes, und des gan— zen Teutschlands, denen die Verhandlungen und Erdͤrterungen der Kanimer bekannt sind, ob jemals eins von den Mini⸗ sterien in den Verhandlungen und Erörterungen, der gebuͤh⸗ renden Ichtung zu nahe getreten sey ? Wozu daher auf eine z empfindliche Art durch unverdiente Vorwuͤrfe auf diese Achtung inweifen? Was die Verantwortlichkeit der Minister betrifft, so ist sie in der Verfassungs⸗Urkunde im 10ten Titel ausgesprochen und begründet. Dieser Verantwortlichkeit werde weder ich, noch irgend einer meiner Kollegen uns jemals entziehen wollen. Nie werde ich mich scheuen, von meinen Handlungen Rechenschaft abzulegen, wo sie gefodert werden kann. Eine andere, als die in der Berfassungs⸗ ürkunde begruͤndete Verantwortlichkeit gegen die Staͤnde des Rei⸗ ches können wir jedoch nicht anerkennen. Es ist schon oͤfter die V

Ver⸗ antwortlichkeit der Minister, als der offentlichen Diener, gegen diese Kammer erwaͤhnt worden.

Ja, meine Herrn! wir sind Diener des Staates. Wir dienen mit Freuden dem Vaterlande, und dem be⸗ sten Könige. Wir sind stolz darauf, beiden unsere Dienste weihen zu koͤnneh. Wenn jedoch schon

manchmal in dieser Kammer die Wendung genommen wurde, als waren die Minister Diener der Kammer, so habe ich bisher

geschwiegen, und nicht geantwortet, in der Üeberzeugung, daß jeder helldenkende Mann von seilbst weiß, wem wir dienen.

Wir Alle, Sie, meine Herrn, und wir Mini⸗ ster, dienen Einem und demselben Va

terlande, Einem und Dem⸗ felben Könige, Einem und Demselben Zwecke, nur in verschiedenen Sphären. Sie, indem Sie, berufen durch die von dem besten Koͤ⸗ nig gegebene Verfassung, durch Ihre Weisheit, durch Ihre Erfah⸗ rung, durch ihre reife Erwaͤgung dazu beizutragen, daß dem Vater⸗ lande zweckmäßige Gesetze gegeben werden; wir, indem wir die Entwuͤrfe zu diesen Gesetzen bearbeitet und berathen haben und indem wir die Vollziehung der Gesetze zu leiten haben; eine schwere Pflicht, die auf unsern Schultern ruht, der wir aber mit Vergnügeh, und ich hoffe es mit Ehre uns unterziehen!“

Zur ich, 27. Maͤrz. Die Franzoͤsischen Schweizer⸗Garde⸗ Regimenter sind ermaͤchtigt worden, die Werbung, jedes auf go0 Mann mehr, als sein Bestand im J 187 war, auszu— dehnen, wodurch sie ihre kapitulirte Mannschaftszahl erreichen werden. Zu St. Germain⸗en⸗Laye starb am 11. Maͤrz, 80 Jahr alt, der bekannte General von Diesbach.

Wien, 1. April. (Aus dem Oestr. Beob.) Direkten Nach⸗ richten aus Korfu vom 9. Maͤrz zufolge, hatte das Tuͤrkische Ge⸗ schwader, das, wie letzthin erwaͤhnt, in den Meerbusen von Pa⸗ tras eingelaufen war, bei Annaͤherung der Griechischen Fahrzeuge seine Transport⸗Schiffe tiefer in diesen Meerbusen zurüͤckgeschickt, war aber selbst, 36 Segel stark, aus demselben in die offene See

esteuert. Dies hatte ein lange dauerndes Kreuzen der beiden Ge⸗ chwader zur Folge, welches von Seiten der Tuͤrken deutlich zu er⸗ ennen gab, daß sie nicht mit der Griechischen Eskadre handge⸗ mein werden wollten. Allein letztere setzte den Tuͤrkischen Kriegs⸗ Fahriz ngen dergestalt zu, daß es, obigen Nachrichten zufolge, am d. M. einer Tuͤrkischen Fregatte, welche von vier Griechischen Briggs umringt war, unmoglich wurde, dem Gefechte auszuwei⸗ nh 9 al; 29 ö. 2. , Dr . in den Grund zohrt, eine e Luft gesprengt, und die vierte von Moreg geworfen wurde. an die Kuste

) / ,, ,, k ö ö 5

n m .

sundheit, besuchen

.

Der berühmte Komponist Rossini hat sich zu Bolog

mit der Saͤngerin Isatelle Colbran verheurathet, und ist hier 6 Saͤngern aus Neapel eingetroffen.

Die Italienische Opern⸗Gesellschaft ist nun vollstaͤndig beisammen. Die erste Oper soll Rossini's neuste Komposit „Helmira“ seyn.

Livorno, 28. Marz. Demetrius Hypsilanti, der, nach

hern Nachrichten, landfluͤchtig geworden seyn sollte, ist, nach teren Berichten, mit 10,0 Mann aus dem Pelopones nach A

in der Privat⸗Kapelle der

7

salten aufgebrochen. C ) Rom. Am 18. Maͤrz erhielt,

Rossini wird seine Opern hier selbst dirign

!

zogin von Lucca, der Kandiot Mustafg Verrieri, vom Paͤpstlig

Sakristan Pathe war der Infant D. Ludwig.

Ancona, 11. Maͤrz. aus Kalamata an. Es berichtet, einer Turkischen

vor dem Hafen vonNRavarin aufgehalten, wo sich, ohne die Hy chen, 200 Franzbs. Artilleristen befinden sollen. Sie lief in de d von Lepanto ein, wohin die Helienische, aus 70 Fahrzeugen ee hende, sogleich aus dem Hafen Zimora folgte, um sie anzugtes

denochio, die heil. Taufe, dann auch die Firmung. é

Gestern kam ein Schiff in 10 i Flotte von eh

o Segeln unter verschiedenen Flaggen begegnet zu seyn, die

Allgemeine

zische Staats-Zeitung.

ö

*

Der Hellenische Kommandant sandte eine Expedition aus, um

don und Koöron entscheidend anzugreifen; der Angriff geschah dem beabsichtigten Erfolge.

Mailand, 22. Marz. Seit mehreren Abenden wird hier neue Oper des Berliner Komponisten Meyerbeer, J Ezule Grenata, bei jedesmal uͤberfülltem Hause, mit immer steigen Beifalle gegeben.

Neapel, 20. Maͤrz. Eine große Diebs⸗-Bande ist entdeckt worden, welche nicht nur in Neapel selbst ihr U sen trieb, sondern auch ihre Verbindungen in den Provj hatte. In ihren zwei Versammlungs-Orten fand man nur Nachschlüssel, Dietriche, Feilen, Uhrfedern, u. s. w. dern auch eine vollstaͤndige Schlosser und Schmiede-Werk Waffen von allen Gattungen, und viele gestohlne Effel Das Haupt der Bande, welches schon seit 16 Jahren d schandliche Gewerbe trieb, befindet sich mit mehreren Geh und Gehilsinnen in den Gefaͤngnissen. Eine große Zahl veruͤbten Verbrechen ist bereits gestanden.

Turin, 16. Maͤrz. Unser Khnig hat die Herstellung des

erlaubt.

dens der Jesuiten auf der Insel Sardinien 4 aben die K

Kopenhagen. Die Maͤhrischen Bruͤder h

laubniß erhalten, eine Missions⸗Anstalt unter den Heiden befch

tenhoek auf Groͤnland anzulegen.

Bar schau, 39. Maͤrz. Se. Majestaͤt der Kaiser haben Minister⸗Staats⸗Sekretair fuüͤr das Koͤnigreich Polen, (Grafen

Sobolewskt, die Erlaubniß ertheilt, seinen Posten in St. Pet

burg verlaffen, und die Baͤder, zu Wiederherstellung seiner

Kon. Polnischen Stagtsrathe, bowski, einstweilen uͤbertragen.

Von dem Dichter Ludwig Kaminski ist hier so eben eine]

nische Uebersetzung von Popess poetischen Werken erschienen. St. Petersburg, 19. Maͤrz. Der neue Tarif ist

reits unter der Presse, so daß dessen Bekanntmachung in Tagen zu erwarten steht.

Der Englische Oberst Doyle, Sekretair fuͤr die Milt Angelegenheiten in Indien, ist im Begriff, von hier abzurei Das Winter Korn hat vorzuͤglich in den Hstseeischen Weißrussischen Gouvernements, außerordentlich gelitten und g den Landleüten dieser Gegenden wenig Hoffnung zu einer en bigen Ernte. lauten nicht besser.

zu duͤrfen; seine desfallsigen Geschaͤfte sind Brigade-General Grafen v. 6

1gmtliche Rachrichten.

Kronik des Tages.

Ge. Maj. haben den Ober⸗Amtmann Kamprad, in saburg an der Saale, zum Amtsrath zu ernennen und „fallsige Patent Allerhoͤchsteigenhändig zu vollziehen ge⸗

Der bisherige Justiz-Assessor Wenzel ist zum Justiz⸗

missarius bei den Untergerichten im Bezirke des Ober⸗Lan⸗ Herichts zu Breslau, mit Anweisung seines Wohnortes in henbach, bestellt worden.

Bei der Koͤnigl. Reg. zu Danzig m Kalkulator Pflugk die ate, dem Kalkulator Lamle die en Kalkulator Kossac die 4Ite, und dem Kalkulator, Duͤ⸗ die ste Kalkulator⸗Stelle verliehen worden.

Im Reg. Bez. Koblenz ;

e Regierungs-Rath Dr. Pauls, von der aufgeloͤsten Regie⸗ i Kleve, in derselben Eigenschaft nach Koblenz, und der Kal⸗ e Kram b von bort, als Sekretair zur Regierung nach Koö⸗

zyersetzt. . Im Bez der K. Reg. zu Koͤnigsberg e Braunswalder Pfarre, dem Pfarrer Valentin von Klos⸗

ki verliehen. . Im Bez. der K. Reg. zu Liegnitz

er evangelische Pasior Dreßler, zu Schongu, ö.

Indenten des Kr. Schbnau, der Pastor Stief, zu Kupfer=

zum Pfarrer bei der evanglischen Kirche zu Straupitz,; der

5 Burtmann zum Prediger bei der evangel. Kirche zu

herberg, und der Kand. Kühnel zum Diakonus und Rektor zu enhain erngnnt worden. Im Bez. der K. Reg. zu Minden e lathol. Bfarrstelle zu Willebadessen, dem Kaplan Rox zu zel, verliehen worden. ö . Angekommen: Der Wirkliche Geheime Rath und Ober⸗ sideit Sack Excellenz, von Stettin. Durchgereist: lan en ko ff, als

zum Su⸗

Kourier von Paris nach St. Petersburg.

Die Berichte aus den inneren Theilen Ruß

Fw

3eitungs-Nachrichten.

Geld faͤngt an rar zu werden

che Klubb, einer der aͤlt der best⸗-organisirte, se rachte Toast

wesen. Mangel an Schnee. Sibiriens, fiel am 28. Phaͤnomens zu dieser Ja Bewohner nicht erinnern. ; ö. . 20. Maͤrz. Se. Kaiserl. Hoheit der Großfuͤrst Nik wird von der ersten Armee in diesen Tagen zuruͤck er warte Die Thätigkeit, welche seit einiger Zeit im Departe der Auswärtigen Angelegenheiten bemerkt wurde, ist nun auch das des Kriegswesens übergegangen. Fast taglich gehen Ko an die Befehlshaber der gegen die Tuͤrkische Graͤnze liege Truppen ab, so wie auch einzelne Staabs⸗Offiztere, vornaͤmlich Genie⸗Wesen, sich zu denselben begeben. 2b. März. Mit Anfang des Mai werden wieder Eleven in das hier errichtete Institut des Korps der Ingem der Straßen⸗Kommunikationen aufgenommen werden.

Mos kau, 16. Maͤrz. Von Ali erzaͤhlt man sich hier de einen betrügerischen Beamten in einen Käͤsig mit einem zusammen sperren ließ, der ihn augenblicklich zerriß. Einen! chen, der ihn gleichfalls hetrog en, ließ er in einen mit siede Sele gefuͤllten Kessel werfen.

in Konstantinopel herum werden starke Festungswerke a worfen.

Der Griechische Fuͤrst Kantakuzeno ist bis jetzt noch nich St. Petersburg eingetroffen.

Bel

ein Rebell, welcher mit bewaffneter

u , 8 n

Paris, 1. April. Die Berathschlagungen uͤber das Bud⸗ r das Kriegs-Ministerium, wurden in der vorgestrigen ung der Deputirten fortgesetzt. Auf das 7te Kapitel, wel— Hospitäler, die Summe von die Kommission eine unbedeu— in Vorschlag gebracht, welche die el sonach mit 6,8337, 000 Fr.

hm. uͤr die Erri

n angenommen. ber Kosten fuͤr die Mi werden, verlangte Hr. Benjamin e, warum das bereits i. J. vion St. Cyr noch das K g gebrachte neue Militair— werde, da es doch längst voll erstlich den großen Fehler, Klagen unterwrfe, welche mehr vor sten und wodurch daher der Klaͤger seinem naturlichen Rich— tzogen wuͤrde, zweitens aber und hanptsäͤchlich, weil es bei beutenderen Vergehen gleich Strafen anordne, womit ei⸗ ich nur die groͤßten Verbrechen belegt werden muͤßten. So . B. noch erst kuͤrzlich ein ungluͤcklicher Tambour von dem gs⸗Konseil zu Lille, zum Tode verurtheilt und darauf in Alter von en gegen feinen Unterofficier vergangen gehabt. Er frage, ob and die Regierung bestraft werden koͤnne? Eben so sey

äistuͤrzen drohe, harter ꝛᷣ ob die bewaffnete Macht gegen

intscheidung der Frage,

.

Der Russisch Kaiserl. Feldjaͤger, Lieutenant

19g Jahren hingerichtet worden, blos weil er

daher die Kosten

J

Stück. Berlin, Donnerstag den 1 ten April ga

unbewaffnete Burger angewendet werden duͤrfe, ein Haupt⸗ Punkt in dem neuen Gesetzbuche; in England wuͤrden derglei⸗ chen Faͤlle hart, ja manchmal mit dem Tode bestraft. Er koͤnne fuͤr die Militair-Gerichte nicht bewilligen, bevor der Kriegs -Minister nicht über obige Punkte hinlaͤngliche Aufklärung gegeben habe. Nachdem der Kom⸗ missait des Königes die Versicherung gegeben, daß man sich mit dem neuen Militair⸗Gesetzbuche unaufhaltsam beschaͤftige, eine Arbeit, welche indessen 4 Gesetz-Entwuͤrfe mit mehr als 3oo Ar— tikeln umfasse, nd daher Zeit und Ueberlegung erfodere, wur⸗ de das 10te Kapitel von der Kammer angenommen und hier⸗ auf zum 111en, im Betrage von 2,9g82, 000 Fr. fuͤr die Re— monte der Kavallerie und Artillerie, geschritten.

Die Hrn. d'Orglande und Sebastiani ließen sich dabei sehr weitlaͤuftig uͤber die Mittel aus, die Kavallerie mit Fran⸗ zoͤsischen Pferden zu remontiren, ohne dabei zum Auslande feine Zuflucht zu nehmen, und suchten zu beweisen, daß aus dieser Maßregel eine bedeutende Ersparniß fuͤr die Staats—⸗ Kassen, und die Veredlung der inlaͤndischen Raken entsprin⸗ gen werde. Die Hrn, de Lameth und Vaublane sprachen in demselben Sinne. Der Letztere behielt sich vor, bei einer an— deren Gelegenheit, wenn nämlich uͤber das Douanen-Gesetz diskutirt werden wuͤrde, auf diesen Gegenstand zuruͤckzukom— men. Vorlaͤufig hielt er es fuͤr unklug, wenn eine Regie— rung die Handels-Artikel im Auslande suche, welche sie eben so gut bei sich finden koͤnne, und meinte, daß eine solche Maßre⸗ gel hoͤchstens nur dann erlaubt sey, wenn dadurch eine bedeu— tende Ersparniß bewirkt werde. Das z1te Kapitel wurde hier— auf angenommen. Auf das 1212, im Betrage von 251,06 Fr. fuͤr Maͤrsche und Transporte, schlug Hr. Labbey de Pompisres eine Ersparniß vor, welche die Kammer indessen ver⸗ warf. Die Kapitel 13. 14. und 15. betreffen das Material der Artillerie und des Ingenieur-Korps, das Kriegs-Depot und die Militair-Karte von Frankreich; sie wurden saͤmmtlich be—

willigt, wobei Hr. Sebastiani klagte, daß die Artillerie sich in

so schlechtem Zuͤstande befinde, und daß aüf die Unterhaltung der Festungen nicht genug verwendet wurde. Das 15e Kap. betrifft die Militair-Schulen, deren Kosten sich auf 1,569, o00 Fr. belaufen. Da sich darunter eine Summe von 26g, Oos Fr. fur die Reitschule in Saumur befindet, so meinte Hr. Ben—⸗ jamin Constant, daß, da diese⸗ Schule aufgehoben sey, von jener

Summe nur ein Viertel fuͤr. das erste Quartal die fes Jahres

zu bewilligen waͤre. Der Koͤnigl. Kommissair, Hr. Deeaux

machte ihm indessen bemerklich, daß diese Reitschule zwar aͤl⸗ lerdings aufgehoben sey, daß sie indessen, laut der Verordnung des Koͤniges, unverzuͤglich auf einem anderen Platze wieder hingestellt werden wuͤrde. Der Redner erklaͤrte sich ebenfalls gegen einen Reduktions-Vorschlag der Kommission auf dasselbe Kapitel im Betrage von go, 500, welchen die Kammer hierauf verwarf. Dies ist bis jetzt der einzige Vorschlag der Kommis⸗ sion, welcher die Zustimmung der Kammer nicht erhalten hat. Das 17te Kapitel, bestehend aus g, oo,ooo Fr. fuͤr den Nicht—⸗

Aktivitäts - Sold, Besoldung abgedankter Militair⸗Perso⸗ nen und fuͤr sonstige Unterstuͤtzungen, ward nach einigen kurzen Bemerkungen des Hrn. de Villeveque ebenfalls angenommen. Man ging hierauf zu den Ausgaben fuͤr den Bedarf der Ar— tillerie an Pulver und Salpeter im Betrage von 3, 148,096 Fr. über. Hr. de Girardin beklagte sich erstens uͤber das zu zu große Personal bei der Verwaltungs Behoͤrde; es sey be⸗ rechnet worden, daß jedes Schreiben dieser Behörde, der Re. gierung 167 Fr. koste. Er erhob sich hierauf gegen das Mono— pol der Pulver-Fabrikätlon, welches die Regierung sich zuge— eignet habe, in andern Ländern sey diese Fabrikation frei, und man befinde sich dabei wohl. Die Hrn. de Puymaurin und Benoist vertheidigten indessen dies Monopol, worauf obige Summe von der Kammer unverkuͤrzt bewilligt wurde.

Am Schlusse der Sitzung wurde noch dag Budget fuͤr das Minssterinm der Marine vorgengmmen,. Die Kosten der Central. Verwaltung im isten Kapitel beltefen sich auf gbr ooorFr., worauf die Kommission eine Verminderung von 10,000 Fr. in Vorschlag gebracht hatte. Nachdem Hr. Labbeh de Pompiéres die Gründer n einer Reduktion von Zo, ooo Ir, näher entwickelt, und Hr. Ville⸗ main äber denselben Gegenstand eine Rede, welche uͤber eine Stunde dauerte, zur größten langen Weile eines Theiles der Versammlung abgehalten hatte, wurde die Fortsetzung der Diskussion auf die naͤchste ,. verlegt.

Vorgestern fand das Duell zwischen den Generalen Semels