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1311

hein Seit dem 23ten sind keine Nachrichten über die k HJenerals Mina und des Brigadiers Rot ten, der aus Menseta marschirt war, um Cordona zu Huͤlfe zu

bekannt gemacht worden.

offie ie — 1 e,, sich an disponiblen Truppen aufbringen laßt, mar⸗ Katalonien und Arragonien.

schin gh * Galltzien und in der Provinz Sant Ander bilden sich

* en⸗Haufen. 2 Insurgent 53 * 29. v. M. drangen einige unbekannte be⸗

ete Menschen in das Haus des Nuneius,; stießen schreckliche Hie en, * des Nuncius Leute und ihn selbst aus, und, zwan⸗ gen seinen Kutscher zum Ausruf: „Konstitution oder Tod.“ In einer Note an Hrn. San Miguel verlangte der Nuncius, dieses Vorfalls wegen eine vollstandige Genugthunng und Versicherung, daß die Regierung dergleichen Auftritte in der Folge verhindern wöärde. Aber am 5 Abends stürmte noch anderes Gesindel in seine Behausung und insultirte deren Bewohner. Eine zweite Note des Runcius an den Spanischen Minister blieb, wie die erste, ohne Antwort. Nunmehr nahm das ganze diplomatische Korps Antheil an dem Vorfall. Der Minister versicherte hierguf, daß die Re⸗ gierung dergleichen Unfug in der Folge zu verhindern suchen würde, und wollte die Antwort auf beide Noten des Nunctus bereits unterzeichnet haben. Dieser erwiederte, keine empfangen zu haben, worauf jener versicherte, daß, wenn sie noch nicht un⸗ terzeichnet ware, es unverzuͤglich geschehen sollte. Wirklich empfing der Nuncins gestern Abend eine vom isten d. M datirte Antwort, worin die Bestrafung der Schuldigen ver⸗ sprochen wird, auch daß künftig dergleichem Unfug und Storung der Fffentlichen Ruhe vorgebeugt werden solle. . Dobgleich viel Ungewißheit in den Nachrichten uber die Kriegs⸗ Operationen beider Parteten im noͤrdlichen Spanien herrscht, so erhellt doch im Ganzen aus den Vortheilen, welche die Royalisten hin und wieder erfochten haben, daß sie jetzt planmaͤßiger, als vorher zu Werke gehen. Die Konstituttonellen gerathen, wie es scheint, an manchen Orten ins Gedraͤnge. Die Munieipalitaͤt der Stadt Barcelona schreibt sehr bedeutende Kontributionen aus, die nur zum kleinsten Theil beschafft werden koͤnnen. Auch die Pro⸗ vinzial Deputation legt außerordentliche Kontributignen auf. Sie hat die Bewaffnung aller Konstitutionellen und die Entwaffnung aller Antikonstitutionellen verordnet. Unter den jetzigen Umstaͤn⸗ den möchte dergleichen Strenge wohl nicht am rechten Orte seyn, und das Mißvergnuͤgen in manchen Provinzen noch vermehren.

Spaniens Schicksal scheint von einer entscheidenden Schlacht

abzuhangen. Werden Mina und Vale geschlagen, so haben die Roöyalissen die Oberhand in allen noͤrdlichen Provinzen, denn es sind beinahe alle Verstaͤrkungen der konstitutionellen talonten und Arragonien angelangt, und die Regierung kann schwer⸗ lich über die wenigen in den andern Provinzen uͤbrig bleibenden Truppen disponiren. . . = 7. Ott. Das Schreckens ⸗System ist im Zunehmen, die garn ie der Kortes gehoͤren zu den Exaltados, Verhaftungen ind an der Tages-Ordnung. Auf die Nachricht, daß die Roya⸗ listen einige kriegsgefangene Offieiere erschossen haͤtten, suchten die Exaltados in der Nacht vom 4ten das Volk aufzuwiegeln, und sich an den sogenannten Serviles, besonders an den gefangenen Garde⸗-Offieieren zu raͤchen. Ein Haufen Wüthriche wollte die Gefaͤngnisfe stͤrmen, nur mit Muͤhe wurde er vom Präfekten Pa⸗ laeea davon abgehalten. So lebt man alle Tage in Angst und Be⸗ ei if der graͤulichsten Scenen; der Tragala wird uberall oͤffent⸗ lich gesungen. . t *. rid kuͤndigt alles eine schreckliche, stuͤrmische Sitzung an. Die Verlegenheit der Minister ist gufs Höchste gestiegen. Sie fürchten ie Kortes; sie wuͤnschten (inige Veranderungen in der Kon stitution, die ganz Spanien unglücklich macht; indessen finden sie nirgends diet und Hülfe; alles bebt vor Schrecken. .

Ber Erdffunung der Jußerordentlichen Kortes, wurde der Konig nur it dem Ausruf: es lebe die Konstitution, es lebe die souhe— raine Nation, es lebe der souveraine Kongreß! empfangen. So war es auf den Straßen, so war es selbst im Saale, der Kortes. Bei der Rückkehr wurde das unanstaͤndige Lied: e hs, va im- en; dende Usted, welches ganz dem Tragala gleichkoͤmmt, abgespielt und abgesungen. ᷓ 1

— 9 Bkt. Nichts beweiset mehr den traurigen zustand Spaniens, als das schreckliche Desieit von wenigstens 350 Mill. Gleichwohl,

Doch steht der Erfolg noch zu erwarten.

heißt es, werden die vom Finanz⸗Minister gefoderten 3j Mil⸗

lionen von den Banquiers vorgeschossen werden. Sach- und Men⸗ schen Kenner meinen, daß die Leistung dieses Vorschusses einen un⸗ umsißßlichen Beweis der schrecklichen Verblendung der Darleiher abgeben wuͤrde. ꝛͤ q — 10. Ott. Die letzten Ernennungen des Gouvernements erhalten nicht den Beifall der Anhaͤnger des jetzigen Sy⸗ stems. Der Ex⸗Deputirte Ochog ist zum Landes- Hauptmann von Sevilla, Guttiercz zum Landes-Hauptmann von Nuelvg und G5 neral Toros an' die Stelle des Generals Espinosg zum General⸗ Kommandanten der gten Militair-Division (Vittoria) ernannt, — In Badajoz ist der Mönch Bererrg aus dem Kloster in Gugdelup, wegen Aufstandes mit bewaffneter Hand, hingerichtet worden. — Der Postenlauf nach und von Frankreich ist noch immer sehr ge⸗ hemmt; die , im Briefwechsel wirkt aͤußerst ugch⸗ theilig auf den Handel; die Ünsicherheit der Landstraßen ist so roß, daß nur selten einzelne Geschaͤftsleute sich entschließen, aus einer Provinz in die andere zu reisen. Lim a, 21. Aug. Die Perusche Suͤdarmee, bestimmt, das Land von Macocong zu besetzen, ist von den Spanischen Generglen Can.

taren und CEargtalli geschlagen worden, und hat 200 eͤMann auf

dem Platze gelassen. Der Perusche General San Martin erließ 3 Ech ich folgendes Bulletin: „Der Beschuͤtzer von Peru. Einwohner von Lima. Die Suͤd Armee, ohne geschlagen zu seyn, ist uͤberrumpelt und zerstreut worden. Waͤhrend eines langen Krie⸗ es darf . nicht darauf rechnen, immer siegreich zu seyn. Ihr ennt mich und wißt, daß ich dem Volke immer die Wahrheit ge⸗ sagt habe. Ich will keinen Trost in einem Widerspruche suchen; dennoch kann ich Euch versichern, daß vor Ablauf des Jahres die Herrschaft der Spanier zu Grunde geht. Ich will ein aufrichtiges Bekenntniß machen — ich hatte die Absicht, mich zuruͤckzuziehen, u

Armer in Ka⸗

evangelischen Kreuzkirche zoo Rthlr.,

i

nach so vielen Jahren der Unruhe und Beschwerden, mich zur) u setzen. Ich glaubte Eure Ruhe gesichert. Jetzt ist Eure Lage

in Etwas gefaͤhrdet, und so lange der geringste Anschein von !. igkeit nicht völlig gesichen

fahr vorhanden und Eure Unabhaͤng so lange wird Euch nicht verlassen Euer aufrichtiger Freund San Martin

Jun na nn d.

Berlin. Wegen Mangel an Aufsicht ertranken im 6 vier Kinder im Liegnitzer, neun im Oppelner, sechs im Fh furter, eins im Erfürter und drei im Merseburger Regierungz— zirk. — Der „Brandenburgische Hausfreund fuͤr den J

Be

ö

m 131sten Stuͤcke der Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung

vom 3 sten

er und Landmann fuͤr das Jahr 1823“ (bei Duͤmmler), ver 9 3 t

auch in d. J. wieder, auf eine sehr erfreuliche Art, das Niͤh mit dem Angenehmen, in so fern der Kalender in populairer, sterhaft gehaltener Sprache, die untern Klassen uͤber verschi

Gegenstaͤnde des Preußisch⸗burgerlichen Lebens belehrt, und h .

schen Geschichten, Warnungen, i, m, . giebt, die aus Herzen zum Herzen gehen, die recht fuͤglich neben den aͤhnl Arbeiten des vortrefflichen Hebel genannt werden können, um wie diese, ihren Zweck nicht ee chr, werden.

Berg en. (Reg. Bez. Stralsund. Der Gutsbesitzer v. Nin

auf Ratelitz hat in seinem Testamente 2009 Rthlr. ausgeseht, von die Zinsen fuͤr arme adliche Studirende aus Ruͤgen ve det werden sollen. Die Verwaltung dieses Kapitals ist vom tor, der Ruͤgenschen Ritterschaft uͤbertragen. Auch hat derseh einem auf Ruͤgen zu erbauenden Arbeitshause 2000 Rth lr. setzt, mit der Klausel, daß der Genuß von diesem Kapitale andern Arbeitshause im Lande so lange zu Theil werden sh die n r i. einer solchen Anstalt auf Ruͤgen angeordna den ist.

Brom berg. Im Staͤdtchen uch (i114 Feuerstellen) ten im Sept. 35 Wohnhaͤuser, die dazu gehörigen Stallungen, 2 W und das Rathhaus ab. — Zu Kruszwie hat der Inlieger Ph das hohe Alter von 100 Jahren erreicht. Er hat sich von durch Haͤnde⸗Arbeit ernaͤhrt, und besitzt noch so viel Kraͤfte, d eine vom dortigen Domainen⸗Beamten ihm uͤberlassene Wiese, maͤhen, und das Heu, mit Huͤlfe seiner Tochter, zusammen h

konnte. an. Elberfeld, 19. Okt. Gestern fand hier die feierliche

nung der von dem Koͤnigl. Staats- und Handels ⸗Ministeriunh

Stadt Elberfeld verltehenen Handels⸗Bßrse statt, welcher Feiel zuwohnen die Königl. Regierung zu — aus Fhrer Mitte, in den Personen der Herren Regierungt Eunyh und von Druffel, eigends abgeordnet hatte.

Gegen 1 Uhr Vormittags, verfuͤgten sich diese Herren,; tet von dem Landrath des Elberfelder Kreises, dem Ober ⸗ i

meister und deffen vier Beigeordneten in den zum Boͤrsen⸗Loll t. Saal der Gesellschaft Harmonie, n— zahlreich versin

laͤufig bestimmten untern r ien und benachbarte Kausfmannschaft hatte. ᷣ Der Ober⸗Büuüͤrgermeister Bruͤning erdffnete die H einer Rede, worin er die industrieusen Verhaͤltnisse des W thals vom Jahr 1130 an bis jetzt, in der Kurze ur e e ten m zur Verlesuüng der vom Koͤnigl. Ministertum erlgssenen Odrsen— nung geschritten, von dem Regierungsrathe Hrn. Cuny, mit n gen herzlichen Worten, die Theilnghme der Koͤnigl. Ne gern allen den Handel und die Industrie foͤrdernden Ansta lten n druckt, und dann von dem Ober⸗Buͤrgermeister, unter Begnsn der cinschlaͤglichen Verordnungen, die Boͤrse als gesetzlich lt erklaͤrt wurde. Bei der hiernaͤchst vorgenommenen Wahl de senvorsteher fiel dieselbe, auf die Herren Daniel von der Hey Jung, A. Troost sen. und Koͤhler⸗Bockmuͤhl als Vorsteher, n die Herren P. vom Rath, Wilh. Blanck, P. C. Peill, und Wilh bert als Stellvertretrr.t ; Mittags vereinigten sich die Anwesenden zu einem Mi dem Saale des Museums, wo zu 120 Gedecken gespeist, und mehreren, der vormittaͤgigen Handlung und der Erinnerung? des Tages angemessenen Trinkspruͤchen, eines anwesenden nen des Fabrikanten-Standes gedacht wurde.

Haardtberge die Feuerzeichen loderten, beschloß im Schauspie

eine, fuͤr den 18. Okt. als Prolog gedichtete, Allegorie und di ö. stellung von Johann von Paris, die Feier des, an Erinner angener Zeik und an ermunternder Aussicht in die Zukunft! Der zu Lauban verstorbene Burger und G

hiesiger Stadt-Waage wurde

Tages.

Liegnitz. Besitzer Schubert hat folgende Legate vermacht: 1) der z deren Zinsen an die 6 chen gezahlt werden sollen; 2) der dasigen Armen⸗Kasse 1200 und 3) dem dasigen Waisenhause 50 Rthlr. j Magdeburg. Die durch das Gesetz vom 7. Jun. georbneten Gemeinheits Theilungen finden immer mehr 8 bewaͤhren sich in jeder Rücksicht äͤußerst nützlich, und werden e. auch im hiesigen Reg. Depart. mit besonderem Elf

trieben. . Merse burg. Auf dem neuen Chausseetrakt von Witten be Bitterfeld, sind bereits einige Stellen des Steinwegs fuͤr leichte werk eroͤffnet worden. Bereits seit zwei Jahren ist man in mit der Verschbnerung des städtischen Bottesackers beschal wesen. Anstatt des ehemaligen düstern Eingangs und de ihre Baufälligkeit entstellenden Schwibbogen, ist ein neuer Eingang und zu beiden Seiten eine Reihe von Begraͤbniß h) ben nebst einer Leichenkammer und einer Pgrentations Hall legt worden. Auch hat man eine Anzahl alter verwitterter bt steine weggeschafft, und den Gottesacker so weit als mbglth geebnet und in eine freundliche Garten- Anlage verwandelt Aufrechthaltung der eingeführten Ordnung ist ein besonderes ulatiy nebst einer Begräbniß Ordnung entworfen und von z oͤrde genehmigt worden. — Unter den neuesten Literatur⸗ Ph

ten des hiesigen Regierungs⸗Bezirkes, fuͤhren wir „Göthe und.

kuchen, oder über die beiden Wanderjahre Wilh. Meisters nn rer Verfasser“ von Schuͤtz in Halle an. Dies Werk ent haͤlt andern eine Erklarung von Göthe selbst, und als Anhang eine teressanten Aufsatz uber Göthes Niederlegung seiner 2

andlumn

Waͤhrend an

.

.

Der Unternehmer ist der Freiherr von Brenken.

nich Wunsch ausgefallen.

Die Straßen⸗Pflasterung von Paderborn ist fast beendet, und ä der thaͤtigen Mitwirkung saͤmmtlicher Einwohner und vor⸗ sten Beamten einen fruher oft bezweifelten Erfolg geliefert. Kr. Bielefeld ist eine bedeutende Strecke von dort nach Dorn⸗ chaussirt und zwei Stellen auf dem Wege nach Enger sind

in Arheit. Muͤn ster. Vinke, entstandene Taubstummen-Anstalt hieselbst, zaͤhlt jetz ben und 2 Maͤdchen.

Posen, 25. Okt. Am zasten traf J. K. H.

4

mungs⸗Kour an. ö . — Der Herr von Zychlinski, Erbherr auf Lagowitz,

elegt hat, eine Schenkung von 100 Rthlr. gemacht.

Linden. Eine neue Anlage im Kreis Buͤren zur Fabrikation von nem Geschirr, hat beim ersten Brande guͤnstige Resultate gelie⸗ . Derselbe, in bindung mit dem Grafen von Westphalen, versucht, die Bleigru⸗ bei Bleiwaͤsche wieder in Gang zu bringen. Die Arbeiten ha⸗ bereits begonnen. — Ein Bielefelder Handlungshaus hat den

such gemacht, aus dem zu Guͤtersloh und Wiedenbruͤck gefer⸗ mn feinsten Gespinnst, Battist zu fabriziren. Die ersten Proben

Die durch die Fuͤrsorge des Ob. Praͤsidenten Frhrn. 4 2

63

2. die Prinzessin sse von Hreüßen, Gemahlin Sr. Durchlaucht des Fuͤrsten An⸗ Radziwin, nebst Gemahl und Familie aus Schlesien hier ein, nahm gestern von Militair⸗ und Civil⸗-Personen die Bewill⸗

hat

Buͤsseldorf zwei Kommiss ehyangelischen Kirche zu Bauchwitz, zum Andenken an seine ver⸗ bene Gemahlin, welche in dieser Kirche ihr Glaubensbekenntniß

Schweidnitz (Reg. Bez. Breslau). Am Galli⸗Markte den

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sefahren. 1 1 .

Spandau, zo. Okt. Der Bau der Kunststraße von Char⸗ enburg hieher, ist nun beendigt; sie ist an mehreren Stellen mit rrasen und Rasenbaͤnken versehen, und gewahrt schon jetzt die merkung einer lebhafteren Verbindung mit Berlin.

wieder nach .

esoso der Anfang gemacht.

Strehlen (Reg. Bez. Breslau). Der hier am 4. Okt. ab⸗

ltene Wollmarkt hat nachstehende Resultate geliefert.

ö a,

Inlaͤndisch. Woll⸗Arten

nach dem Preuß. Ctn.!

Durchnitts⸗ Preise in Kourant.

Eh — Auch ist ißz mit Verschoͤnerung der an dieser Straße liegenden Vorstadt

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Mit⸗ Ge⸗ r

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, . hon wurden verkauft.

s blieben daher unverkaust und wurden weiter verfahren .. 35

Trier. Fuͤr die Kultur der Gemeinde⸗Waldungen ist im hjahr durch Besaamung großer Distrikte viel geschehen, der Erfolg der Erwartung aber nicht entsprochen, indem bei der großen und Trockenheit des Monats Jun, der groͤßte Theil der Saa⸗ nicht aufgegangen ist. Man wird dieselbe Arbeit im folgenden re wieder vornehmen muͤssen. — Die auf den Wegebau von Gemeinden verwendete Muͤhe, hat uͤberall fahrbare Wege, an ken Orten auch vorzuͤgliche Chausseen zu Stande gebracht. Die eile der hierdurch erleichterten Kommunikation sind so augen⸗ , daß die vernuͤnftigen Einwohner gern zu einer Arbeit bei⸗ hen, deren Fruͤchte sie selbst genießen. — Die Pruͤfungen am

51

Hen Gymnasium sind ziemlich befriedigend ausgefallen. Drei

naner sind zur Universitaͤt, und 30 andere Kandidaten, zur ssetzung der Hheologischen Studien in das hiesige Prie ster⸗Se⸗ grium entlassen worden; 35 Kandidaten des Schullehrer⸗Semi⸗ ums zu Matheis bei Trier sind ebenfalls gepruͤft worden, und n zum Theil ganz gut bestanden. — Als Folge der Verordnung, welcher Leichen erst nach zmal 24 Stunden zur Erde bestattet en durfen, beabsichtigen einige Gemeinden zur Aufbewahrung eichen, den Bau von Todten⸗Kammern mit Waͤchter⸗Hutten. ach beendigten Herbstmanßuvres sind die saͤmmtlichen Regi⸗ in ihre Garnifonen zuruͤckgekehrt. Ueberall wo sie in den ! nden einquartiert waren, sind sie von den Einwohnern gast— lich aufgenommen worden; das Betragen der Truppen war

erhaft, und es ist auch nicht die leiseste Beschwerde bei Gele⸗

eit ihrer Märsche laut geworden. — Das Publikum erkennt

/ / 2 1 * .

Oktober 1322.

mit Dank, daß durch die Subhastations⸗Ordnung vom 12. Aug. d. I, das kostspielige, durch die Franzoͤsische Gerichts⸗Ordnung einge⸗ fuhrte Verfahren vereinfacht, und die Vollziehung der Urtheile er⸗ leichtert worden ist.

Die Preußische Rechtspflege.

Zu einer Zeit, die auch in der Rechtspflege der neuen Formen viele zu Tage foͤrdert, bald auf untergegangene Insiitutionen, bald auf neue Systeme verweist, und sich in den Extremen gefaͤllt, durfte s8 nicht üͤberflüͤssig erscheinen, auf das Bestehende wieder einmal

den Blick hinzuwenden, und an die Wohlthaten zu erinnern, die Millionen Preußen ihren Koͤnigen verdanken.

Seit laͤnger als siebenzig Jahren stehet das Gebaͤude unserer Civil-Rechtspflege, unerschuͤttert in seinen Grundfesten, der Zufluchtsort Aller, die den Ausspruch des Rechts in ihren Streitig⸗

keiten, Rath und Beistand in ihren wichtigsten weltlichen Angele⸗ genheiten, Schutz gegen Unterdruͤcrung und Anmaßung suchen. König Friedrich dem Zweiten, den wir mit immerwaͤhrendem Stolze den unscigen nennen, war es vorbehalten, die große Wahrheit zu erkennen, daß der Prozeß nichts weiter sei, als die richterliche Ver⸗ mittelung und Hülfe, die der Staat seinen Buͤrgern in ihren Rechtsstreitigkeiten gewaͤhrt. Aber jede Vermittelung setzt, wenn sie ihren Zweg nicht verfehlen soll, die Erforschung der Thatsachen voraus, die dem behaupteten Anspruche zum Grunde liegen, und des Richters erste Pflicht ist es daher, die Mittel anzuwenden, wo⸗ durch die Wahrheit gewonnen, und in die gegenseitigen Verhaͤlt⸗ nisse der streitenden Theile Licht gebracht werden kann. Die Faͤ⸗ higkeit und der Wille der Streitenden darf allein nicht darüber entscheiden, ob dieses Licht und diese Wahrheit gesucht werden soll oder nicht. Ist einmal die richterlichk Vermittelung und Entschei⸗ dung verlangt worden, und kann diese keine andere gls eine ge— rechte den Streit wahrhaft beendigende seyn: so muͤssen auch die Mittel, die dazu fuhren, von dem richterlichen Amte ergriffen wer⸗ den. Hierin eben besteht der große Unterschied zwischen der dem Preußischen Prozeß eigenthuͤmlichen Maxime der Untersuchung und der sogengnnten Verhandlungs-Maxzime. Wenn nach der letzteren der Richter die Thatsachen nur so für wahr annehmen kann, wie sie nach den Erklaͤrungen der Partheien und ihrer Sachwalter und nach den guf ihren Antrag aufgenommenen Beweisen erscheinen: so glaubt der Preußische Richter seine Pflicht nicht eher erfuͤllt zu . als bis alle Mittel der Wahrheits⸗Forschung erschbpft, und juf diese Weise das Fundament einer hten E .

( , j F nt einer gerechten Entscheidung ge⸗ De De Preußische Gesetzgebung, indem sie den prozeßfuͤhrenden Partheien selbst eine unabhangige Einwirkung auf den Gang und die Resultate ihrer Rechtsstreitigkeiten verweigerte, hatte in Bezug

auf die Sachwalter (Advokaten) dazu noch eine staͤrkere Veranlas⸗ sung, In ihnen, die den Prozeß nicht selten als ihr Eigenthum ansahen, mit dem nach Belieben geschaltet werden konnte, lag ein Haupt-Hinderniß einer regelmaͤßigen und schnellen Justiz. Kö⸗ nig Friedrich glaubte, in spaͤtern Zeiten, den Advokaten allen Ein⸗ fluß auf die eigentliche Prozeßfuͤhrung versagen zu muͤssen; er machte das personliche Erscheinen der Partheien zur Regel, und übertrug die Vertheidigung ihrer Rechte und die Vertretung im Falle der Abwesenheit desondern Beamten (Asissenzraͤthe), die zu⸗ gleich als Gehuͤlfen des Richters zur Ausmittelung der Wahrheit mitwirken sollten. Diese Bereinigung zweier Funktionen, von de⸗ nen die eine der andern oft feindseelig entgegentrat, entsprach we⸗ der dem Interesse der Rechtsuchenden, noch dem der Rechtspflege uͤberhaupt. Daher ward durch die im Jahre 1791 erschienene Al⸗ gemeine Gexichts⸗Ordnung das Sach walter. nit in seiner Reinheit und wohlthétigen Kirksamkeit wieder hergestellt, mit der aus dem WBVesen des Preußischen Prozesses nothwendig folgenden Beschraͤn⸗ kung, nach welcher dem Sachwalter jede Unternehmung zur Ent⸗ stellung oder Verdunkelung der Wahrheit strenge untersagt ist. So haben also jetzt dte Prozeßfuͤhrenden in ihrem Sachwalter wieder einen Bevollmaͤchtigten und Rathgeber, von dem sie die freimuͤthig⸗ ste Vertheidigung ihrer Rechte erwarten konnen. Und dieser Sach⸗ walter stehet unter der fortwaͤhrenden Aufsicht und Kontrolle des Richters, der seine Versaͤumnisse ruͤgt, ihn zur Thaͤtigkeit auffor⸗ dert, und dadurch des Machtgebers Interesse befoͤrdert. ö

Der Preußische Gesetzgeber hat die Pflicht anerkannt, moͤglichst zu verhindern, daß der ruhige Buͤrger mit grundlosen Ansprüchen im Prozeßgange heimgesucht werde. Die Phäntasien eines muͤßigen Kopfes, die Spekulationen eines Gluͤctsritters, die letzten verzwei⸗ felten Versuche eines Verschuldeten, den Schein des Vermbgens um sich her zu verbreiten, haben keinen Anspruch auf die Hülfe des Richter⸗Amts. Deshalb pruͤft der Preußische Richter, oo die bei ihm angebrachte Klage, die Wahrheit der Thatsachen voraus— gesetzt, sich aus irgend einem Gesetze herleiten lasse, ob sie nicht durch einen entgegenstehenden, von dem Klaͤger selbst angegebenen Einwand vernichtet wird. Erscheint dann der Anspruch als duech⸗ aus verwerflich, so wird der Klaͤger durch eine richterliche motbirte Verfuͤgung mit seiner Klage zurüͤcrgewiesen, wogegen ihm der Weg der Beschwerde⸗Fuͤhrung nach ofen stehet. Wied dagegen die Klage von dem kompetenten Richter fuͤr statthaft erklart: so findet sie ihren Ausgang nur in einem foͤrmlichen Erkenntnisse.

Der fernere Gang des prozessualischen Verfahrens ist dem

Zwecke desselben uͤberall angemessen. Auf die Klage wird der Ver⸗