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der wohlwollenden Gesinnung Ew. Etre. hat entgehen koͤnnen, und halte es fuͤr Pflicht, Sie daran zu erinnern.“
In der hiesigen Spinnerei der Gebruͤder Dupont zersprang gestern ein Dampf⸗Kessel, wobei 12 Personen verletzt wurden.
In England haben sich Streitigkeiten uber die Gas⸗Erleuch⸗ tung erhoben, und Hr. Peel hat aus Mitgliedern der Koͤnigl. Socketaͤt der Wissenschaften, eine Kommisston zur Pruͤfung der beste⸗ henden Anstalten ernannt; in dem, durch Sir W. Congreve abgefaß⸗ ten Berichte wird behauptet, daß diese Anstalten 9 durch den Gaso⸗ meter, 2) durch die Gas⸗Circulation in den Straßen, n 3) durch die Gas⸗Depots in den Haͤusern, gefaͤhrlich fuͤr die oͤffentliche und Privat⸗-Sicherheit feyen. Merkwürdig ist, daß gerade auch bei uns die Sache, durch die Bewohner der Vorstadt Poissonnisre, gegen Hrn. Pauwels, vor den K. Staatsrath gebracht ist, der eine Kom⸗ mission ernannt hat. Sir W. Congreve schrieb schon 184 wider die Gas-Erleuchtung. Sein Bericht liegt nun dem Brittischen Unterhausfe vor, das elne abermalige Untersuchung verordnet hat.
Die Überalen Blatter melden Minas Besserung; die royg⸗ listischen zweifeln an seinem Aufkommen; aus Perpignan geht die jedoch noch unbestaͤtigte Nachricht von seinem Tode ein.
Man hat hier bereits um 2000 Louisdor gewettet, die Renten würden am 3. Aug. auf 93 stehen, und die Franzoͤsische Fahne wuͤrde an jenem Tage auf den Mauern von Kadir wehen,
Feltzie Ayzac, ein Maͤdchen von noch nicht 15 Jahren, hat den Horaz in das Franz. uͤbersetzt, und dabei, wie Pariser Philologen versichern, die een Stellen nicht uͤber das zarte Knie ge⸗ brochen, sondern uͤberall mit erschoͤpfendem Scharfsinne gearbeitet, und sogar, was ein wenig viel sagen will, einige von Abschreibern bekanntlich entstellte Verse, mit Sachkenntniß und Verstand erganzt.
London, 19. Jul. Heute ist das Parlament durch eine Kom⸗ mission im Namen Sr. Maj. prorogirt worden.
Folgendes ist das diesjaͤhrige Budget
Bedurfni sse. Vnytirt 1922.
1823. Pfd. Sterl. 7,94 853 Armee Pfd. Sterl. 7, 332/124 55,480,325 Flotte
* * 310, 000 6 ⸗Hospi⸗ ö ⸗ S /4 42/640 t
1,369,926 1732, 155
ea 3, * * 165,876,745
49 * 1,199,498 Artillerie J 1,895,062 Vermischtes. Pfd. Sterl. 16, 679,739 nn ⸗ es, Cs Zinsen von Schatz-Kam⸗ mer⸗Scheinen
d. Sterl. 17, 879,739 77 . eg e sinkender Fond von Schatz⸗
Kammer⸗Scheinen 2, dor ooo an Inhaber von 5 pCt. zu zahlen. 29go, 456 Deficit von Wegen und Mitteln 2821.
* —
1,100, ooo
*. *
* *
Sterl. 2106 Pfd. Sterl. 16, Y,, . * 96g ege und Mittel! ö
1 180, Pfd. Sterl. Z, o0oο, oo jaͤhrl. Malz⸗Steuer Pfd. Sterl. * * aa node ⸗ * . 210,oo Ruͤckzahlung von den Komnmissarien der An⸗ leihe auf Schatz⸗Kam⸗ mer ⸗ Scheine a, go ooo Seen und Militair⸗ Pensionen zu zahlen durch die Ostind. Komp. auf Abschlag von Halb⸗ kN . Ueberschuß von Wegen und Mitteln — vom Kons. Fond ö ⸗ „Soo ooο Anleihe vom sinken⸗ den Fond. 1,500, ooo Thee Abgabe. 15m, ooo alte Vorraͤthe. . 598,617 Ostindische Kompagnie.
Sterl. 15,509,617. pfd ö durch Vermehrung der unfundirten Schuld.
1323. 53 / 000,000 200/000
126,895
4 ⸗Zoo/ooo 90 100
469, oqᷓ
/ 7Joo/ooꝗ
17,585,920 16976, 745
Sterl. 21, 341,28 26 zi hit Dedurfnisse ö
Neberschuß von Wegen und Mitteln, wo⸗ von 244, 150 auf Verminderung der un⸗ fundirten Schuld verwendet werden . Pfd. Sterl.
unfundirte Schuld.
1822. Schatz⸗Kmemmer⸗Scheine, in den Beduͤrf⸗ nissen von 1923 bewilligt.... Desgl., oͤssentliche Werke 1 823
Pfd. Sterl.
Pfd. Sterl.
—
1823. Schatz⸗ Kammer ⸗Scheine durch Akte 4 Georg IV. Kap4 20, 00, ooo Zu votirende Schatz⸗Kammer Scheine. ⸗ 14/qoo ooo Pfd. Sterl. 34,700, 000 Wir haben naͤhere Nachrichten aus Corunna vom izten d. er⸗ balten, wonach General Morillo die Stadt Lugo den Franzosen überliefert und sich mit nur noch 100 Mann zu ihnen gesellt hatte. Hingegen hatte General Quiroga, mit Beistand des Gen. Wilson, den Ober⸗Befehl der konstitutionellen Truppen zu Corunnag übernommen, dessen Kommandant, Oberst Vigo, zur aͤußersten r entschlossen war. Er hat seine Gattin, wel⸗ che diese Brlefe uͤberbringt, nach England geschickt, und in an⸗ deren Berichten wird versichert, daß Corunna, sowohl der Beschaf⸗ fenheit seiner Festungswerke als dem Muth und der Gesin⸗ nung seiner Besatzung nach, einen Angriff von 20,0 Mann ruhig abwarten könne. Morillos Proklamationen waren durch eine des Gen. Quiroga heantwortet worden, worin er ersteren fuͤr ei⸗
* 0 nen Landesverraͤther, und die Macht der Kortes fuͤr die einig flärt, der zu gehorsämen sey. Dafselbe hatten die Ciyilenmh litair⸗ Behörden in San Jago, Orense, Vigo u. s. w. gethan es war sogar eine Proklamation in Italiäͤnischer Sprache ü Fluͤchtsinge dieser Nation ergangen, worin sie an das heldenmü Verhalten ihrer Bruͤder in Katalonien seit Beginn dieses ges erinnert werden. .
Unsere Oppositions-Blaͤtter berichten, daß in dem Volk aller Pravinzen der Halb⸗Insel, eine merkliche Aenderunn kundzugeben scheine, seitdem die Madrider Regentschaft anf Beitraͤge an Geld und Mannschaft guszuschreiben. Hing herrsche unter den Franz. Truppen die strengste Mann zucht . 2 k in ö. noͤrdlichen Theilen. kat rauh, jenseit der Somosierra aher hatte sich die gewohnliche mer⸗Hitze bereits eingestellt. 9. e n,
Mactrone, Murats ehemaliger Adjutant, der Mitte! zu Kadir war, behauptet, daß die Festungswerke der Stadt uns⸗ Cortadurg in vollkommenem Vertheidigungsstande seyen.
— 22. Inl. Dem Hrn. Vietor Saez, welcher von Madr dem Hrn, Canning die Installation der Madrider Regentsch deren Befehl, angezeigt, und die desfallsigen Proklamationen, n Bitte mitgetheilt hatte, Sr. Maj. davon Bericht zu erstatten, Höͤchstdenen selben den Wunsch des ferneren Bestehens der s schaftlichen Verhaͤltnisse zwischen Spanien und Großbritannig erͤffnen, hat Hr. Canning am 19. Jun. Folgendes geanty „Sir Ich habe die Ehre, den Empfang des Briefes anzus womit Ew. Erc. mich unterm gten d beehrt, und mir die“! lation einer neuen Regentschaft zu Madrid melden, auch ein El ben von jenem Korps (wie Sie mir fagen) an den König in Herrn, gexichtet, beigelegt haben. Die Regentschaft von Urgtl tete vor einigen Monaten, und neuerlichst dann wüeder dir, dem Einruͤcken der Franz. Armee in Spanien eingesetzte Ra schaft, Briefe an mich, welche in gleicher Weise, ihre resp. I] tion der Regierung Spaniens mir anzeigten. Jluf keine Mittheilungen ist es nothig ergchtet worden, eine Antwort; theilen, und wenn ich jetzt von dem, in jenen beiden Fallen . ten Gange abweiche, so ist es bloß, weil ich keiner Unhöfhh schuldig erscheinen mochte, indem ich Ihren Kourier ohne schriftliche Anzeige des Empfanges Ihres Briefes zuruͤckschickt habe jedoch dieser Anzeige nichts beizufuͤgen. Da' ein Minis⸗ Koͤniges, meines Herren, hei der Person Sr. Kathol. Maj. r so kann Se. Maj eine Mittheilung dieser Art nicht aunnehme es kann daher nicht mit meiner Pflicht bestehen, dem Koͤnige ren, an Se. Maj. gerichteten habe, hiebei zuruͤckzuschicken. ö. ö. ij Span. konstitutionelle Anleihe gefunden, haben Sir J. Luhho Komp. und die H. H. J. Campbell u. Komp., die Del iw all n 11200νο000 Pfd. Sterl. in Span. Obligationen übernommen, n einzig zu dem Zwecke, die Glaͤubiger der Span. Regierung z
Ich habe die Ehre c
friedigen, ausgegeben werden sollen. 9 Von Seiten der K. Portug. Regierung ist der K. Ni.
Brief vorzulegen, den ich di J HH. Hullet Gebrüder u. Komp. keine Bieter au J
zsidtren de: Se. Maj. der Kaiser habe sowohl dem Benehmen e Repraͤsentanten in der Bundes⸗Versammlung, als auch dem chlusse derselben volle Gerechtigkeit wiederfahren lassen, und von dem fruͤher erlassenen Auftrage, die Aufmerksamkeit der irsammlung gleichzettig auf andere, theilweis in einem nicht nder gefaͤhrlichen und aufregenden Sinne verfaßte Zeitschriften, mentlich auf die Neckar⸗Zeitung, Murhards Annalen i. die Natio— s-Chronik der Deutschen hinzuleiten, in der Voraussetzung zu ent⸗ hen geruht, daß das eine gegen den Deutschen Beobachter gesprochene Erkenntniß, die Zeitung⸗-Schreiber geregelter und Censoren vorsichtiger machen werde. . . ; Die Versammlung beschaͤftigte sich hienaͤchst mit einigen Pri⸗ Reklamationen. Es wurde naͤmlich I das Gesuch des Maurer- Meisters Roos zu Mainz, eine derung fuͤr die, in den Jahren 1813 und 1814 an dasigen Mili⸗ t-Gebaͤuden verfertigten Arbeiten betreffend, dem Oesterreichschen d Preußischen Hofe zur Beruͤcksichtigung empfohlen; wogegen p der vormalige Praͤbendar des Domstiftes zu Straßburg, ustenhofer, Stadtprediger zu Offenburg, mit seinem Gesuche, f sich die Bundes⸗Versammlung, bei der Franzoͤsischen Regierung, en einer Pension als Entschaͤdigung fuͤr den Verlust seiner bende verwenden moge, ingleichen . 9 die Geschwister Levi zu Frankfurt mit ihrer Beschwerde hen den Sengt dieser Freien Stadt, wegen angedrohter Auswei— gz aus dem städtischen Bezirke, und endlich c der Karl Stecart zu Aschaffenburg, mit einem gegen die dt Frankfurt gemachten Antrage, daß die Bundes Versammlung eine Justiz-Behoͤrde ernen⸗ nen und autorisiren wolle, über eine Alimentations-Klage, mit Ausschluß jeder weitern Appellation, richterlich entschei⸗ den zu lassen,
lglich abgewiesen wurden. . .
Auf Veranlassung einiger neuerdings der Bun des⸗Versamm⸗ g zugeeigneten Schriften, faßte man in Folge eines, vom niglich Baͤnischen Gesandten daruͤber gehaltenen Vortrages,
einstinmigen Beschluß: ; Kö
daß alle, der Bundes ⸗-Versammlung zu uͤberreichende Schriften Deutscher Verfasser, ihr durch den Gesandten des Staates, dem der Schriftsteller oder Verleger angehoͤre, zu uͤbergeben seyen; daß keine Zueignungen von der Bundes⸗Versammlung angenommen werden sollen, wozu sie nicht vorher ihre Be⸗ willigung ertheilt habe; und daß die Regierungen, durch ihre Gesandten zu ersuchen seyen, angemessene Verfuͤgungen zur Ausfuͤhrung dieses Be⸗ schlusses zu erlassen. — — 19. Jul. Se. K. H. der Großherzog von Mecklenburg⸗ hwerin ist vorgestern hier eingetroffen, und hat gestern die Reise ) Baden-Baden fortgesetzt. — Se. K. H. der Prinz von Ora—⸗ n ist in Ems angekommen, wo sich bekanntlich dessen Erlauchte mahlin bereits seit einiger Zeit befindet. — Am itz. Jul., fruͤh nach 1 Uhr, schlug zu Straßburg das
Konsul zu Lissabon um einen Abdruck der, den Niederlandch Fewitter in den Münserthurm ein, ohne großen Schaden anzu⸗
unter den Auspicien Englands, ertheilten Verfassung angega worden. Der Konsul, welcher kein Exemplar im Besitz hatt
deshalb an seinen Hof geschrieben. 9
Luem burg, 6. Jul. Die neue Niederlaͤndische Kn Muͤnze (Cents und halbe Cents) ist bereits in verschiedenen vinzen in ümlauf gesetzt worden.
Die Taubenllebhaber - Gesellschaft des Estaminets C Welvaeren zu Antwerpen, hat am 29. v. M. mit 86 Tauben Wett ⸗ Fliegen nach Paris veranstaltét. Des Morgens um! ließ man die Tauben fliegen, und um 1 Uhr 10 Minuten mittags, also in 6 Stunden und 310 Minuten, traf die erste de ben in Parts ein, wodurch ihr gluͤcklicher Besitzer den ersten gewann. 21 dieser Schnell-⸗Reisenden trafen um 3 Uhr in] ein. Papier⸗Spekulanten scheinen diese Schnellpost' nicht unt, tet lassen zu wollen. ;
Der immer mehr zunehmende Geschmack leute an der Blumenzucht, bekundet sich bei jeder lung, und schon hat das Beispiel der Genter, Nacheiferer gefunden. Tournay, Lowen, Brüͤssel, Cöurtrais haben ihre botanischen Gesellschaften, die fuͤr die Befoͤrderunz Gartenbaues von den wohlthaͤtigsten Folgen seyn können.
k— Se. Mgjestaͤt haben zweihundert katholischen storen und Vikarien, in Ruͤcksicht ihrer Anhaͤnglichkeit an gierung, ihrer vortrefflichen Grundsaͤtze und ihrer vielsht Dienstzeit, Gratisikationen zu bewilligen geruhet. — Dem mänsh freundlichen Wirken des Kbnigl. Preuß. Landrathes Perger, h die ungluͤcklichen Abgebrannten von Grevenmacher eine Ben von 35 Rthlrn. Preuß. Kour. zu verdanken.
Dongu-⸗Eschingen, 17. Jul. Ihre Durchlaucht die Fuͤrstin von Fuͤrstenberg (geb. Prinzessin von Baden), ist ge von einer Prinzessin glücklich entbunden worden.
Frankfurt, 18. Jul. In der 19gten Sitzung der ? des⸗-Versamm lung vom 3. Ful. d. J. machte die Königl. temberg sche Gesandtschaft Anzeige von der erfolgten Vollzte des, in der Sitzung vom zo. Mai, wegen Unterdrückung des „D schen Beobachters“ gefaßten Beschlusses, und verband! einige Bemerkungen, die sich theils auf die stattgefundene Beh lung dieses besonderen Gegenstandes, theils auf das Verfahr— kuͤnftigen Faͤllen auͤhnlicher Art bezogen.
Im Verlaufe dieser Erklaͤrung aͤußerte die Gesandtschaft— die Königl. Regierung die Richtung, in der einige in Wuͤrten erscheinende Tagblaͤttér, namentlich der Deutsche Beobachter schrieben worden seyen, stets hoͤchst mißbilligt u. man sich bemüht derselben, in so fern sie in Gesetzwidrigkeiten uͤbergehen kd durch strenge Vorschriften an die Censoren und wiederholte dungen der vorgekommenen Vernachlaͤssigungen der ersteren, n gegnen. Haͤtte die Versammlung der Gesandtschaft eine kurze Fri Fassung einer Erklarung bewilligt, worauf sie in der Sitzung 30. Mai angetragen, so wuͤrde sie durch dieselbe in Kenntni
neuen Au eine große N
setzt worden seyn, daß bereits gegen den Redakteur und den h
sor des Deutschen Beobachters, wiederholte Ahndungen verfuͤgt, Letzterer noch am 30. Mai, wegen Verngchlaͤssigung der ihm theilten Vorschriften, in eine nächdruͤckliche Strafe von der vt setzten Behoͤrde genommen worden, welche erwarten lassen, de sich eines ahnlichen Verstoßes nicht wieder schuldig machen wer
In einer Erwiederung auf diese Bemerkungen, aͤußerte
un serer M
[hten; allein die Glocke, welche die Viertel⸗Stunden angiebt, und
vom Blitze im Herabfahren beruͤhrt worden war, hatte ihren nen Metallton verloren, und gewann ihn erst nach 2 Uhr wieder. — Die beim Koͤnigl. Baierschen Ober⸗Appellations-Gerichte zu nchen, als der Austraͤgal⸗Instanz, anhaͤngig gemachte Streitsache ischen der Großherzogl. Hessischen, und Herzogl. Nassauschen giernng, ist zum Vortheile der ersteren entschieden worden. Das hekt des Streites betraͤgt an 600,000 Fl., wovon Hessen bis jetzt zinsen an die betheiligten Privaten entrichtete, und an dessen
elle nunmehr Nassau tritt. . . Der Flecken Leer in Ost⸗Fries land ist Stadt erhoben worden.
Hannover, 25. Jul. — Durch eine Koͤnigl. Verordnung vom 8. d. M. ist, unter fhebung der, in einigen Theilen des Koͤnigreichs bestehenden Ver—
Rte der Einfuͤhrung des fremden Viehes, eine Eingangs⸗Steuer
auslaͤndischem Hornvieh, so wie von Pferden und Schweinen heordnet worden. öĩ⸗ . — Unsere ganze zwanzigjaͤhrige Mannschaft betraͤgt 18,383 ann; davon sind — mit Einschluß der Reserven zu 1423 Mann 6s Mann fuͤr dienstpflichtig, 3533 fuͤr gaͤnzlich frei, und ds fuͤr noch zu schwach erklart. Wirklich ausgehoben sind nur 6 Mann. Andeutungen von Resultaten hieraus waͤren vielleicht, jetzt, unter dem Schutze der Kuh⸗Pocken, mehr Knaben Maͤn⸗ werden, als nach Suͤßmilchs „Goͤttlicher Ordnung,“ daß der nach⸗ ltige Soldaten⸗Verbrauch für Hannover höochstens ooo Mann, d daß, nach der gewohnlichen Berechnung, 3 Abgang bei den Feld⸗ käppen, die Armee nicht großer als 1,000 Mann seyn kann; het, daß der 20jaͤhrige Mann in Nord⸗Deutschland eigentlich für den Kriegsdienst zu schwach ist; und daß bei der guten ndlung der Soldaten, in bleibendem Frieden, die gezwungene hebung wahrscheinlich ganz entbehrlich werden wird, indem n jetzt der siebente Mann ein Freiwilliger ist. . Munchen. Die Zusammenberufung der evangelischen Gene⸗ Synoden in den Konsistorial⸗Bezirken Ansbach und Baireut, d, nach Vorschrift des Ediktes vom 26. Mai 18i8, die inneren hlichen Angelegenheiten der evangelischen Gesammt-Gemeinden Reiches betressend, im Sept. d. J. zum erstenmale stattfinden. chwerin, 14. Jul. In Dobberan duͤrfte es diesen Som⸗ sehr brillant werden. Der Erb⸗ Großherzog und die Erb⸗ oßherzogin von Mecklenburg-⸗Schwerin sind heute von Ludwigs⸗ nach Dobberan abgegangen, und die verwitwete Erb⸗Großher⸗ in, so wie die Herzogin Marie, werden sich morgen dahin begeben. Innsbruck, 1. Jul. Gestern traf Se. Maj. der König von ktemberg, unter dem Namen eines Grafen von Teck, hier ein, setzte heute früh die Reise nach Livorno fort. Teplitz, 24. Jul. Gestern, als am Vor⸗Abend des Namens⸗ es der Frau Fuͤrstin von Clary, wurden die, von Sr. Majestaͤt Könige von Preußen dem hiesigen Hochfuͤrstlichen Schloß⸗ ter geschenkten herrlichen Theater- Dekorationen eingeweiht, „dieses Fest noch besonders durch das Auftreten einiger der aus⸗ schnetesten Mitglieder der Königl. Buͤhne in Berlin erhöhet, tezu eigends eingetroffen waren, und deren Talente wir hie⸗ zu bewundern die Gelegenheit fanden. Zu dieser, aus mehre⸗ Abtheilungen bestehenden Vorstellung, welche zum Besten des en⸗-Hospitals aufgefuͤhrt wurde, hatten sich noch einige hiesige sttanten angeschlossen, und durch dies Ganze einen hoͤchst ge⸗ reichen Abend gewährt.
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Wien, 21. Jul. Einem nachträglichen rei ,,,, zufolge, hatte die Pforte die Nachricht von einem, vom Kiaja des Dau Pascha, über die Perser errungenen Siege erhalten. Dieser Heerfuͤhrer ruͤckte an der Spitze eines auserlesenen Korps von Zooo Mann, gegen das bedeutende Fort Mendel ungefähr drei Meilen von Bagdad), dessen sich die Perser bemaͤchtigt hatten, vor. Die Garnison machte einen Ausfall, und ward mit Verlust von 1000 Mann an Todten zuruͤckgeschlagen. Ihr Befehlshaber (ein Khan) ward zum Gefangenen gemacht, und wird ständlich in Konstanti= nopel erwartet, wo er vermuthlich in die sieben Thuͤrme einge⸗ bert werden dürfte. Das Fort Mendeli wurde sogleich von den urkischen Truppen besetzt, die bei dieser Gelegenheit eine reiche Beute an Geld und anderen Kostbarkeiten machten.
Die neusten Berichte aus Rom vom gten d. M. uͤber das Be⸗ sinden des Papstes, lauten eiwas beruhigender. Das Fieber hatte sich bedeutend vermindert, das Delirium hatte ganz aufgehoͤrt, und die Aerzte waren in Erstaunen uͤber die merkliche Besserung, die sich in dem Zustande des Kranken, in Vergleich mit dem vorherge⸗
henden Tage zeigten. Wolkenbruch große Ver⸗
Zu Preßburg hat am 15. d. M. ein
ee, uc .
Am 2. d. M. ging Se. K. H. der Erzher z ⸗
litsch nach Wieliezka. z ; Eriherzog Brant inn, m, Kopenhagen, 19. Jul.
— In der Skilderi der da Mn h niz, di- esnmer l derie wird gekngt ß
d⸗Man bei Menschengedenken seyh, weshalb auch haͤufig Haus und Hof zum He , zl , 4 4 dem Maße uͤberhand, in welchem die d al⸗Bank ihre Zettel einziehe 5 tes da⸗ fuͤr ö 3 gesetzt werde. er, hne ,,,, Stockholm. 15. Jul. Nach dem Beispiele anderer Haupt⸗ Staͤdte, hat auch die unsrige dieses Jahr , . Gewerbs Ausstellung. Man sieht Fabrikate in Stahl, Irdenwaaren, Glas und Tuͤchern, die nichts zu wünschen uͤbrig lassen. Die in Seide und Linnen haben hinsichtlich der Farbe, den hoͤchsten Grad⸗ der Vollkommenheit noch nicht erreicht.
Chrisianig, 15. Jul. Se. Maj. haben dem Scekretair Ru⸗ ge, dem Majnr Kierulf und dem Kaufmann N. Andresen hiefelbst Befehl ertheilt, in eine Kommission zusammen zu treten, um den Verkauf der, fuͤr 150,000 Spthlr. ausgefertigten Obligationen zu z pCt. zu. besorgen, wodurch die erfoderlichen Summen zum Baue eines, Residenz-Schlosses fuͤr Se. Maj, den Koͤnig und das Königl. Haus aufgebracht werden sollen. Diese Kommisston soll die, durch diese Zpergtion einkommenden Gelder verwalten, und die Jtehung der jahrlich einzulͤsenden Obligationen zum Betrag von 30060 Spthlr. durchs Loos gleichfalls besorgen.
War sschau, 21. Jul. Unsere heutigen Zeitungen enthalten folgende Verordnung des Fuͤrsten Statthalters im Koͤnigreiche Po⸗ len, vom 8. d. M. „Im Namen Sr. Majestaͤt ꝛc. In Erwaͤgung, daß die Vorschriften des Art. 5693. G26 — 655 und 6898. der Ge⸗ richts Prozedur, dem gegenwartigen Zustande der Landwirthschaft nicht angemessen sind, und fuͤr dieselbe nachtheilige Folgen herhei⸗ fuͤhren; ferner, daß durch jene Vorschriften die offentlichen Ein⸗ künfte beeinträchtigt werden: haben Wir, auf den Antrag der Re⸗ gierungs⸗Kommission der Justiz, so wie der der Einkuͤnfte und des Schatzes, bevor noch die neue Gerichts⸗Prozedur eingefuͤhrt werden wird, bestimmt und bestimmen: Art. J. Bei der gerichtlichen Beschlag⸗ nahme beweglicher Sachen auf Land-Besitzungen, duͤrfen die Exe⸗ kutoren im Allgemeinen, auf dem Boden der Land? Besitzung befindliche, und den Eigenthuͤmern dieser letztern gehörige Gegen⸗ staͤnde nichtz in Veschlag nehmen, welche zur Bearbeitung des Bo— dens erfoderlich sind. Hiezu gehoren 1) Vorraͤthe von Getreide al— ler Art, Heu und andere Land -Produkte, welche zur Fuͤhrung der Wirthschaft bis zur neuen Aerndte, und zwar zur Aussaat, zur Un⸗ terhaltung der Ärbeiter und des Biehstandes noͤthig sind. 2) Das Vieh und andere zur Bearbeitung des Feldes und zu sonstigen Ar⸗ beiten, ferner zum Duͤngen und zur Erlangung der gewöhnlichen Vortheile aus der Landwirthschaft noͤthige Thiere, als: Och sen, Pferde, Kuͤhe, Schaafe, Schweine. (Dagegen kann in Beschlag ge⸗ nommen werden: das auf der Fuͤtterung befindliche, und zur Haus⸗ Konsumtion oder zum Verkauf, so wie endlich das zum eigenen Bedarfe und zur Bequemlichkeit bestimmte Vieh.) 3) Der Zuwachs von Thieren aller Art, in solchem Maße, als erfoderlich ist, um das gewohnliche Vieh ⸗Inventarlum in Stand erhalten zu koͤnnen. 4. Huͤhner, Ganse, Enten, Truthaͤhne, Tauben, Bienenkoͤrbe mit Bienen und Fische in den Teichen, Behufs ihrer Vermehrung. 56) Stroh und Mist. 6) Saͤmmtliche Geraͤthschaften, Werkzeuge und landwirthschaftliche Maschinen. 7) Geraͤthschaften, welche zur Fuͤhrung der Fabriken und AÄAnlagen erfoderlich sind, aks in Brau— und Branntwein⸗Brennereien: Kessel, Braubottiche, Kuüͤhlstoͤcke, Destillir⸗Blasen, Pressen, Tonnen, Kufen, so wie Alles was zum Bierbrauen und Branntweinbrennen noöͤthig ist; in den Muͤhlen die Geraͤthschaften zum Mahlen, das Eisenwerk und das zur Re⸗ paratur erfoderliche Holj. Art. JJ. Außer den obigen Gegenstaͤnden, muͤssen bei der gerichtlichen Beschlagnahme auf den Land-Besitzun⸗ gen, aus den Land-Vorraͤthen, die erfoderlichen Fonds zur Bestrei⸗ tung der, im Art. 0. und 41. des Hypothek-Gesetzes vom 14. April 1616, hezeichneten offentlichen Abgaben, fo wie zur Bestreitung der Landwirthschafts⸗-Ausgaben belassen werden. Art. III. Die im Ärt. 1. erwahnten Gegenstande konnen nur zusammen mit der ganzen Land⸗ Besitzung in Beschlag genommen, ünd nur zugleich mit den Im⸗ mobilien zum Verkauf ausgestellt werden. Art. IV. Die im Art. Ga6b — 655. und 8638. der Gerichts⸗Prozedur, erlaubte Beschlagnahme und der Verkauf der Landes-Produkte auf dem Stamme, wird nicht mehr gestattet. Art. V. Die Exekutoren, welche mit der Be⸗ schlagnahme auf den Landbesitzungen beauftragt sind, muͤffen sich genau an die Bestimmungen der gegenwartigen Verord⸗ nung halten; im entgegengesetzten Falle haften sie en den an⸗ gerichteten Schaden nicht nur mit ihrer Kaution, sondern, wenn diese nicht ausreichen sollte, auch mit ihrem ganzen Vermögen, und werden noch uͤberdies, nach Maßgabe des Vergehens, in eine Geld⸗ Strafe genommen, von ihrem Amte entlassen oder suspendirt. Art. I. Die Gerichte und die Prokuratoren haben, bei vorkommenden Streitigkeiten, auf die Ausführung der obigen Bestimmungen zu achten, und die Prokuratoren werden bei Vergehungen von Amtes wegen darauf sehen, daz die im Art. V. bezeichnete Strafe volsstreckt werde. — Mit der Ausfuhrung dieser Verordnung, welche in das Gesetz-Bulletin eingeruͤckt werden soll, beauftragen Wir die Regie n nr ,. der Justiz, so wie die der Einkünfte und des
chatzes.