909 3 Erläuterungen den eigentlichen Zweck des angeordneten Liqui⸗ dations- und Praͤklussons-Verfahrens gnuͤgend aufklaͤren, und es haben sich danach alle Diejenigen genau zu achten, welche Anspruͤche dieser Art glauben geltend machen zu koͤnnen. Berlin, den 7. August 1923. Immediat⸗Kommission fuͤr die abgesonderte Rest⸗Verwaltung. Wolfart.

Die verehrlichen Interessenten der Gesetz-Sammlung werden benachrichtigt, daß von dem Gesetze wegen An ord⸗ nung der Provinzial-Staͤnde, ein eigner Abdruck in bequem Oktav-Format auf gutem Papier und zwar, nach Provinzen abgetheilt, veranstaltet worden, und daß einzelne Exemplare auf Druckpapier zu 3 Sgr. und auf Schreibpapier zu 5 Sgr. nicht sowohl in dem unterzeichneten Komtoir, als auch bei saͤmmtlichen Post-Aemtern, in der Mark, dem Markgrafthume Nieder-Lausitz, Preußen und Pom— mern zur Stelle zu bekommen sind.

Berlin, den gten August 1923.

Debits-Komtoir fuͤr die Gesetz-Sammlung.

Angekommen: Se. Excellenz der General der Infanterie und kommandirende General des dritten Armee Korps, Graf T r Wi e Ems Tauentzien von Wittenberg, von Ems... .

Abgereist: Se. Excellenz der Kaiserlich Russische General der Infanterie, Graf von Langeron, nach Odessa.

1 ng a⸗ Nachrichten.

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Paris, 31. Jul. Die Fortsetzung der (S, 897) abgebroche⸗ nen telegraphischen Depesche des Major=scnéral, Grafen von Guille⸗ minot, vom 26. Jul,, meldet, daß in der, vom General Hubert in Besitz genommenen Festung Ferrol, betraͤchtliche Lebensmittel⸗ Vorraͤthe und mehrere Kanonier⸗-Schaluppen vorgefunden sind, welche gegen Korunna benutzt werden sollen. ö

Eine Koͤnigl. Verordnung vom 18. d. M. erhoͤht die effektive Staͤrke der Handwerks-Kompagnie des Ingenieur⸗Wesens, auf 250 Mann, ohne Offiriere; sie soll aus 1 Feldwebel, 8 un⸗ ter⸗Ofsicieren, Fourier, 12 Korporalen, 8 Handwerks Meistern, 50 Handwerkern 1ster, 66 Handwerkern 2ter Klasse und 2 Tam⸗ bours bestehen. .

Nachrichten aus Puerto⸗Santa⸗Marig vom ig. d. M melden, daß in Kadir ein Volks⸗Aufstand stattgehabt, dessen Details und Resultate jedoch noch nicht bekannt geworden sind. Die erhabene Koͤnigl. n . noch . ö; Gebaͤude in Ka⸗ dix, und befindet sich bei guter Gesundheit.

9 Ein Schreiben aus Madrid vom 26. d. M. sagt, daß Ballaste⸗ ros, vom General⸗-Lieutenant Grafen Molitor gedraͤngt, versucht habe, aus Jaen zu entwischen; der General Foissac⸗Latour sey ihm indessen entgegen geruͤckt, und habe ihn zum Ruͤgzuge gendthigt. Ballasteros Lage wird um so schwieriger, als General Molitor am 24sten in Grenada eingetroffen seyn wird. .

Der General Graf von Guilleminot hat von der Koͤnigl. Spa⸗ nischen Regentschaft das Großkreuz des St. Ferdinands⸗- Ordens

alten.

. Der Moniteur enthalt folgendes Schreiben eines Franzosen, der sich einige Zeit als Gefangener in Korunna befand, vom 17ten d. M.: „Ehe ich mein Gefaͤngniß verließ, hatte ich das unaus⸗ sprechliche Gluck, die Franz. Armee unter den Mauern von Ko⸗ runna zu erblicken. Die Garnison hatte sehr vortheilhafte Stel⸗ lungen, auf den die Stadt beherrschenden Anhdhen eingenommen; aber in Zeit von einer Stunde waren diese Stellungen saͤmmtlich von unsern Truppen genommmen, die den Feind bis unter die Walle der Stadt verfolgten. Dieser Erfolg war um so merkwuͤr⸗ diger, als der Angriff nur von einer Avant⸗-Garde geschah, die mit Artillerie nicht versehen war. Der Verlust der Revolutionagirs be—⸗ lief sich auf 3 Todte und Verwundete, unter denen 10 Offieiere. General Wilson und dessen Adiutant wurden verwundet; der Ver⸗ lust der Unseren war unbetraͤchtlich, was auch die Spanier davon sagen mögen. Ohne die Ankunft des etwa 1800 Mann starken Campilloschen Korps, das aus den Truͤmmern der revolutionairen Vertheidiger von Biscaya und Asturien besteht, haͤtte Korunna, das sich ruͤhmt, die zweite SchutzMauer der Freiheit zu seyn, ohne Schwertstreich fallen muͤssen, indem die Garntson die Absicht zu erkennen gegeben hatte, dem Einzuge der Franz. Truppen nicht das geringste Hinderniß entgegen zu stellen. In Gallicien, wie in allen uͤbrigen Theilen Spaniens, ist die Zahl der Revolutions⸗ Anhaͤnger so aͤußerst gering, daß man in der That erstaunen muß, wie diese Faktion drei Jahre lang Spanien beberrschen konnte. — Die Garnison ist zwischen 3400 bis 40 Mann stark, die Natio⸗ nal⸗Garde mit einbegriffen. Qutroga und Vigo zeigen die Absicht,

ich bis aufs Aeußerste zu vertheidigen, sie haben aber den groͤßten

heil der Bevölkerung gegen sich, und es ist wahrscheinlich, daß ihre Ansicht eine andere Richtung erhalten werde, sobald unsere Artillerie den Platz wird beschießen koͤnnen, der ubrigens von allen Seiten beherrscht ist. Noͤthigenfalls kann Ferrol das erfoderliche Belagerungs⸗Geschuͤtz dazu hergeben.“

Aus der Gegend von Seb wird unterm 9. Jul. gemeldet, daß die vor Kurzem aus der Festung ausgerüͤckten 6909 Mann, nachdem sie einige Tage in Lerida verweilt, in Tarrggong eingetroffen sind. „Gestern,“ faͤhrt das Schreiben fort, „ruͤctten einige Kompagnien des Regimentes Majorka aus und stellten sich in geringer Entfernung von der Stadt⸗Mauer auf; das Gewehr⸗ Feuer begann nahe bei der Muͤhle von Bouchadera, und ward eine 654 lang sehr lebhaft unterhalten. Der Spanische Oberst Vidal, der gleich bei der ersten Meldung sich zur Stelle begeben, leistete den tapfersten Widerstand. Die Konstitutionellen sollen je⸗ doch bis in die Muhle gedrungen seyn und diese , n. ha⸗ ben; ein benachbartes Haus hatte gleiches Schicksal; der Oberst

Vidal ward leicht verwundet; ein Officier und fuͤnf bis sechz listische Soldaten sollen getoͤdtet seyn.“ Acht bis neun am 14ten aus Barcelona entkommene um igten in Puycerda angelangte Deserteurs versichern, daß zwar noch am Leben, aber gefaͤhrlich krank sey. Den Bewohnern der e , von Barcelona ist der gang in die Stadt bei Todesstrafe verboten. Die Blokade sch sich immer enger. Roiten hat alle Familien, die nicht au Monat mit Lebensmitteln versehen sind, aus der Stadt ven sen, und diejenigen mit dem Tode bedroht, die 14 Tage Publikation der desfallsigen Ordre, jene Bedingung unerfüln lassen haben sollten; Streit- und arbeitsfaͤhige Maͤnner ne iedoch hievon ausgenommen, und meist nur Frauen, Greise Kinder entfernt. Die Franzoͤsischen Soldaten theilten ihre) tionen mit solchen Ungluͤcklichen, die von Allem entbloͤßt, in ser Lager kamen. Eine betraͤchtliche Anzahl Deserteurs, ein R und mehrere Staabs- und Subaltern⸗Officiere sind neuen in dem Haupt⸗Quartier des Belagerungs-Korps zu Badalon,

Der Moniteur enthaͤlt das im Auszuge hier folgende 3 n des Major-géucral Grafen von Guilleminot, d. d. M 26. Jul.: .

„Der General⸗Lieutenant Graf von Bourcke meldet Sr dem Herzoge von Angouleme, daß der General Hubert, am! fruͤh 10 Uhr in Ferrol eingeruͤckt sey. Die 2000 Mann starke nison hat die fuͤr die Dauer der Gefangenschaft des Köoͤnie gesetzte Regentschaft anerkannt, und fahrt fort, den Dienst Festung mit den Franzoͤsischen Truppen zu versehen. Es si deutende Approvisionnements-Vorraͤthe aller Art und mehr nonter⸗Schaluppen daselbst vorgefunden, welche zur Einsch von Korunna gebraucht werden sollen, dessen Widerstand nich langer Dauer seyn kann. — General Morillo ist am 16ten i Jago eingeruͤckt. Palarea war bei der Annaherung des Ersten 1000 Mann abgezogen und hatte sich nach Vigo gewendet, woß Generale Hubert und Larochejacquelin, mit dem Grafen von

thageng vereint, sich begeben werden. Oer Oberst, Marqui

Conflans, auf Befehl des General-Lieutenants Grafen Borde vom Grafen von Bourmont zur Verfolgung der Truͤmmm Lopez Banosschen Korps nach der Gegend von Niebla abgh hat sich dieses Auftrages auf eine glaͤnzende Weise entledigt dem er sich zum Meister der ganzen Küste bis Ayamonte g hatte, begab er sich nach Villa Nueva de los Castillejos und! am itten auf Puebla vor, von wo er ein Dragoner-Detasch von 50 Mann nach dem Fort Peymajo, an der Portugies Graͤnze, gofertigte. Bei Annäherung dieses Detaschements die Garnison das Fort und ließ 11 bronzene Kanonen zuruͤch

Expedition des Obersten Conflans deckt den rechten Flug

Blokade⸗Armee vor Kadir. — Die Fregatte Antigone, vom Blif Geschwader vor Kadix, hat sich des Spanischen Fahrzeuges Vich von 500 Tonnen, von Manilla kommend, mit 5 bis Joooo stern an Bord, bemaͤchtigt. Der Fuͤrst von Hohenlohe, fehlshaber des Zten Armee-Korps, hat Sr. K. H. angezeigt, du 18ien die Garnison von Pampelonag mit etwa 1206 Mann, 2 Kanonen unterstuͤtzt, einen Ausfall gemacht hat. Der Angrtf schah auf die ganze Fronte der Spanisch - royglistischen Di und begann guf dem rechten Fluͤgel, wo der Feind von ß Prinz unterstuͤtzt ward; das Regiment des Infanten Don C warf ihn aber bis zur Glacis zuruͤck. Da das Kartaͤtschen— Klein-Gewehr⸗Feuer aus der Festung, diese Braven erinnerte sie zu weit sich genaͤhert haͤtten, nahmen sie ihren Ruͤckzug, wurden bis zur Ebene des Baches von Montreal verfolgt,

Franz. General Jamin ließ nunmehr die rechte Flanke des des angreifen, und noͤthigte ihn zum eiligsten Ruͤckzuge, auf wel

unsere Kavalerie eine Menge der feindlichen Mannschaft nied

belte. In diesem uͤber zwei Stunden fortgesetzten Gefechte,

der Feind zo Todte auf dem Platze und erhielt eine Masse

wundeter; von Franzoͤsischer Seite fiel Ein Mann, ig wurden ven det; die Spanische Division erlitt einen Verlust von 4 Todten 32. Verwundeten. — An demselben Tage hatte der Feind einen griff auf das Dorf Ausoain gerichtet; die von unserer Seite fenen zweckmäßigen Vorkehrungen vereitelten jedoch sein l

nehmen. — Am æosten ruͤckten abermals 1500 Mann aus da

stung; die feindliche Disposition war ungefaͤhr dieselbe, wi

1asten; der an jenem Tage dem Feinde gewordene Empfangn

ihn jedoch mißtrauisch, und der Tag verstrich unter bloßen?

achtungen“

Die vom Engl. Courier wiederholt behauptete Nachricht. . wenn der Gang der Exreignisse in Spanien nicht eine wischh Veraͤnderung erleide, die Franzosen ihre vor Kadix stehenden pen zuruͤctziehen, und eine ruͤckgaͤngige Bewegung bis zum machen wuͤrden,“ bestreitet das Journal des Débats mit allem? und vermuthet hierunter einen Irrthum der Korrespondentg— Couriers, welche wahrscheinlich die Bewegung der schweren rie nach Pampelong fuͤr einen Ruͤckzug angesehen haben w

Eine telegraphische Depesche meldet die Ruͤckkehr der Jul. von Gugdelupe abgesegelten Fregatte Eurydiee in den von Brest; sie bringt den bisherigen Gouverneur jener Kr General-⸗Lieutenant Grafen von Lardenoy, nach Frankreich — Ein Schreiben aus Gracia bei Barcelona vom 19. Jul. nm daß sich unsere Truppen bereits bis auf eine Stunde weit Stadt genaͤhert haben. — Eine telegraphische Depesche melde am 31. Jul. erfolgte Aukunft J. K. H. der Herzogin von gouleme in Bordeaux.

Der in Madrid erscheinende Restaurador meldet: „Mahn sichert, daß fuͤnf Engl. Schiffe in Sta. Marta eingelaufen und daß sich auf einem derselben Lord Wellington befinde, cher nach Kadir gehe, um die Kortes aufzufodern, den König der einzusetzen und die Koͤnigl. Familie auf freien Fuß zu stcl

Bayonne, a4. Jul. Der General- Lieutenant Ricard, Hernani angelangt, wo er die Truppen erwartet, die seine D bilden sollen.

Die Franz. Eskadre, welche an unsern Kuͤsten kreuzt, h 2asten ein Schiff genommen, das aus Santona kam un nach Korunna begeben wollte; es hatte unter andern n, cier und Damen an Bord. Nach den Aussagen dieser Pet soll St. Sebastian, mit den noöͤthigen Huͤlfsmitteln volls versehen, und zu einer hartnaͤckigen Vertheidigung entschloss

Der Brigadier Palarea hat Asturien verlassen, um si Quiroga zu vereinigen und bei ihm als Chef seines Ge Staabes angestellt zu werden. Das Bataillon Freiwillige, st

Saria angekommen. ö die

Mklarirtes Schiff mehr passiren lassen zu wollen. Monate verproviantirte Bewohner und alle Auslaͤnder, die sich pegen ihres Aufenthaltes nicht ausweisen koͤnnen, hatten Befehl, Stadt zu verlassen, letztere in 24 Stunden.

ur- und Sberrheinischen Kreises,

1 Regimenter, welche er kommandirte, kommen nun unter Jau⸗

uy zu stehen. . ö n mehreren Propinzen dauern die Verhaftungen noch immer

Ba sich mehrere Banden von konstitutionellen Parteigaͤngern der Provinz Guadalararg gebildet haben, so sind von Madrid s, am ahten, einige royalistisch Span. Truppen in groͤßter Eile zen dieselben zu Fel de gezogen. . e.

Die Guerilla des Chaleco nimmt in la Mancha taͤglich zu.

oll sich der Stadt Alcaraz, Trotz des Widerstandes der Gar⸗ on und Bewohner, bemaͤchtigt haben. ;

130 konstitutionelle Lanciers haben das Blokade⸗ Korps von urcelong rekognoseirt; da sie sich zu weit vorwagten, wurden derselben gefangen genommen. .

London, 29. Jul. Die Franzoͤsischen Anleihe Scheine und Russischen . wichen gestern um 1 pCt. und die Spanischen

en um S wpCEt. 1

. Madrid meldet man unterm 13. Jul. hieher Folgendes Generg!l Bordesoult, mit dem Bourmontschen

rps des

mit den Royalisten, i6,o0 Mann stark, reicht fuͤr den Au—

blick hin, Kadir einzuschließen. Allein es ist nothwendig, Bal⸗ heros in Schach zu halten, der, nachdem er Aliegnte und Kar⸗

gena in Vertheidigungsstand gesetzt, eine Abtheilung von zoo

inn am rechten Jucar-Ufer gelassen hat und mit Sooo Mann ch Grenada marschirt ist. Eine andere konstitution elle Abthei⸗ von ooo Mann ist in der Provinz Cuenga, ihre Guerillas in Somosierra und in die Provinz Madrid eingeruͤckt, und sfen fast bis an unsere Thore. Die Royalisten-Division Bes⸗ ez, die ausgeschickt war, sie zu bekaͤnipfen, wurde bei Cuenga lig geschlagen, und. man hat Franzoͤsische Truppen zu ihrer lfe ausschicken muͤssen, waͤhrend andere vor vier Tagen nach dad-⸗Real und Talavera abgegangen sind, so daß unsere Gar⸗ hn sich auf wenig mehr als 200“ Mann und oo Reiter an jnzosen und ein Korps von 100 Mann Span, Royalisten be⸗ ft, das organisirt wird, aber schwerlich zu einem Regimente eiht, wo nicht Frankreich die Kosten herschießt. Badajoz ist in pektablem Vertheidigungsstande, und die alltirte Kolonne von jo Mann, die hingeschickt ward, es einzuschließen, hat ihren eck nicht ausfuͤhren konnen. Diese Festung ist der Stuͤtzpunkt hrerer Guerillas geworden, die Andalusien und Estremadura chstreifen, wahrend Ciudad⸗Rodrigo die Konstitutionellen in Kastilien schuͤtzt, deren Guerillas taglich Salamanca, Zamora d Toro angreifen, Ausfluͤge an den Buero und in die Ebenen Valladolid machen, und nur suchen, das Volk in Zaum zu ken und die Garnisonen und Kolonnen der verbuͤndeten Trup— zu harceliren. ̃Das hier angekommene Paket-Boot Earl of Wellington, hat dix am 14ten verlassen, seine Ladung aber nicht kompletiren nen, weil die Franzosen erklart hatten, kein, nach dem 159ten Alle nicht auf

Die Regierung ste großen Geldmangel, und die Truppen wurden nicht regelmaͤ—⸗ bezahlt. Die Franzoͤsischen Truppen waren in Rota, St. Ma— und Chiclana postirt. Einem Schreiben aus Pto. S. Maria vom 17. d. M. gemaͤß, tte General Ballasteros mit 15, 00 Mann auf Cordova an. Gestern ging das Geruͤcht, daß die Englische Seemacht im ttel⸗Meere, mit sechs Fregatten vermehrt werden solle, um das teresse unsrer Schiffahrt zu schuͤtzen. hiesigen Nachrichten gemaͤß, versuchten die Franzosen am 15 iß. Jul. Korunna zu nehmen, und setzten sich schon in den itz der Neustadt, mußten aber, nach sehr lebhaften Gefechten, 5 Stunden weit zuruͤckziehen; am 18ten fing das Franz. Bom— Hement von Neuem an, aber, wie man sagt, wiederum vergeb— . zum 2isten war Korunna noch in den Haͤnden der Kon⸗ ionellen. Ein Span. Kaper hat den Franz. Ostindienfahrer Courier de cbon, worauf sich der General-Inspektor der Franzoͤsisch-Ostin⸗ en Besitzungen, Hr. Richemont des Bassins befindet, einge⸗— t. — (Der Courier meint, diese Prise sey unter dem Namen erva, gefuͤhrt vom Kapt. Löibaur, nach Liverpool geschickt wor⸗ und daselbst am 29sten angelangt.) 1. Aug. Die Kortes haben Sir Robert Wilson zum Ge— h-Major ernannt, mit der Vollmacht, 10, o Mann aufzurich— und alle Officier⸗Stellen zu besetzen. Es bestaͤtigt sich, daß Caversham dem Hrn. Rothschild fuͤr wo Guineen zugeschlagen worden ist. ; n der hoͤchsten Gegend Englands, in Leieester-Shire, bezahlte Kaͤufer eines Landguͤtes, vor wenigen Jahren, den Acker“) mit damals schon hohen Preise von 156 Pfd. Sterl. Jetzt gilt bo Guineen. Der Edinburger Star prüft den Glauben seiner Leser mit der hlung von einem Manne in Kirkcaldy (Schottland), der eine 1s so geschickt abgerichtet habe, daß sie ihm mit Baumwolle— nnen, taglich 5 Pence (3 Gr. 6 Pf. Kour) verdtene. Frankfurt, 2. Aug. In der 21sten Sitzung der Bun⸗ Versammlung vom 12. Jul, wurde zuvdrderst in der Re— stions-Sache des Peter Molinart zu Mainz, wegen Ersaz⸗ ür die, waͤhrend des Feldzuges vom Jahre 16s, in Wickert, gaiserl. Oesterreichische Truppen abgegebenen 25 Stuͤcke Wein, ber sich Qesterreich und Nassau erklaren sollten, und Nassau bereits geäußert hat (St. Zeit. Nr. 29g), jetzt auch von Se? eich eine Erklarung dahin abgegeben, daß es sich auf keine in die Reklamation des Molinari einlassen koͤnne, Ida es von Nassau weder unmittelbar in Anspruch genommen, noch von dieser Regierung fuͤr zahlungsverbindlich gegen den Reklamanten erachtet werde;“ . t Erklaͤrung an die Reklamations-Kommission uͤberwiesen In Beziehung auf das Pensions- und Schulden-Wesen kamen zwei beson⸗

—

Gegenstaͤnde zur Berathung ᷣ

ch das Pensions⸗Gespuch des vormaligen General-Muͤnz— eins Dieze.

Preuß en gab zu erkennen, wie es eine, fruͤher in Antrag ge⸗

912

brachte p orisorische Festsetzung des Konkurrenz ⸗Verhaͤltnisses

der betheiligten Regierungen zur Pensionirung des Dieze, nicht fuͤr

noͤthig erachte, da die Feststellung eines bei enden Konkurrenz⸗

Der n f e . stehe, und es sich veranlaßt sehr, is da setne Theilnahme an der beabsichti , , .

lirung auszusetzen. ablichtigten Pensions-Regu⸗

Man kam hierauf uͤberein, die Bundes⸗Gesandte

2 . — ö * . n v

Baden und Kurhessen zu ersuchen, sich dei 2 8

bringung ihrer Erklaͤrungen auf den 18. Dec. d. 3

Bestaͤtigung jedoch noch zu erwarten isth: „Das

Eine Foderung der Sberrheinischen Krẽls ,, Fuͤrstlich⸗ und, 2 raflich⸗Salmnischen Haͤuser. Der Baiersche und Kurhessische Gesandte — Regierungen die Einleitung zur definitiven Aud chan? en Pensions⸗ und Schulden- Wesens des Kur⸗ und Oberrheinischen Kreises, durch einen fruͤhern Beschluß der Bundes? Versammlung übertragen worden — hielten einen Vortrag darüber, auf welche Weise jene, aus einem, von der Kreiskasse, in den Jahren 1795 bis 1802, an den nun verstorbenen General⸗Major Rheingrafen Wal- rad von Salm-Grumbach, unter Garantie des Fuͤrstlichen Hauses Salm⸗Kyrburg, geleisteten Vorschuß von 10,534 Fl. 315 Kr., ent⸗ sprungene Foderung eingezogen werden koͤnnte, nachdem die jetzt dem Preußischen Staate als Standesherrn angehoͤrigen Fuͤrstlich Salmischen Haͤuser, die Berichtigung derselben abgelehnt haben. Die zu jenem Geschaͤfte subdelegirten Kommissarien hatten ihr Gut⸗ achten dahin gegeben, daß die Bundes⸗Versammlung, in Folge des Art. 15. der Bun des⸗Akte, die Preußische Regierung ersuchen kön⸗ ne, sofort erekutivische Maßregeln gegen den Schuldner zu ergreifen. Diese Ansicht theilten jedoch die beiden Gesandten nicht, sondern waren vielmehr der Meinung, daß die Preußischen Lan⸗ des- Gerichte erst die Sache entscheiden, und die Schuldner da— selost foͤrmlich belangt werden mußten. Wer aber als Klaͤger vor jenen Gerichten aufzutreten habe, daruͤber wurde von den vortra— genden Gesandten selbst kein bestimmter gutachtlicher Vorschlag gemacht, sondern die Bestimmung der Bundes Versammlung an⸗ heim gestellt.

Nach dem Antrage des Praͤsidirenden wurde nun beschlossen, daß zuvoͤrderst die betheiligten Höfe zu ersuchen seyen, sich über diesen Gegenstand in der, am 11. Dec. stattfindenden Sitzung der Bündes-Versammlung zu äußern.

In Beziehung auf die Bundes⸗Feéstungen Mainz, Lurem— burg und Landau, machte hienaͤchst ie Hier ien e ner schaft auf die, durch die Beschluͤsse des Wlener Ministerial⸗Verei⸗ nes, durch das eigne Beduͤrfniß der Sache, und das unverkenn⸗ bare Interesse aller Bundes- Regierungen begründete Nothwen⸗ digkeit einer foͤrderlichen Einleitung zur baldigen Uebernahme je= ner Festungen aufmerksam, und verband damit Vorschlaͤge, wie je⸗ ner Zweck zu erreichen sey. Dieser Erklarung trat der Nieder— laͤndisch⸗-Luxemburgische Gesandte bei, und der Praͤsi d i⸗ rende aͤußerte ebenfalls, wie der Kaiserl. Koͤnigl. Hof die Ueber⸗ zeugung von der Nothwendigkeit einer entsprechenden Einleitung zur Vorbereitung definittver Beschlüsse hinsichtlich der Militair

Angelegenheit des Deutschen Bundes vollkommen theile. In Ge⸗ maßheit der hieran geknüpften weitern Bemerkungen des Praͤsidi⸗ renden, vereinigte man sich zu dem Beschlusse: „Daß bei den Regierungen die Instruktionen uͤber die Mi⸗ litair⸗Gegenstande, besonders aber uͤber die Bundes⸗Festun⸗ gen, in der Art zu erbitten seyen, um gleich nach Wieder⸗

eroͤffnung der Sitzungen (nach den Ferien), dieselben in Berathung nehmen zu koͤnnen; uͤbrigens sey dem Bundes— Tags Ausschusse in Mtlitair⸗Sachen dlejenige Einwirkung auf . Militair e, ,. zu . welche eine Foͤrde⸗ ung der Sache, in sofern solche noch noͤthi

herbeizufuͤhren im Stande sey.“ 4 2

neber die Matrikel des Bundes erstattete der Hannd— versche Gesandte einen Vortrag im Ramen der Kommission zur Begutachtung der Grundsaͤtze, nach welchen die definitiv ein um fuͤhrende Matrikel zu bearbeiten sey. Er gab zu erwaͤgen, wie es nothwendig sey, zuvoͤrderst die Aeußerungen und Bemerkungen der Bundes⸗Regierungen uͤber etwa vorzunehmende Abaͤnderungen der bisher provisorisch bestandenen Matrikel zu vernehmen, bevor die Kommission ein gruͤndliches Gutachten uͤber eine definitive Bun⸗ des Matrihel ausarbeiten koͤnne. Bis dahin werde aber nothwen— dig das mit diesem Jahre ablaufende fuͤnfjaͤhrige Provisorium zu verlangern seyn. Es kam hierauf uͤber die besonderehn von der Kom— mission gemachten Antraͤge zu folgendem Besch lusse:

„Die Bundes⸗-Versammlung, durchdrungen von der neber— zeugung, daß der Deutsche Bund in keinem Momente ohne eine Matrikel seyn koͤnne, beschließt:

M daß die gegenwartig bestehende provisorische Matrikel nothwendig so lange fortwaͤhren muͤsse, bis eine neue zu Stande gekommen sey; daß

2) die Abstimmungen uͤber die, in dem Kommissions⸗Vor⸗ trage bezeichneten Punkte, am 15. Januar 12923 zu Protokoll zu geben seyen; uͤbrigens aber n die Bundes⸗Versammlung sich begifern werde, die Arbeiten wegen einer desinitiven Matrikel moͤglichst zu be⸗ schleunigen.“

In der Pensions⸗Angelegenheit der Mitglieder und Diener des Deutschen Ordens (S. St. Zeit. 18322. Rr. 63) gaben Würtemberg, Baden und Nassau in dieser Sitzung eine gemeinsameé, auf das Detail der Sache eingehende Erklaͤrung zu Protokoll. Diese drei Staaten gehören zu denjenigen, welche sich durch den Mergentheimer Vertrag von 1815, zur linterstuͤtzung der Deutschordens-Glieder vereinigt haben, und deshalb bei den dermaligen Verhandlungen der Bundes-Versammlung sich nich t als betheiligt wollen betrachtet wissen. Diese Behauptung sucht auch der gegenwaͤrtige Vortrag gegen die Ansicht der Bundestags⸗ Kommission in ihrem Hauptberichte vom 17. Oktober 1820 durch⸗ zuführen, und schließt mit der Erklaͤrung:

„Insofern die Mitwirkung von Wuͤrtemberg, Baden und Nassau zu einer guͤtlichen Ausgleichung eben so sehr ge⸗ wuͤnscht werde, als sie dazu aus Ruͤcksicht auf das hohe Kl⸗ ter der meisten Pensions- Berechtigten und auf eine sich bie— durch empfehlende moͤglichste Beschleunigung dieser Penstons⸗ Regulirungen jederzeit bereit gewesen: so mußten sie neuen, dem Rechte und dem Interesse jener Regierungen mehr ent

m Aere — 1, Berliner Morgen.

einge, Vergleichs Vorschlaͤgen entgegenseben; widrigen alls sie nicht wuüͤrden umbin können, den seither betretenen

Weg zu verlassen, und die Entscheidung durch ein

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