1824 / 116 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 18 May 1824 18:00:01 GMT) scan diff

irchenraubes und der Entweihungen der BSotteshäuser beugen, selches die Voͤlker nicht lehre. Wenn wir Ih Einverleibung der Wilhelms Vorstadt sey mit Genehmi⸗ ] ben beschraͤnkt, und in ihrem Haupt Berichte be , d. M. in die Deputirten⸗Kammer brachte, sagte nen, m. H., die Regeln, deren Befolgung wir bei der gung des Koͤnigs beschlossen. daß sie erst, wenn die , ,,, 9. i m . derselbe unter anderen; „Die Gesetze sind zunaͤchst Entwerfung peinlicher Gesetze fuͤr nothwendig halten, Wie man behauptet, ivird der Geset⸗ Entwurf wegen AÄnsgaben-Etat gefaßt haben, Utzb die zum Theil hoch dazu bestimmt, die verschiedenen Interessen der Gesell— auseinander fetzen, so entwickeln wir Ihnen blos dieje⸗ Besteuerung der fremden Anleihen in der diesjährigen ausstehenden Gesetzes Entwürfe berathen seyn werden . schaft zu

ordnen und zu beschuͤgen. Lassen sie es aber nigen, die bei der Redaktion des Gesetz Entwurfes, den Sitzung der General⸗Staaten wieder eingereicht, und Ih⸗ im Stande sey, Antraͤge in Betreff der Ver willig ng dabei bewenden, er

und erstreckt sich ihre Vorstcht nicht ich Ihnen hier vorlege, von uns beobachtet worden sind, ren Hochmögenden auch ein anderer Gesetz⸗Entwurf vorge— der Einnahmen zu machen. Unter den vorläufig weiter hinaus, so sind . nur unvollständtg und ver⸗ Wir haben uns dabei von allzu großer Strenge und legt werden, betreffend die Zahlung der neuen außeror⸗ tragen befindet 6 , ; gänglich, denn es giebt noch ein anderes ehrwuͤrdigeres von allzu großer Nachsicht gleich entfernt gehalten, weil dentlichen Pensionen, der einstweiligen und der Ruhe⸗ und Taback, so wie jedes andere Feld oder Garten⸗Ge⸗ und wichtigeres Interesse, als jene, und das man nicht diese beiden Extreme stets zur Ungestraftheit fuͤhren., stands⸗ Gehaͤlter, und anderer allmaͤhlig wegfallenden wachs, von der Aceise frei zu lassen. Die Fassung eines darf, ohne sich dem Vorwurfe der Un⸗ Der Gesetzgeber, nicht der Richter, muß das Beispiei Ausgaben, welche durch Ersparungsmaßregeln, Aufloͤsung Beschlusses uͤber diesen Antrag wurde auf die Bera— d Unvorsichtigkelt auszusetzen. Dieses In- der Maͤßigung geben, und es ist ein großes Uebel, wenn von Stellen u. s. w. veranlaßt werden. thung des Aeclse⸗ Gefetzes ausgesetzt. Die Finanz der Mensch ist nur gesellig, das Gericht, das die Strafen zuerkennt, sich genothiget Braunschweig, 5 Mai. Die seit mehreren Jahren Kommission hatte es mit dem Gesetze vom 18 46 Die Religion allein macht sieht, um nach Recht und Billigkeit zu handeln, dem bei verschiedenen Gerichten der hiesigen Lande verhandelte 1817, welches die Auflegung neuer Grund“ Abgaben in die Bildung aften moͤglich, sichert die Gesetze Eintrag zu thun; ein noch groͤßeres aber wenn Streitfrage. Ob von der vormaligen westphaͤhlischen Re⸗ der Regel ausschließe, nicht vereinbar gefunden, daß bei Dauer derselbe sie vor ihrer Aufloͤsung. es solches nicht thut.!:; ;.... gierung die Guͤter und Kapitalien des deutschen Ordens Wald-Ausstockungen doch noch Forstzinfe angefetzt *. Wenn die Gesellschaft daher das buͤrgerliche und politi— Der General Morillo ist hier angekommen. Eine im Gebiete des Herzogthums Braunschweig mit Guͤltig; den, und daher den Antrag gestellt; die Reglerung um sche Interesse jedes Einzelnen ihrer Mitglieder nicht, telegraphische Depesche aus Toulon vom Sten d., meldet keit veraͤußert seyen? ist im Maͤrz d. J. von dem ge⸗ die Anordnung zu bitten, daß dieser Auflage, wo ste ohne ich feibst zu schaden, vernachlaͤßigen darf, um so die am selbigen Tage auf der Fregatte Juno erfolgt- meinschaftlichen Ober-Appellations⸗ Gerichte zu Wolfen— nicht auf spezielle Rechtstitel gegruͤndet ne konne viel weniger darf sie, ohne sich ihren eigenen Untergang Abfahrt des Generals Guilleminot nach Konstantinopel buͤttel definitiv entschieden worden. Dieser Gerichtshof nicht mehr statt gegeben werde. Nach naͤherer Eroörte⸗ vorzubereiten, die Religion vernachlässigen, die gleichzei! Gleichzeitig ist auch die Gabarre la Truite abgesegelt. Zw hat in letzter Instanz die von der Herzoglichen Kammer rung wurde der Antrag zur Abstimmung gebracht und tig ihre erste Pflicht wie ihre erste Stuͤtze ist. Die Ver⸗ Orleans fand am Sten d. die Procession zur Feier des gegen die Erwerber von Grundstuͤcken und Kapitalien der angenommen. 83 fasser unseres peinlichen Gesetzbuches ließen sich sonach Jahrtages der Befreiung dieser Stadt durch die Jung deutschen Ordens⸗-Kommende Luklum angestellten Nich— Trient, 2. Mai. Der ploͤtzlich eingetretene Som— einen großen Fehler zu Schulden kommen, als sie in frau, mit den herkoͤmmlichen Solennitaͤten, statt. tigkeitsklagen fuͤr unbegruͤndet erkannt. Die Entschei⸗ mer haͤlt seit 5 Tagen mit einer solchen heißen Witte—

kerelhen dlejenlgen Verbrechen mit Srillschweigen über, Im Theater zu Toulobufe haben bei dessen Eroͤffnun, dung ist vorzüglich durch die Gruͤnde motivirt, daß der rung an, wie sie hier gewohnlich erstszu 4 r Religion so tief verletzen, und der durch eine neue Gesellschaft mit deren Zusammensetzunß vormalige Koͤnig von Westphalen in dem unrechtmaͤßig Die Saaten stehen fh n , , , Gesellschaft dadurch so aͤußer st nachtheili sind, daß sie das Publikum nicht zufrleden ist, sehr unruhige Auftritté von ihm besessenen Herzogthum Braunschweig die Guͤter erquickenden Regen, den die Rebe und das ganze Feld die gottseligen Gesinnungen, welche de fr den Her stattgafunden, welchen nur durch militairische Daz. Ind Kapitalien des deutschen Ordens durch den Wiener bedarf. So noͤthig auch derselbe auf der einen Seite en aller Volker eingepraͤgt hat, allmaͤlig ganz verwischen. schenkunft ein Ende gemacht werden konnte. Die wel Frieden vom 14. Okt. 1809 dennoch rechtmäßig erworben erscheint, so erregt er doch auch in so fern Gruͤnde zur

ĩ re. da die Vorwuͤrfe Vorstell intersagt, habe, daß die Luklum daher nicht herrenlos Besorgni selbe di iche e,. J verdienen jene Männer nicht alle die Vor „teren Vorstellungen sind deshalb vor der Hand untersagt, habe, daß die Kommende Luklum daher nicht herrenlos 3 esorgniß, da derselbe die auf den noͤrdliche

er, r. zar uh niich macht; der einzige Tadel, der Rente 104. 15. gxgworden sey, und daß die behauptete Nichtigkeit der liegenden ungeheueren Schnermassen schnell , , . sie trifft, ist, daß sie nicht sowohl die Religion vergessen, London, 8. Mai. Se. K. H. der Herzog vo Veraͤußerungen von dem Durchlauchtigsten Braunschwei⸗ so Veranlassung zu Ueberschwemmungen geben könnte als sie vielmehr zu schwach geschuͤtzt haben. Nicht zu Sussex sind unpäßlich. Am A4ten erhielten Hoͤchstdiesel gischen Fuͤrstenhause auf die Konstitution des westphaͤli⸗ Madrid, 25. April. Es war vorauszusehen, daß

ist es daher, daß sich aller Orten so bittere ben Besuche von der Herzogin von Gloucester und de schen Königreichs nicht gegruͤndet werden koͤnne, weil die Ankunft des Barons Eroles zu Geruͤchke . . erheben. Wahrend. Prinzessinnen Auguste und Sophie KK. H. Höchstdasselbe Regierungsnachfolger des vormaligen Koͤ⸗ nisterial⸗Veraͤnderung Anlaß ech 2 n , der geistliche Stand uͤber die Beschimpfungen, denen die Am 4ten fand im Buͤreau der auswaͤrtigen Angel nigs von Westphalen nicht geworden sey, mithin zu ei- len stellen sich noch immer, als ob sie den Mann am Religion taglich ausgesetzt ist, seufzt, zurnt und betruͤbt genheiten ein Kabinets-Nath statt, welchem alle Mili nem Ausspruche uͤber jene Nichtigkeit die rechten Par— hoͤchsten achteten, den sie in der That am meisten fuͤrch⸗ sich der Staats- wie der Gerichtsmann uͤber die nach- ster, mit Ausnahme des Lord-Kanzlers, beiwohnten. teien und ein kompetentes Gericht fehlten. l len, nämlich D. Victor Saeß; sie thellen ihm zu gosten sichtigen Gesetze, wodurch siie versn laßt und vermehrt Gestern Abend brachte der Kanzler der Schatkin Stuttgart, 8. Mai. In der 26sten Sitzung der Kam, male das Portefeuille als Staats-Minister zu; der Her, werden, und die Gerichtshoͤfe erheben laut ihre Stim, mer das definitive Vudget ins Unterhaus, das ab. ner der Abgeordneten, am 1. Mai, wurden zwei, dem Aus, zog von San Carlos, (Gesandter zu Paris) wurde das men, daß diesem Zustande der Dinge ein Ende gemacht durch die schon im Februar geschehene Vorlegung de schusse während der Vertagungs; Periode mitgetheilte Memnisteriüm der Justiz und der Gnabenfachen, Baron werde. Ein solcher Wunsch war zu rechtmaͤßig und vorlaͤufigen viel von seinem gewohnlichen Interesse vn Gesetzes-Entwuͤrfe, der eine die Ackcise, der andere die Eroles das Krige. Müluisteriun, S. * Jug Hheßrs in! stimmte zu sehr mit den Ansichten der Regierung über, loren hat.. Hundetaxe betreffend, der Finanz- Kommission zur Be. Lcenti, jetzt Direktor der Amortisations-Kasse, das Finanz— ein, als daß diese Letztere nur einen Augenblick haͤtte Der Kapitain Parry hat vorgestern an Bord di gutachtung zugewiesen. Der erstere Entwurf ist, wie in Ministerlum und der General Campana das Ministe— Austand nehmen koͤnnen, sich mit der Erfuͤllung desselben Entdeckungs⸗-Schiffe im Hafen von Deptford ein glih dem begleitenden Vortrage des Koͤnigl. Finanz⸗-Ministe⸗ rium der uͤberseeischen Provinzen erhalten. Die koͤ— zu beschaͤftigen. Sie verhehlte sich dabei nicht, daß, wenn zendes Abschieds Fest gegeben. Eine Korvette und riums bemerkt wird, durch die seit dem Jahre 1808 in niglichen Freiwilligen von Madrid, deren Reorganisa— nan neue Gesetze geben will, man vor allen Dingen die Dampfpaket⸗Boot waren, mit den Entdeckung s⸗Schif⸗ den einzelnen Bestimmungen des damals erschienenen tion nur formell war, sind durch mehrere Bataillons herrschenden Sitten und Meinungen, Zeit und Ort in zusammen befestiget und bildeten eine bequeme Plan . Aceise⸗Gesetzes eingetretenen Veraͤnderungen und durch verstaͤrkt worden. , Erwägung ziehen muͤsse, eingedenk der unumstößlichen forme. Voh 11 Uhr Morgens an trafen die Gaͤste h die enge Verbindung dieses Gefetzes mit dem Zoll- Ge⸗ 3 6 Wahrheit, daß nicht alle Gesetze allen Jahrhunderten, an der Zahl, auf Varken an Bord der festlich geschmit . setze veranlaßt, dessen Revision auch eine materielle Ver⸗ ö 10 De,, allen Voöͤlkern und allen Landern frommen. Den Ge ten Schlffe ein. Die Damen waren in elegantem Ma anderung des erstern zur Folge haben muß; jedoch ist Berlin. Am 14. Mai feierten die Aerzte Berlins, setzgeber wuͤrde man gewiß fuͤr unvorsichtig, ja fuͤr straf— gen-Anzuge, die Herren fast saͤmmtlich in Uniform. D lein neuer Gegenstand der Auflage unterworfen worden. wie schon seit 14 Jahren gewohnlich, das Andenken ke lten, der, von dem eitlen Wunsch beseelt, sein Fest begann mit einem Konzerte, auf welchem ein Bl Der zweite Entwurf hat zum Zweck, die Hundetaxe fuͤr Jen ners und fein cr unsterblichen Ersindung, durch eine Werk noch vollstaͤndiger zu machen, als es war, seine folgte. Gegen 2 Uhr wurde auf dem Verdecke des Hell Rechnung der Staats-Kasse wieder einzuführen, weil Ahlreiche Versammlung und frohes Mahl im Thiergarten. Einbildungskraft dazu anstrengen wollte, zu der leider em Fruͤhstuͤck eingenommen, und dann bis zum Aben die Erfahrung gelehrt hat, daß der Bezug der in die Der, dem Verewigten dargebrachte Dank wurde dies mal ohnehin zahlreichen Liste der uns bekannten Verbrechen wieder getanzt und musicirt. Mit dem Eintritte . Villkuͤhr der Gemeinden gestellten Abgabe dem Zwecke, zwiefgch empfunden, da wir uns eben in einer bedeuten⸗ noch ein Negister aller derjenigen hinzuzufügen, die; wenn Dunkelheit wurden die Schiffe mit farbigen Lamp die Zahl der Hunde zu vermindern, nicht entspreche. den Pockenepidemie, also im Kampf mit diesem furchtba⸗ gleich noch nicht vorgekommen, doch mög cherweise ver⸗ schoͤn erleuchtet. . . Sodann wurde, in Anwesenheit des Finanz-Ministers ren Feind des Menschengeschlechts befinden, und die Vac⸗ abt werden konnten. Der Gesetzgeber muß die Voͤlker Bruͤssel, 11. Mai. Schon fruher ist davon d mit dem Ober- Finanzrath v. Herzog die Berathung eination Gelegenheit gehabt hat, ihre sichere Schutzkraft bessern, nicht sie verderben, und er hat sich daher wohl Rede gewesen, daß mehrere Vorstaͤdte mit der Sta des Haupt-Finanz- Etats fortgesetzt. Die Finanz Kom- recht anschaulich an den Tag zu legen, indem von so viel zu huͤten, daß er, in der Absicht dem Verbrechen vorzu⸗ vereinigt werden sollten;, man versichert nunmehr, mission hatte sich fuͤr jetzt auf Antraͤge uͤber die Ausga⸗ Tau senden Vaccinirten, die in Beruͤhrung