1824 / 120 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 22 May 1824 18:00:01 GMT) scan diff

538

Angekommen: Der dies seitige außerordentliche Gesandté und bevollmächtigte Minister am Kaiserlich Hofe, Fuͤrst von Hatzfeld Durchl.,

eine Kaution

Oesterreichischen von Wien. Der General⸗Major und Kommandeur der 6ten

iviston, von Krauseneck, von Torgau. 3 end gn. Der Masor und Fluͤgel⸗Adjutant von Massow, als Kourier nach Ludwigslust.

I. Zeitung s⸗Nachrichten. . a n d.

Paris, 15. Mai. Vorgestern hatte das Buͤreau der Pairs-Kammer die Ehre, Sr. Maj. dem Koͤnige den Tages zuvor von dieser Kammer angenommenen Gesetz⸗Entwurf in Betreff des Armee⸗Rekrutirungs⸗We— sens vorzulegen.

In der Sitzuug der Deputirten⸗Kammer vom 13ten, bei welcher Herr Benjamin Constant wieder zugegen war ), stattete Herr Lemoine-Desmares Bericht uͤber einen Gesetz⸗ Entwurf ab, wonach vom 1. Januar 1825 ab, bei Versendungen von Wein in Faͤssern im Innern des Landes, durchgaͤngig 17 Fr. fuͤr das Hectoliter erho— ben werden soll. Ein zweiter Gesetz-Entwurf, woruͤber Hr. Miron de l'Epinay Vortrag machte, betraf die Ab⸗ gaben auf Branntwein und Spiritus in Faͤssern, die kuͤnftig nach Maßgabe des darin enthaltenen Alkohols erhoben werden sollen. Endlich stattete Hr. v. Lastours noch den Kommissions-Bericht uͤber einen dritten Gesetz— Entwurf, die Liqueur⸗Fabrikanten betreffend, ab. Hier— auf wurden die Berathungen uͤber das Tabacks-Mono—⸗ pol fortgesetzt. Hr. Humann bemuͤhte sich, das Gesetz— widrige und Ungerechte eines solchen ausschließlichen Handels darzuthun; die Behauptung, daß man sich in der unangenehmen Nothwendigkeit befinde, entweder auf eine jährliche Einnahme von 42 Millionen verzichten oder das Car ,, Meno aufrecht erhalten zu muͤssen, hielt derselbe fuͤr durchaus falsch, und zum Beweise legte er der Versammlung ein Tableau vor, wonach die Ein— und Ausfuhr⸗Zoͤlle, die Verbrauchs⸗Steuer, die zu bewil— ligenden Lizenzen c. dem Staate jaͤhrlich eine Summe von 42,300,000 Fr. einbringen sollten. Der Anbau des Tabacks sollte, nach dem Plane des Herrn Humann, zwar frei seyn, aber doch unter der Aufsicht der Regie— rung stehen; die Tabacks-Blaͤtter sollten, unmittelbar nachdem sie getrocknet, in große Gebaͤude niedergelegt werden und daselbst bis zu ihrem Verkaufe unter der Obhut eines Beamten der Tabacks⸗Regie verbleiben; ferner sollte die Fabrikation des Tabacks ebenfalls frei seyn, jedoch nur in Hauptstädten statt finden durfen, wo— bei jeder Fabrikant, als eine Garantie fuͤr die Regelmaͤ— ßigkeit seines Verfahrens, eine Kaution von 100,0h0 Fr. stellen, und jede Fabrik unter der besonderen Aufsicht von Beamten der Tabacks⸗Regie stehen sollte; was end—

) Der Kommi sions⸗Bericht uber die Wahlfaͤhigkeit des

Hrn. B. Constant sollte erst am 15ten von Hrn. von Mar⸗ tignae abgestattet werden.

lich den Verkauf des Tabacks anbetrifft, so sollte Jedel

mann dazu berechtigt seyn, sobald er vier Wochen vorhe eine Anzeige deshalb macht, sich eine Lizenz loͤset, um stellt, die derjenigen, so die jetzigen Ta backs-Verkaͤufer niederlegen, gleichkoͤmmt. „Man hal behauptet,“ schloß der Redner, „daß durch die Aufhe⸗

bung des Monopols zu Gunsten des Staates, ein Me zu Gunsten einzelner Buͤrger eingefuͤhrt werde zahlten es ist noch kein Beispich

nopol wuͤrde. Dies ist ein Irrthum;

vorhanden, daß irgend ein Gewerbs-3

weig in den

539

icht aber umgekehrt, berechnet werden muͤßten, so er— haͤlt man zur Antwort, lich gaben zu vermindern. Gleichwohl läßt sich nicht leug— nen, daß noch bedeutende Ersparnisse zu machen sind; man vereinige z. B. die Verwaltung der Zoͤlle mit der der indirekten Steuern und uͤbergebe sie einigen weni— en, aber geschickten, arbeitsamen und dagegen gut be— Beamten; dadurch erspart man jaͤhrlich wenig— tens 20 Millionen; man verwende die 40 Millionen, womit man bisher den Tilgungs-Fond ausgestattet hat,

Haͤnden von Privat- Leuten jemals ein Allein-Han, auf andere Beduͤrfnisse; so hat man bereits 60 Millio—

del geworden waͤre. Der Grund ist einfach;

dem

nen erspart. In jedem Falle ist zu wuͤnschen, daß man

wo eine Fabrik auf zu großen Gewinn bedacht i die gegenwartige Berathung nicht uͤbereile und daher

entstehen andere ihres Gleichen, und die Konkurren die verlangte tritt mit den uͤbertriebenen Forderungen in die Schran jum naͤchsten Jahre aussetze und erst Das Nachtheilige der Monopole hat die Kamma der Kammer zur Sprache bringe.“ Nach Herrn

ken.

erlaͤngerung des Monopols lieber bis dann wieder in

schon im Jahre 1815 eingesehen; denn als die Regl' Basterréche sprach noch Hr. Drouilhet de Sigalas fuͤr

auch noch das der Spielkarten hinzuzufuͤgen, verwan sie ein solches Verlangen. Jetzt ist der Augenblick g

kommen, wo die Kammer den Alleinhandel ganz vnn 1 Marie Antoinette in der Conciergerie, erschienen. Das

bannen und dadurch Frankreich einen glänzenden Bewel ihrer Billigkeit und ihrer Achtung fuͤr das Eigenthur

Recht geben muß.“ Der Finanz-Minister erklaͤrt, daß, weit entfernt, die allgemeinen Grundsaͤtze des H

Humann tadeln zu wollen, er sich vielmehr gluͤck

schaͤtzen wuͤrde, wenn eine Tabacks-Steuer dieselbe E

nahme hoffen ließe, die das Monopol bisher gewaͤhn habe; dies sey aber nicht der Fall und man wuͤrde sih daher genoͤthigt sehen, den Ausfall durch Erhoͤhung det Abgaben auf andere Artikel zu decken; ubrigens, mein der Redner, wuͤrde der Plan des Hrn. Humann zun Theil dieselben nachtheiligen Folgen haben, die mn jetzt dem Monopole vorwuͤrfe; eine Aufsicht, wie diese Plan sie erheische, sei fast unmoͤglich und die Nieder legung der Tabacks-Blaͤtter in besondere Depots, fir den Pflanzer im hohen Grade druͤckend; eben so große Schwierigkeiten biete die Fabrikation des Tabacks deh und die verlangte Kaution von 190,000 Fr., die nich Jedermann zu stellen im Stande sey, begruͤnde gan eigentlich ein Monopol zu Gunsten der reicheren Klass

„Ich wiederhole es,“ schloß der Minister, „alle unsen Wuͤnsche sind dahin gerichtet, daß ein System ersonnen ; werden moͤge, welches die Regierung der bisherigen laͤtß Domingo entdeckte Verschwoͤrung (. das gestrige Blatt gen Aufsicht uͤber den Anbau und die Fabrikation de der St. 3.) geaͤußert, daß jenes Blatt die Quelle aus Tabacks uͤberhebe; ich zweifle inzwischen, daß ein solchtz de die Zeit zu welcher jene Ereignisse statt gehabt, ange—

zu finden sey, und in jedem Falle wuͤrde es uns ein

bedeutenden Ausfall in der bisherigen Einnahme zuz geb hen.“ Hr. Basterréche suchte in einer langen Ra] Naͤrz, durch das letzte in H nmen erhalten habe, aus welchen sich ergebe, daß die Repu⸗

bdlik Haitl zu der Zeit die vollkommenste Ruhe genossen.

die Gefahren des Monopols darzuthun. Allerding meinte er, wuͤrde man den Anbau und die Fabrikatihh des Tabacks frei geben, aber die Einnahme von 42 Ml lionen das sey das Sine qua non; mit solchen Grund saͤtzen ließen sich inzwischen niemals Ersparnisse um Verbesserungen machen, und der Lehrspruch aller unserer heutigen Financiers, der bald fuͤr ein un verwerfliches Axiom gelten werde, sey: wir duͤrfen nicht weniger als 1600 Millionen einnehmen, denn wir haben 1000 lionen auszugeben. „Spricht man nun davon,“

fuht der Redner fort, „daß die Ausgaben nach der Ein nahm

rung damals darauf antrug, zu dem Tabacks-Monop nd Hr. Levéque gegen den Gesetz-Entwurf, worauf

die Sitzung aufgehoben und die Fortsetzung der Dis—

kussion auf den folgenden Tag anberaumt ward. So eben ist ein historisches Fragment betitelt:

Werk erhaͤlt durch seine Authenticitaͤt einen vorzuͤglichen Werth. Frau von Campan und der Baron Goguelat hahen uns ein treues Bild Marie Antoinettens als Koͤ— nigin aufgestellt; aber nur erst wenn man die Erzaͤh—

ung der letzten Tage ihrer Gefangenschaft gelesen, kennt

man die ganze Erhabenheit dieser großen Seele. Alle Erziehungs- und Unterrichts-Anstalten denen Religion und Moral zur Grundlage dienen, werden sich angele— gen seyn lasfsen, ein Werk zu erhalten, was mehr als irgend ein anderes der Jugend in die Haͤnde gegeben zu werden verdient.

Der Ober-Befehlshaber der Occupations-Armee in Epanien, Vicomte Digeon, ist, von Paris kommend, zu Bayonne eingetroffen und am 5ten d. M. von da nach Madrid abgegangen.

Die ktoile meldet aus Madrid vom 5ten d. M., daß das Reglement uͤber die Koͤnigl. Miliz annullirt worden, nachdem mehrere Staͤdte des Reichs dem Koͤnig ju dem Ende Adressen eingereicht.

Der Courrier frangais hatte in Bezug auf die von der Etoile mitgetheilten Nachrichten, uͤber eine in St.

der ihm diese Nachricht zugeflossen, eben so wenig als

Zeitungen aus Haiti bis zum 18ten

geben, daß er aber . avre angekommene Schiff

Die Etoile verweist hierauf im heutigen Blatte den Courrier auf den Londoner Courier, den er wohl nicht er— halten oder nicht gehoöͤrig gelesen haben muͤsse. Was im übrigen die ihm zugekommenen angenehmen Nachrichten aus Haiti anlange, so wuͤnsche sie ihm dazu Gluͤck; er möge sich wegen der Folgen der entdeckten Verschwoͤrung, von welcher sie Nachricht gegeben, nur troͤsten; denn es seyen blos Weiße erschossen worden.

Rente 104. 50.

. *

. ö 46

ö

daß es unmoͤglich sey, diese Aus.

London, 11. Mai. Die gestrige Sitzung des Un— terhauses war von keinem fuͤr das Ausland erheblichen Interesse. ee.

Nach den uns zugekommenen . aus Neu⸗

Vork, welche bis zum 17. Maͤrz gehen, ist der Kongreß noch immer mit den Diskusstonen uber den projectirten Zolltarif beschaäͤftigt und dieser schon durch Amendments in vielen Punkten abgeändert worden. Ueber die neueren Verhandlungen in der franzoͤsi⸗ schen Kammer sagt das Journal tue brittish Monitor: Nach den lebhaftesten Debatten ist der Finanz⸗Minister endlich aus einem Kampfe, der mehrere Tage gedauert siegreich hervorgegangen. Frankreich ist bei weitem nicht so reich als England, wo jenes Gesetz so zu sagen ohne allen Widerstand durchging. In Frankreich greift es den Wohlstand einiger Personen an und die Opposttion hat dieses in Betracht gezogen. Aber man darf nicht unbeachtet lassen, daß wenn die Gegner des Entwurfs sich auf Mittel gestuͤtzt haben, welche in der Regel eini— gen Erfolg haben und denen, die sich ihrer bedienen, Volksgunst verschaffen, der Praͤsident des Ministerraths gerades Wegs auf sein Ziel losgegangen ist, ohne sich durch die oft so unrichtigen und uͤbel berechneten Ur— theile beunruhigen zu lassen, welche sich immer gegen die heilsamsten Maßregeln erheben. Ein Minister kann sich eine voruͤbergehende Gunst, ja selbst die Zustimmung sonst hellsehender Maͤnner verschaffen, wenn er sich nachgiebig zeigt und sein Benehmen so einrichtet, daß er gewisse Meinungen und besondere Interessen beguͤn— stigt; dann aber setzt er sich der Gefahr aus, die In⸗— teressen des Throns aufzuopfern; er ordnet das Ge— meinwohl seinem persoͤnlichen Vortheil unter und indem er alles mit sich nach einem jaͤhen und schluͤpfrigen Ab— hang hinzieht, kann er nicht mehr ruͤckwaͤrts, wenn eine wirkliche Gefahr ihm zeigt, daß er sich betrogen hat. Das ist das gefaͤhrliche System der Popularitaͤt bei den Ministern, welches den Gang der franzoͤsischen Revolu— tion beschleunigt hat; es ist dasselbe System durch wel⸗ ches nach der Restauration mehrere Ministerien ver— blendet und große Fehler veranlaßt worden sind, deren Gutmachung seitdem so viel Muͤhe gekostet, und wel—⸗ ches mehreremale die Sicherheit Frankreichs und das Wohl der Monarchie gefaͤhrdet hat.

Aus Sta Fe de Bogota haben wir Nachrichten vom 28. Febr. Alles war zu der Zeit dort ruhig; von Bolivars Lage in Peru wird jedoch nichts gemeldet.

Briefe aus Mexiko vom 13. Maͤrz melden die Ab⸗ reise der Herren Michelana und Rocafuerte nach Eng— land. Ihre Sendung bezieht sich auf die mexikanische Anleihe und auf die Bearbeitung der dortigen Berg— werke durch eine englische Kompagnie. Ueber den Mangel an polizeilichen Einrichtungen in Mexiko wird viel geklagt; die Landstraßen, ja selbst die Staͤdte sind von Raͤuberbanden heimgesucht.

Ueber die Ungluͤcksfaͤlle auf der Goldkuͤste laufen fortwährend von mehreren Seiten traurige Bestaͤtigun— gen ein; von officiellen Nachrichten ist indes noch im— mer nichts bekannt.

Consols 963.