1824 / 122 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 25 May 1824 18:00:01 GMT) scan diff

14ten vorlegte,

Momente heraus.

Gruͤnde und die Vortheile de

etwa in denselben Worten, w 5t Kammer, entwickelt hatte (Art. Paris im 91sten Stuͤcke der St. Z.), fuhr er also fort: „Wir muͤssen jedoch einer Besorgusß erwähnen, die im Laufe der Berathungen der erblichen Kammer, uͤber diesen Gegenstand, von einigen,

dem Gesetz-Entwurfe abgeneigten Pairs geaͤußert wor— den ist; diese schienen naͤmlich zu befuͤrchten, daß die siebenjahrige Erneuerung der Wahl- Kammer, den Ein— fluß derselben dergestalt erhohen wuͤrde, daß das jetzt be⸗ stehende Gleichgewicht der Gewalten dadurch werde ge— stoͤrt werden. Waͤre dies der Fall, so wuͤrden wir aller— dings in einen groben Irrthum verfallen seyn, als wir den Kammern die gedachte Maßregel vorschlugen, und Sie, m. H., wuͤrden diese Maßregel eben so verwerfen, als die Pairs-Kammer sie ohne Zweifel verworfen ha— ben wurde; denn der Einfluß der Wahl-Kammer darf eben so wenig ausgedehnt als geschmaͤlert werden, Auf wessen Kosten befuͤrchtet man denn aber jenen uͤberwie⸗ genden Einfluß der zweiten Kammer? auf Kosten der Krone? Dles wuͤrde nur der Fall seyn, wenn davon die Rede ware, die Dauer unwiderruflicher Vollmachten auf 7 Jahre auszudehnen. Aber der Koͤnig behalt ja, bei jedem Erneuerungs⸗Systeme der Kammer, Seine Rechte, und es steht Ihm immer frei, den Lauf einer berath— schlagenden Versammlung, sobald deren Tendenz Seinen Absichten zuwider ist, nach Belieben zu hemmen. Offen— bart sich zwischen der Kammer und den Ministern eine Uneinigkeit, die dem Staats⸗-Interesse gefaͤhrlich werden könnte, so entscheidet der Koͤnig in Seiner Weisheit dar— üͤber; entweder Er entläßt das Ministerium, oder Er lost eine Kammer auf, welche sich der Ausfuͤhrung von Plänen, die dem Monarchen nützlich duͤnken, widersetzt. Tritt, umgekehrt, wie man solches fuͤr moͤglich gehalten hat, eine so genaue Verbindung zwischen dem Ministe⸗ rium und der Wahl-Kammer ein, daß dadurch den oͤf— fentlichen Angelegenheiten eine unvorsichtige, von dem Throne allzu unabhängige Richtung gegeben werden könnte, so ist das Mittel dagegen eben so leicht; der Konig, Selbst pruͤfend, und durch die erbliche Kammer, wie durch die oͤffentliche Meinung, auf die drohende Ge— fahr aufmerksam gemacht, loͤst sodann ein Buͤndniß auf, das allein fuͤr das Beste Seines Dienstes geknuͤpft werden darf, und sich allein unter Selnem Schutze erhalten kann. Fuͤrchtet man dagegen, daß die beabsichtigte Maßregel den Einfluß der Deputirten⸗Kammer auf Kosten des Einfiusses die Pairs-Wuͤrde erhoͤhen werde? Die positiven Rechte die⸗ ser letzteren bleiben dieselben, und es kann daher bier nur von jener Art von Macht und Ansehn die Rede

seyn, welche die 8 fentliche Meinung verleiht. Allerdings übt die erbliche Kammer, schon vermoͤge ihrer ganzen offentli⸗

Einrichtung, einen langsameren Einfluß auf die che Meinung aus als die Wahlkammer; aber dieser Ein— fluß durfte mit der Zeit um so sicherer seyn, und der vor— liegende Gesetz- Entwurf der der Deputirten⸗ Kammer eine längere Zukunft bereitet, bestellt ihr zum Richter jene überlegte Meinung, die sich nur mit der Zeit bildet

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und die allein die wahre 5ffentliche Meinung Beide Kammern werden daher durch diesen Entwurf un ter einen einförmigen und regelmaͤßigeren Einfluß ge stellt als bisher, und beide werden mehr als bisher in Stande seyn Gutes zu wirken, ein Vortheil, den main der Wahlkammer unmoͤglich beneiden kann.“ Da Minister berührte hierauf die beiden Fragen, ob die Sto

benjährigkeit nicht der Charte Eintrag thun und ob di

gegenwartige Deputirten-Kammer auch das Recht habe wie ö. . Verfuͤgung des Corregidor, des Alcaden

ein Gesetz zu bewilligen, das die Vollmachten der Depm

.

tirten verlaͤngert; und loͤste beide in der Art, wie er l ns . . ches berelts (Enach dem 91 St. der St. Z.) in der Palr— Alle vormaligen freiwilligen Milizen, alle Diejenigen,

.

Kammer gethan hat, und auf welche wir uns hier, Wiederholungen zu vermeiden, beziehen. Am Schl

rung der Deputirten-Kammer konnte rade jetzt. s vorher darauf vorbereitet. ihm zustehenden Initiative, um, gemeinschaftlich mit IJ nen, das von ihm ausgehende Grund-Gesetz zu verb

sern. Die erblich: Kammer hat der gedachten Maßregel li

.

reits ihre Zustimmung gegeben. Alles m. H. was Sie den

Koͤnige, dem Staate und Sich selbst schuldig sind, i Ihre persoͤnlichen Verhaͤltnisse ganz außer Spiel zu in sen und blos das allgemeine Beste zu beachten, und sinn Sie, wie wir nicht zweifeln, von den wohlthaͤtigen Fi gen, die das vorgeschlagene Gesetz in jeder Hinsicht h erwarten laßt, eben so durchdrungen wie wir, so werde Sie keinen Augenblick Bedenken tragen, dasselbe anzun men.“

Vorgestern hat das Buͤreau der Deputirten-Kam— mer, Sr. Maj. dem Koͤnige den von dieser Kammer an, genommen Gesetz-Entwurf uͤber das Tabacks-Monophgl uͤberreicht.

In der Pairs-⸗Kammer wurde vorgestern uͤber din Gesetz⸗Entwurf, die Pensionirung der Alters oder Kran heitshalber unfähigen Richter betreffend, debattirt. Nein Pairs, so wie der Großsiegelbewahrer und der Koni Kommissarius, Hr. v. Vatismänil, ließen sich abwechseln füuͤr und wider den Gesetz-Entwurf vernehmen, woran derselbe mit 99 gegen 18 Stimmen und einigen unh ö Aenderungen in der Redaktion angenomm ward. ö

Wir haben gestern, sagt das Journal des Deb die Nachrichten aus Portugall (s. das gestrige Blatt!

St. Z.) so gegeben, wie sie uns durch unsere Prin Korrespondenz und durch die Tagblaͤtter von Lissabon gekommen waren; in London war am Donnerstag in 13ten d. M. noch nichts davon bekannt. seitdem nichts Näheres erhalten. Ereignisse, die uns noch dunkel sind, kein uͤbereiltes li theil zu fällen. Der Infant Don Miguel, der seincs erhabenen Vater aus den Händen der portugiesischn

' Wir habt Es ist gerecht, un

Revolutionairs befreit hat und dessen Benehmen an

27. Mal v. J. so heroisch war, kann ohne Zweifel i den letzten Umständen nur aus Gruͤnden gehandelt h ben, deren Wuͤrdigung eine genauere Kennkniß erfordern

Der General“ Kapitain der Armee und des Kön

reiches Arragonien, D. P

greifen,

seiner Rede sagte er noch: „Die siebenjaͤhrige Ernen sich vor den

n ? 2 unter keinen guͤn . stigeren a , . zur Sprache gebracht werden, als Die oͤffentliche Meinung war schon lam w ; . ; Der Koͤnig bedient sichn rischen Vorgaͤnge vom 15. April veranlaßt worden.

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bei der bevorstehenden Berathung uͤber diese Maßreg i ragt werden,

Sanlot Baguenault, Lei J einer der reichsten Banquiers der Hauptstadt, der An—

wird,

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edro le Gallois de Grimarest, hat, wie die Etoile meldet, am 30. April zu Sarragossa gende Bekanntmachung erlassen: „Nachdem ich alle bie sanftesten Mittel angewandt, um Diejenigen, welche das Ungluͤck gehabt, gegen ihren Koͤnig zu fechten, zu— rückzufuͤhren, muß ich heute zu den strengsten Mitteln um die hartnäckigen und verderbten Geister zu

Demnach befehle ich, daß in der Hauptstadt, Provinz, alle Waffen zur und des Kom—⸗ mandanten der Koͤniglichen Freiwilligen gestellt werden.

baͤndigen. ; eh wie in allen Theilen dieser

welche im Dienste der Cortes gestanden, alle Diejenigen,

die das konstitutionelle System unterstuͤtzt haben, sollen

Gouverneuren und Corregidoren stellen, von denen uns genaue Listen derselben zu geben sind.“ Der Befehl enthaͤlt noch andere ähnliche Bestimmungen, elche durch die zu Sarragossa statt gehabten aufruͤhre—

Dle jetzt auf den Hoͤhen von Chaillot sich erhebende Kolonie von Paris, Stadt des Trocadéro genannt, macht schnelle Fortschritte. Schon ist man mit Erbauung der Straßen d' Artois, d Angoulsme, de Berry und de Dieu⸗ donné beschaͤftigt. Ein der Militairschule gegenuͤber be— legener Springbrunnen wird von einem Obelisk uͤb er⸗ auf welchem die Namen Logrono, Madrid, Pampeluna, St. Sebastian, la Corogne, Lorca und Tro⸗ cadéro zu lesen sind; die neue Bruͤcke, welche dem In⸗ validenhause gegenuͤber erbauet werden soll, wird den

Namen Bruͤcke der Bidassoa erhalten und wird nach dem, auf dem rechten Seine-Ufer gelegenen Sieges— platze fuͤhren.

Wir werden, (meldet ein Pariser Korrespondent der Augsburger Allgemeinen Zeitung,) nun wieder die Stimme der Kontre-Opposition vernehmen. Die Herren Lemoine Desmares, der Erste

dere einer der angesehensten Fabrikanten der Provinzen, Graf Labourdonnaye und einige Andere haben das Ei— genthumsrecht des Aristarchen, eines laͤngst vergessenen Überalen Tageblattes, das seit Jahren nicht mehr er—

schien, an sich gekauft, und einer der ehemaligen Eigen—

thuͤmer des Hrapeau blanc, Hr. v. Malfiere steht, wie ss heißt, mit dem vor kurzem durch eine Oppositions—

Schrift bekannt gewordenen Hrn. Sarran, an drr Spitze

der Redaktion. Es ist nun die Frage ob die Erscheinung

dieses Journals ohne Prozeß abgehen wird oder nicht,

und wse die Regierung hierüber gesonnen ist, da bekannt lich ohne deren Autorisation kein neues Journal hier er—⸗ scheinen kann. Indessen haben sich, bei Gelegenheit der IGrillamme, wenn ich nicht irre, die Tribunale zu Gun— sten des Ankaufes und der Wiederbelebung eines fruher verstorbenen Blattes ausgesprochen, indem bloßer Nicht— gebrauch nicht zureiche, ein altes Eigenthumsrecht zu ver—

Der Aristarch haust mit dem, jetzt ministeriellen hrapeau blane unter einem Dache, so daß es nicht an belustigenden Auftritten unter beiden Gegnern fehlen sollten sie recht ordentlich an einander gera— then. Das Faktum aber, daß ein Oppositionsblatt der äußersten Rechten wieder auftritt, beweist, daß diese sich

nichten.

zu groͤßerer Aktivität emporschwingen, und vielleicht ei— nen Kampf auf Leben und Tod mit Hrn. von Vill-le wagen will, ein Kampf der aber, zu leidenschaftlich ge— fuͤhrt, der Gegen-Opposition wenig nuͤtzen möchte.

Rente 104. 40.

London, 15. Mai. Die Petition, auf welche Hr. Huskisson in der vorgestrigen Sitzung des Unterhauses (s. den Artikel London im gestrigen Blatte der St. 3.) anspielte, wurde schon am 7ten von Hrn. Brownlow eingebracht. Sie kam von Pächtern und Landbesitzern der Grafschaft Armagh in Irland und war eigentlich wider das im Antrag seyende Vermahlen des unter Schloß liegenden Weitzens gerichtet, wobei zugleich an— empfohlen wurde, daß die Einfuhr fremden Weitzens ge— gen eine feststehende Abgabe zu allen Zeiten und unter allen Umstaͤnden freigegeben werde; dies duͤrfte ploͤtzliche starke Preis-Aenderungen eher verhindern, als der jetzige Zustand. Herr Hume unterstuͤtzte dies letztere aufs waͤrmste, und selbst Sir Th. Lethbridge meinte, es lasse sich hoͤren; sicher sey eine Revision der Korn-Gesetze vonnoͤthen. Uebrigens werde es ein gar zarter Gegen— stand um den zu bestimmenden Einfuhr-Zoll seyn. Hr. Monck bemerkte: dem irischen Farmer sey an hohen Weitzen-Preisen gar nichts gelegen; er moͤge bauen, wel⸗ ches Korn er wolle, so bekomme er leider! selbst nichts davon zu kosten. Was ihn selbst betreffe, so werde er mit Freuden jede Maßregel unterstuͤtzen, die ploͤtzliche Preis- Aenderungen im Weitzen verhuͤten könne, weil diese eben so oͤftere und sehr druckende Aenderungen im Tagelohn nach sich zoͤgen. Lord Milton sagte: Ob— gleich er die jetzigen Korn-Gesetze unterstuͤtzt habe, werde er doch froh seyn, sie revidirt zu sehen.

In einem officiellen Schreiben des Hrn. Huskisson an die Handelskammer zu Jork vom 28. April kommt folgende merkwuͤrdige Stelle vor: „Ich bekenne auf— richtig, daß die Geschaͤfts-Ereignisse der letzten 12 Mo— nate, und das, was sich jetzt auf den Getreidemaͤrkten des Landes zuträgt, in hohem Grade alle die Gruͤnde bestaͤtigen, die mich fuͤr meine Person bestimmt haben, eine stete freie Einfuhr fremden Getreides, gegen ge— wisse schuͤtzende Abgaben, einem Systeme vorzuziehen, das bald eine Ausschließung, bald eine Zulassung will, je nachdem der Zufall einen Mittelpreis hervorbringt, der uͤber diesen Handelszweig entscheidet.“ Somit scheint der Tag nicht mehr fern zu seyn, wo, dem gegenwaͤrti— gen Geiste der Verwaltung gemaͤß, auch dieses erzwun— gene System sein Ende erreichen und dem Festlande die freie Ausfuhr seines natuͤrlichen Austauschungsmittels eroͤffnet werden wird. .

Der Gemeinde- Rath hat abermals eine Petition ans Parlament wegen Parlaments-Reform beschlossen, worin besonders die Ungleichheit gerügt wird, daß die große, reiche und stark besteuerte Bevölkerung von Lon⸗ don, Middleser, Westminster und Southwark nur zehn Mitglieder ins Parlament schicke, wahrend der uͤbrige Theil des Koͤnigreiches 248. . ö.

Am vergangenen Mittwoch hielt die hiesige Bibel⸗ Gesellschaft eine General-Versammlung. Im letzten Jahre sind mehr Bibeln vertheilt worden, als in irgend nem früheren. Es giebt jetzt auch Abdruͤcke der heiligen