630 j M n

machen wollen, ] eine besserg Zukunft beteiten? wie könnte sie je unser ber Chartz als in Haupt ⸗A1rtlkel angesehen und sodann ] 3 rfallenden Kon politische Ver fasfung befestigen? Als der Azul ee, s keiner Art verletzt werden. Ich halte fuͤr dieses letz⸗ 45 d a Köoͤnigl. Jahre 1814 die Charte bewilligte, durften wir da nichts tere und stimme gegen den Gesctz⸗Entwurf.“ — Unmit— g der Staats Sc ulden vom 15. Mai besseres von derselben erwarten, als daß sie im Jahre telbar nach dem rafen von la Bourdonnaye ergriff der mũssen ferner die se Verzeich hisse isis willkaͤhrlich werde geändert, durch die Verordnum Ninister des Innern das Wort. Er erklärte, daß die

* Aft versfehen, und varblelben vom 5. Sept, wäederhergestellt, im Jahre 1629 durch da Frage, Eon der Integral, Erneuerung der Kammer von 26 durch die Staats-Schulden⸗ Wahlgesetz modificirt und etzt abermals in einem ihtz dem vor ihm aufgetretengn Redner aus dem Gesichts⸗ Tilgungs Kasse ul. c. ab zu bewirkenden, Veri⸗ Haupt-Punkte verletzt werden, — in einem Punkte, dai punkte betrachtet worden sey, von dem man sich niemals fikatign, far, die eit der Koupons verhaftet, sich nicht zudern läßt, ohne zugleich die ganze ratur un. hättf entfernen sollen: ist nämlich die beabsichtigte Maß— Beträge unter 509 Rthlr. koͤnnen, der Geringfuͤgig⸗ rer repraͤsentativen Regierung, die wir aufrecht zu ha el verfaffun gmäaßtg, lit sie hellsam? ar, de erstehe ö keit des Gegenstandes halber, nicht angenommen werden. ten geschworen haben, zu verandern? Ich bin weit en, Frage reg, so fey es, wie auch Hr. von la Bour— 3 Der jedes malige Diskonto, wird von. der Königl. fernt, der gesetzgebenden Gewgst das Recht bestreiten n donnghe zugebe, keinem Zweifel unterworfen, daß wenn Sencfai. Dirtetien der Sech andlungs Societät täglich wollen, ztandezun gn i den Neben-Bestimmungen du eine Aenderung in der Charte Cin Neben⸗Artikeln der festgesetzt werden. J Eharte vorzunehmen, sobald deren Nothwendigkeit kin Charte,“ unterbrach Herr von (la Bourdonnaye) fuͤr Berlin, den 14. Jun. 1824“ö . . am Tage liegt. Eben so wenig bezweifele ich den Nu nothwendig befunden werde die. Kammern, unter Chef des Seehandlungs⸗Institutes. zen der parlamentarischen Omnipotenz; ich erkenne v Mitwirkung der Koͤniglichen Initiative, ein Recht dazu Rother. . — mehr, daß ohne diefe letztere in kritischen Fällen nich hätten; es koͤnne mithin hier nur noch von der Noth⸗

— anders uͤbrig bleiben wuͤrde, als sich entweder der dikth wendigkeit der vorgeschlagenen Maßregel die Rede seyn;

Aogereist? Der General- Major und Kommandeur torischen Macht der Krone oder der Volks, Oberh erz ch nese fey inzwischen unbestreltbar; die allfährige Erneue der 6ten Landwehr⸗Brigade, von Thile, nach Oranien⸗ in die Arme zu werfen, — beides gefährliche Mit rung eines Theiles der Kammer habe naͤmlich bisher so burg. da sie beide die Volksfreiheiten und mit ihnen die rey oft die Majorität in derselben veraͤndert, daß die Mini— . 316 sentative Regierung zertruͤmmern. Aber diese Omnhn ster, gezwungen sich derselben anzuschlleßen, niemals ei⸗ e n, . 7 tenz 3 6 9 ö 6 n. Graͤnzen ben nen . . haͤtten 9 ,. woraus ⸗ t 6 . gen; sie muß nicht den Grundzügen des gesellschaftlich nn eine wahre nordnung entstanden sey; wenn ein ser; II. 3 eit ung s⸗ Na chM r1 chM te n. Verbandes zuwider handeln. Wohl weiß ich, ö. . Jedner (Hr. Royer-Collard) behaupte, daß die Integral⸗ liebte, ö Ausland. . . ganz entgegengesetzte Meinungen sich gegen diese Ansts Erneuerung sich den republikanischen Formen nähere, so 1 , . erhoben haben. Die Verfechter der unumschraͤnkten Mu sey dies nichts als eine Huldigung, die er dem Geiste Paris, . Jun. Die vorgestrige Sitzung der De- archie, die in der Charte nichts als eine freiwillige 6 der Kammer darbringe, um ste zu bewegen, das Sie— utirten Kammer begann mit einem Vortrage äber ver- raͤumung des Koͤnigs erblicken, glauben nämlich, daß benjährigkeits-Gesetz zu verwerfen; niemals aber wuͤrden

schiedene, jedoch größtentheils unerhebliche Bittschriften. diktatorische Macht, die uns ziese Charte gegeben, nn die Minister einen Plan vorlegen, der dem rer ff Ein der Kammer eingereichter Entwurf zur Verbesserung fuͤglich neben derselben fortbestehen und daß der Mun der Monarchie zuwiderliefe. „Man hat

fuhr der Mi⸗ der Dorfwege wurde dem Minister des Innern, und ein arch noch immer sein Werk nach Gefallen andern kom nister fort „das Mißnisterlum beschuldigt, daß es bei den Gesuch der Spitzen⸗Kloͤppler in Nouvion (Aisne⸗Dept.), als ob jene temporäre Diktatur, womit der Konig Wahlen den Beamten gedroht und ihtem Gewissen die Einfuhr des ausländischen Zwirns zu verbieten oder der Wiederherstellung der Monarchie bekleidet gewes Fsieln angeiegt habe. Wenn ein Königl. Diener sich die Taxe darauf zu erhohen, den Ministern der Finan- nicht von demselben Tage an, wo er seinen Voͤlkern ! den Reihen der Gpposition anschließt, so thut er solches, zen und des Innern uͤberwiesen. — Der Marquis Charte verliehen, aufgehoͤrt hätte. — Im Gegensth weil, seiner Meinung nach, die Landes⸗Verwaltung dem von Saint Gery setzte demnaͤchst die Berathungen mit dieser Meinung behaupten die geheimen Anhaͤng Dolks Intereffs zuwider ist, weil er sie als eine Feinden uber den Siebenfährigkelts. Gesetz Entwarf— fort, und der verderblichen Lehre Lon der Voiks - Oberherrschi der Charte und des Königs betrachtet. Ich begreife stimmte fuͤr dessen Annahme; die n r.. meinte er, daß die parlamentarische Omnipotenz keine andere Grän vohl, daß in diesem Falle der Beamte in Verlegenheit habe schon laͤngst den großen Nutzen der. ntegral⸗Er⸗ kenne, als die Natur det Dinge, naͤmlich die physiss kömmen muß; entweder wird er feine Pflichten gegen neuerung erwiesen; schon im Jahre 1815 sey die jetzige Unmöglichkeit. Hierauf bemerken wir aber, daß, wen die Verwaltung, die ihm ihr Vertrauen geschenkt hat, Einrichtung ziemlich allgemein als eine Schöpfung der dieser Grundsatz auch vielleicht bei unseren Nachban verletzen, oder sich zum Theilnehmer von Maßregeln usurpatorischen rung betrachtet worden, die man jenseit des Meeres gelten mag, er doch bei uns kein machen, die ihm dem wahren Interesse des Landes zu— aͤtte beibehaiten Anwendung findet, denn wenn auch die Formen unseh wider zu seyn scheinen. Aber es bleibt ihm ja noch ein

Jkegierung denen der brittischen ähnlich sind, so we Mittel äbrig, feinen Pflichten zu genuͤgen; er gebe der s doch der Ürsprung, so wie die ganze Natur unserer V Stimme seines Gewissens nach, und nehme, um seine fassungs-Urkunde, von denen des gesellschaftlichen W abhängigkeit wieder zu erlangen, den Abschied.“ en. — D bandes der Englaͤnder wesentlich ab. — Was das in Dese Worte erregten großen Belfall zur rechten und MNurtren zur linken Selte. Herr C. Perier rief: „Ihr

9 e Meinung etwa vorliegende Gesetz, das den 37sten Artikel der Chu

„Als den untt Bewei gaͤnzlich veraͤndert, anbetrifft, so koͤmmt es daher laͤßt dem Officianten keine Wahl; ihr schickt ihm gleich

des des gesellsch Illlem darauf an, zu unter suchen, ob dieser Artikel v seinen Abschied!“ — „ Das Ministerium“ schloß der

der Reg n. bloßer Neben⸗Artikel ist, oder nicht, Erhoͤht die Siem Redner „hatte in der vorigen Kammer die Majoritaͤt ig ge⸗

her eine gewisse jaährigkeit den Einfluß der Wahl⸗Kammer nicht, und sti fuͤr sich und konnte sie sich erhalten, ohne noͤthig zu ha⸗ s .

diesem und jenem J sie nicht das Gleichgewicht zwischen den drei Zweigen d ben, sich den Gefahren einer neuen Wahl auszusetzen. si

weiche in der Re gesetzgebenden Gewalt, so kann der gedachte Artikel mi Wenn dasselbe gleichwol die Aufloͤsung dieser Kammer

ung sind, Vie dißsieirt werden. Ist dagegen anzunehmen, daß sie di veranlaßt hat, so geschah es blos, damit Sie, m. H., Masoritaͤt, die sich kuͤnftig in dieser Versammlung bilde äber die große Frage der Integral Er neuerung mit um

wird, verstaͤrken und das schen allzu offenbare Ueberg so groͤßerer Ungbhaͤngigkeit entscheiden koͤnnẽn. Ich

wicht der demokratischen Partei in beiden Kammern nn stimme fuͤr die Annahme des Gesetz⸗ Entwurfes. — Der Aranjuez.

sieben Jahre verlaͤngern werde, so muß der 37 ste rtl Graf v. Girardin, der gleich nach dem Minister des det, nichts, was