1825 / 100 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 02 May 1825 18:00:01 GMT) scan diff

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Preußische Staats- Zeitung.

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Berlin, Montag, den aten Mai 1525.

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l. Amtliche Nachrichten. Kronit die s Tages.

Um aller Ungewißheit der Behoͤrden uͤber das Ver⸗

fahren bei Fuͤhrung und Aufbewahrung der Register von den Geburten, Trauungen, Scheidungen und To— desfaͤllen unter den Bekennern des juͤdischen Glaubens abzuhelfen, wird festgesetzt: 1) daß dieses Verfahren im ganzen Umfange der Mo— mnarchie der Instruction vom 25. Junius 1812 ge— maͤß einzurichten ist; 2) daß die Duplicate der betreffenden Register gleich den Duplieaten der christlichen Kirchenbücher uͤber all von den Gerichten des Ortes aufzubewahren, mithin letzteren jedesmal am Schlusse des Jahres von den Polizey Obrigkeiten abzuliefern sind; daß diejenigen Koöͤniglichen Regierungen, welchen die ad. 1. berührte Instruction noch unbekannt sein moͤgte, sich wegen deren Mittheilung an das Ministerium des Innern und der Polizei zu wen— den haben. Berlin, den 16. April 1825. . Ministerium des Innern u. d. Polizei. Ju stiz⸗Ministerium vv. Schuckmann. Vermoͤge Allerhoͤchsten Auftrages. Diederichs.

Abgereist. Se. Excellenz der Staats, und Justiz—⸗ Minister Graf von Dankelmann, nach Glogau und der General-Major und Inspekteur der Iten Ar— tillerie⸗Jnspektion, Braun, nach Wittenberg.

I. Zeitungs⸗Nachrichten. ö e e gr r g m, d,, ,, ö. paris, 25. April. In der Sitzung der Depu⸗

tirten⸗ Kammer vom 23. wurde uͤber einige Petitio—

hen berichtet, worauf Hr. v. ; Pairs⸗Kammer angenommene Entschaͤdigungsgesetz vor—⸗

legte, um uͤber die von Letzterer gemachten Amendements zu deliberiren. Einige Mitglieder verlangten, daß

sogleich uͤber die Amendements abgestimmt wuͤrde. Hr. v. Berbis wandte ein, dies sei der Wuͤrde der Kammer

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dartignac das von der

welchen Grund ist wohl der

nicht angemessen, er trage daher auf Vertagung auf den solgenden Tag an. Hr. Pardessus aäͤußerté, die neuen Amendements seien jedem Deputirten, eben so wie die zur Vertheidigung derselben vorgebrachten Grijnde, be— kannt, man koͤnne daher die Berathung“ hieruͤber ohne Nachtheil sozleich beginnen. Hr. B. Con st ant drang auf die Vertagung. Er erinnerte, daß der von der Pairs Kammer beliebte Zusatz-Artikel eine Bestimmung enthalte, die, als sie Hr. Hay als Amendement in der Deputirten Kammer vorgeschlagen, vom Letzterer mit ei⸗ ner großen Majoritaͤt verworfen worden sei. Die Kam— mer wurde sich dem Vorwurf der Incon sequenz aus— setzen, wollte sie jetzt mit einer Art von Begeisterung dasjenige genehmigen, was sse kͤrz vorher mit großer Stimmenmehrheit verworfen habe. Hr. Mestadier bemerkte, der erwaͤhnte Zusatz⸗Artikel weiche zwar von dem fruͤhern Vorschlage des Hrn. Hay ab, inbessen stimme er auch fuͤt die Vertagung auf den folgenden Tag. Hinfuͤr entschied sich auch schließlich die Kammer. Es warde hierauf uͤber ein Gesetz gestimmt, betref— fend den Verkauf mehrerer der Kron-Domnaine gehöriger

Grundstuͤcke, um aus dem Ertrage neue Kafernen und

Magazine anzulegen. Es fanden sich in der

weiße und 108 schwarze Kugeln Diese große 16 . neinender Stimmen erregte große Verwunderung. Die vorgestrige Sitzung begann mit einer sehr heftigen Rede des Herrn Duͤplessis-Grenedan' uͤber die obenerwähnten Amendements, besonders aber üͤber fol⸗ genden Zusatz-Artikel: „Der Art. 1. des Gesetzes vom 5. December 1814 wird seine volle Kraft behalten; es darf folglich das gegenwartige Gesetz den, vor der Pu, blikation der Charte, erworbenen, und durch obigen Ar⸗ tikel bestaͤtigten Rechten des Staats oder dritter Per⸗ sonen nicht Eintrag thun, noch Veranlassung zu irgend einem Recurs gegen sie geben.“ Dieser Zufatz / Artikel sagt der Redner, zerstoͤrt Alles, was am Gesetze gut war. Noch hatten die Emigrirten einige Hoffnung in den Besitz ihrer Guͤter durch vortheilhafte Unterhand⸗ lungen mit den jetzigen Besitzern zu kommen; jetzt werden aber Letztere keinen Zweifel mehr uber die Ge

setzmaͤßigkeit ihres Besitzes hegen. In dem von der

Pairs Kammer angenommenen Zusatz Artikel, den

mit einer Art von Abs . 2 (Unterbrechung; hört, hoͤrt; zur Ordnung) zeigt sich allein der Geist der Revolution in seiner ganzen Nackt, heit. Der hier bestaͤtigte Artikel J des Gefetzes vom 5. Dezember 1514 sagt unter andern, daß alle auf die

Emigrations⸗-Gesetze begruͤndete Urthei le und Ent,

scheidungen der vorigen Regierung bestätigt sind. Auf 83. t wohl der Herzog, von Enghien ver, urtheilt und erschossen worden? Auf den Grund seiner Eigenschaft eines Emigritrten, der mit den Waffen u der Hand ergriffen worden ist! Sollte dies auch eins