1826 / 157 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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dazu ein jährliches Einkommen von S800 Milreis (an 1609 Thlr., entweder aus liegenden Gruͤnden oder aus einem Geschäft, Handel oder Amt.

b. Die Prinzen vom Gebluͤt sind geborne Sena toren, und nehmen nach zuruͤckgelegtem 24sten Jahre ihren Sitz im Senat ein. .

47. Die aueschließlichen Befugnisse des Senats sind folgende: 1) Er erkennt uber die Vergehungen der Mitglieder des Katserl. Hauses, der Minister und Staats, räthe, der Senatoren und Deputirten. 2) Er thut den Ausspruch über die Verantwortlichkeit der Minister und Staatsr§the. 3) Er fertigt Schreiben zur Einberufung ver Versammlung aus, im Fall der Kaiser binnen zwei Monaten nach der verfassungemäßig angesetzten Frist dies nicht gethan hat; alsdann kommt der Senat außer, ordentlich zusammen. 4) Er beruft die Versammlung beim Tode des Kaisers ein, zur Wahl einer R . schaft, wenn solches 2 und von der provisorist Regierung nicht geschehen ist. , z

ies z. * 234. 663 i, zu entscheiden, uber welche die Anklage der Deputirtenkammer nicht zusteht, so ist der Prokurator der Krone und der Natsonal— Sonverainität mit derselben beauftragt.

19. Die Sessionen des Senats beginnen und schließen mit denen der Deputirtenkammer.

50. Mit Ausnahme der durch die Constitution vor— geschriebenen Fälle, ist jede Zusammenkunft des Senats außer der Sessions - Zeit der Deputirtenkammer uner— laubt und nichtig. x

51. Die Suͤbsidie der Senatoren ist halb so stark als die der Deputirten.

Cap. IV. Von der Art, wie die Gesetze vorgeschlagen, berathen, sanetionirt und bekannt gemacht werden. 52. Jede der beiden Kammern hat das Recht, Ge— sezentwüarse vorzuschlagen, sie zu genehmigen und sich ihnen zu widersetzen.

53. Di: vollziehende Gewalt uͤßt durch jeden Mi— nister das iht zustehende Recht aus, Gesetze vorzuschla⸗ gen. Erst nachdem der Antrag von einer Commisston der Deputirtenkammer, wo er seinen Ursprung haben muß, geprüft worden, kann er in einen Gesetzentwurf verwandelt werden.

54. Nach dem Bericht der Commissien können die

. * 161 2 9 2 * * * *Y V 8 or S2 YT KI Minister den Debatten beiwohnen und den Verschlag

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sondern macht darin Aenderungen oder Verbesserungen, so schickt sie ihn auf folgende Art wieder zurück: de Senat uͤberschickt der Deputirtenkammer ihren Var, schlag uͤber . . . . . mit beifolgenden Aenderungen und Zu, sätzen, und hält dafur, daß nunmehr die kaiserliche G. nehmigung eingeholt werden konne.

59. Hat der Senat nach vorhergegangener Ve rathung sich fuͤr die Abweisung des Vorschlages ausge sprochen, so sagt er: Der Senat schickt der Deputiy

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preußische Staats-Zeitung.

tenkammer diesen Entwurf, welchem er seine Zustimmun hat versagen muͤssen, zuruck.

60. Eben so macht es in gleichem Falle die Depu 8 73 15

tirtenkammer, wenn der Entwurf vom Senate gekom

men ist.

*

bl. Wenn die Kammer der Deputirten die Amen / dements und Zusaͤtze des Senats nicht genehmigt, um vice versa, und dennoch erachtet, daß der Gesetzent

von 3 Mitgliedern die Vereinigung beider Kammer verlangen, die alsdann im Local des Senats statt fun den wird, und je nach dem Ergebniß der Discussin wird, was beschlossen worden sein wird, statt finden. 62. Wenn, nach dem Schluß der Discussion, ein der beiden Kammern den ihr von der andern zu gesanp Seine Königliche Majestst haben den rege igen ten Entwurf genehmigt, so wird sie ibn in. Sefih Nezierungs⸗Rath Norden fliyhcht zum , , s eines Dekrets abfassen und nach geschehener Vorlesun Rath bei der Regierung zu Marienwerder n zi gi in oͤffentlicher Sitzung dem Kaiser zwei Abschriften a rungs, Assesso: Jr y zun diegier ua gs; Ren 9. 46 von mit der folgendermaßen gestellten Bitte um sein Regierung zu Danzig, Tie ,,,, Sanktion zusenden: Die Generalversammlung üb, ins und Kienitz Regterungs, Rathen bei ber R. reicht dim Kaiser nachstehendes Dekret, welches sie l zierung zu Marienwerder, den Regierungs⸗ Assessor vortheilhaft und nuͤtzlich fuͤr das Reich erachtet, un Jacob zum Regierungs- Rath bei der Regierung zu bittet Se. w zu geruhen, dem selben Ihre Sanktich Gumbinnen, und die . . 3 3 geben zu wollen. . mann, v. Erne st ; s 2 i. 68. Diesse Uebergabe wird durch eine Deputatin be der. 8 K von sieben Mitgliedern der Kammer, welche zuletzt é bisherigen Dau Juspektor Vogt a , , , rathschlagt haden wird, erfolgen; in 2 , . 94 und Bau-⸗Rath bel der Regierung zu ann, , n. die andere Kammer, von welcher der Entwärf herrüht gnärigst zu ernennen und die dies fal igen P⸗ e, den Kaiser benachrichtigen, daß ste denselben genehmis höchsteigenhändig a vo ggieh en 1 atente Aller, habe und daß sie sich mit der Ditte um Sanktiz K g , desselben an den Kaiser wende.

b. Verweigert der Kaiser seine Zustimmung, Se, 3

wird er in felzender Art antworten; der Kaiser vonn de

Amtliche Nachrichten.

Krenik des Tages.

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, ö Wissenschaften, am 3 zens GC its t- den Entwurf erwägen um sich in angemessener Zeit , n, gi 3 Juli, sitzens Geburtstag, rea lizßten war nuf die GEamm ziedern wird: s eröffnete der vor sitzende Sekretair, Herr Eucke. Er amchen weranl ie mme, e eoichtni e auf den verstoͤrbenen Sckreta! 8 8 M 9 . 8 heils ch 5. 2 . 9 mie J ü 11 6. 1 rde eérretair 1 r , 2 matzematischen Klasse, Tralles, und machte be— 29 5 , r n n nur eine hemmende Tri kannt, daß im Laufe dieses Jahres zu Correspondenten . , a ,. . . . uf . ; e. der Akademie erwaͤhlt seien: die Herren Ehrenberg e r , Lanner deen, , Olfers, Marcel de Serres in Montp eilte, Ver sammlungen genehmigt und un * : Deonlpellter,

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ö Savigny in Paris, in der phystkalischen Klasse; die Herren von Bohnenberger in Tübingen, Ear lin in Mailand, Baron de Fourier in Paris, FIJoory in Edinburg, Schumacher in Altona, in der mathematischen Klasse; und die Herren Gese⸗

2 22 * ö erän dert wieder vorgelegt wird, se versteht es sich, d Keiser seine Sanktion ge währt. . b65. Der Kaiser wird seine Sanktien innerhalb eint V g des Entwurfs geben oder unh

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X 2 4 ö ; 9 6. * dan m ö 9 r * derathen; allein sie dürfen, wenn sie nicht Senatoren 8d Rn VνSV. * J * * 8* * oder Deputirte sind, ihre Stim we nicht abgeden und 9 e ö d z bei der Idstimm e nicht gegenn 8 ein 8 x * ö. . X 2 * t 6 . 8 55. Genehmiaet die Depurti nkamme Ve F * * * 8 Ker ö . sie ? *** C 21 54 NV ag 1 der c ö J 1 1 PbDälh 8 ö Q * * 9 1 ? F 2 * Formel: Die Der rtenkammer überschickt der Kammer * e n, m n. 8 * 92 l 2 * des Senats folgenden Vorschlag der volliehenden Se * 7 6 * 1B ] 35 walt (mit oder ohne Amendement und glaubt, daß R Re 2 82 1 4 derselbe zur Berathung kommen könne * t mn * * Ww 3 n M Kann sie aber den Borschtag nicht annehmer ö * . 9 * ei dier m Ka J ch eine Ben on vor 78 r e 8 M. ö * h n m m. * . 1 89e b l m 78282 (. I EBS z Ro 8 * Dan R FES 5.5 * 9 n . n n 3 ö 2 7 * 2 ** Dal teit für E 5 68 r 1 33 * 2. * ö X 11 16 1 1 . ö 1 fe des 2 M* ö. 2 3 . Reichs war und er sul urchte vol, den An⸗ Eri d 1 12 1 * ? 5 bmen 6 * wol 8 * ö * * 15 . . . 218 w 8 2 * wier * . . Rr dm * 1 1 mir 9 ĩ m Send UJ 8 ö n ö * 1 Dorn zz 2X. X am ; n m u 6 J ud dem Senat folgenden T2 4 da] 1 T 9 11 * 233 1 1 ca 656 E 2M 1 3 1 wien könn . z * 1 d e, e 58. Genenmit der Genat den Gesetentwurf der * * * . M * 2 * na. 6 r 293 14 * ** *. * Rüänime: nien! einem 96 nzen übe * nach z

veigern. ; . . 7. Geschiebt dies wicht innerhalb des vorerwähl ius in Halle und Srimm in Cassei, in der hi— we die Birkyn storischphilolegischen Klasse . 5* 1 vm ir d 91 Tra RGaerun e wit 1 2 * 33 *. 291 2 a , 416 der zn Hierauf las der Sekretair der historisch⸗philslogi einer Weigerung haden. Die Sdgertüng wire aden? * 3 * ö -. 2. 1 bldf ö 3 Rarhendem Berka mlm nen, rm, schen Klasse, Herr Buttmann, den Bericht der Klasse 3Zadl der geledgedenden Jersammlun gen; 2 d,, iber die Beantwortung der von ihr gegebenen Preis cher er seine Zustin mur verweigern kann, hinzust aufgabe: 39 h 9eoenrn Preis— * ** * y 1 13* ö chnet werden, so daß das Dekret bindend ist, fen g ͤ ; . . 2 ec *. 2. 2 en,, Das Wesen und die Bildung des etruri, d er 1 vor et ged nden 23 . z s. J * * 1222 eme, Wr dardergehtnden Serkan nne, schen Volks aus den Quellen krittfch zu erör— Zustimmung derweigedt datt. tern und darzustellen. K o 181i che Schausũpie 2 ĩ Die eingegangene einzige Preissschrift ward fuͤr Freitas Juli. Im Schauspielbense: Von tl wuͤrdig des Preises erkannt. Bei Eroͤffnung des Zettels * ö 1 ; x ö ö. si el 14 . . J 25 Sesel aft des i Theaters zu Warschau w und sich als Verfasser angegeben Herr C. O. Müller, den folgende Stücken e ( al ure rrescpondent der Akademie, Professor in Göttingen.

Comèédi Actes, par Wali Der Sekretair der physikatischen Klaͤsse, Herr Er— Tulgence Hieraaf: La Sercante justitice man, las den Bericht der Klasse uber die eingegange * 1 * ? 82 9 8 1c 2 . 2 4 n R Laudes ile en 1 Acte, pat Desangier. len Preisschriften in Bezug auf die Aufgabe des Ellert—

schen Legats:

Giebt es eine Bastarderzeigung im Pflan— zenreiche?

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* * 80 9 * N 5. 4 0 g 1441 ; 2 Ledal tem 2 1

*

Berlin, Sonnabend, wurf vortheilhaft ist, so wird sie durch eine Deputatitj . ö mn,

en Sten Juli 1826.

1 Es waren drei Beantwortungen eingegangen. Zwei

derselben erfuͤllten nicht die Erwartungen der Klasse. Die dritte ward des Preises fuͤr würdig erklärt. Bei Sroͤffnung des Zettels fand sich als Verfasser angegeben Herr A. F. Wiegmann, privatisirender Apotheker in Braunschweig.

Die andern beiden Zettel wurden uneroͤffnet sogleich verbrannt.

Herr Wilh. von Humboldt las darauf die zweite Abtheilung seiner Abhandlung uͤber die Bagasvad⸗— Gita, wovon der erste Theil in der vorjährigen Leib⸗ nitzischzn Sitzung vorgetragen war. .

Als neue Preisaufgabe ward von der historisch⸗phi⸗ lologischen Klasse die Untersuchung aufgegeben: Eine, neben der Benutzung der Geschichts— schre iber und Geographen, besonders auf Sprach- Kunst- und andere historische Denk,; male gegründete Mu sterung der jetzt lebenden europäischen Gebirgsvölker, von der obern Wolga, Dung, Dnepr an, zwischen dem schwarzen und dem baltischen Meere, gegen Süd westbiszum Adriatischen, und von die fem des nördlichen Po Ufers, zu den O st⸗ Ufern der Rhone und des Mittel Rheins; zum Behuf einer Grundlage der Ethnographie und Sprachen Karte von Europa.

Der Einsendungs⸗ Termin ist der 31. Maͤrz 1828. Die Ertheilung des Preises von 50 Dukaten geschieht in der oͤffentlichen Sitzung am Jahrestage von Leibnitz, ben 3. Julius desselben Jahres.

Bekanntmachung.

Die nachstehenden Staatsschuldschein⸗Praͤmien von der am 1. Juli v. J. angefangenen Neunten Ziehung, nämlich: 4 Prämien zu 140 Rthlr. auf No. 64174, 146423, 192 075, 260,083; 79 Praͤmien zu 20 Rthlr.

auf No. 2908, 2923, 7362, S395, 12921, 15670, 14807, 148058, 14986, 17606, 17426, 15253, 18564, 20057, 22184, 22542, 24608, 25564, 26571, 26579, 34769, 13285, 44445, 50161, 50365, 56879, 57912, 57937 44546, 646541, 69042, 79163, 80703, 80784, 80802 814290, 83548, g2581, 95050, gö5576, gö5579, g65 2, 97065, 99460, 78, 125501, 126575

111775, 1244 34994, 137896, 138396, 04 162598, 184315, ͤ

2l4lbb, 2157646, 216 221331, 223555, 233 dr,, Te de, w,, 235330, 274615, 280 Ig9b ds 2g0J og sind in der bestimmten Feist bei det Staatsschuld— schein⸗Präͤmien⸗Vertheilungs⸗Kasse weder erhoben, noch zur Erhebung angemeldet, mithin der Bekanntmachung vom 24. August 1820 und dem sich hierauf beziehenden In—