18 .

schaͤdlich darstellt. Aus der Frist von 5 oder 10 Tagen folgt, daß jede Schrift in Beschlag genommen werden kann, wenn irgend ein Exemplar aus den Werkstaͤtten des Buchdruckers geschenkt oder gestohlen wird; Jene Ftist ist ein Zwischenraum der Angst fuͤr den Schrift! steller, indem er durch eine Handlung eines Dritten um seine Ausgabe kommen kann, ohne daß uͤber den Inhalt des Werkes selbst erkannt wird. Zudem hat heutiges Tages der Schriftsteller, wenn auch ein Prozeß uͤber sein Werk entsteht, den Vortheil, daß er bereits in den Haͤnden des Publikums ist, und daß die oͤffentliche Mei— nung daruͤber hat absprechen koͤnnen, die sodann ihre Einwirkung auf bie Gerichte nicht verfehlt, indem das Gesetz nicht vorher die Preßvergöhen genau bestimmen kann, sondern die Urtheile in folchen Sachen nur aus der natuͤrlichen Billigkeit des Rechtes fließen; diese Bil⸗/ ligkeit beruht abet auf einer Meinung, die stets durch die öffentliche Meinung aufgeklärt wird. Man wird also unter der Herrschaft des‘ orgeschlagenen Gesetzes nicht schreiben. Von der andern Seite folgt aus der unbegrenzten oder unentschiedenen Verantwortlichkeit der Buchdrucker, verbunden mit der Confiskation seines Bre— vet, daß man nicht mehr drucken wird. Aus der un— endlichen Schwierigkeit, die man den Journalen in den Weg lezt, und die deren Eigenthum untergraben, folgt die Zerstörung oder der Verkauf der Journale. Ich spreche nicht vom Stempel und den unendlichen Geld— bußen, die nichts anders als eine Confiskation bilden. Der Redner bezieht sich sodann auf die offizielle Apolo— gie des Gesetzes, worin es heißt, daß man zur Austot— tung des Bösen auch das Gute zuweilen mit zerstoͤren muͤsse, weil jenes hundertmal mehr schade, als dieses nuͤtze, Hier liegt also klar die Absicht am Tage, daß man das Gute mit dem Boͤsen begraden muß. Um zu

diesem Zweck zu gelangen, muß man die Freiheit um, stuͤrzen, die nach dem Gebot der Schoͤpfung beides her,

vorbringt. Nicht die Presse wird unterdrückt, sondern der Mensch selbst, und was ist dieses anders als Tyranu— rei. Ein Gesetz des Argwohns (loi des suspects) im ausgedehntesten Sinne, das Frankreich ins Gefaängniß unter der Wache des Ministeriums seczte, ware bloß die. genaue Folge des Grundsetzes, auf den der Ent wurf beruht. (Murren im Centrum.) Das Mini— sterium konnte beim Vortrag desselben mit weit mehr Autorität sagen: „Das Boͤse verursacht hundertmal mehr Ucbel, als das Gute Nutzen bringt. Der Urheber der Dinge hat ehedem das Gegentheil geglaubt; er hat sich geirrt. (Allgemeines Gelächter.) Seit der Unter— drückung der Freiheit verschwindet der Verstand, ihr Gefährte. Di? Wahrheit ist vem Guren, der Irr— thum ist vom Boͤsen, man darf das Gute nicht schonen, um das Boͤse auszurotten. So wie das Gefaͤngniß das natuͤrllche Heilmittel gegen die Freiheit ist, so ist die Unwissenheit das Heilmittel gegen den Verstand.“ So urtheilt man! Diese Argumentation ist gerade das Um— gekehrte des von der Magistratur und den Schriststellern aller gebildeten Zeitalter ausgesprochenen Grundsatzes: daß man lieber zehn Schuldige lossprechen, als einen Unschuldigen verurtheilen soll. Der Entwurf muß schon der Inquisttion im Geiste vorgeschwebt haben, die zu der Zeit der Verfolgung der Albingenser die Orthodoxen mit den Ketzern in ein Feuer warf, damit ja keiner die— ser letztern davon komme. (Lebhafte Bewegung). . Hat man je in der Revolution, wahrend der groͤßten Tyran, nei, eine solche Verachtung gegen die Menschheit an den Tag gelegt. hort! hoͤrt Zwar laßt der Entwurf uns das Leben, und beraubt uns nur den Gedanken. Um die Journale zu zerstoͤren, hebt er die ewigen Gesetze des Nechts auf, er erklart die bestehenden Uebereinkuͤnfte fuͤr unerlaubt, vernichtet die Verträge, ermaͤchtigt die Spoliation und

reizt zum Diebstahl. Ein Gesetz, was die Moral ver

(Mehrere Stimmen: Das ist wohl wahr!“

neint, ist gotteslaͤsterisch; ein Gesetz, das mit dem genseitig gegebenen Vertrauen spielt, ist die Umwaͤh der Gesellschaft. Kein Gehorsam darf ihm gelt werden; denn, sagt Bossouet, es giebt auf Erden! Recht gegen das Recht. Mußte es unter der legiti Regierung dazu kommen, daß man solche Grunds wieder entwickeln muß. Aber es ist noch Treue

Glauben in Frankreich, und eure Verderbtheit n nicht befolgt werden. Jeder wird seine Schuld zaͤh und man wird dem untreuen Depositar mit der 8 mie belegen, der von dem haͤßlichen Vorrecht Gebt macht, das ihm das Gesetz gestattet! Welche Zuh bereiten uns solche Grundsaͤtze! (Unterbrechung. fall und Bravo's.) Die Unternehmung des Entwu ist muͤhsam, allein sie ist schwer durchzufuͤhren. g Entwickelung der Verstandeskraͤfte ist laͤngst aus

Buͤchern in die Koͤpfe uͤbergegangen, und daraus muͤ ihr sie verjagen, um euer System zu vervollständi Habt ihr dafuͤr auch einen Gesetzvorschlag? (Allge nes Gelaͤchter). Ferner muͤßt ihr die ganze Volksm zerstreuen, alle zum Ackerbau noͤthigen, dann die V stätten, Manufakturen und alle Commünikationg⸗Mi zerstoͤren. (Unterbrechung.) Ohne alles dieses erte ihr euern Zweck nicht. Das sind die schoͤnen Te deren glanzende Morgenroͤthe das Preßgesetz bil Doch, die menschliche Gesellschaft wird nicht untergch sie hat noch Stuͤtzen genug, um ihren Feinden zu tio

Hr. Syries v. Mayrinhae sprach fuͤr den C wurf, und hob besonders die Nothwendigkeit her dem Unfug der perlodischen Presse zu steuern; er nerte in dieser Beziehung daran, daß im Jahr 1 die Zeitungen unter eine Censur gestellt wurden;! doch, fuͤgte er hinzu, wurde den Kuünsten und Wiss schaften nicht weniger gehuldigt; die Volker waren n minder gluͤcklich. Bald darauf aber, waͤhrend drei naten nur wurden die Zeitungen frei und wir wi nur zu gut, wie viel Unheil diesen Zeitraum bez nete. Man wendet ein, der Unfug der Presse ne keine außerordentlichen Maaßregeln erforderlich, all er hat zu große Fortschritte gemacht, als daß er gil net werden konne; er hat zu viel Unheil angestis als daß man nicht dagegen wirken muͤsse; und s die Anstrengungen derer, welche die Presse einer 3 lung entziehn mochten, beweisen, wie nothwendig sie — Um halb sechs Uhr wurde die Fortsetzung der handlung auf den folgenden Tag oerschoben.

Fuͤnfprocentige Rente 101 Fr. — Dreiprocent

London, 13. Febr. (uͤber Paris). Im Oberhf brachte gestern Graf Liverpool, so wie im Unterhe der Staatssecretair Peel eine Condolenz-Adresse ane Maj. wegen des Ablebens des Herzogs von Port Vorschlag; sie ward einstimmig angenommen. Se Minister kuͤndigten auch an, daß wegen der Krankf des Hr. Canning die Verhandlung uͤber die Kornge auf Montag den 26. d. verschoben werden, dannn unausbleiblich statt finden soll, wie auch Hrn. Cannit Gesundheitszustand sein moͤge.

Sir Franzis Burdett trug darauf an, die handlung wegen der Katholiken bis zum 1. Man ver schieben.

Die Marine Etats wurden im Unterhause vo legt und genehmigt. Es sind danach (wie im voti Jahre) 30000 Mann, mit Inbegriff von 7000 Se— daten fuüͤr den Seedienst bewilligt worden. Clerk aͤußerte bei der Vorlegung dieser Etats, daß Aufhoͤren der Feindseligkeiten in Indien und in 6 amerika zwar eine Verminderung der Seemacht me lich mache, daß jedoch bie Besorgniß von Feindsel keiten in anderen Welttheilen solche verhindern; er füt hinzu, der Zustand Griechenlands erheische eine Seemg

Sir Gi

185

n , igen Meere zum Schutze des levantischen

andels. . ö Die Schiffeigner sind in großer Bewegung; von liverpool, Hull und allen bedeutenden Hafenplaͤtzen sind deputirte hier eingetroffen oder unterwegs, um der Regierung und dem Parlament Vorstellungen uͤber den Einfluß zu machen, welchen die Gesetze wegen des freien handels auf die Schiffahrt haben muͤssen.

Consols 82 — 822 J. ꝛ;

St. Petersburg, 13. Febr. Das hiesige Jour— jal enthalt heute folgende Nachrichten von der Armee on Georgien vom 12. (24.) Januar:

Nachdem der Generallieutenant Fuͤrst Madatoff

28. Dez. uͤber den Araxes gegangen, bewirkte er ine Vereinigung mit der Abtheilung des Obusten distchenko, Befehlshaber des Infanterie Regiments pcheron, welches von Djavat eingetroffen war. Die uppen ruͤckten nun schleunig durch das Defils von araourte nach dem kleinen Flusse Zambour, in dessen slähe ein Theil der nomadischen Staͤmme von Shaks— dan, Adjaline und andere ihr Lager aufgeschlagen hat— . Das pöötzliche Erscheinen der Unsrigen bewirkte ne große Bestuͤrzung unter diesen Stammen. Die heuterei von Karabagh und Schirwan, durch die Ar— senier aus Karabagh verstärkt, fiel mit Erfolg in ihr sger, und entfuͤhrte ihnen an 15000 Hammel nebst ei ür bedeutenden Anzahl Kameelen und Pferden. — siwa 500 nomadische Familien aus Karabagh, welche m den Persern uͤber die Grenze gefuͤhrt worden waren, ten sich mit Unterwuͤrfigkeit und wurden nach der nannten Provinz zuruͤckgeschickt. Der Generallieute— sint Fuͤrst Madatoff, der das Geruͤcht hatte verbreiten issen, daß er nach dem Chanat Talyche vorzuruͤcken absichtige, setzte seinen Marsch langsam fort, um die madischen Perser, welche in den Gegenden von Ta— che umherschweiften, zu veranlassen, nach dem Distrikt n Meschkine ihre Zuflucht zu nehmen, wo es leichter ir sie anzugreifen. Dieser Plan ist vollstaͤndig gelun— jn. Als der Fuͤrst Madatoff in der Nacht vom 1. n. in den Distrikt von Meschkine eingeruͤckt war, siihr er, daß jene Nomaden angekommen seien und aberte alsbald die leichte Reuterei und die armenische sfanterie zum Angriffe derselben ab. Der Feind setzte m unvorhergesehenen Angriffe nur schwachen und kur— n Widerstand entgegen; sein Verlust betrug 18 Todte bst etlichen Verwundeten; unsererseits haben wir nicht nen einzigen Mann verloren und den verschiedenen no— ndischen Staͤmmen von Schakhsevan 2000 Kameele, 000 Stuͤck Rindvieh und 60,000 Hammel abgenom, in. Der Generaitieutenant Fuͤrst Madatoff hat die ine Stadt Lahar oder Lori im Distrikt von Mesch se besetzt. Ata⸗Chan, der Verwalter jenes Distriets

d sein Bruder Sheckur,Chan sind zum Fuͤrsten Ma— off gekommen, um dessen Schutz nachzusuchen; sie d wohlwollend empfangen worden. — Der durch das scheinen unserer Truppen eingefloͤßte Schreck hat sich nach der Stadt Ahar verbreitet; Emir Zadi Seifu— luk-Mirza, der sie besetzt hielt, hat sich mit seiner milie nach Tauri gefluͤchtet und 1500 Mann regulai— Truppen, die unter ihm standen, sind auseinander— aufen. — Nach der Meldung des Fuͤrsten Madatoff der Weg nach der Stadt Lahar und der Uebergang r den Berg Salvate-Hiadyschi sehr schwierig. Das ihm befehligte Corps beträgt 11000 Mann verschie— her Truppen, nebst 33 Stuͤck Geschuͤtz.

Vom Main, 18. Febr. Die Preisaufgaben und sämien, welche nach der (fruͤher erwaͤhnten) Verord— lng vom 14. Jan. d. J. zur Ermunterung der inlaͤn, schen Fabrikation jährlich im Koͤnigreiche Bayern aus— setzt werden sollen, sind nun fuͤr das gegenwartige ihr bekannt gemacht. Die Aufgaben, deren 12 sind, uͤhren im Allgemeinen die Tuchmacherei, Färberei,

Rothgerberei, Papiermacherei, die Verbesserung der Mahlmuͤhlen und des Gußstahles, die Herstellung neuer Maschinen, und besonders des besten Webestuhls, das Gewebe aus inlaͤndischer Seide, die Bereitung der Strohgeflechte nach florentiner Art, die Toͤpferglasur, und den raffinirten inlaͤndischen Runkelruͤbenzucker. 3 6 Preise steigen von 200 bis auf 1000 resp.

9 n.

Bei dem bevorstehenden Eisgange hat die K. RNe⸗ gierung des Untermainkreises die saͤmmtlichen Polizei— behoͤrden aufmerksam gemacht, daß von den Ufern der Fluͤsse alles dem Wegschwemmen ausgesetzte Holz ent fernt, die hoͤlzernen Bruͤcken und Stege hinlaͤnglich be— festigt, die anwohnenden Nachbarn zeitlich gewarnt, and die sonst nach den Lokalverhaͤltnissen nothwendigen

daßregeln angeordnet werden, um uͤberall Schaden vorzubeugen. —

In Augsburg wurden im vorigen Jahre 7T55 Kin⸗ der geboren, worunter sich der vierte Theil uneheliche, namlich 190 befanden; katholischer Seits beträgt die Anzahl der Gebornen 4AA4b, evangelischer Seits 309; ge— storben sind in Allem 1005, worunter 632 Kaäholiken und 373 Protestanten. Ehen wurden geschlossen 265; hierunter snd von katholischer Seite 149 und von pro— testantischer Seite 96. .

Das große Familienfest der Hessen nähert sich. Am 19. d. feiert das Großberzogthum den Tag, wel— cher vor einem halben Jahrhunderte ein geliebtes Re— gentenpaar vereinte. Es ist eine schoͤne Uebereinstim— mung, daß im ganzen Großherzogthum uͤberall sich die Ueberzeugung ausspricht, die Jubelfeier eines. so wohl⸗ thaͤtigen Fuͤrstenpaars koͤnne nur durch Spendung von Wohlthaten wuͤrdig begangen werden. Alle Thränen des Kummers, die es, in vereintem Streben, in dem langen Zeitraume getrocknet hat, sollen sich an diesem Tage, in Zaͤhren des Dankes verwandelt, mit den neuen Segnungen vereinen, welche die Erinnerung an so viele Beispiele ihrer Milde hervorruft. Ueberall wer— den Sammlungen zur wirksamen Unterstuͤtzung der Ar— muth, zur Pflege der Kranken, zur Vorsorge fuͤr Witt— wen und Waisen veranstaltet. In Mainz werden nach einem desfallsigen Beschlusse des dasigen Stadt— raths, am Tage des Jubelfestes an 20 bis 25, ohne

ihre Schuld verarmte Handwerksfamilien, nach dem

Grade ihrer Beduͤrfnisse, 2000 fl. in der Stille vertheilt werden, um sie in den Stand zu setzen, durch Fleiß und Sparsamkeit sich wieder zu erheben. Eine gleiche Summe ist bestimmt worden, um als Kern einer Spar— kasse zu dienen, uͤber welche die Stadt die Garantie uͤbernimmt. Dieses wohlthaͤtige Institut, das in andern Staͤdten sich so vortheilhaft bewahrt hat, wird ein blei⸗ bendes Denkmal dieses Tages sein. Viele oͤffentliche Beamte und wohlhabende Burger beeifern sich gleichfalls, durch Beitrage die Bedrängten zu unterstuͤtzen, so daß ein wahres Fest der Freude von Armen und Reichen gefeiert wird.

Man meldet mehrere Ungluͤcksfaͤlle, die in der Ge— gend von Muͤhlenhausen (an der Ill) durch den Schnee verursacht worden sind. Der am 3. Februar sehr haäͤu⸗— fig gefallene feine Schnee wurde vom Winde gleichsam aufgethuͤrmt, und dadurch an manchen Orten die Land— straßen unwegsam gemacht. Heimkehrende Erwachsene und Kinder wurden bedeckt; Fuhren blieben stecken, Mann und Roß konnten sich nur mit Mühe herausar— beiten; Kuriere und Eilwagen kamen nicht an. Eine Mehlhaͤndlerin, welche vom Muͤhlhauser Markte zuruͤck kehren wollte, erfror elendiglich im Nonnenbruch bei Luterbach. Zwei Murmelthierjungen und mehrere Maͤn— ner sind eistarrt im Walde und in Graͤben gefunden worden. Verschiedene Arbeiter werden noch vermißt. Auf dem sogenanten Ochsenfelde war die groͤßte Lebens— gefahr. Reisende von Than nach Muͤhlhausen mußten