1827 / 267 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Thu, 15 Nov 1827 18:00:01 GMT) scan diff

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Landtags Ab chied für die Rheinischen Pero— vin zl alstsaàaud e. :

Wir Friedrich Wilhelm von Gottes Gnaden, Konig von Preußen 2c. Eutdieten Unsern zum ersten Lanetage der Rheinp ovenzen zu Duͤssel orf versammelt gewesenen getreuen Ptobinzial Sanden Unjserg gütigen Graß.

Wir haben oie von denselden Uns ausgecruͤckten Gesinnungen treuer Anhaͤnglichkeit an Uns, Um sen Haus und den Staat mit laudesoatetlichem Wohlgefallen auf genommen, und verhoffen, daß, so wie in Gen dortigen

Peovinzen durch eine längere Erfahrung die Kenatuitz

und Uederzeugung von Unsern Aosichten und den Grund

saͤtzn Unserer Regierung kiarer und sicherer sich aus

bilden, allo auch jege Gesinnung immer mehr sich de Auttuã gen Unserer getreuen Staͤnde, haben Wir dl

festigen werde, daz auch die provinzialstäneische Eirich tung hie zu um so erfreulicher beiwirken wied, je mehr alle Stäude von der U-derzeuzung Surcheérungen wer den, daß nur durch eine tunige Verdindung zwischen Thron und Volk ugo 6urch Eintracht zwischen den ver? schiedenen Standen das Beste Aller mit Sicherheit ge foͤrdert werden kann.

Auf eie von Unsern getreuen Standen Uns vorge legten Gutachten ertheilen Wie ihnen folgende Bescheide:

A. Die den Standen vorgelegten Propositionen betreff no.

1) Da Unsere getreuen Stande sich fuͤr die Ein fuͤhrung einer Gemeindeverfassung fuͤr Lie Studt une Landgemeinden, welche wesentlich auf einer Vertretung derselben eurch frei erwählte Repräsentanten beruhen soll, erklärt haben, so finden Wir es fut angemessen, auch die Vertretung der gedachten Gemeinden beim Lans tage auf diese kuͤuftige Einrichtung zu begründen, der gestalt, daßrß die von den Gemeinden fur ihre sp eiellen Kommugnalangelegenheiten zu erwaͤhlenden Verteeter zu gleich als Wahler und Bezerkswähler fuͤr die Wahl der Deputirten zum Provinzial Landtage dienen solsen. Da

bei der känstigen Repraͤsegtantenwahl die Einzelnen

auch auf diese den Stadt und Gemeindeverordneten ob- liegende Besugniß und Verpflichtung Ruͤcksicht nehmen and dieselben zu Ausübung derselben zugleich mit er, wählen werden, so wird hierdurch der Zweck einer freien Wahl in allen Wahlstufen vollstaͤndig erreicht, zugleich aber die Wahlhanolung sehr vereinfacht und den Ein zelnen die mit jeder besoudern Wahl verbundene Be schwerde erspart.

Wenn wider Erwarten sich vor Einfuͤbrung der Städte und Communalorsnung noch neue Wahlen als nothwendig zeigen sollten, so ist einstweilen noch nach der durch die Amtsblätter bekannt gemachten und bei der Wahl zum ersten Landtage beobachteten Jasträktion, und, insoweit die bekannt gemachte Verordaung schon jetzt anwendbar ist, nach dieser zu verfahren.

2) Was die Aufnahme neuer Guͤter in die Ritter schaft anlangt, so kann der Zweck dieser Aufnahme nur durch einen groößern, konlolidirten', den Besitzern selb st und iheen Nachkommen eine anständige und sichere Ex

stenz gewähren den, Grunobesitz erreicht werden. Des

halb „haben Wir nur denenjsenizen, welche ein Familien Fideikommiß von einem Reinertrage von Zweitausend Fuͤufhundert Thalern nach dem im Allgemeinen Land- rechte Th. 2. Tit. 4. §. 47. u. ff. ausgespfochenen Grund.; säͤtzen siisten, einen vestimmten Anspruch darauf zuge⸗ stan den, wollen jedoch ausgahmsweise auch Besitzer kon soltei ter Guter von einem R inertrage von Eintausend Thalern, wenn Gꝛundstuͤck und Besitzer sich dazu eignen, fuͤr sich und ihre Familien in die Ritterschaft aufneh men, dafern Unsere getreuen Stände von der Ritter sch«st Uas solche vorzuschlagen wissen, behalten Uns sedoch dei eintretenden besondern Ruͤcksichten die Ver— leihung der Rittergutsqualitaäͤt aus freier Bewegung vor.

Gedruckt bei Feister und Eisersdorff.

3) Wegen Ertheilung von Virilstimmen im Sin

preußische Staats- Zeitung.

der Füuͤrsten werden Wir unter Erwägung, dessen, die Mitglieder dieses Standes in ihren Separat. V desbalb geäußert haben, auf jeden etwa vorkommen einzelnen Antrag besondere Entschließung sassen, ba ten Uns auch, was die Bevartechtung groͤßerer M rate und durch Fsmiltenstiftungen mit einander verp denen Geschlechter durch Coll ktivstimmen in der Rh schaft anlangt, nach Maßgade der weitern Eatwickch

der Verhaältaisse besondere Bestimmung vor, und wen die zur Erleich terung solcher Stistungen er forderll Vorschriften in weitere Erwägung nehmen.

Die sen gemäß, ubrigens in der Huptsache nach

Gesetze vom 27. Marz 1824 §. 4. ze. vorbehaltene] ordnung, vollzogen. r

Hiernach wird, dem besondern Antrage Unserer treuen Stände gemäß, wegen Einderufung der Stel tie er der Ritterschaft, schon bei dem naͤchsten Lang verfahren werden. . Die in Antrag gebrachte Ernennung von Serm ren aus der Mitte der Wahlversammlungen, halten! aber nicht fuͤr an gemessen, da theils solche in keiner dern Provinz für nothwendig angesehen worden ist, den Wahlkommissarien die Ptuͤfung der Legitimatit

füglich uͤberlassen werden kann, der Beltritt an

Dersonen auch das Geschäft nur verwickeln wurde; h auch kuͤnstig, wenn die Matrikel der Ritten guͤter fa stellt ist, und die Wahl resp. der Bezirkswaähler unh geordneten durch die Stadt, und Gemeindeverordz erfolgt, das Wahlgeschäft sich als sehr vereinfach die Pruͤfung der Legitimation als wenig sch wiarign stellen wird.

Dem besonders von unsern getreuen Ständen gi ßerten Wunsche, den Provinzial- Landtag im Außse des Monats Mai-einzuderufen, wersen Wir, inso nicht die Geschäfte eine Zusammenrufung zu einer dern Zeit nothwendig machen, gern statt geben.

4) Wir genehmigen ferner den Antrag Unserer

treuen Staͤnde, den einzelnen, provinzialstäͤndischen?!

band bilden den Landestheilen den Zusammentritt zu C munal Landtagen vorzubehalten, wenn sich ergeben so

daß noch Communalangelegenheiten solcher Lan dest

aus fruͤhern Verhaͤltnissen bestehen, welche weder

dem Provinzial Landtage, noch durch den Zusammen

der Staͤnde mehrerer Kreise abgewickelt werden koͤn Da jedoch die nähern Bestimmungen uͤber die Zus mensetzung eines Communal Landtages nur aus Kenntniß des Landestheils, fuͤr welchen er bestimmt und der Verhältnisse desselben, hervorgehen können behalten Wir Uns solche fuͤr den eintretenden Fal und werden dann dabet auf die den allgemeinen Gt sätzen entsprechenden Vorschlaͤge Unserer getreuen St Ruͤcksicht nehmen. (Fortsetzung folgt.)

Königliche Schauspiele.

Mittwoch, 14. Novbr. Im Schauspielhause:, Maͤntel,“ oder: „Der Schneider in Lissabon,“ Lust in 1 Auszug, von C. Blum. (Mad. Devrient, Stadttheater zu Leipzig: Beigitte, als Gꝛstrolle.) J auf: „Die Hagestolzen,“ Lustspiel in 5 Abtheil., Iffland. (Mad. Dvrient: Margarethe.)

Wegen Unpöäßlichkeit des Herrn Gern S., das Melodrama: „Robinson Krusos,“ an diesem nicht gegeben werden.

Freitag, 16. Nov. Im Opernhause: „Olim große Oper in 3 Abtheilungen, mit Ballets. J von Sportini.

D. r Villets, Verkauf faͤngt vom Mittwoch

Uhr an.

Redacteur Io

Allgemeine

M 268.

Berlin, Donnerstag, den 15ten November 1827.

ani

Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.

Bei dem Koͤniglichen Oberlandes⸗Gericht Insterhurg sind die bisherigen Auseultatoren Carl eodor Bey me und Johann Eduard Weiß zu Re. endarien, und .

zu Ratibor ist der bisherige Auscultator Jon asl.

m Reserendarius ernannt worden.

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Im Bezirk der Koͤnigl. Regierung

zu Ce dlenz sind zu katholischen Huͤlfspfarrern er— nnt worden: fuͤr Obergonsershausen, der bisherige plan Hellback; fuͤr Niederspay, der bisherige Ka—

an Hesler; fuͤr Lingerhahn, Ler bisherige Kaplan

chmoll; fuͤr Hambuch, Aug. Ba stgen; fuͤr Doöͤrre—

ch, der disherige Pfarrverwalter Collin g; fuͤr Schnorr⸗

ch, der bisherige Kaplan Schorn und fuͤr Gemuͤnden bisherige Kaplan Groß; ; zu Danzig ist der bisherige zweite Prediger an Kirche in Sensbarg, A. E. Sadowski, zu der digten Pfarrerstelle in Wossitz und bis zur Anstellung s eigenen Pfarrers fuͤr die Gemeinde zu Letzkau, h in diesem Kirchspiele ernannt

Bei der am 12. und 13. d. M. fortgesetzten Zie— g der 5ten Klasse 56ster Koͤnigl. Klassen Lotterie siel auptgewinn von 25000 Thlr. auf Nr. 36921 nach sseldorf bei Spatz; 1 Hauptgewinn von 20000 Thlr Nr. 21586 nach Coln bei Reimbold; 1 Hauptge— n von 10000 Thlr. auf Nr. A9430 nach Magdeburg

Roch; 2 Gewinne zu 5000 Thlr. fielen auf Nr.

19 und 47310 nach Breslau bei Prinz und nach Koͤ ßberg in Pr. bei Burchard; 3 Gewinne zu 2000 Thlr.

Nr. 26129, 60308 und 70710 nach Breslau bei hreiber, Frankfurt bei Kleinberg und nach Tilnt bei hr; S Gewinne zu 1500 Thlr. auf Nr. 1064, 14622, 6, 19927, 595195, 73309, 77071 und 81367. in Ver— bei Bleichroͤder, bei Burg, bei Gronan, bei Mestaa

bei Wulfsheim, nach Herzberg bei Gestewitz, Juͤ— hei Mayer und nach Posen bei Pape; 17 Gewinne 1000 Thir. auf Nr. 670, 15817, 16078, 22931, b5, 25807, 32071, 47039, 48831, 51344, 54210, 97, 63908, 69576, 80075, 8a532 und 86222 in Ber bei Baller, 2mal bei Joachim und 2mal bei Matz— f, nach Breslau bei Leutzuscher und bei Loewenstein, elefeld bei Honrich, Halle bei Lehmann, Kdͤnigsberg Pr. bei Hirsch, Liegnitz bei Leitgebel, Minden bei Tdifers, Naumburg a. S. bei Kayser, Oppeln bei Ben „Stettin 2mal bei Rollin und nach Thorn bei Kauff nn; 38 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 89, 802, 74753,

Mano, 160985. 16682 17107 17705 18069, 191563 21366 zi535, z30J5, z3z63, 2315, 25785. 289.3, is', ziö5z. 32736. 33595, 335852, zög äs, zo, f,. äabös, 1654b, Soz6, sio. zis36, 3467, slisg', oy 972, Joloz, 76525, s3z05 S833 uns 88455 in Ser i 2mal bei Burg, bei Borwardt, 2mal bei Gronau, bei Joachim, bei Matzdorff, 2 mal bei Moser und Amal bei Seeger, nach Beeslau bei Leubuscher und 2mal bei Schreiber, Bunzlau bei Appun, Coͤln 2mal bei Reim⸗ bold, Delitzsch dei Freiberg, Duͤsseldorf 3mal bei Spatz Elberfeld bei Heymar, Frankfurt bei Kleinberg, Hall

bei Lehmann, Kögaigsberg in der Neumark bei Jacobi,

Landsberg a. W. bei Gottschalk, Liegnitz bei Largebeli Magdeburg bei Brauns, Memel b. Kauffmann, 6 burg 3 mal bei Kayser, Pleß bei Muhr, Stettin bei Rolin, Groß Strehlitz bei Schuster und nach Thorn bei Kanffmann; 47 Gewinne zu 200 Thlr. auf N.. 2895 1279, 7393. 7620, 7662, 10182, 14311, 1510, 15007. 13656, 1952z, zösoi, 22255, 25176, 25713, 333, zz p56, 361575, Zsz41, 41 ig, Iypös, Ish, ee, zzsß, zügig, S5zhü, 3506, s7öos, B36, 33s, sold, Sog, sia, Sos6l. Föloz, zöz63z, 7s, zb lg, 7Jääs2, 7666, 7865, 79025, S0s93, i555, 81754, 82422 u. 83460. Die Ziehung wird fortgesetzt.

Berlin, den 14. November 1827.

Königl. Preußische General L . Direktion. .

Angekommen. Der General, Major und Kom⸗

mandeur der 5sten Landwehr-Brigade, von Rudolypb' von Frankfurt a. d. O. ; phi,

Zeitungs-Nachrichten. Ausland.

Paris, 8. Nov. Der Moniteur enthalt folgende Betrachtungen uͤber die Auflösung der Deputirten, Kam— mer und die Vermehrung der Pairs Kammer. Die er, stere Maaßregel ist, sagt dieses Blatt, gewissermaaßen eine Folgs des Systems der Siebenjährigkeit, welches nur mit Vorsicht in die Stelle der fruͤhern Fuͤn fjährig⸗ keit treten darf. Das fruͤhere System war, ungeachtet es durch das Gesetz abgeschafft ist, noch im zu frischer Erinnerung, als daß man nicht das neue System er st allmaͤhlig und durch einen nicht zu raschen Uebergang haͤtte in Ausfuͤhrung bringen muͤssen. Die in Monsteur enthaltene Liste der Praͤsidenten der Wahl- Collegien be— weist, daß es der Wunsch der Regierung ist, daß das Bestehende beibehalten werde, denn die Mehrzahl die ser

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