1828 / 174 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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gaben und großen Vorthelle der jetzigen Einrichtung, nicht fuͤr rathsam erachtet, Veraͤnderungen vorzunehmen. Sir 2 Parnell mißbilligte die vom Post⸗-Amte ergriffenen aaßregeln und reichte eine Bittschrift von 230 Kaufleuten und Banquiers von Liverpool dagegen ein. Die Motion ward indessen angenommen, so wie auch die des Hrn. Litt⸗ leton, daß dem Hause die Berechnung der seit 1825 aus England ausgefuͤhrten Kanonen, Pulverwagen und Kugeln vorgelegt werde.

Im Oberhause fragte am 26sten der Graf Darn⸗ ley, warum die Minister die Blokade von Porto anerkannt hatten, da doch derjenige, welcher sie verfuͤgt habe, offenbar gegen seinen rechtmäßigen Herrscher rebellire? Der Graf v. Aberdeen antwortete, diese Anerkennung stimme ganz mit den fruͤheren Grundsaͤtzen unserer Politik überein. Wir haͤt— ten in Suͤd-Amerika eine von Chili, welches damals von uns nicht als Regierung anerkannt gewesen waͤre, ange⸗ stellte Blokade fuͤr gesetzlich erachtet; wir haͤtten ferner die von Brasilien und Griechenland angeordneten Blo— kaden anerkannt. Dom Miguel habe die Blokade von Porto nicht als Koͤnig, sondern als Prinz⸗Regent, wozu er von seinem Bruder gemacht worden waͤre, verfuͤgt. Dies sei der eigentliche Grund, weshalb sich die Britische Regierung derselben nicht widersetzen koͤnne. Der Graf von Darnlem sprach seine Zufriedenheit mit der gegebenen Erklarung aus. Der Marquis von Downsphire reichte eine Petition von den Kaufleuten und Handwerkern von Dublin ein, welche um eine Reduction der auf die Kohlen gelegten Abgabe baten. Der Herzog von Wellington sagte, die Bittsteller wuͤrden Erleichterung erhalten, wenn gleich sie durch die Entfernung der gegenwaͤrtigen Abgabe vielleicht keinen sehr großen Vortheil einerndteten. Der jaͤhr⸗ liche Betrag der Abgabe in Irland sei 5000 Pfd. Durch die Wegnahme einer Abgabe von 1 Shill. 73 D. koͤnne kein großer Nutzen entstehen. Der Graf von Haddington reichte eine Bittschrift von Presbyterianern aus Unter-Ca⸗ nada ein, welche sich auf die zur Unterstuͤtzung der Geistlich⸗ keit reservirten Laͤndereien bezog. Die 4000 Unterzeichner der Petition meinten, ohne die Unterstuͤtzung dieser Laͤnde—⸗ reien, welche man ihnen entziehe, koͤnnten sie ihre Geistlich— keit nicht unterhalten. Zu einer solchen Beihuͤlfe sei durch die 31. Acte Georgs III. die protestantische Geistlichkeit be⸗ rechtigt und sie seien alle Bekenner der frelen protestantischen Religion. Der Graf von Harrowhby, der Bischof von Chester und der Marquis von Lans downe leiteten eine Discussion uͤber diesen Gegenstand ein, aber Graf Bathu r st meinte, man solle mit der weiteren Eroͤrterung dieser Frage warten, bis das Haus zur Entscheidung daruͤber berufen wäre. Die Bittschrift wurde niedergelegt. Der Herzog von Wellington trug auf die dritte Lesung der Korn— Gesetz⸗Bill an. Der Graf von Mal mes buͤry hatte an derselben auszusetzen, daß sie keine dauernde Maaßregel enthalte. Die Insel Man sei ferner durch die Bill des Herrn Canning in einem sehr anomalen Zustande gelassen worden. Er hoffe, der edle Herzog wuͤrde darauf sein Augenmerk richten. Lord Ellenborough erwiderte hierauf, es wuͤ6rde im näͤchsten Jahre ruͤcksichtlich der genannten In— sel eine eigene Bill eingefuhrt werden. Der Graf Don Vosslyn tadelte, daß in dem Theil der Scala unter 58 Schilling der Schutz geringer sei, als in der Bill des ver— gangenen Jahres. Dle gegenwartige Bill wuͤrde die Wir— kung haben, daß nicht mehr so viel Capital in Ländereien angelegt wuͤrde. Der Herzog von Wellington erwi— derte, der edle Lord habe seine Aufmerksamkeit gerade auf den Theil der gegenwärtigen Bill gerichtet, welcher allgemein am Meisten mißfallen hatte; er selbst indeß halte dafür, daß die darin getroffene Einrichtung gerade den Ackerbau in Großbritanien und Irland vorzuͤglich beguͤnstigen werde. Graf Stanhope widersetzte sich der Bill, welche von Lord . Goderich vertheidigt und nach Verwerfung mehrerer von Graf Stanhope vorgeschlagenen Amendments zum dritten Male gelesen wurde.

Im Unterhause reichte Sir H. Parnell den drit—

ten auf Pensionen und jaͤhrliche hhchze d l eln Lean chen Bericht des Finanz-Ausschusses ein. Sir R. Wil,

son machte auf eine unter Autorität des Grafen von Aber,

deen von Lord Dunglas an den Secretair von Lloyds ge⸗

keit desselben vorzunehmen. Hr Peel meinte, es sei

wenn dies geschaͤhe, so wuͤrden auf einmal alle die zu af ten aufhören muͤssen, welche den Lohn bis zum Bet

wenn also ein Schilling taͤglich als Minimum fixirt win

Regent von Portugal den Hafen der Stadt Porto in kade⸗Zustand erklaͤrt hat. Ich bin Ihr * n Lunterz) Dunglas

In Bezug hierauf fragte Herr Wilson Herrn Peel, ob) Miguels Autoritaͤt wieder anerkannt werde und ob sich die I r tionen unsers Gesandten am Hofe von Lissabon wieder ernen Herr Peel antwortete, die Funktionen des Sir 5! seien und blieben suspendirt auch habe man die anges Nachricht nicht durch ihn, sondern auf anderen Wega halten. Die Britische Regierung sei mit Dom Me Verfahren sehr unzufrieden, aber er habe die Blokaden rung von Porto nur als Regent von Portugal ers und in Uebereinstimmung mit den fruͤher von Englam folgten Grundsaäͤtzen, duͤrfe man auch im gegenwaͤrtlgen nichts dagegen vornehmen. Herr Wilfon sprach Zufriedenhest mit dieser Erklaͤrung aus. Herr Ald Thompson fragte, ob die Regierung Englische Schiff elamiren wuͤrde, welche in den Hafen von Porto einn gen versuchten und genommen würden. Herr Per widerte, auch die gegenwartige Blokade muͤßte die gen lichen Folgen einer solchen haben, und nachdem die R rung die Thatsache officiell bekannt gemacht habe, könn nicht laͤnger verantwortlich seyn. Sir F. Bur wuͤnschte zu erfahren, ob die Anerkennung einer Bla Erklaͤrung als gesetzliche Handlung, nicht auch die Ann nung der Macht, von der sie ausginge, involvirte?! Peel bemerkte, die bloße Bekanntmachung einer Bl ksnne unmoglich wie eine Anerkennung' der sie verfuͤgn Autorität interpretirt werden. Von dem jetzigen Verfa der Britischen Regierung biete die Geschichte zwei Bes dar, einmal Chill und zweitens Griechenland. Denn die Griechischen Flotten Napoli di Romania in Blih Zustand erklaͤrt haͤtten, so sei diese Bekanntmachung n tirt worden, obgleich die Machthaber Griechenlands da nicht anerkannt worden wären. Herr Robinson m eine von 2000 bis 3000 Handschuh⸗Arbeitern von Woh unterzeichnete Petition ein, in welcher um eine bis zende, auf die Einfuhr fremder Handschuhe zu leg Abgabe gebeten und geaͤußert wurde, daß beson das große Zustroͤmen der Franzoͤsischen ene e, einheimischen Handel mit diesem Artikel sehr viel Sch thaͤte. Sir Franeis Burdett bemerkte, durch eine here Abgabe wuͤrde die Schmuggelei beguͤnstigt werden

Bei

den seyn, daß das Bank⸗System auf einen sichern und é Publicum Vertrauen einfloͤßenden Fuß gestellt wurde. sel durchaus nochwendig, einen entscheidenden Schritt zu n; jetzt koͤnne man 2. und Schutzmittel mit großer htigkelt anwenden, wahrend ihre spaͤtere Einfuhrung viel⸗ t mit großen Schwierigkeiten zu kaͤmpfen haben wuͤrde dann das Land moͤglicherweise zu jenen Verlegenheiten ickkehren koͤnnte, welche es im Jahre 1825 an den Rand Verderbens gefuͤhrt hatten. Der Kanzler der hatzkammer meinte, es sei allerdings nuͤtzlich, Mittel aͤnden zu haben, um den Betrag der Circulation zu nen (hoͤrt, hoͤrt, hort!) Indessen sei jetzt nicht die Pe⸗— e, eine solche Frage naͤher zu eroͤrtern Choͤrt, hoͤrt!). W. Harvey unterstuͤtzte die Motion aus dem nde, weil die Bekanntmachung der ausgegebenen Noten zer ein Zeichen von der Zahlungsfaͤhigkeit der Banquiers ben koͤnnte. Hr. Hume nahm darauf seinen Antrag ck. Auf den Antrag des Kanzlers der Schatzkam⸗ wurde der Bericht des Ausschusses wegen der Geldbewil— igen vorgetragen, und die verschiedenen bis Lekzt vorge⸗ genen Resolutionen angenommen. Sir J. Wrot⸗ ley fragte: wann das Budget zur Sprache kommen de? worauf der Kanzler der Schatzkammer erwiderte, dies de geschehen, sobald man mit den Verhandlungen uͤber Veranschlagungen zu Ende seyn wuͤrde. London, 27. Juni. P Cumberland von dem Landsitze seines Vaters nach der dt, und, nachdem er den Besuch der Prinzessinnen So— und Auguste und der Herzogin von Gloucester empfan— hatte, kehrte er nach Kew zuruͤck. An demselben Tage hielt der Herzog von Cumberland Revue uͤber mehrere Garde⸗Regimenter. Der Oesterreichische Botschafter und Herr Steratford⸗ ning hatten vorgestern eine Zusammenkunft mit dem Gra— „Aberdeen im auswärtigen Amte, wo auch der Preu— e Gesandte an demselben Tage Geschaͤfte hatte. Der Oberst Davies meinte, er sei zwar sonst ein zal Der Bau des Schlosses zu Windsor wird mit dem gröͤ— der Handelsfreiheit, indessen verlange das „Britische Hin Pracht-⸗Aufwande fortgesetzt und naht sich seiner Voll— schuh⸗Interesse“ großeren Schutz. Hr. Paulett Thal ng. . . son dagegen erklärte, dies Interesse sey zwar eben so Der Herzog von Clarence besuchte am 24. d. in Ports zum Schutze berechtigt, wie jedes andere, indessen sey s sthů den Wellesley von 74 Kanonen, Flaggschiff des Ad⸗ oft und genugend die Unklügheit der verbietenden un ls Malcolm, so wie den Challenger von 28, Capitain schuͤtzenden Abgaben dargethan worden. Im Verlaufe larence, die am 25. absegeln wollten. Der Wellesley letzten Jahres habe ein einziges Haus in der Haupt k den Warspite ablssen, mit welchem Admiral Codring— nicht weniger als 2, 450, 900 Paar in hn, verkauft,! zuruͤckkommt, falls nicht die Verstaͤrkung der Geschwa— rend der hoöͤchste Betrag der Einfuhr jahrlich 80 bis M Rußlands und Frankreichs einen andern Entschluß be— Paar sey. (Hort, hoͤrt) Hr. G. Grattan fragt die Minister gehort hätten, daß die Orangemaͤnner in land am 1. und 12. Jul. Prozessionen halten wollten, ob sie Maaßregeln dagegen ergreifen wuͤrden? Hr. P erwiderte, so weit das Gesetz dagegen wirksam seyn kon wurde es zur Anwendung gebracht werden. (Hort, hoͤrth Hr. Eduard Davenport reichte eine Bittschrift von Arbeitern der Stockporter Manufacturen ein, welche Haus ersuchten, ihre Herren zu verhindern, eine Verrs rung des Arbeitslohns bis zu der jetzt stattfindenden Nied

Ueber Guernsey und Liverpool haben wir Nachrichten Rio Janeiro bis zum 30. April, allein zum Beweise, an einen nahen Frieden noch nicht geglaubt wurde, dienen, daß der Cours auf England noch nicht uͤber gegangen war. Dem Vernehmen nach, war der dens-Tractat zwischen Brasilien und Buenos-Ayres,

llons in Rio angekommen, der Kaiser hatte aber mit Natification Anstand genommen; seitdem er erfahren, Fruetuoso Ribeira mit 700 bis So Guerilleros zu sei— Fahne wieder uͤbergegangen ist.

Dle Times bemerkt uͤber die Verwendung der gegen lkreich liquidirten Gelder zur Erbauung des Buckingham nstes, diese ohne Anfrage beim Parlamente, auf das Fiat des Premier-Ministers geschehene Verfuͤgung, lichen mit dem Resultate der Motion des Herrn Taylor, in neuer Beweis dafuͤr, daß fuͤr ein solches Verfahren and verantwortlich gemacht werde. Das Schlimmste der Sache sei, daß, wahrend sich die Prunksucht gesaͤt⸗ habe, Viele, welche gerechte Anspruͤcht auf jene Gelder n, darben muͤßten. Zum Beweis, welche Ungerechtig— n bei dieser Gelegenheit vorgekommen seien, fuͤhrt das

unmoͤglich ein Minimum des Arbeitslohns festzusetzen, d

dieses Minimus nicht zu verdienen im Stande waͤlht

so wuͤrden ploͤtzlich alle Weiber und Kinder, die jetzt 9 D. erhielten, ohne Beschaͤftigung seyn. Hr. Hu widersetzte sich der Bitte der Petition, weil die Bitiste— in derselben ihre Herren Unterdruͤcker betitelt hatten, da se doch vielleicht selbst nur so wenig Geld befaͤßen, daß unmoͤglich einen groͤßeren Arbeitslohn, als den gegenwis gen geben koͤnnten. Die Bittschrift wird niedergelegt. Hr. Stanley setzte seine Motlon wegen der gegen Fra reich liquidirten Gelder bis zum naͤchsten Dienstag, H

n Bode an.

richtete Erklaͤrung aufmerksam, welche folgendermaßen lautete: . ͤ Auswaͤrtiges Amt. 24. Juni 1828.

Mein Herr Der Graf von Aberdeen hat mir be—

fohlen, Sie, zur Benachrichtigung des Ausschusses von Lloyd's

in Kenntniß davon zu setzen, daß bei unserem Amte in Er—

Der Courier sucht das Ministerium gegen die Anklage,

Brougham die seinige bis zum 10. July aus. 9) Hume machte den Antrag, iu ea, r e, sollten j ö Hr. Taylor in Betreff der e n,. der vor, telsährlich eine Berechnung der von ihnen ausgegebenen M ten. Gelder vorgebracht hat, zu Lerthridlgen und ten anstellen. Er hoffe die Minister wuͤrden damit einm eweisen, daß dasselbe nicht von der Art gewesen sei,

die Minister es dennoch! gerade zu dem vom Par⸗

fahrung gebracht worden, daß Se. Koͤnigl. Hoheit der Prinz

; dem Parlament die Aufsicht daruͤber zugestanden habe; Beil

mnte bestinumten Zwecke verwendet, ihm also dadurch eine

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Allgemeinen Preußischen Staats⸗Zeit ung Nr. 174.

Vorgestern kam Prinz Georg

letzterem bereits rntificirt, durch das Englische Schiff

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coustitutionnelle Tendenz gegeben hätten, wozu sie eigentlich nicht verpflichtet gewesen wären; daß sie endlich nicht nur gesetzmaͤßig, sondern auch ver fassungsmäßig und oͤkonomisch damit umgegangen seien. Die Morning-Chronlele dagegen tadelt die Art, mit welcher man jene Gelder zur Erbauung des Buckingham-Pallastes verwendet habe, aufs Bitterste. Besonders scharf greift sie Herrn Herries an, weil er in den Verhandlungen des Unterhauses das ministerielle Ver- fahren aufrichtig, gesetzmaͤßig und der Verfassung angemessen genannt, und nichts destoweniger, nach der Bemerkung des Herrn Baring, im Finanz-⸗Ausschusse geäußert habe: „er

wuͤnsche, es ware anders gewesen!“ Der Globe nennt die Verwendung dieses Geldes eine der mißlichsten sinanziel=

len Unregelmaäßigkeiten, welche seit langer Zeit bekannt ge⸗ macht worden seien.

Es hat sich hier das Geruͤcht verbreitet, daß Dom Mi— guel die Spanischen Fluͤchtlinge von Lissabon zu Schiffe habe

nach Spanien bringen lassen.

Die Times meint, sowohl Dom Miguel als auch seine Mutter und selbst die niederen Personen unter seinen An— haͤngern, schienen, wegen der Correspondenz des Lord Beres— ford, auf Unterstuͤtzung von Seiten der Britischen Regie— rung zu hoffen, der edle Lord sei indeß gewiß schaändlich ver—⸗ laͤumdet worden, da er sicherlich keine solche Hoffnungen durch seine Briefe erregt habe.

Der Courier spricht sich über die bevorstehende Zusam— menkunft der drei alten Stände des Portugiesischen Reichs in folgender Weise aus: ö ?

Es scheint aus den kuͤrzlich von Lissabon erhaltenen

Nachrichten hervorzugehen, daß das Spiel die alten „drei

Staͤnde“ zu versammeln, bald nach dem Abgange des letzten Paketbootes Statt haben sollte; daß der Bischof von Vizeu

die Sache Dom Miguels vertheidigen wollte; der General—

Anwalt dagegen die des Dom Pedro (welche die Sache der

Legitimität ist); und die „drei Stande“ sollten das Urtheil

Cnatuͤrlich zu Gunsten der Usurpatlon), aussprechen. Um ein so anstoͤßiges Verfahren zu vollenden, sollte ihre Ent— scheidung, mit der gehoͤrigen officiellen Feierlichkeit, den ver— schiedenen Hoͤfen Europas uͤberbracht werden, nebst einer

Aufforderung an dieselben, Dom Miguel fuͤr den rechtmäͤßi⸗

gen und gesetzlichen König von Portugal anzuerkennen. Die Aufforderung zu einer solchen Anerkennung ist eben so viel, als das Verlangen, nicht nur eine Erklärung, daß sie im Irrthum gewesen waren, als sie die legitime Thronfolge des Dom Pedro anerkannt, sondern auch die Anerkennung der Nothwendig—⸗ keit eines so offenbar ungesetzlichen, unzulaͤnglichen und aufruͤh⸗ rerischen Wesens, als das der „drei Stande.“ Die Ge— setze der Thronfolge durch alle Monarchieen Europa's sind kein Geheimniß, wovon man nur in den betreffenden Laͤn— dern Kunde hatte, sondern im Gegentheil, sie sind wechsel— seitig allen Regierungen bekannt, und nur durch diese all— gemeine Kenntniß derselben kann das Recht gesichert und festgestellt werden, sobald der Fall einer Thronfolge in irgend einem Staate eintritt, und dieses ist der Fall Dom Pedro's, der im Jahre 1827 von allen Maͤchten Europa's als Erbe der Krone Portugals anerkannt wurde. Da wir wissen, daß die vorzulegende Frage der wieder hervorgerufenen „drei Staͤnde“ folgende ist: ob, in Folge des Tractats vom 29. August 1825, in welchem Dom Johann VI. das Reich mit seinem aͤltesten Sohne theilte, der Letztere (Dom Pedro) seine Rechte in der Eigenschaft des Thronfolgers von Portu— gal zu behaupten fortfuhr? so wollen wir unsern Lesern ein glaubhaftes officielles Document geben eine wichtige Ur— kunde in welcher diese Frage schon durch seine Maj. den

Konig Johann VI. selbst entschieden ist; und dieses besteht,

wie man sehen wird, in einem Briefe, den der Marquis v. Palmella am 7. Dez. 1825 auf Befehl des Koͤnigs an das

Britische Ministerium geschrieben hat, worin Dom Pedro

,, M als Thronfolger ernannt, und der Konig von England auf— nte Blatt die dem Parlamente vorgelegte Petition des gcforbert wird. diese Thronfolge zu unterstutzen. (Der ECou—

rier theilt demnaͤchst noch dieses Schreiben ausführlich mit.)

Dasselhe Blatt ergießt sich in Lobeserhebungen über die Anerkennung der Blokade von Porto von Seiten der Mi⸗

nister, da diese nicht nur den alten Grundsaͤtzen der Briti⸗

schen Pritt bei dieser Gelegenheit gefolgt wären, sondern auch kein Bedenken getragen hatten, einer Verordnung Dom Miguels als Infanten-Regenten zu welcher