1828 / 179 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

rung des Budgets von 1525 und wegen der Zuschuͤsse fuͤr 1827, vorzuͤglich aber uͤber die Ausgaben des Spanischen Krieges gesprochen haben, denn in dieser letztern Hinsicht billige ich es zwar, daß die Commission Ihnen unsere For⸗ derung an Spanien als ein Recht dargestellt, nicht aber, daß sie Ihnen zu deren Realisirung Hoffnung gemacht hat. Spanien hat uns durch seine inneren Zwistigkeiten eine gute Lehre gegeben, und uns sonach, statt der Zahlung, einen Dienst geleistet; dies ist aber auch alles, was es leisten wird.“ (Gelächter. Der Redner erhob sich hierauf gegen die Bewilligung mehrerer Gehaͤlter an einen und densel⸗ ben Beamten, und verlangte nachdrücklich, daß die Aus— gaben in dem Budget genauer als bisher specifieirt wuͤrden. Um zu beweisen wie noͤthig dieses sei, fuhrte derselbe einen Fall aus dem Jahre 1832 an, wo, nachdem die Kammer das Gehalt fuͤr eine Sinecure gestrichen hatte, der Inhaber derselben nichts desto weniger fortfuhr die Besoldung zu be⸗ ziehen, deren Betrag nunmehr anderen Beamten abgezogen wurde. Auf die Besoldungen der Staats⸗Minister und des Staats⸗Raths hielt der Redner große Ersparnisse fuͤr moöͤg— lich; dagegen glaubte er, daß dem Ministerium der auswaͤr⸗ tigen Angelegenheiten die verlangten Summen unver kuͤrzt bewilligt werden mußten. „Man muß,“ aͤußerte derselbe, „dem Minister, welcher sich an der Spitze dieses Departe— ments befindet, alle die Mittel an die Hand geben, welche ur Erhaltung der Wuͤrde Frankreichs noͤthig sind. Seine Hie nenne, gingen ngen geben mir Hoffnung zu dieser Erhal⸗ tung, und seine Sprache scheint mir mit seinen Gesinnun— gen uͤbereinzustimmen. Eine schoͤne Laufbahn oͤffnet sich vor ihm; es handelt sich nicht mehr darum Geld unter die Re⸗— bellen zu vertheilen, oder bei unsern Nachbarn einen Aufstand zu begünstigen, oder die Legitimität zu compromittiren. Frank— reich, welches durch die gesunkene Politik Englands so sehr beguͤnstigt wird, kann, wenn es sich klug benimmt und mit

Festigkest auftritt, leicht der Schiedsrichter von Europa wer⸗

den. Erbe des Ruhmes, den England zuruͤckweiset, vertraut Frankreich diesen Schatz dem Minister, dessen freimuͤthige Erklärungen mich zu dem Glauben berechtigen, daß die Re⸗ glerung keines fremden Impulses beduͤrfe, um den Gesetzen der Ehre, der Gerechtigkeit und der Menschlichkeit gemaͤß zu handeln. Betruͤben muß es mich indessen tief, wenn ich die Grlechen von dem Joche der Tuͤrken immer noch nicht gun sich befreit sehe. Es ist nicht hinreichend, daß einige Opfer der Gefangenschaft entrissen worden sind; das ganze System der Pforte muß umgestuͤrzt, die Christen muͤssen von einer im Frieden gewaltthaͤtigen, im Kriege grausamen Herrschaft einer Regierung befreit werden, welche ihre Gefangenen er⸗ mordet, ihre eigene Unterthanen mit Feuer und Schwert verfolgt, sich uͤber alles Völkerrecht hinwegsetzt und fuͤr jedes Mitlelden unempfindlich ist,.“ Das Budget des Ministe⸗ riums des Innern gab Herrn Benj. Constant Gelegenheit, eine großere Verbreitung des Elementar-Unterrichts, so wie die Abschaffung des Brandmarkens zu verlangen; er durch⸗ lief hierauf noch die Ausgaben der Ministerien der geistlichen Angelegenheiten und der Marine, nahm sich des Universitaͤts⸗ Monopols an, und schloß mit folgenden Worten: „Ich eile nunmehr zu den Arbeiten zuruͤck, die Sie mir auferlegt ha—⸗

ben, da Sie mit Recht erwarten duͤrfen, daß wir Ihnen recht.

bald berichten werden, wie weit wir mit unserm Geschaͤfte vorgeruͤckt sind. Ich begreife nicht, was fuͤr gewagte Ge— ruͤchte uͤber diesen Gegenstand ins Publikum gekommen sind. Man verbreitet, daß wir still schweigen und die diesjährige Sitzung schließen lassen werden, ohne Sie Ihrer gegenwaͤr— tigen Ungewißheit zu entreißen. Nein, meine Herren, dem ist nicht so; ich bin zwar nicht das amtliche Organ meiner Collegen, aber ich kenne ihre Gesinnungen; ich weiß, daß sie zu viele Achtung vor dieser Kammer haben, um sich deren Wunsche, uͤber den gedachten Gegenstand eine Aufklaͤrung zu erhalten, zu entziehen. Noch weniger wuͤrde aber ihre anerkannte Nechtlichkeit ihnen erlauben uͤber die Angeschul— digten eine Anklage schweben zu lassen, ohne dieselbe möͤg— lichst genau und schnell zu untersuchen. Sind die zu diesem Behufe von uns eingezogenen Erkundigungen unzureichend, so werden wir es Ihnen sagen und Ih— nen die Ursachen davon auseinander setzen; sind wir uͤber unsere Vollmachten unentschieden, so werden wir Ihnen un⸗ sere Zweifel mittheilen. Hegen Sie daher nicht den Ver— dacht, daß wir uns durch eine absichtliche Verzögerung, welche einen Mangel an Schicklichkeit gegen diese Kammer und eine Treulosigkeit gegen Andere seyn wuͤrde, unserem Auf— trage entziehen wollen.“ Herr Cunin-Gridaine hielt die in Antrag gebrachten Ersparnisse fuͤr unzulänglich; die Miß— brauche, die sich in den Staatskoͤrper allmaͤlig eingeschlichen, waren, meinte er, jetzt schon so tief eingewurzelt, daß sich

dieselben nur durch eine umschmelzung des ganzen g—

waͤrtigen hoͤchst kostspieligen Verwaltungs⸗Systems ausron ließen. Er bezeichnete mehrere von diesen Mißbraͤuchen, n

machte verschledene Verbesserungs-Vorschlaͤge; der Thr

und Frankreich, meinte er, verlangten von den Deputsz renge Oekonomie und nicht jene kraftlose Nachgiebigt

eine st wodurch die Mißbraͤuche geheiligt, das Mark der Volker g gesogen, und dem Lande eine stuͤrmische Zukunft bereitet wi Hr. Thouvenel verglich die Commission mit einem At welcher eine Krankheit nicht mit der Wurzel auszuron wage und sich daher mit Palliativen begnuͤge. uch bezeichnete mehrere Ersparniffe. Königl. Commissarius, nahm sich vorzuͤglich der Ausgg des Kriegs⸗Ministeriums an. Der Vicomte Destutt Tracy fand diese Ausgaben dagegen viel zu bedeutend, glaubte, daß 100 Millionen Franken und 100,900 M hinreichen wuͤrden, um Frankreich Achtung im Ausland; verschaffen. Der Baron Mächin beschtoß die Sitzung einer Rede, worin er die ganze finanzielle Lage des! des beleuchtete, und mehrere Ersparnisse namhaft mat Die Discussion sollte am folgenden Tage fortge werden. Vor der Eroͤffnung der Sitzung waren in den reaus zwei Commissionen zur Prufung der beiden Ga Entwuͤrfe wegen der geistlichen Secundair⸗Schulen und gen der Dotation der Pairs-Kammer ernannt worden; erste besteht aus den Herren Baron Mächin, Dumeilet, Sainte⸗Marie, Pas de Beaulieu, Bessieres, Graf v. ) sae, Dumarhallach, Bérenger und Graf von Sade; zweite aus den Herren Augustin Périer, Dupont von Eure, Duvergier de Hauranne, Baron Lepelletier d Aul Calmont, Graf von Thiard, Graf von la Bourdonn Baron Pelet und Vicomte von Beaumont.

Paris, 2. Jul. Eine von dem See-Minister can signirte Verordnung vom 29sten v. M. verfuͤgt, daß der natliche Zuschuß von 6 oder 9 Franken, welcher bisher auf halben Sold stehenden Seeleuten, sobald sie das Jahr erreicht hatten, gezahlt wurde, ihnen kuͤnftig schon fur ggg e rn, 65sten Jahre zu Theil werden soll.

Die Gräfin von St. Erieg, Gemahlin des Han Ministers, ist vorgestern fruͤh, nach einer langen und sch haften Krankheit, hieselbst mit Tode abgegangen.

Authentische Briefe aus Marseille melden, daß dem scha von Aegypten durch den Befehlshaber des Frantgsise Geschwaders die Blokade von Alexandrien notiftrirt wo ist. Dieser von dem Constitutionnel gegebenen Nach fuͤgt das Journal du Commerce, nach Handels⸗-Briefen London, hinzu, daß der Pascha von Aegypten auf al dem Hafen von Alexandrien befindlichen Fahrzeuge Be gelegt habe. Das gedachte Blatt macht jedoch zugleit Bemerkung, daß seine eigene Correspondenz mit Alexan bis zum 5. Mal einer solchen Maaßregel noch nicht erm

Großbritanien und Irland. Parlaments-⸗Verhandlungen. In der S des Oberhauses vom 30. Juni reichten Lord Beauch und der Herzog von Welling ton Bittschriften gegen Einfuhr fremder Handschuhe ein. ̃

Im Unterhause reichte Hr. P. Thomp son Bittschrift ein, in welcher um eine Erhöhung der A auf den Tabak gebeten wurde. —der Kanzler der S kamm er meinte, er werde diese Sache in reifliche Us gung ziehen und seine Absicht daruͤber fuͤr's erste noch kund thun. Darauf erhob sich Sir J. Mackin und sprach folgendermaßen: Ich laͤugne nicht, daß ein Regierung die Macht hat, eine von zweien im Buͤrgen mit einander begriffenen Partheien eines fremden Su als gesetzlich anzuerkennen. Ich will nicht behaupten, ein en, in solchen Umstäͤnden befindlicher Staat alle feine fruͤheren auswaͤrtigen Verhaͤltnisse und Verbih gen nach wie vor beibehalten sollte, allein die von un Regierung in Beziehung auf die Blokade von Pott brauchte Sprache benimmt einer von den beiden in M gal mit einander streltenden Partheien ihre Rechte, oh unsere Minister, wenn die rechtmäßige zu Gunsten Pedro's kaͤmpfende Staatsgewalt, die Junta von eine Blokade des Tajo verfuͤgt haͤtte, ihrer Verordnumn selbe Achtung erwiesen haben wuͤrden, wie jetzt der Usurpators. Ich will das Haus nicht erst darauf auf sam machen, daß Dom Miguel seine Wuͤrde nur der Bedingang erhielt, die Charte aufrecht zu ten. Ich will das Haus nicht daran erinnern, da Portugal auf einer Seite Treue und Freiheit der andern Selaverel und Rebellion daß auf

alle Segnungen, auf der andern alle Uebꝛi verbuß

Hr. v. Co et lo sgi

8 Aber ich muß mich daruͤber beschweren, daß das mora— e Gefuͤhl unsern Ministern nicht einen andern in der tik zu verfolgenden Weg vorgeschrieben hat; daß sie ein rument publicirt haben, dessen Tendenz, dessen förmliche vtechnische Sprache ich auf's äußerste tadeln muß, da durch die hoöͤchsten und ernstlichsten Interessen unseres ides gefaͤhrdet werden. Abgeschmackt ist es, wenn man auptet, daß die Kaufleute unseres Landes nicht ohne alle mnische Phraseologie, welche wohl zu der Vermuthung laß geben koͤnnte, daß wir Dom Miguel's Autoritaͤt gesetzmaͤßig anerkennten, haͤtten benachrichtigt wer— koͤnnen. Es muß ernstlich bedauert werden, daß Konig von Großbritanien, Dom Pedro's alter und r Bundesgenosse, der erste gewesen ist, welcher eine he Rebellion, wie die des Infanten, wenn auch nur inbar beguͤnstigt hat. Strenge Neutralitaͤt wuͤrde erfor⸗ haben, daß die Minister sich aller Aeußerungen uͤber die⸗ Gegenstand enthielten. Vier Wochen, nachdem Dom guel sich des hoͤchsten Ansehens bemaͤchtigt hatte, wird er n von uns anerkannt! Die ganze Geschichte liefert kein liches Beispiel! Wenn dies die Folgen der Usurpation „, zu welchem Ende sollen wir dann gelangen? Wenn eine te von Banditen mit wenigen Fischerbooten einen Hafen rt, soll sie dann als Anordner einer Blokade aner adunt den? Was mich am meisten wundert, ist, daß wir jenen hellions-Häuptling noch Prinz⸗Regent von Portugal nen— . Die Anerkennung der Blokade, sagt man, war ein hes Zugestaͤndniß, daß eine gewisse Macht vorhanden sey. er wird die Menge jene feinen Distinctionen machen, mit

en die Juristen sich bruͤsten? Was wollen also diese juri⸗ hen Erklärungen sagen, so lange sie auf die Masse des rtugiesischen Volks keinen Eindruck machen? Wir sind bei

neulichen Bekanntmachung ganz von aller gewohnlichen omatischen Praxis abgewichen, was um so weniger er⸗

erlich war, da die publicirte Nachricht der Regierung

t auf dem gewohnlichen Wege zugekommen ist. Warum mit Dom Miguel eine Ausnahme von der Regel eines zig Jahre lang befolgten Gebrauches gemacht werden?

ingt uns sein persoͤnsicher Charakter, seine Tugend in zats⸗Angelegenheiten, die Rebellion gegen seinen Vater,

Treubruch gegen alle Maͤchte Europas dazu? Er ist

t mehr Regent von Portugal, seit er seinen Eid gebrochen; wiederhole es, er ist nicht mehr als Regent von Portu— zu betrachten. In melner Hand halte ich einen vom 7. Mai ; aß, welcher mit: „Dom Miguel J.“ serzeichnet ist. Denselben Titel ertheilt ihm auch die un⸗ sseiner Autorität erscheinende Hofzeitung.

Evora datirten P

. t Am 8. Octo⸗ fand zu Wien eine Conferenz zwischen dem Fuͤrsten

tternich, Lord Cowley, Graf Villa Reah von Seiten

liguel s, und dem Brasilianischen Gesandten von

ten Dom Pedros statt, deren am 12. bekannt gemachtes ultat war, Dom Pedro habe seinen Bruder, unter der dingung die Charte aufrecht zu erhalten, zum Prinzen genten von Portugal ernannt.

Dom Miguels Verspre⸗

die verlangte Bedingung zu erfuͤllen, welches allen

ßen Maͤchten Europa's angezeigt wurde, ist wie eine Art

Vertrag zu betrachten, den er jetzt gebrochen hat. Un⸗—

Ausdruͤcke in Beziehung auf die Macht, welche er in aden hat, haͤtten daher vorsichtig sein sollen, um so mehr,

ohnedies die Correspondenz eines edlen Lords der rebel—

en Parthei zu dem Glauben Anlaß gegeben haben soll,

seien die geheimen Absichten unserer Regierung von ih—

oͤffentlichen politischen Erklaͤrungen verschieden. Wenn man u noch den Abmarsch unserer Truppen aus Lissabon, gerade zur

der Usurpation rechnet, so mag wohl unter den Portu—

en die Vermuthung entstanden seyn, die Briten beguͤn— ten Dom Miguel's Plane. he Sprache der Postbehoͤrde aufmerksam machen, welche ß anzelgt, die Communication mit Porto sey abgeschnit—

Ich muß hier auf die laco—

die Post wuͤrde daher an einem anderen Orte landen.

' verlange nicht von den Ministern, daß sie sich einer lichen Spartanischen Kuͤrze bedienen; aber ich haͤtte ge— nscht, daß sie sich solcher Ausdrücke enthalten hätten, che die Erwartung von einer endlichen Feststellung der setze und der Freiheit in jenem Lande zu unterdruͤcken faͤ—

sind. Hr. Peel erwiderte hierauf; Die wahre Po—

einer Regierung besteht darin, dasjenige Verfahren zu bachten, welches sie gegen sich selbst von fremden Staa— beobachtet zu sehen wuͤnscht, mit Einem Wort, die ge— seitige Praxis aller Nationen in den bestimmten Fallen Anwendung zu bringen; und dles ist bei der gegenwaͤr— en Gelegenheit geschehen. In Bezug auf die von dem sehr enwerthen Herrn erwahnte Correspondenz des Marschalls tresford, muß ich noch e nmal wiederholen, daß derselbe keinem

Individuum in Portugal von Selten der Britischen Reglerung etwas mitzutheslen hatte. Eine solche Mittheilung konnte nur durch den Englischen Gesandten am Lissaboner .

geschehen. Der angeführte Briefwechsel ist einzig und allein nach den oͤffentlichen Erklärungen des Autors selbst zu beur⸗ theilen. Das von uns bekannt gemachte Document kann deshalb nicht mißverstanden und als foͤrmliche Anerkennung der Autorität Dom Miguel's ausgelegt werden, weil wir unsere Mißbilligung seines Verfahrens oft genng kund ge— than haben. Was kann unsere Ansichten deutlicher aus spre— chen, als das Aufhoͤren der Functionen unseres Gesandten? Auch zielen unsere im Documente gebrauchten Ausdrucke an sich keinesweges dahin ab, die die Blokade verfuͤgende Macht als eine gesetzliche anzuerkennen. Wir haͤtten, meint der sebr ehrenwerthe Herr, die Blokade nicht „als von Sei—⸗ ner Königlichen Hoheit dem Prinzen Regenten von Portugal angeordnet“ erwähnen sollen. Indessen haͤtten wir doch wenigstens erst Dom Pedro befragen müssen, ehe wir seinem Bruder jenen Titel verweigerten. Ferner hat unser Gesandte Lissabon noch nicht verlassen, und unser Tonsul steht mit der dortigen Regierung noch in Verbindung. Das Haus muß eingestehen, daß es eine sehr delicate Sache ist, sich von der Autorität einer in einem fremden Staate bestehenden Regierung loszusagen. Die Argu⸗ mente, welche der sehr ehrenwerthe Herr fuͤr Dom Miguel s Usurpation anfuͤhrt sind nicht sehr haltbar. Wenn behaup⸗ tet wird, er habe sich schon des hoͤchsten Ansehns bemächtigt, so brauchte er nicht erst, wie es fortwährend geschieht, zur Annahme des Koͤnigs⸗-Titels aufgefordert werden. Freilich it Dom Miguel solche Aufmunterungen zuruͤckweisen ollen, jedoch zeigt diese Unterlassung noch nicht, daß er sich von einer Macht entfernt habe, welche ihm von einer andern Seite her übertragen worden war. Unser Gesandter ist zu Lissabon, unser Consul in Verbindung mit der Regierung, also mußten wir nothwendig die Blokade den Britischen Kaufleuten als eine vom Haupte jener Regierung ausgegan⸗ gene Handlung bekannt machen. Dr. Phillimore be⸗ merkte, der sehr ehrenwerthe me. habe offenbar die von seinem Freunde (Sir J. Mackintosh) angefuͤhrten Argu⸗ mente mißverstanden. Jener habe die Frage gar nicht aus dem Gesichtspunkte der gegenseitigen politischen Praxis der verschiedenen Staaten betrachten wollen. Eine Blokade habe

allerdings die hoͤchste Autorität Portugals, so wie jede andere

verordnen konnen; allein ihm komme die Autorität der Re⸗

ierung Dom Miguel's zweifelhaft vor. Durch die Be— anntmachung der Blokade haͤtten wir gerade das gethan, was die Portugiesen, wegen der Suspension der Funk— tionen unseres Gesandten nicht haͤtten zu Stande bringen koͤnnen, wir haͤtten nämlich die Existenz der Blokade gesetz⸗ lich angekuͤndigt. Sir George Cockburn meinte, die den Hafen blokirenden Schiffe muͤßten diejenigen, welche einzulaufen versuchten, zuruͤckweisen; ohne vorhergehende Warnung koͤnnten sie nicht genommen werden. Lord Mor— peth fragte, ob die Regierung die Blokade des Tajo aner— kannt haben wuͤrde, wenn die Junta von Porto eine solche verfuͤgt haͤtte? Herr Peel wich dieser Anfrage aus, in— dem er meinte, wenn kein bestimmter Fall vorhanden sey, so koͤnne man nichts entscheiden. In der Tuͤrkei sei es Sitte, den Kindern nicht eher einen Namen zu geben, als bis sie geboren waren und ihr Geschlecht bestimmt sey. (Hort und Gelaͤchter. ) Diese Maxime Tuͤrkischer Weisheit könne auch wohl auf das Verfahren eines christlichen Ministers ange— wendet werden. Hr. Hume aͤußerte, die Minister wuͤr⸗ den doch wohl bei der ersten Gelegenheit unsere Verbindun—⸗ gen mit Portugal in Bezug auf den Weinhandel naher reguli⸗ ren. Sir J. Wlan e e sh behauptete, wir muͤßten, wenn die Junta von Porto eine Blokade anordnete, auchdiese anerkennen. Hr. Tenny son reichte mehrere Petitionen ein, in welchen uber das Verfahren des Hauses in Betreff der East-Retford⸗Bill geklagt wurde. Der Kanzler der Schatzkammer trug auf die zweite Lesung der Kirchenbill an. Indem Hr. Maberly ein Amendment, das Haus solle sich in drei Mo— naten wegn dieser Bill in einen Ausschuß verwandeln, ver⸗ theidigte, erscholl der Ruf nach der Abstimmung von den Ministerial⸗Baͤnken, besonders von Hrn. Caleraft. Herr John Wood tadelte diesen deshalb sehr scharf. Dieser Ruß sey ein Zeichen, daß er mit seinem Sitze im Hause auch seine Grundsaͤtze geandert habe. Er wuͤnsche ihm Gluͤck dazu. Hr. Caleraft erwiderte, er habe gethan, was er fuͤr seine Pflicht gehalten, worauf Hr. G. Lamb aͤußerte, es fei recht gut, daß der sehr ehrenwerthe Herr (Hr. Caleraft) jetzt an einer andern Stelle im Parlamente säße, damit er nun an das, was er sagte, eine Wichtigkeit knüpfen koͤnnte, die er fruͤher nicht besessen haͤtte. (Gelächter. ) Das