1828 / 182 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 12 Jul 1828 18:00:01 GMT) scan diff

ser Nation mit Rußland, noch um die Abschließung des Friedens gekuͤmmert hat, eben so hat sie auch ein glei⸗ ches Verfahren gegen die Paschas an den Grenzen beobach—⸗ tet, deren Ruͤstungen nur als Vorsichtsmaaßregeln bei einem benachbarten Kriege betrachtet werden konnten, und Ruß⸗ sands Klagen in dieser Hinsicht haben keinen andern Zweck,

als ihren Beschwerden gegen die erhabene Pforte noch eine

hinzuzufuͤgen. Es bleibt

andere, eben so wenig begruͤndete, der armen Einwohner der

uns jetzt noch uͤbrig die Lage Wallachei und der Moldau zu bedauern, fuͤr welche der Russi⸗ sche Hof sich stets so sehr interessirt hat, und die zu so vie⸗ len Unterhandlungen und Discussionen mit der hohen Pforte Anlaß gegeben haben. Das Wahre an der Sache ist, daß es Rußlands aufrichtige Absicht niemals war, jene Nationen zu beschuͤtzen, sondern daß dasselbe einzig und allein einen Vorwand haben wollte, um mit der Pforte Streit zu suchen und sich mit ihr zu entzweien. Der Beweis davon ist, daß, gleichwie der Russische Hof ehemals den Sohn Ypsilantis in fein Land lockte, und diesmal ungerechter Weise den Frie⸗ den bricht, er in beide Provinzen Truppen hat einruͤcken lassen und solchergestalt diesem armen Lande fuͤr die Gegen⸗ wart und Zukunft unendliche Nachtheile bereitet hat. ie⸗ rauf beschränkt sich sein vorgeblicher Schutz Die hohe Pforte dagegen, welche sich gegen ihre Unterthanen niemals irgend ein mit dem heiligen Gesetze im Wider spruch stehen⸗ des Verfahren, noch irgend eine tyrannische Handlung er⸗ laubt hat, war eifrig darauf bedacht, jene Provinzen unter den Fittigen des Kalserlichen Schutzes jede Art von Ruhe und Zufrledenheit genießen zu lassen, dergestalt daß, obgleich sie von allen Zuruͤstungen Rußlands zur Ueberschreitung der Graͤnze vorher unterrichtet war und sonach ihrer seits mit mehr Leichtigkeit und groͤßerem Nutzen ihre eigenen Truppen in die Fuͤrstenthämer einruͤcken lassen konnte, sie doch vorgezogen hat, solches nicht zu thun, um die armen Einwohner dieser Provinzen nicht unter der Last des Krieges zu erdrücken. Alles gegenwärtige und zukuͤnf— tige Ungluͤck, welches diese daher, in Folge jener gewaltsa⸗ men Invafion erleiden werden, kommt einzig und allein auf Rußlands Rechnung. Schließlich, so ist das gegenwaͤrtige, von der Wahrheit und Aufrichtigkeit eingegebene, Manifest bekannt gemacht worden, um das Gewicht der Rechte der h, Pforte und den geringen Grund der Beschwerden Rußlands gegen dieselbe zu beweisen. Man schmeichelt sich, daß, wenn man in die eine Waagschale die Grundsaͤtze und das Betragen der erhabenen Pforte von Anfang bis zu Ende, und in die andere das unerhoͤrte Verfahren Rußlands, welches ohne irgend einen Grund, sondern im Gegentheile mit Verletzung aller Gesetze der Gerechtigkeit und Billigkeit der Pforte den Krieg erklart hat, legen wird, Niemand der letzteren das Mindeste vorzuwerfen haben werde. Man er— klaͤrt zu gleicher Zeit, daß wenn die hohe Pforte und die Musel⸗ maͤnnische Nation, stark in ihrem Vertrauen zu Gott und der Gerechtigkeit ihrer Sache, sich, den Vorschriften des hei— ligen Gesetzes gemaͤß, dem Feinde gegenuͤber stellen, sie frei von jeder Furcht und Besorgniß sind, und daß es nicht die Pforte, sondern Rußland allein ist, welches fuͤr die Gegen— wart und fuͤr die Zukunft den Frieden und die Ruhe so vie⸗ ler Geschoͤpfe, ja vielleicht der ganzen Welt gestoͤrt hat.

Ein Privat-Schreiben aus Konstantinopel vom 10. Juni (in der Allgem. Zeitung) enthalt unter andern Folgendes:“

Einiges Aufsehen erregte eine auf Befehl des Sultans in diesen Tagen erschienene Flugschrift, die Vertilgung der Janitscharen betreffend, welche durch die neuerliche Verschwoͤ⸗ rung veranlaßt zu sein scheint und den Titel fuͤhrt: „Begruͤn⸗ dung kuͤnftiger Siege.“ Sie erschien in der Kaiserl. Drucke—

rei und bezweckt, der Nation die ergriffenen Maaßregeln als

Mittel, auf dem Wege des Siegs und der Einigkeit zu wan⸗ deln, darzustellen. Der Reis⸗Effendi hat in diesen Tagen

i. Schusd · Sch. q] I Iz I 91 IPomm. Pfandbr. 4 1 Pr. Engl. Anl. 18 5 io 1025 Kur- u. Neum. do. 4 Pr. Engl. Anl. 22 5 io oi Schlesische do 4 Bo. Obùncl. Litt H 2 99 Jbomm. Dom. do. 5 10 Kurm. Ob. m. l. . 4 S973 S893 Märk. do. do. 5 io Neum. Int. Sch. do. 4 S9 Ostpr. do. do. 5 195 Berlin. Stadt- Ob. 5 104 193. Rückst. CG. d. Emk -— 43 Königsb8. do. 4 S8; I do. do. d. mk. 49 Elbinger do. 5 1069 99 Zins- Sch. d. Emk. 501 Han do. in Ih... 3305 dito d. Nmk. 50 Woestpr. Pfsdb. M 4 9595 Q dito dito B. 4 94 Holl. vollvs Duc. Grosehz. Pos. do. 4 371 Friedrichsd' or. lin Ostpr. Pfandbrs. 4 966 95? Disconioe .- am 0 O ; HechsSel- und Geld- Cours. Preuss (Berlin, den 10. Juli.) prfefs Amaterd am.... ...... 250 FEI. Kurz e , 250 Fl. 2 Mt IIamburg. ..... . 300 Mk. Kurz ls514 i 300 Mk. 2 Mt. 1505 G 1181. 3 Mt. J 300 Fr. 2 Mit. 814 Wien in 20 Ar. .. .... 150 FI. I2 Mt. 103 Augsburg.... 150 EI. 2 Mt. 103 d 100 Thl. 2 Mt. 997 Leipzigs... 100 Thl. Uso. Frankfurt a2. M. W. ...... 150 El.. 2 Mt. 1033 Petersburg. BN. ...... 100 RbIl. 3 Wch Riga. BN... 100 Rbl. 3 Wich

abermals mehrere Fermans zur Durchfahrt ins Schm

Meer ertheilt.

Königliche Schausptele.

Freitag, 11. Juli. Im Schauspielhause: Steckenpf Lustspiel in 5 Abtheil., von P. A. Wolff. Heirathsgesuch, Lokalposse in 1 Auszug von J. E. Ma

Sonnabend, 12. Juli. s stenmale wiederholt: List und Liebe, Lustspiel in 3 Abt nach Shakespeare, übersetzt von Fr. Foͤrster. ler: Helene, als Gastrolle.)

Königs städtsches Theater.

Freitag, 11. Juli. Der Waldfrevel. tolle Hund, und: Sie Gastrollen.

Sonnabend, 12. Juli. Lenore.

Sonntag, 13. Juli. Verborgene Liebe. Komische! in 3 Acten; Musik von Herold. der Hasenhaide.

Berliner Börse. Den 10. Juli 1828.

Amtl. Fonds. und Geld- Cours- Vettel. (Prernss. , Brie / 2327 I. Brie]

Auswärtige Börsen.

Amsterdam, 5. Juli. Oesterr. 53 Metalliq. 90.2.

H2amb urg, 8. Juli. —ͤ Oesterr. 5pCt. Metall. 933. Oesterr. Partial - Oblig. 125. Engl. Anleihe 903. Russ. Anl. Hamb. Certisic. S4.

St. Peters burg, 1. Juli. Hamburg, 3 Mon. 9.4 Silberrubel 3721. Kop.

Neueste Boöoͤrsen⸗-⸗Nachrichten. Oesterr. 53 Metalliq. 932. Bank⸗A ctien 1283. Loose zu 100 Fl. 1511. Puh

Frankfurt a. M., 7. Jul. Obligatien:n 1227. Alles . Paris, 4. Jul. 33 Rente 72. 60.

——ᷣ Gedruckt bei Hayn.

Nedact eur ]

Hierauf: Im Schauspielhause, zum

(Dlle. ; ; 1Iä82. Hierauf:

Hierauf: Die Hasn

Allgemeine

reußische Staats-Zeitung.

Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages. er biöherige Ober-Landesgerichts-Referendarius Ne it sch n Justiz⸗Eommissarius bei den Unter⸗-Gerichten des Brie⸗ reises bestellt worden. .

Zeitungs-Nachrichten. A us land.

Frankreich. deputirten-Kammer. Sitzung vom 3. Juli. hung der Berathungen uͤber das Budget und nament— wer die Besoldungen der Staatsraͤthe und Requéeten⸗ im Betrage von 619,500 Fr. (nicht 695,000 Fr.) Pardessus meinte, daß wenn der Staats⸗Rath eine e, gesetzwidrige und in seinen Entscheidungen ungerechte artheiische Behoͤrde waͤre, die Commission Unrecht ge— aben würde, statt der vorgeschlagenen Reduction von zo Fr., nicht die ganze Summe abzusetzen; dies waͤre einesweges der Fall. Der Redner widerlegte hierauf schtedenen Einwendungen, die man gegen den Staats vorgebracht hat; er meinte, daß Niemand dem Koͤnige echt streitig machen konne, sich einen Staats-Rath zu 1; indessen hielt er doch eine Revision in Betreff der nisse dieser Behoͤrde fuͤr nothwendig. Herr Sal—

behauptete, daß der Staats-Rath verfassungswidrig sey;

btaatsraͤthe waͤren nichts als die Raͤthe der Minister s Richter konnten sie gesetzlich schon deshalb nicht auf— als jeder Richter unabsetzbar sein muͤßte; es schiene onach, daß der Staats-Rath unter keiner Bedin— beibehalten werden koͤnnte, auch haͤtte die Commis— nfangs die Absicht gehabt auf eine Herabsetzung der ben fuͤr denselben um die Haͤlfte anzutragen, und urch das Versprechen einer neuen Organisation waͤre anlaßt worden, sich mit einer Reduction von 119,500 begnuͤgen. Der Großsiegelbewahrer beleuchtete schledenen Befugnisse des Staats⸗Raths, dessen Nuͤtz— und Gesetzlichkeit er zu beweisen suchte; in ersterer hung erklaͤrte er, daß wenn der Staats⸗-Rath jaͤhrlich 400 Streitsachen in Ordnung bringe, er wenigstens S000 Angelegenheiten anderer Art zu untersuchen habe, jetreff der angeblichen Gesetzwidrigkeit desselben berief darauf, daß der Staats-Rath schon der Verfassung ahre Vll, welche mehrere Bestimmungen enthalte, ch jetzt Kraft haͤtten und in dem Interesse der person— Freiheit von hoͤchster Wichtigkeit waren, sein Entstehen danken habe; wollte man daher diese Verfassung nicht anerkennen, so wuͤrde man der Nation den Schutz ent— den sie in den verschiedenen Artikeln derselben faͤnde adurch der oͤffentlichen Ruhe und Ordnung einen ge— chen Stoß versetzen; die Gesetzlichkeit des Staats— s traͤte aber noch deutlicher hervor, wenn man die Anzahl der von der Kammer votirten Gesetze in gung ziehe, worin die Befugnisse desselben aner— worden seyen; es lasse sich nicht in Abrede stellen, die Organisation des Staats-Raths wichtiger Ver— ingen faͤhig sey; auch beschaͤftige sich die mit der ion der Gesetze beauftragte Commission mit diesem stande; bis daß dieselbe aber ihre Arbeit beendigt habe, die Maschine nicht stillstehen; die Kammer moͤge be— n, daß die gedachte Behoͤrde aus 30 Staatsraͤthen und equétenmeistern bestehe, fuͤr deren Besoldungen die ver

E Summe keinesweges zu groß sey; dis von der Com—

Berlin, Sonnabend den 12ten Juli.

1828.

mission in Antrag gebrachte Reduction sey exorbitant und er muͤsse g daher derselben n ,,, kann uͤbri⸗ gens,“ schloß der Redner, „diese Tribune nicht verlassen, ohne meine Verwunderung uͤber die Vorwürfe zu erkennen zu geben, die gestern in dieser Versammlung dem Staats— Nathe gemacht worden sind. Ich selbst bin 13 Jahre lang Mitglied desselben gewesen, und kann auf meine Ehre ver— sichern, daß ich keinen Gerichtshof kenne, der sein Amt gewissen⸗ hafter verwaltete, und wo die Rechtssachen mit groͤßerer Sorg⸗ falt und Aufmerksamkeit gepruͤft wuͤrden. Der Staats⸗Rath wendet die Gesetze nach ihrer ganzen Strenge, vielleicht zu— weilen nach ihrer Ungerechtigkeit an, aber er erfuͤllt dabei bloß was die Pflicht von ihm erheischt, und Niemand kann ihm daraus einen Vorwurf machen.“ Nachdem der Graf Gastan von la Rochefoucauld sich uͤber den Gegen—

stand in derselben Art, wie bereits Tages zuvor, geäußert

hatte, fuͤgte er hinzu, wie es ihm Anfangs nicht parlamen—⸗

tarisch geschienen habe, die verschiedenen Partheien, die von

dem Staats⸗-Rath verkuͤrzt worden waͤren, nahmhaft zu ma— chen; da ihm indessen der Baron Cuvier vorgeworfen, daß er keine Faeta bezeichnet habe, so sehe er, in dem Interesse des Publikums, sich jetzt dazu gejwungen. Unter mehreren Beispielen fuͤhrte er hierauf das des Herrn Villemain und das des Herrn Cuvier selbst an, und blieb bei der Behaup— tung, daß, da die Existenz des Staats-Raths nicht in Ge— maͤßheit der Gesetze bestehe, dessen Entscheidungen schwan— kend und ungewiß waren, dem Privatmanne oftmals zum großen Nachtheile gereichten, und die ver fassun gsmãhige Ordnung beeintraͤchtigten. Der Minister des Innern aͤußerte, daß, als vor einiger Zeit Hr. v. la Rochefoucauld

Anträge i. Verbesserung der Organisation des Staats Raths

gemacht habe, die Regierung, welche nicht nur jedem nuͤtzlichen Vorschlage mit Vergnuͤgen die Haͤnde biete, sondern selbst auf die Mittel sinne ersprießliche Reformen zu machen, kei— nen Augenblick Anstand genommen habe, zu erklären, daß einige von dessen Anträgen ihr allerdings der Beachtung werth schienen; um so mehr muͤsse er sich daher wundern, daß Hr. v. la Rochefoucauld jetzt ploͤtzlich den eingeschlage⸗ nen Weg verlassen habe und gleichsam mit einer Anklage⸗Acte gegen den Staatsrath hervorgetreten sey; was die von dem— selben angefuͤhrte Absetzung der Staatsraͤthe und Requéten— meister betreffe, so lasse sich daraus nichts weiter folgern, als was bereits jedermann wisse, daß nämlich die Mitglieder des Staatsraths nicht unabsetzbar seyen. „Man hat aber,“ fuͤgte der Redner hinzu, „behauptet, daß Maͤnner, welche die ehrenvollsten Namen fuͤhren, Opfer willkuͤhr licher Absez— zungen gewesen sind; mit Vergnuͤgen sehe ich, daß einer die— ser Männer (der Baron Cuvier) als Staatsrath wieder in dieser Versammlung sitzt; was den Andern betrifft, so kann ich mit Bestimmtheit erklaren, daß er selbst, wenn er zuge— gen waͤre, diejenigen Luͤgen strafen wuͤrde, welche behaupten, daß man ihn seine Absetzung noch jetzt fuͤhlen lasse. Dies ist keinesweges der Fall, und es ist lediglich seine Schuld, wenn er noch nicht wieder in der Stellung ist, wie man solche fuͤr ihn zu wuͤnschen scheint.“ Hr. v. on on wel⸗ cher selbst Staatsrath ist, erklaͤrte, daß ihn dieser Umstand nicht vermoͤgen konne, zu schweigen, wenn eine Behoͤrde so seltsam verkannt werde, als folches hinsichtlich derjenigen, zu welcher er gehoͤre, der Fall sei; uͤbrigens widersetzte er sich nicht der von der Commission in Antrag gebrachten Ersparniß, Hr. v. Cormenin, gleichfalls Mirglied des Staats-Raths, be— gnuͤgte sich von den Befugnissen desselben zu sprechen, na— mentlich war er, den Ansichten des Hrn. Dupin zuwider, der Meinung, daß zur Entscheidung in Appellatlons⸗ Sachen bei Mißbräͤuchen der geistlichen Befugnisse kein Gerichts⸗ hof fo gute Dienste leisten koͤnne, als der Staats-Nath; es wurde, meinte er, unpassend sein, einen Bischof von seinen Untergebenen vor die Gerichte laden zu lassen; ja, er ginge