1828 / 194 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

würde, wenn er nicht bedacht hätte, daß dieselbe naͤchstens bei einer guͤustigern G ; . müßte. Aus diesem Grunde scheine es ihm aber auch ange—⸗ messen, zu dem Budget zuruͤckzukehren. Hr. B. Con stant nahm hierauf sein oben erwähntes Amendement ohne Wei—⸗ teres zurück, and gab dadurch den Beweis daß er dasselbe bloß gemacht hatte, um die Aufloͤsung der Pariser National⸗ Garde nochmals zur Sprache zu bringen. Auf den Zu—⸗ schuß fuͤr die Koͤniglichen Theater und die Gesangs⸗ und De⸗ clamatious⸗ Schule im Gesammt⸗Betrage von 1,469, 090 Fr.

hatte die Commission eine Ersparniß von 160, 9000 Fr. in

Antrag gebracht. Diesem widersetzte sich der Vicomte von la ge . Aus seiner Rede erhellt, daß die Theater folgende Zuschusse erhalten, als: die große Ge Fr.; das Itallanische Theater 95, 9000 Fre; das Théatre⸗frangals 200,000 Fr.; die komische Oper 150,000 Fr.; das Odeon 100,000 Fr. 3 für zufaͤllige Ausgaben 118, 900 Fr.; die Koͤ⸗ nigliche Musik · Schule 156, 9000 Fr.; das Institut fuͤr geist⸗

iche Mustk 45, 006 Fr.; zusammen, mit Hinzurechnung meh⸗ 22 Penstonen, 1.785, 260. Fr.; so daß nach Abrechnung der obigen 1,460,090 Fr., der König aus der Civilliste noch

3290, 000 Fr. zuschteßen muß. Der Graf Gaëtan v. la Ro ch e⸗ foucauld bemerkte, daß die Königl. Theater noch 300,000

r. mehr bezogen, die = Einnahme, zu welcher die kleineren Theater durch ein Kai⸗

serl. Decret vom J. 1811 verpflichtet waren, zu Theil wurden; er trug indessen zugleich auf die Abschaffung dieser Sr ne,

Tare an, die sich durch nichts rechtfertigen lasse. Der Mi⸗ ; nister db es Innern gab einige nähere Aufschluͤsse uͤber

diefe Abgabe, die seit ihrem Entstehn von den kleineren ö eigerlich gezahlt und von jeher zur Er⸗

Theatern immer unw

haltung der großen Oper *. noͤthig befunden worden sei.

Der Präͤfelt Graf v. Chabrol widersetzte sich der von

der Commission in Antrag gebrachten Ersparniß, und suchte zu beweisen, daß die Hauptstadt sich in der Unmoͤglichkeit be⸗

fände, die Mehrausgahe der Königlichen Theater zu tragen;

diese würden alse, wenn sie sich selbst überlassen waͤren, zu⸗

letzt gan eingehen muͤssen. Nichts desto weniger, und ob⸗

gleich der Vicomte von la Rochefoueagauld nochmals

erklärte, daß er sich jeder Reduction widersetzen muͤsse, wurde der gedachte Antrag angenommen, und sonach der Zu⸗ schuß fuͤr die Königl. Theater auf 1,300,000 Fr. herabge— fetzt. Man ging hierauf zu den Departements ⸗Ausgaben

ö .

über. Die Besoldungen fuͤr 8, Präfekte belaufen sich auf 2,052,000 Fr. 95. Jöobez bemerkte daß sich unter ihnen noch el

Si befinden, welche von der vorigen Verwaltung gewaͤhlt wor⸗ 8 der Minister des Innern habe selbst eingestanden, daß es Männer gebe, welche Zwietracht und Besorgnisse uͤber

die Zukunft zu erregen suchten; es sey aber unmoͤglich, diesem Unwesen zu steuern, wenn Diejenigen, die hiezu be⸗

rufen sind, selbst die Freunde und Mitschuldigen jener Maͤn⸗ ner seyen; nur ein Mittel gebe es, um die oͤffentliche Ruhe zu sichern, wenn naͤmlich das Ministerium frei und offen in der Bahn der Verfassung vorschreite; es beduͤrfe dabei aber

des Muthes, um zugleich die Angriffe des Partheigeistes ab⸗

zuwehren; vor allen Dingen muͤsse es wohl bedenken, daß

es in einem verfassungsmäßigen Staate unmoͤglich sey, zu— leich Staats und Hof⸗Mann zu seyn; Niemand koͤnne euguen, daß es in Frankreich Departements gebe, die unter dem Drucke einer inquisitorischen Verwaltung seufzten, wo

die vereinzelten Burger, aus Furcht, einem argwoͤhnischen Praͤfekten zu mißfallen, sich nicht zu naͤhern wagten, und wo die betäubten Einwohner sogar den Muth zu einer Be— schwerdefüͤhrung verloren zu haben schienen; er verlange keine Reaction, aber auch keine Unthäͤtigkeit; beide haͤtten ihre Gefahren, die indessen eine weise Regierung zu vermei—⸗ den wisse; in dieser Hoffnung wolle er diesmal die fuͤr die Praͤ⸗ fekte und Unter⸗Praͤfekte verlangten Summen noch bewilligen, wer de sich aber im naͤchsten Jahre minder bereitwillig zeigen, wenn bis dahin seine und des Landes Besorgnisse in dieser Beziehung nicht verscheucht seyn sollten. Der Minister des In⸗ nern erklaͤrte, wie er nicht hoffe, daß das, was man von Staats- und Hof⸗Maännern gesagt habe, sich auf ihn und seine Collegen beziehen solle; die Minister waͤren weder des Koͤnigs noch des Volkes Hofleute, sondern im Namen

des Monarchen die treuen Verwalter des Volkes. Was die Praͤfekte anlange, so habe das Ministerium sich nicht uͤber⸗ eilen, sondern sich erst aus eigener Erfahrung uͤberzeugen

wollen, welche Staats⸗Beamte mit ihm die monarchische und verfassungsmäßige Bahn verfolgen, und welche etwa von derselben abweichen wollten, fest entschlossen, diese Letztern sofort von ihren Posten zu entfernen. Nachdem Herr von Martignae noch erklart hatte, daß das was Herr Jobez uber

die Verzagtheit der Bewohner einiger angeblich begruͤckter

Departements gesagt, vollig aus der Luft gegriffen ßen sich noch der Baron Lepelletier o Auln Herr Galot uͤber die Departemental⸗Ausgaben van und Letzterer verlangte, daß die Besoldungen fuͤr die n um eine halbe Million vermindert wurden. Dieser M wurde indessen verworfen, dagegen aber der Vorschsa zrrufer zer n. Thénard, das Gehalt fuͤr einen General. In pin saunden. Die oͤffentliche Diseussion ist es, der wir diese dineral⸗Baͤderim Betrage von 10,9000 Fr. zu ersparen, n Erklaͤrung des Ministers des Innern, daß der spector Hr. Boin ohnedies abgedankt habe, Am Schlusse der Sitzung, als eben uͤber die Depan e tal⸗Ausgaben abgestimmt werden sollte, verlangte hr, heipien dieser gemischten und gemäßigten Verfassung zu tou noch, daß die den Praͤfekten bewilligte er zur Bestreitung der Buͤreau⸗Kosten um den 2osten The abgesetzt werde. Nach zwei zweifelhaften Abstimmungtn suchen, und nachdem Hr. s ten mit Eifer zugerufen, daß sie sich billig des Mitsim enthalten sollten, mußte uber den Antrag durch Kugn abgestimmt werden, worauf derselbe, ungeachtet der erstgiter sich ihm kraͤftig widersetzt hatte., mit 151 gehe timmen angenommen wurde. Die gedachte Entscht von 2,917,590 Fr. wurde sonach um 145, 850 Fr. dert. Obgleich es bereits 6 Uhr war, so brachte de dent doch noch die letzten Kapitel des Budgets des riums des Innern zur Abstimmung; sie wurden sin unveraͤndert angenommen. Am folgenden Tage wohn sich mit dem Budget des Handels, Ministeriums besch St. Cloud, 15. Jul. Gestern wohnte der Begleitung der Dauphine, der Vorstellung bei, nig Gebruͤder Seveste bet Gelegenheit des Namen Herzogs von Bordeaux auf ihrem hiesigen Theate ei war. Nach Absingung de Vaudeville: „Heinrich IV n seiner Familie“ gegeben. Heute fruͤh statteten der wie der Dauphin und die Dauphine dem Herzoge ihn wuͤnsche ab. Mittags gegen 2 Uhr verfügten Se. sich in Begleitung der Königlichen und der Orleanss milie nach dem Trocadero, wo die Gebruͤder Frame große Vorstellung „Bissons Tod“ gaben. Abends w dem Köoͤnigl. Hof⸗Theater von den Schauspielern d tre des Variätés eine Vorstellung gegeben. Dle g verhinderte den Ball, welcher im Part n

elegenheit wieder zur Sprache kommen

Sappey den anwesenden M

ihnen durch die Abgabe des 20sten Theils

und wozu der Zutritt fr liedes wurde ein kleines

Witterun ben sollte. r , , ,,,, Paris, 17. Juli. Die Herzogin von Bern

11ten d. M. im besten Wohlseyn in la Rochelle ein a

H. wurden am 13ten in Blaye erwartet Der Prinz Maximilian von Baiern

Abends von hier nach London begeben. Der Graf von Tolstoy ist am 14ten d.

Russischen Haupt⸗Quartiere abgereist.

Das Journal des Deébats berichtigt je

y ,

t seinen uͤber die geheime Sitzung vom 14ten d. M. ebenfallt daß die Proposition des Herrn von Salverte nur mi Mehrheit von etwa 15 bis 20 Stimmen hbeseitigt warn Der Bericht uͤber die bekannte Proposition det Labbey de Pompiêres wird in den ersten Tagen dern gen Woche in der Deputirten⸗Kammer abgestattet wi Der Messager des Chambres stellt uͤber die (in! gestrigen Blatte gemeldete) Annahme des Preßgese der Pairs Kammer folgende Betrachtung an; Die Kammer hat so eben das wichtigste Gesetz dieser 6 welches das gemeine Recht der Presse feststellt, ang men, und die Königliche Sanetion wird demselben ba Stelle in unserm Gesetzbuche geben. Es ist ein bewun werthes Vorrecht der repräsentativen Verfassung, jede legenheit auf die Wahrheit zuruͤckzufuͤhren; der Irrthun sich in derseiben nicht lange behaupten, die Leidenschäst lieren schnell ihre Kraft und die politische Scheinheiligket sich bald bloß. Diese Bemerkung erklart uns die Opp welche der Gesetz-⸗Entwurf gefunden hat, und warum, Recht zuletzt über so viel Angriffe Sieger geblieben ist dem ersten Tage an hatte das oͤffentliche Bewußtseyn sich in Frankreich nie taͤuscht, in dem Gefühl der g und Garantie, welche das Gesetz gewaͤhrt, diesem Beifall gegeben; die lichtvollsten Koͤpfe in haben ihre Billigung laut ausgesprochen. ungerechte Polemik versuchte zwar diese allgemeine 3 vermochte aber nicht auf die Dauer die oͤff Billigung zurückzuhalten. Wir können nnn Lande Gluͤck wuͤnschen, in weichem die repraͤsentatib, fassung zu solcher Reife gelangt ist, daß scharfsichtig das Wahre von dem Falschen, und tr Leidenschastlichkeit von der gegr Klage zu unterscheiden weiß.

beiden Kam Eine heftigt

zu stoͤren, kenntlichkeit und

sie schnel

uͤndeten und gesetz Dies ist das Geprag⸗

hast constitutionnellen Geistes. Sobald unter einer sol⸗ urgarglerung die öffentliche Meinung, welche der zigent= und freie Ausdruciã der allgemeinen Beduͤrfnisse ist, gbringt, müssen die Meinungen der Partheien weichen. and die Schreckbilder der Unterdrückung und der Anar— ñ welche einige Zeitblaͤtter hervorrufen wollten, bald ver⸗

würdigen Resuitate verdanken. Wir wollen gegen Ver⸗ age erkenntlich seyn. Alle Talente haben sich zusammen aden, um an unserer parlamentarischen Entwickelung zu nehmen, und auf der Rednerbuühne die großen

inden, welche die Interessen des Throns und der Frei= Ein ein Gleichgewicht setzen solll. . Am 14ten d. M. hat der Minister des oͤffentlichen Un⸗ Echts in einem Saale der Rechtsschule die unbesoldeten mies in den zwoͤlf Pariser Bezirken welche durch die Koͤ⸗ „Verordnung vom 21. April zur Beaufsichtigung und nahterung des Elementar-⸗ünterrichts errichtet sind, nach gan sie gehaltenen Rede installrt. Das Theater des Odeon ist auf Befehl des Polizei⸗ sskten vorläufig geschlossen worden; am ver flossenen im zz waren namlich ⸗Mahomed“ und „die Schule der an' so schlecht aufgefuͤhrt worden, daß die Schau spieler halb vom Publikum zur Rede gestellt und dadurch tumul— ische Auftritte herbeigefuͤhrt wurden, Großbritanien und Irlsn d. V (Nachtrag zu dem 3 24 ke, ,. 135. Jul) Sir J. Mackinto sh sprach in folgender ; 4 , mn. um eine Bittschrift von Kaufleuten ewohnern von London einzureichen, welche zufolge der hen den Regierungen von Großbritanien und Irland z getroffenen Convention Beschwerden vorzubringen ha⸗ 8. Klage bezieht sich auf eine offenbare und hart⸗ ige Verweigerung der Gerechtigkeit von Seiten Spa⸗ is. Ueber die Britische R Win . haben sich die Bitt⸗ ir nicht zu beklagen. Dem Britischen Gefuͤble, welches , Canning beseelte, welches ihn vermochte, die Beleidi⸗ ing des geringsten Englanders in irgend einem Theile Welt fuͤr ein Unrecht gegen sich selbst und gegen sein terland anzusehen, und welches ich von jeher bewundert „verdanken sie die Anerkennung ihrer Rechte. Auch edle Lord, welcher Hrn. Canning in seinem Amte als Eretair der auswärtigen Angelegenheiten folgte, hat des⸗ Politik mit vollkommener Bestaͤndigkeit fortgefuͤhrt. gleiche Hoffnung muß ich auch in Beziehung auf den n Grafen aussprechen, welcher jetzt jenen Posten beklel⸗ Der Fall der Bittsteller ist die ser: Von der In surrec⸗ des Spanischen Volks bis zur Franzoͤsischen Usurpation 8 lieferten viele Britische Unterthanen der Spanischen hierung verschiedene unentbehrliche Artikel, In einigen en wurde ihnen später Geld unter dem Namen gezwun⸗ r Anleihen abgedrungen, in andern Fallen wurden ihre hiffe nebst deren Ladung von Spanischen Fahrzeugen auf⸗ acht und confiscirt; beides steht mit den Grundsaͤtzen Gerechtigkeit und mit dem Voͤlkerrechte in directem Wi⸗ pruch. Dies geschah vorzuͤglich zwischen 1808 und 15333 hem letztgenanuten Jahre wurde ein Vertrag abgeschlos⸗ und zu Madrid ratificirt, wonach jene Anspruͤche einer ersuchung unterworfen werden sollten. Es wurde eine chte Commifsion niedergesetzt, welche die Forderungen gen des ungesetzmaßig weggenommenen Eigenthums, „auf marische Weise“ ermitteln sollte. Die Tommissaire ka— zu London 1823 zusammen. Mehr als 300 Anspruͤche rden von ungefaͤhr 1500 Personen denn viele hatten Forderungen vereinigt eingereicht; die Summe des tzen steht zwischen 3 bis 4 Millionen Pfd. Sterl. In Nonaten wurden 18 Forderungen von 3530 angehoͤrt und nur ir gerecht befunden! Was mußten die Eigenthuͤmer der jt eroͤrterten Forderungen von einer solchen Commission ken! Doch die Ursach einer so ungebuͤhrlichen Verzoͤge⸗ g ward bald klar. Ich schaͤme mich, solche Thatsachen ugeben, als ich nun berühren muß. Ich muß Ausdruͤcke rauchen, welche man im gewöhnlichen Leben fuͤr persöͤnliche leidigungen halten wuͤrde. Der Spanische Agent naͤmlich,

parlament zs, Verhandlungen. rigen Bericht uͤber die , .

;

scher späterhin einen hohen Posten bei der Spanischen gierung bekleidete, deutete an, man moͤchte eine Privat⸗ Freinkunft uͤber jene Forderungen treffen. Zugleich wurde

geschlagen, daß die Bittsteller nur 8Sh0, 000 Pfd. bekom⸗ n sollten, und man ließ es sich deutlich genug merken,

dies das Einzige sey, was man ihnen geben wolle. Die

heiligten Parthien wurden zum Theil durch die bittere

idnoth, in welche die Zoͤgerung der Commission sie gestuͤrzt

hatte, vermocht, dies Anerbieten anzunehmen aber bald ward klar, daß man eine solche Annahme für ein Zug niß hielt, daß man ihnen auch sey, und die Folge war, daß man die Summe von 300,905 auf 500000 Pfd. statt der urspruͤnglichtn Forderung von 3 Millionen herabsetzte! Was wird das Haus von einer Regierung denken, welche eine großmuͤthige und einst ruhm⸗ volle Nation repräsentirt und jetzt ein so unruͤhmliches Ver⸗ fahren befolgt? Die Spanischen Beamten scheuten sich aber n Hrn. Cock, welcher von Seiten Großbritaniens nach Madrid gesendet worden war, zu erklaren, daß, obgleich sie 5o0, 000 Pfd. fuͤr genug hielten, sie doch wegen der Frei⸗ gebigkeit und Großmuth, die den Castilianischen Charakter auszeichne, noch 50,099 Pfd. hinzufuͤgen wollten. Spaͤter⸗ hin begab Hr. Cock sich nach Paris und traf daselbst mit dem Bangquier des Königs von zpan schen Gesandten, dem Herzog von einkunft, daß 3 Millionen gezahlt werden sollte Brief an Hrn. Cock er zog: maͤchtigt, die von

wirklich nicht mehr schuldig

nicht, gegen

'anien und dem Spani⸗ illa⸗Hermosa, die Ueber⸗ n einem sagte der Herzog: in ichtigt, die von Ihnen verlangte Summe zu bewill Dies ist eine schriftliche Erklärung eines Mannes von Stande und Amte zu Gunsten der Bezahlung der drei Mil⸗ Monate nachher sagte die Spanische serung, ihr ten hatten ihre Vollmacht uͤbe Graf Ofalia sey auf dem Wege nach London, was geschehen, s zog von Vi

Regierung, ihre ritten, als null und nichtig zu betrachten. Der Her Her panischer Grand und ein achkomme deßsenigen, den Cervantes durch die Beschrei⸗ bung der Aufnahme Don Quichotte 's und Sancho s in sel⸗ nem Schlosse am Ebro verewigt hat. Dieser Abtmmling eines Mannes, der fruͤher ein so glänzendes Haus machte, erklaͤrte, er sey bevollmaͤchtigt, die drei Milllonen zu be⸗ willigen; die Regierung laͤugnete die Wahrheit dieser Be⸗ vollmaͤchtigung, und doch verblieb er im Dienste des s vo Ich beneide Niemand um seine Gefühle, der es noch nach einer solchen Behandlung mit seiner Ehre verträglich hält, sein Amt Der Koͤnig von Spanien hat die gesetzliche was er Ehrenbezeigungen nennt, zu verleihen, und so bekam, denn der Herzog von Villa Hermosa, bald nachdem er sich heilnahme an diesem Betruge geschaäͤndet hatt So standen die Sachen

Hermosa ist ein

Königs von Spanien.

behalten. t, das;

durch die Th. ü den Orden des goldenen Vließes. S als Graf Ofalia nach London kam, wo er, wie ich glaube noch ist. Von Zeit zu Zeit sind Anerbietun x den, den Umständen nach großer oder kleiner; da aber di

Britische Regierung die ernstliche Absicht zeigte, die Rechte ihrer Unterthanen zu beschüͤtzen, so steigerte Graf Ofalia, das Anerbieten von 550,000 bis auf 700,000 Pfd. indem er in seinem System den Preis zu erhöhen und zu erniedrigen fortfuhr, immer den Mangel und die Noth der Bittsteller und die vermuthliche Anwendbarkeit von Zwangsmitteln be⸗ rechend, in einer Weise deren sich selbst der gemeinste Krä⸗ mer, ja sogar ein Hausirer, geschaͤmt haben wuͤrde. Der Betrag des bewilligten Geldes ward später auf 900,000 Pfd. erhoht; aber die Bittsteller mußten besorgen, daß, wenn sie sich jetzt zur Annahme bereit zeigten, dasselbe Verfahren wie frü⸗ her eintreten wuͤrde. Die einzige ist die, daß das H

gen gemacht wor⸗ die

Hoffnung, welche ich jetzt hege, Hande der Minister durch eine so feierliche und foͤrmliche Erklärung stärken werde, daß selbst die Kunstgriffe Spanischer Diplomaten Nichts gegen den klaren Willen des Großbritanischen Parlamentes vermögen. Ich behalte mir indeß das Recht vor, eine Addresse an Se. Maj. vorzuschlagen, besonders da ich, wie unwillig auch das Haus daruͤber seyn mag, gehoͤrt habe, daß es „Spanische Das Gefuͤhl des Hauses wird uͤber die bloße Moͤglichkeit dieses Umstandes erbittert seyn; wofern wir aber nicht unsern Entschluß den Ministern förmlich er— klaͤren, so werden wir dergleichen falsche, nichtswuͤrdige und

unverschaͤmte Behauptungen zu beguͤnstigen scheinen. Herr

Alderman Thompson kam mit dem vorigen Redner in

allen von demselben beruͤhrten Punkten uberein. Von den

Bittstellern seyen einige von der Fuͤlle des Reichthums bis

zur bittersten Armuth herabgesunken. Unterstuͤtzungen seiner Freunde leben muͤssen, und da ihm dies zu viel Kummer gemacht habe, habe er seine Zuflucht in einem oͤffentlichen Armenhause gesucht. Hätten die Bittstel⸗ ler ihr Vermoͤgen durch Schmuggelei oder andere rechtswi⸗ drige Handlungen verloren, so wurden sie ihre Verluste ru— hig ertragen muͤssen; jetzt aber seyen sie zu dem Schutze der Britischen Regierung gegen Spanien“ maaßungen berechtigt. Herr Ferguson werde bel dieser Gelegenheit seinem Britischen Gefuͤhle Luft machen, und die Regierung so unterstuͤtzen, daß sie selbst das Aeußerste unternehmen, um zu erzwingen, was die Gerech—

aus die

Agenten“ gebe.

Einer habe von den

en's unrechtmäßige An⸗ hoffte, das H