Allgemeine

Preise des Getreides und der Kartoffeln 3. 6 ö in den fuͤr die Preußische Monarchie bedeutendsten Marktstaͤdten r k U ß ! sch k St 1 t 9 9 3 ei t U n g. im Monat Juni 1828 . ; ? nach einem monatlichen Durchschnitte, saͤmmtlich in Preuß. Silbergroschen und nach Preuß. Maaß ang

Gerste * . Gerstes 9 6 1 i Mi 30sten & ĩ * Namen Weizen (greßö⸗t Far— Namen Weizen . s 2906. Ber — n, Mittwoch den 30 Juli. 1828. der (gelb) Roggen . Safer toffeln der (gelb) Roggen ud) Hafer Städte. 8 3 , Städte. 5 j . . ᷣ r

I n, ,,, — —— SE. *. 8. Sar. J m t I ö ch 1 N a ch r ĩ ch ten. Zwar räumen der 55. und 56. Artikel der Chart« der Kam⸗ Königsberg.... 433 183 11571 952 Schweidnitz 1 60 147 13657 ; ᷣ mer das Recht ein, die Minister fuͤr Verrath und Erpref— Memel ...... 483 1285 13 6* 86 n n . , , , 2 a * . Kronik ves Ta ges. lun gf, n nn,, , ö. unter diesen Vergehen

ißt . 45 143 12 44 Neisse ...... 565 531 45 * ; 1 n. verstehe, und wie die gerichtliche Belangung einzuleiten f * J . gene Majestaͤt der König haben dem Großherzoglich 5 . ; gung einz sey, Insterburg.. .... 39 16 is 134 Leobschütz. 2 56 211 421 14. Gtheinten r 1 ö . . sollte noch durch besondere Gesetze festgestellt werden, Nastenburgc.. 45 12. 19, . Durchschnitt . reife f Adler-Orden 2ter Klasse und dem Großherjoglich dit indessen dis heute noch nicht gegeben sind. Unter diesen Neidenburg.... 64 18 166 7 der j0 Schles. Stäbte 64 1 12 * Bi ck, den R Azler⸗ Umstaͤnden mußte die Commission sich fragen, oß, in Erman

1 . „der 10 Schles. Städte] 6 56 schen Ober⸗Finanzrath Biersack, den Rothen Adler— 8 Gesehe* dir tz. Ali v, in Danzig.... 39 183 1531 12 F. . . 26 zer Klasse zu verleihen geruhet. . gelung so cher Gesetze, er 55. rtikel der Charte in Faͤllen, Elbing. ...... 45 22 12 13 2 3 ; gent e mr. . ö u zine Majestät der König haben den Consul Roulet we dessen Ausfuͤhrung fuͤr nothwendig erkannt wuͤrde, un— Konitz... ...... 60 29 20 12 3 . ö . , 8 3. 921 3 sarseille zum Commerzien⸗Rath zu ernennen geruhet. ausgefuͤhrt bleiben muͤßte, und ob sonach die Minister ihre = , , mn, * 33 . . 3 Re r 3 * * ö h a n, , an,, verletzen 6 rm, ,,, , , 4am, 22 m 7 6 Nordhausen.... 60 52 — ĩ. u. 6. ir haben nicht diese Meinung gehegt, meine Herren. 5 35 17 ö der bei dem Ober / Landesgericht zu Glogau angestellte . ( Durchschnitt⸗ 36 r ö. ⸗ 9 , ,,. 564 . 243 hCommissarius Neumann ist zugleich zum Notarius . . a , , , , n , 0 — — 8 1 * 4147 2 1 X . 2 7** * * 4 ö N

. Preuß. — 483. 275 172 ; 166. 10 . ; ᷓ ö ĩ Departement dieses Gerichts ernannt worden. . , lufor n , 5 . osen.. . 47 40 30 1 243 urchschnitt⸗ Prerse ö 8e Königl. Hoheit der P in; Au u st von Pren n lung gesetzlicher Bestimmungen zur Ausuͤbung desselben, es Bromberg. ..... 45 35 183 der 7 Sächf. Stadt , , w. , . ere, e. 4 den Kammern gebuͤhre, das anzuwendende Verfahren aus i ih dem Herzogthum⸗ Sachen 4 hier abgegangen. dem gemeinen Rechte zu entnehmen, und dasselbe mit all den

Fraustadt ..... 59 523. 41

Rawitsch .... 707 533 44 nt , , g. ) . ; zj Barantieen zu umgeben, welche die Klugheit und Gerechtig—

5 10 H,, 32 Ubger e ist: Seine Excellenz der General- Lieutenant är Entizen tt um . Serechtig⸗ Kempen... .... 55 40 35 Han n 315 un, Inspecteur der 1sten Artillerie⸗Insperction, nach keit in dem Interesse des Staates und der angeschuldigten ö . k 3 Minister erheischen mochten, daß mithin, wenn die Deputirten⸗

berg an der Elbe.

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ze itungs-Rachrichten. 2. Aus lan d.

. Frankrek ch. . Depntirten- Kammer. Sitzung vom 21. Juli. Hegenwart einer unglaublichen Menge von Zuschauern, hlauf den offentlichen, als den vorbehaltenen Tribunen — ite Hr. Girod diese Sitzung, eine der interessantesten hanzen Jahres, mit dem Berichte uber die Proposition Herrn Labbey de Pompieres: das vorige Ministerium nAnklagestand zu versetzen. In der Loge des Herzogs Bourbon bemerkte man den Herzog von Chartres und Tribunt des diplomatischen Corps zierte eine dreifache e schön geschmuͤckter Damen. Im Saale selbst herrschte ungemeine Bewegung, und fast alle anwesende Depu—

deren man 384 zählte, waren im Kostuͤm. Der chterstatter druͤckte sich im Allgemeinen in folgender Art „Zum erstenmale, meine Herren, sind Sie berufen, hohe Vorrecht, welches Ihnen der 55ste Artikel der ke einraͤumt, zu gebrauchen. Wenn die vorigen Mini— das heilige Pfand des Koͤniglichen Vertrauens verun— „Fund die Macht, die ihnen nur zur Bewahrung des nes und der Wohlfahrt Frankreichs, so wie zur Auf— jaltung der Rechte Aller anvertraut war, zu schnoͤden en gemißbraucht haben, so werden Sie hinsichtlich ihrer großen Act parlamentarischer Gerechtigkeit ausuͤben. n dieselben dagegen die Opfer eines Hasses sind, den rechtliche und feste Verwaltung ihnen zugzogen hat, wenn sie sonach der Gegenstand einer ungerechten und umderischen Anklage sind, so sind Sir ihnen eine ffertigung schuldig, worauf die Augeklagten einen um rößeren Anspruch haben, als sie, von den öffent— Angelegenheiten bereits entfernt, gegen die An— hhrer Feinde nur um so wenig:r geschützt sind. Die Com— on, von den Gefuͤhlen diefer doppelten Pflicht innig drungen, ist nur von diesem in dem ganzen Laufe ihrer ten, wozu kaum 23 lang: Sitzungen hingerricht haben deren Refultat si: Ihnen gegenwartig mittheilt, geleitet in. Wir haben zuvoͤrderst untersucht, welch: Regeln die mer in der Ausübung ihres Vorrechts zu befolgen habe, — Befuaniss: si- uns habe uͤbertragen woll:n, und wir mn die er Hinsicht auf große Schwierigkeiten gestoß:n.

Kammer einen Minister anzuklagen beschließt, sie selbst die Formen der Einleitung des Prozesses, die Pairs-Kammer dagegen die Formen der ihr zustehenden Procedur, fo wie des Erkenntnisses feststellen müsse. Denn Sie wissen, m. H., daß das Urtheil und die Strasbestimmung nicht zu Ih⸗ rem Ressort gehören. Was dagegen die Bezeichnung der Thatfach: betrifft, so werden wir uns bald daruͤber ausge— sprochen haben. Aus der verfassungsmäßjigen Gerichtsbarkeit der Deputirten⸗Kammer in dem vorliegenden Falle geht unbezwei⸗ felt das Recht, ja die Verpflichtung hervor, eine Untersuchung zu veranstalten; und weit entfernt, daß diese Folgerung die Achtung vor der Koͤniglichen Praͤrogative irgend verletzt, ist sie vielmehr ganz dazu geeignet, deren Aufrechthaltung zu sichern. Es ist nothwendig, daß die Kammer die Wahrheit ergruͤnde; wie duͤr te man ihr daher die einzigen Mittel dazu benehmen? Ohne die großen Vortheile einer solchen Untersuchung beson— ders hervorzuheben, ist dieselbe schon deshalb nothwendig, weil sie eine maͤchtige Buͤrgschaft gegen die Gefahren darbie— tet, womit politische Leidenschaften, Uebereilung oder Irr— thum dem Staate und den angeschuldigten Ministern drohen konnen. Eine Anklage-Proposition annehmen, oder sie ver— werfen, ohne die Thatsachen zu untersuchen, worauf sie sich gruͤndet, wuͤrde alle Pflichten dieser Kammer verletzen, und auf sie selbst die schrecklichste Verantwortlichkeit laden heißen. Der Einwurf, daß durch solche Untersuchung der Einleitung des Prozesses von Seiten der Pairs-Kammer vorgegriffen wuͤrde, verdient keine Beruͤcksichtigung; eine jede der beiden Kammern wuͤrde darum nicht minder unabhangig von der andern seyn, gleichwie in der Gerichts-Ordnung von dem er— sten Instructions-Richter an bis zum Praͤsidenten des Assi— senhofes, eine jede der Grrichts-Personen der vier Grade, welche eine Instruction durchlaufen kann, sich frei in ihrer Sphäre bewegt, und die eingezogenen Erkundigungen nur nach ihrem eigenen Gewissen und den Graͤnzen ihrer Ge— richtsbarkeit pruͤft. Nachdem wir solchergestalt die Natur der Befugnisse dieser Kammer deutlich erkannt hatten, fragte die Commission sich, ob sit die gegen die vorigen Minister angebrachten Thatsachen, eine jede fuͤr sich allein pruͤfen, oder ob sich nicht vielleicht aus der Zusammenstellung derselben ein ganzes System, welches sich zu einer Anklage eigne, bilden sollte. Es gereicht uns zum Vergnügen meine Herren, Ihnen anzuzeigen, daß wir diese letztere ⸗Verfahrungsweise, welche zu sihr an die Anschuldigungen in Masse erinnert, wodurch schon so manches Opfer gefallen ist, verworfen haben. Gleich— wohl haben wir jene Thatsachen nicht bloß aus den Ent— wickelungen geschoͤpft, womit Herr Labbey de Pompieres sei— neun Vorschlag begleitet hat; wir haben vielmehr alle That—

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