sachen, welche in die Klasse des Verraths und der Erpressung gehoͤren, zusammengestellt und gepruft, und es ist uns nicht schwer gewesen, hinsichtlich derselben die ministerielle Verant⸗ wortlichkeit festzustellen. Es ist in dieser Beziehung wesent⸗ lich, die Ausuͤbung der unantastbaren Königlichen Praäroga— tive von den Rothschlägen der verantwortlichen Minister zu unterscheiden. Zwei Thatsachen werden diesen Unterschied deutlich zeigen. Dem Könige gebührt das Recht, die Na— tlonal⸗Garde aufzulösen; er loͤset sie auf; war diese Aufloͤ⸗ sung aber unverdient, ist sie dem Interesse des Landes und des Thrones zuwider, so sind die Minister, die den Rath dazu gegeben haben, dafuͤr verantwortlich, und koͤnnen an— geklagt werden, ohne daß dadurch die Koͤnigl. Praͤrogative irgend beeinträchtigt wird. Die National⸗Garde bleibt auf— geibst, bis daß es dem Koͤnigelgefaͤllt, sie wieder herzustellen, aber die Minister koͤnnen in Anklagestand versetzt werden, weil sie in dem Interesse ihrer eigenen Macht, und auf die Ge— fahr, den Thron zu erschuͤttern, einen schaͤdlichen Rath er⸗ theilt haben. Jetzt das zweite Beispiel, Die unbeschräͤnkte Ernennung von Pairs gebuͤhrt dem Koͤnige. Minister aber, welche, in der Absicht, ein dem Wohl des Landes entgegen gesetztes System zu befolgen, sich eine Majoritaͤt bilden wol— len, ertheilen dem Monarchen, den sie hintergehen, einen verderblichen Rathschlag, und destimmen ihn zu einer gefaͤhr⸗ lichen Pairs Ernennung. Der Koͤnig bedient sich seines unbestreitbaren Rechts und ernennt die Pairs, welche ihren Sitz in der Kammer nehmen, und alle ihnen zustehende Funktionen verrichten. Die Minister aber, welche die Ver⸗ ordnungen contrasignirt haben, bleiben fuͤr die Absicht, den Zweck uͤnd die Folgen des von ihnen ertheilten Rathschlages verantwortlich.“ Nach diesem Eingange ging der Bericht— erstatter tiefer in die Sache ein, und unterrichtete die Ver⸗ sammlung von den Maaßregeln, welche die Commission er⸗ griffen hat, um sich das erforderliche Licht zu verschaf— fen; namentlich fuͤhrte er alle die Punkte an, woruͤber die Commission von den Ministern Erkundigungen ver— langt, von dem Großsiegelbewahrer aber unterm 3ten d. M. im Namen saͤmmtlicher Minister zur Antwort erhalten hatte, daß sie es dem Dienste des Königs fuͤr angemessen befunden hätten, zuvoͤrderst zu untersuchen, ob es ihre Pflicht sey, die von ihnen gewünschten Mittheilungen zu machen; nachdem solches aber geschehen, hätten sie (die Minister) in Betracht der gegenwartigen Lage der gedachten Angelegenheit geglaubt, daß . einer Erörterung und Loͤsung dieser wichtigen Frage kein Anlaß vorhanden sey, und daß diesemnach die Minister die verlangten Actenstuͤcke nicht aushaͤndigen koͤnnten. „So— wohl Sie als Ihre Herren Collegen“, sagt der Graf Por— talis am Schlusse dieses an den Praͤsidenten der Commission gerichteten Schreibens, „werden einen Entschluß zu wuͤrdi— gen wissen, welcher uns von den triftigsten Gruͤnden einge— geben wird.“ Der Berichterstatter bemerkte, wie die Com— mission durch ihre Forderung die Graͤnzen ihres Auftrages nicht uͤberschritten gehabt habe, und wie sie sich daher wohl habe schmeicheln durfen, daß die Minister derselben genuͤgen wuͤrden; wie sie indessen andererseits auch erkannt habe, daß bei einer Gelegenheit, welche die groͤßte Vorsicht gebot, die Mi⸗ nister wohl glauben konnten, daß die Commission nicht hin— länglich bevollmaͤchtigt sey, um schon jetzt die Ausliefe— rung der gedachten Actenstuͤcke verlangen zu koͤnnen. Unter diesen Umstaͤnden sey der Commission nichts weiter uͤbrig geblieben, als ihre eigene Ueberzeugung und allgemein bekannte Thatsachen, so wie die authentischen Actenstuͤcke, die sich bereits in ihren Haͤnden befunden, zu Rathe zu ziehen, und die Majorität derselben habe danach erkannt: daß es in Frankreich Jesuiten gebe, die den Gesetzen zuwider von dem vorigen Ministerium als Corporation geduldet und geschuͤtzt worden seyen; daß in den Jahren 1824 und 1827 eine ge— wisse Anzahl von Wahlen verfaͤlscht worden sey; daß keine dringende Umstaͤnde die Wiederherstellung der Censur in jenen beiden Jahren geboten haben; daß tadelnswuͤrdige und willkuͤhrliche Absetzungen statt gefunden haben; daß in dem Kriege mit Spanien das Staats-Vermoͤgen verschleudert worden seyz daß die Ernennung der 735 Pairs im Jahre 1827 dem Interesse der Krone und des Landes zuwider ge— wesen sey; daß das Betragen der Verwaltung bei den No— vember⸗Unruhen Tadel verdiene; daß mehrere Bewohner von Martinique willkuͤhrlich verhaftet und nach dem Senegal deportirt worden seyen; daß gewisse Rechte und Benefizien, die dem Staate gebuͤhren, an die Karthaͤuser von Grenoble und die Trappisten von Meilleraie abgetreten worden seyen. Der Anklage-Punkte sind im Ganzen is. Was den Punkt der Auflöͤsung der Pariser National-Garde betrifft, so bemerkte der Berichterstatter, daß die Commission den Marschall Herzog von Reggio, die General⸗-Lieutenants

Grafen Excelmans, Coutard und von Bourmont, d ehemaligen Obersten der gedachten Garde, so wie * andere Personen vor sich geladen habe. Von allen . ladenen waͤren aber nur die Grafen von Bourmonm Excelmans, so wie sechs ehemalige Obersten der Na Garde und der Haupt⸗Redacteur des Moniteurs ersch; deren Aussagen die Commission fuͤr Pflicht halte der z mer mitzutheilen.“ Nach dieser ausfuͤhrlichen Mittha ging der Berichterstatter nochmals die sämmtlichen Ang Punkte, wofuͤr die Commission sich durch Stimmen, heit entschieden hat, durch, indem er bei jedem dersesha Meinung der einzelnen Mitglieder der Commission uuf und schloß hierguf in folgender Art: „Die Frage, oh Inhalte der Charte gemäß, in der Aufloͤsung der z National-⸗Garde oder in dem dazu ertheilten Rathe In oder Erpressung liege, hat die Majoritaͤt Ihrer Comm! verneinend entschieden; und was die Wahl⸗Verfaͤlsch die willkuͤhrlichen Absetzungen, die Verhaftungen Einwohner von Martinique und die den Karthaͤusern Trappisten gemachten Zugestaäͤndnisse betrifft, so hat ih Frage, ob Verrath oder Erpressung im Spiele sey, kein joritat statt gefunden, da sich die Stimmen jwischn Negative, der Affirmative, und dem Verlangen nit fuͤhrlicheren Crkundigungen, theilten. Um zu einem Me zu gelangen, wurde daher den Commissions⸗-Mitgligm gende erste Frage gestellt: Soll der Kammer vorgt werden, daß sie erklaͤre, es sey Grund zur Anklage n den? Drei Mitglieder antworteten: Nein; zwei: Nesn Vorbehalt des Tadels; und Viere: Ja, mlt halt der Ein leitung eines Prozesfes. Hieran folgende jweite Frage gestellt: Soll der Kammer vn gen werden, daß sie erklaͤre, es sey Grund zur Ein eines Prozesses vorhanden? Vier Mitglieder antwim Ja; Eins; Ja, aber ohne Tadel; Dreie: Nein Eins: Nein, weil ich glauße, daß die Kammn gerin ist und nicht instruiren kann. Unta Ümstaͤnden, meine Herren, schlagen wir Ihnen eint Instruction des Prozesses vor; wir glauben, daß Ihren Befugnissen, ja, daß sie in Ihren Pflicht und daß Sie in Ermangelung gesetzlicher Bestimmungens Formen jener Instruction feststellen muͤssen. Bei dem um trauten neuen und schwierigen Geschaͤfte, wo kein Gesehn Richtschnur dienen konnte, haben wir nur ein Ziel n gen gehabt, naͤmlich die Ausmittelung der Wahren an rechten, und wir haben dieses Ziel lediglich durch rech Mittel erreichen wollen. Wie Sie daher auch, m. ) ser Gutachten aufnehmen mogen, so hoffen wir, de jenes Zeugniß nicht versagen werden; wir schlagen vor, zu erklären: daß, auf die ang etragene Besq gung des Rerraths und der Erpresfung gezn Mitglieder des vorigen Minist:rium s, Grum Einleitung eines Prozesses vorhanden sei Nach Beendigung dieses Berichts, der bis gegen! dauerte, und von der Versammlung mit der groͤßte merksamkeit vernommen wurde, verlangte der Barn Montbel von der rechten Seite, daß die Discussus die Proposition gleich nach der Beendigung der Ban gen über das Ausgabe-Budget beginne, und begruͤndh sen Antrag durch die Wichtigkeit des Gegenstandth, durch die von jeher gemachte Erfahrung, daß nach Vit des gesammten Budgets, die Kammer in der Reg noch sehr unvollzäaͤhlig sei; die Rechtlichkeit und Bl derselben aber erheische, sich nicht fuͤr eine Vertagm entscheiden, wodurch Argwohn und Besorgnisse enn konnten. Als uͤber den Antrag abgestimmt wurde, derselbe von der linken Seite, dem linken Centrum i nem Theile des rechten Centrums verworfen, und dn mittelst derselben Majorität die Eroͤffnung der Ditg bis nach dem gesammten Budget verlegt; nur etwa 80 Mitglieder der aͤußersten rechten Seite stimmten gen. Fuͤr das Gutachten der Commission hatten sich lange vor der Sitzung 46 Deputirte, und gegen selbe 17 Deputirte einschreiben lassen. — Die 6 war ungefahr eine halbe Stunde lang durch eine meine Unterhaltung uͤber den eben verhandelten 6 stand unterbrochen; nachdem es dem Praͤsidenten gelungen war, die Ruhe wiederherzustellen, wurde Berathungen über die einzelnen Sectionen des Budae Kriegs-Ministeriums fortgesetzt und, nachdem die Gu Lafont, Tirlet und Demargay sich daruͤber hattu nehmen lassen, folgende Artikel angenommen: An Bꝛp gen fuͤr den bꝛsonderen Generalstab der Artill:rie 2,3 Fr.; desgleichen fuͤr den Generalstab des Ing :nieur -M „ »I,Y31 Fr.; desgleichen fuͤr die Ingenieurs-Grꝛoghh

f Fr. — Der Sold fuͤr die gesammte Infanterie be— auf 465, 329,957 Fr. und wurde ebenfalls, nach eini— Bemerkungen der Generale Dum as und Grafen von u, unverkuͤrzt bewilligt. Der Sold für die Cavallerie t 15,374,000 Fr., worauf de Commission eine unbe⸗ nde Ersparniß in Antrag gebracht hatte; es kam indes⸗— zrüber zu keiner Abstimmung, da die Versammlung nicht jahlreich genug war. . Haris, 25. Jult. Der Moniteur enthält in seinem len Theile eine von dem Minister des Innern contra— und aus 41 Artikeln bestehende Königliche Verord— vom 16. d. M. uͤber die Post- und Landkutschen, so iber das Fracht- und Lohn- Fuhrwerk im gesammten nge der Monarchie. Die Gazette de France faßt den obigen Bericht der An— Lommission in folgende Worte zusammen: „Man kann Rinistern nichts anhaben, aber man will sie nicht frei— In.“ — Der Baron v. Montbel, Deputirter des De— ments der obern Garonne und Mitglied der Anklage— nision, welcher an der Spitze derjenigen Deputirten Re gegen das Gutachten dieser Commission sprechen „hat, da die Discussion auf unbestimmte Zeit ausge—⸗ vtden ist, seine Meinung schon jetzt in die Gazette de einruͤcken lassen. gas unseren Krieg mit Algier betrifft, so glaubt man hier, er Aeußerungen des Ministers der auswaͤrtigen Angelegen⸗ daß derselbe noch lange dauern werde; einflußreiche Mit⸗ zes Divans sollen gerathen haben, einen Gesandten nach ju schicken, der Dey hat aber diesen Vorschlag stol gewiesen. Waͤhrend dieses Hin⸗ und Herredens muͤssen Schiffe begleitet werden. das Journal von Toulouse sagt: Wir haben bereits gt, daß eine Compagnie des Artillerie⸗Train's von der sson in Perpignan, welche in das Innere zuruͤckkehren Gegenbefehl erhalten hat. agnse derselben Waffe von der Bayonner Garnison ver⸗ hörden zu seyn, die nach Toulouse zuruͤckkehren sollte. der Correspondent des Phare du Havre schreibt aus Louis (Senegal) unterm 20. Mai: das Gouvernement ruͤstet sich zu einem Kriege gegen azas-Mauren. Seit vier Jahren ertragen wir die Be— ungen dieser Barbaren. Aber ihre Kuͤhnheit in den letz— agen, wo sie mehr als hundert Negerinnen von der „die einen Kanonen⸗Schuß weit von der Stadt, mit en beschaftigt waren, angriffen, hat den neuen Statt—⸗ bestimmt, alle Gewaltthaͤtigkeiten zu rächen, die sie gen haben, obgleich sie behaupten, daß sie in Frieden en Christen seyen. Das vorgedachte letzte Unterneh— der Mauren hatte wenig Erfolg; sie haben Kaͤmme bt, einer Frau die Ohren abgerissen, um ihre Ohrringe ommen, aber keinen Gefangenen gemacht. Das Ge— gerechter Rache war auf der Insel so allgemein, daß em Augenblick mehr als 300 freie und gefangene Ne— nter den Waffen waren und über den Fluß setzten, um Rauren zu verfolgen. Sie sind ihnen drei Tage mit in Buͤste gefolgt; da sie aber weder Lebensmittel, noch er hatten, kehrten sie zuruͤck und brachten Kameele, el und etwas Gummi mit, die sie den Mauren ab— nmen hatten, welche ihnen in der Nacht entschluͤpft Dieser Krieg, der dem Handel nur wenig nachtheilig ann, wird von jedermann gebilligt. Man erwartet demselben gluͤckliche Folgen fuͤr die Zukunft. Großbritanien und Irland. parlaments-Verhandlungen. Am 21. Juli im Oberhause die Bill wegen der National-Schuld weitere Debatten zum zweiten Male verlesen. Im rhause zeigte Hr. Ley, der Oberseeretair, den Mit— rn an, daß der Sprecher wegen des an demselben en um 11 Uhr erfolgten Todes des Erzbischofs von rbury (seines Vaters), nicht erscheinen koͤnne. Auf Peel's Antrag vertagte sich darauf das Haus sogleich im folgenden Tage. Am 22sten ward dem genannten Hause Bericht uͤber Bills wegen der National-Schuld, wegen der Schatz— er-Scheine und des Welland-Kanals abgestattet. — Unterhause bedankte sich der Sprech er fuͤr die ficht, die man am vorigen Tage, so wie bei so vielen n Gelegenheiten gegen ihn gehabt habe, und beklagte, r genoͤthigt gewesen, dem Hause eine Unbequemlichkeit rursachen. Darauf reichte er eine Petition ein, in er man sich uͤber die gesetzwidrige Wahl des Herrn nnell beschwerte, und darum bat, daß Hr. V. Fitzgerald ine Stelle gesetzt werde. Die nahere Erwägung dieser chrift wurde auf den 21. August festgesetzt. Hr. Peel

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Dasselbe scheint uͤber eine

trug darauf an, daß Se. Maj. gebeten werde, einen Befehl zur Vorlegung von Angaben über den Zustand der Kerker der verschiedenen Stätte des Königreichs und uber die Na— tur der Local⸗Jurisdietjon zu ertheilen. — Naͤchstdem wur— den der Bericht des Ausschusses wegen Canada und der des Anatomie-A Ausschusses beigebracht und zum Druck beordert. Hr. W. Horton schob seine Resolutionen wegen der Neger— selaverei bis zum nächsten Freitag auf. Auf den Vorschlag des Herrn Peel vertagte sich das Haus bis zum naͤchsten . ⸗ ̃ . ondon, 23. Juli. Der Herzog von Clarence gin

am Sonnabend nach Portsmouth ab, um sich auf fan, Inspeections⸗-Reise in der Königlichen Jacht nach Torbay zu begeben. Am Montag Abend kamen Se. Koͤnigl. Hoheit zu Dartmouth an und wurden am 22sten ju Plymouth er— wartet.

Hr. Huskisson, welcher am Sonnabend fruͤh nach sei— nem Landsitze zu Eastham abgegangen ist, wird seiner Ge— sundheit wegen in wenigen Tagen nach dem Festlande reisen.

Am Sonnabend Nachmittag ward ein Cabinets⸗ Rath gehalten, der 27 Stunde dauerte. An demselben Tage hatten die Botschafter von Frankreich und Rußland eine lange Conferenz mit dem Herzoge von Wellington.

Zur Feier des Jahrestages der Kroͤnung Sr. Majestät wurden am 19ten auf mehreren Kirchen und andern oͤffent⸗ lichen Gebaͤuden die Königl. Fahne aufgesteckt.

Am Montage gingen Sir George Hill und Hr. Daw— son nach Irland ab.

Gestern war wiederum ein Cabinets⸗Rath versammelt.

Ein Franzoͤsischer Courier verließ am Sonnabend in großer Eile London. Seine Mission war so dringend, daß er zu Dover ein Dampfboot miethete und sogleich nach Ca— lais abreiste, von wo er sich in großer Eil weiter begab. Man vermuthet, daß die Angelegenheiten im Osten Euro⸗ pa's der Gegenstand der besonderen Aufmerksamkeit unserer und der Franzoͤsischen Regierung seyen. Man setzt die plötzliche Ruͤckkehr des Lord-Groß-Admirals mit dieser Nachricht in Verbindung. (S. Nr. 197 der Staats⸗Zeitung.)

Am Freitag gelangten Depeschen aus Lissabon an den Grafen von Aberdeen. Der Befehlshaber der Britischen Schiffe im Tajo, Capitàn Sartorius vom Pyramus, hatte zu Lissabon angezeigt, er sey bereit, alle Britten, welche Portugal zu verlassen wuͤnschten, nach England mitzuneh⸗ men, worauf (wie letzhin gemeldet worden) der Ober⸗-Po⸗ lizei-Intendant auf Befehl des Königs Miguel eine Kund— machung erließ, in welcher die heiligsten Versicherungen ge— geben wurden, daß Leben und Eigenthum der Briten und aller ubrigen Fremden geschont werden sollten. — Am 11. versicherte man zu Lissabon, daß Dom Miguel am letzten Dienstage gekrönt werden sollte.

Am Donnerstag Abend gelangte das Dampfschiff Echo aus Lissabon, welchen Ort es am ten verließ, nach Ports—⸗ mouth. Es hatte den Sieilianischen Geschaͤftsträger, Prin⸗ zen Pignatelli Ruffo und den Schwedischen Geschaͤftsträger Chevaller de Zantzow, an Bord. Der einzige zu Lissabon gebliebene Gesandte war der Sardinische, welcher indessen bloß auf eine Gelegenheit zur Einschiffung wartete. Tag und Nacht gingen Patrouillen in den Straßen umher, je— doch war Alles ruhig. Seit dem letzten unangenehmen Vorfall in der Oper wurde keinem Britischen Offizier mehr gestattet, nach Sonnen-Untergang an die Kuͤste zu gehn.

Am 19. langte das Dampfboot Belfast mit dem Mar⸗ quis von Palmella, den Generalen Saldanha, Villa Flor, Taipa, Stubbs, Sampaio, zwei Mitgliedern der constitutio⸗ nellen Junta und mehreren anderen Portugiesischen Fluͤchtlingen an. Auf der Reise von Falmouth bis Porto waren die Kessel dieses Dampfschiffes 4 Mal geborsten. Auf der Ruͤck⸗ reife stieß es suͤdlich vom Cap Finisterre an einen Felsen und bekam einen Leck, fo daß man es nur mit großen Anstrengun⸗ gen retten und nach Corunna bringen konnte. Die Spani— schen Beamten benahmen sich jedoch nichts weniger als gast— freundschaftlich; der Gouverneur war abwesend und sein Stellvertreter befahl den an die Kuͤste beorderten Soldaten auf Jeden zu feuern, der es versuchen wuͤrde, von dem Fahr— zeuge aus ans Land zu gehen. Drei Tage lang ließ er das letztere in der traurigsten Lage, indem er ihm nicht erlaubte, an der Kuͤste anzulegen. Endlich ward dies gestattet und das Schiff reparirt. Aber Niemand ward ans Land gelassen, den Capitän ausgenommen, dem es ebenfalls erst nach vie— len Schwierigkeiten erlaubt wurde. Eine Wache mußte ihn stets begleiten, so oft er an die Kuͤste stieg; und er durfte mit Niemand sprechen als mit dem Britischen Consul, und auch in kein anderes Haus gehen, als in ies des Letzteren. Um alles, was er brauchte, mußte er wie 1m