1828 / 210 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Monopols, welches er namentlich suͤr die östlichen Departe— ments fuͤr sehr nachtheilig hielt. Hierauf wurde die allge— meine Discussion geschlossen, und man ging zu den einzel— nen Artikeln des Gesetzes uͤber, nachdem der Praͤsident den doppelten Vorschlag gemacht hatte, die Berathungen fuͤr diesmal am naͤchsten Sonnabend nicht durch einen Petitions—⸗ Bericht zu unterbrechen, und sich in den naͤchsten Tagen um Punkt 12 Uhr zu versammeln, um endlich mit den Geschaͤf— ten zu Ende zu kommen. Der 1iste Artikel handelt von den indirecten Steuern, welche, den bestehenden Gesetzen gemäß, in dem naͤchsten Jahre wie bisher erhoben werden sollen. Herr Coudere verlangte, daß der bisher von den Zeitungen entrichtete Stempel fuͤr saͤmmtliche Departements, mit Ausnahme derer der Seine, der Seine und Oise, und der Seine und Marne, auf die Halfte herabgesetzt werde. Herr Jars unterstuͤtzte diesen Antrag, welcher, wie er sich äußerte, von einer Kammer, die die Presse frei gegeben, und von einem Ministerium, das sich zu der oͤffentlichen Meinung halten zu wollen versproͤchen habe, unmoͤglich verworfen wer— den koͤnne. Die Preßfreiheit sey zwar Jedermann zuerkannt worden, aber nicht Jedermann werde sich derselben er—

freuen koͤnnen, wenn nicht ein Unterschied zwischen den

Zeitungen der Hauptstadt und denen der Departements gemacht wuͤrde; schon habe die Kammer das bisherige Privilegium dadurch herabgesetzt, daß es die Cautionssumme nach den Localitaͤten festgestellt habe. Eben so muͤsse aber auch noch der Stempel nach der Wichtigkeit des betreffenden Journals und des Ortes seiner Publication berechnet wer— den; denn jede Auflage, die nicht im Verhaͤltnisse mit dem Producte stehe, von welchem sie erhoben werde, sey ungerecht. Der Redner suchte hierauf zu beweisen, daß der Zeitungs— Stempel in den Departements, obgleich eine Centime gerin— ger als der fuͤr die Hauptstadt, doch ungleich druͤckender als dieser sey, da die Zeitungen in den Provinzen nur hoͤchstens 1000 Abon— nenten hatten, und hiemit ihre Kosten nicht wuͤrden decken

koͤnnen, wenn nicht die Behoͤrde durch Insertionen und son⸗

stige Verguͤnstigungen ihnen zu Huͤlfe kame. Man brauche, fuͤgte Herr Jars hinzu, nicht zu befuͤrchten, daß bei einer Ermäßigung des Stempels der Schatz leiden werde, da man die Staats-Einnahme nicht sowohl auf hohe Steuern, als auf die Vervielfältigung der Erzeugnisse und auf die Erleich⸗ terung der Consumtion basiren muͤsse, und es sonach nicht immer die Einnahme verringern heiße, wenn man die Auf— lagen ermaͤßige. Hiernach stellte der Redner eine Berech— nung an, woraus er den Schluß ziehen wollte, daß bei einer Herabsetzung des Zeitungs-Stempels der Ausfall durch eine großere Verbreitung der bestehenden, und durch die Stiftung neuer Zeitungen reichlich gedeckt werden, wogegen, wenn der bisherige Stempel beibehalten wuͤrde, die Zeitungen mehr ab als zunehmen, und in den Departements, wo Mißbrauch und Willkuͤhr am meisten zu Hause waren, die oͤffentliche Meinung zuletzt nur noch einige spaͤrliche und unzuverlaͤssige Organe haben wuͤrde; hierzu komme noch, daß die Oeffent— lichkeit in diesem Augenblicke um so noͤthiger sey, als man keine volligen ebereinstimmung zwischen dem Ministerium und den Unter⸗Behoͤrden wahrnehme, und als sich, bei der Unzufrieden heit, die sich uͤber gewisse Gesetze und Verordnungen kund gege— ben habe, nicht wohl voraussehen lasse, welche strafbare Un—

ternehmungen, fern von der Hauptstadt und waͤhrend des

Schlusses der Kammern, in den Provinzen gegen die Lan— des-Gesetze gewagt werden mochten. „Bewilligen Sie da— her“ so schloß der Redner, „den Provinzial-Blaͤttern die Erleichterung, deren sie beduͤrfen; treffen Sie, bevor Sie sich trennen, diese letzte, den Volksfreiheiten guͤnstige Ver fuͤ⸗ gung, und sie wird wahrlich nicht die unwichtigste seyn, da sie dem gesammten Frankreich zu gute kommt; krönen Sie auf solche Weise eine Sitzung, die sowohl durch ihre unmittelba— ren Folgen, als durch den Einfluß, den sie auf die Zukunft ausuͤben wird, gleich ruhmwuͤrdig ist.“ Hr. Bourdeau, General-Director des Registrirungs-Wesens, bemerkte, daß der Vorschlag des Hrn. Jars eine Einnahme, die sich auf 2 Millionen belaufe, allzufehr vermindern und ganz eigent⸗ lich ein neues Privilegium begruͤnden wuͤrde. Der Zeitungs— Stempel sey uͤberdies im Vergleiche mit dem in England be— stehenden, sehr unbedeutend. Herr Jars aͤußerte, daß sich die von den Pariser Zeitungen gezahlten Summen zu denen der Provinzial-Blaͤtter wie 323 zu 3 verhielten; auch koͤnn— ten diese ohne eine Unterstuͤtzung von Seiten der Praͤfektu— ren nicht bestehen und der Pré curseur de Lyon (ein li— berales Blatt) stehe im Begriffe ganz einzugehen. Als bei diesen Worten eine Stimme zur Rechten: desto besser! rief, wandte der Redner sich nach dieser Seite mit den Worten: „Glauben Sie ja nicht, meine Herren, daß es der Allg e— meinen Zeltung von Lyon (einem Blatte der Eongre—

ö

gation) besser gehe.“ Herr Carl Dupin unterstuͤtzt. falls den Antrag des Herrn Coudere; dieser wurde schen, auf die Bemerkung des Finanz⸗Ministers, daß gefährlich sey, die bestehenden Gesetze durch dergleichen) dements veraͤndern zu wollen, mit schwacher Stimmen heit verworfen. Den Rest der Sitzung fuͤllten die Cabanon, Saglio und Pas de Geluuffun mit laͤuftigen Betrachtungen uͤber das Zollwesen, denen in

die Versammlung so wenig Aufmerksamkeit schenkte, da

groͤßte Theil ihrer Reden verloren ging.

St. Cloud, 31. Juli. Gestern nach Beendigun Minister⸗-Rathes ertheilte der Koͤnig, und demnaͤchst au Dauphin, dem General-Lieutenant Marquis Maison Privat⸗Audienz. Heute vor der Messe empfingen Se. aus den Haͤnden des Praͤsidenten der Deputirten-Ka das von derselben angenommene Ausgabe-Budget fuͤr so wie den Gesetz-Entwurf, wodurch die Elysaͤischen und der Platz Ludwigs XVI. der Stadt Paris uͤben werden.

Paris, 2. Aug. Der Messager des Chambres die nachstehende, angeblich ziemlich vollstaͤndige Uebersic Streitkraͤfte, die sich nach Morena einschiffen sollen:

Generalstaab. Ober⸗Befehlshaber: Der Gu Lieutenant Marquis Maison; Chef des Generalstabes, General⸗Major Durieu; Unter⸗Chef, der Oberst Trezel neral⸗Intendant; der Baron Volland; General⸗Zahlm Herr Firino.

Das Armee-Corps wird aus drei Brigaden bes naͤmlich:

Erste Brigade.

Commandeur: der General]

Vicomte Tiburtius Sebastiani; das 8. Linien⸗Reg! Oberst Salpervick; das 16., Oberst Borgarelli d' Ison, Jaͤger⸗Regiment zu

27., Oberst Cubières; das 3. Oberst Faudoas. . .

Zweite Brigade. Commandeur: der General, jor Baron Higonet; das 29. Linien⸗Regiment, Oberst! chau; das 35., Oberst Rulhiéres; das 42., Oberst Last

Dritte Brigade. Commandeur: der General jor Schneider; das 58. Linien⸗Regiment, Oberst Dug

das 54., Oberst v. Laurenein.

Artillerie. 4 Compagnien des 5. und 8. Regt zu Fuß, nebst 2 Berg-Batterien, unter dem Oberbefes Oberst⸗Lieutnants Lahitte. .

Ingenieur⸗Corps. 2 Compagnien des 2. S . unter dem Oberbefehle des Oberst-Lieut

ndoy.

Die beiden ersten Brigaden werden zusammen einges und sollen binnen kurzem von Toulon aus unter Seg hen; die dritte Brigade wird erst in einiger Zeit nacht Die Generale Higonet und Sebastiani haben sich bereits an ihnen angewiesenen Posten verfuͤgt; der General wollte heute in Begleitung der Herren Trezel und W abreisen. Der Constitutionnel meint, daß in der obige! der Oberst Fabvier zwar nicht mit aufgefuͤhrt, dessen nung aber nichts desto weniger als gewiß zu betrachte und daß einer der ernannten Brigade-Commandeumn Commando spaͤter an Herrn Fabvier abgeben werde.

Das Journal des Déabats sagt mit Beziehung auf di rogation des Englischen Parlaments: „Die Schlußrede, der Sitzung, welche durch dieselbe beendet worden is Sprache derselben ist furchtsam wie die auswaͤrtige! die England seit den letzten sechs Monaten spielt. Mi weglassung der beleidigenden Aeußerung uͤber den Sich Navarin, entlaͤßt der Herzog von Wellington die Pair die Gemeinen, wie er sit empfangen hatte; der einzig terschied ist der: daß er ihnen im Februar Hoffnung kuͤndigte und daß er sich am Ende des Juli uͤber Thanh beklagt. Die Englischen Minister wissen nicht, wie ss uͤber die Angelegenheiten im Orient ausdruͤcken sollen: Sprache allein beweist, daß sie keinen Entschluß gefaßt Sind es die Schwierigkeiten und Verwickelungen der selbst? oder soll die innere Lage Englands dieses Za erklaͤren? Die Frage ist ohne Zweifel wichtig, aber, man sie auf die Spitze stellen will, welche ernstere Wen koͤnnte sie fuͤr England erhalten, als wenn sie ohne! Theilnahme entschieden wuͤrde? Das Stillschweigen die Expedition, welche in unseren Haͤfen ausgeruͤstet verdient bemerkt zu werden. Unmoͤglich konnte man in don am 18 Juli in Unwissenheit uͤber etwas seyn, weh 24. in Paris oͤffentlich bekannt war. Man sprach noch lich von imposanten Seekraͤften, welche England im! pel entwickeln wurde; warum sagt man dem Parlamem Augenblick des Auseinandergehens kein Wort daruͤben

sede und Gluͤck nach Portugal zuruͤckzuführen. Heute be— ht er sich in Betreff der dem Usurpator gegenuber einzu— hmenden Stellung auf Dom Pedro, das erlauchte Haupt s Hauses Braganza. Wenn die ersten Nachrichten aus so ankommen werden, sind die politischen Stellung:n in

ropa vielleicht sehr verandert, und es ist zu bezweifeln,

ß die Verhaͤltnisse unserer Welt sich dann nach den Reac— nen der andern richten werden.

Der Messager des Chambres spricht sich dagegen uͤber gedachte Rede in folgender Art aus: „Dieses mit Un— duld erwartete Document ist fuͤr die politischen Verhaͤlt— E Europa's von beruhigender Art. Durch die Erklärung, 5 des Koͤnigs Bemuhungen zur Paeifieation Griechenlands, im nverstaͤndnisse mit Frankreich und Rußland, nicht nachg elassen ben, verschwinden auf's Neue alle Besorgnisse uber eine Aen⸗ rung in der Politik Englands hinsichtlich des Vertrages vom Jul; dieses Cabinet erklaͤrt feierlich, daß es alle Bedingugen 6 Tractats erfuͤllen wolle. Die Frage uͤber den gegenwartigen leg zwischen Rußland und der Pforte wird aus ihrem richti⸗ n Gesichtspunkte betrachtet. Se. Majestaͤt erklaͤren daß die ruͤnde zu diesem Kriege von dem Vertrage vom 6. Juli abhaͤngig seyen, und daß Sie alles anwenden werden, um rch eine freundschaftliche Vermittelung den Frieden wieder— rzustellen. Man wird die Bemerkung machen, daß in die— E Erklaͤrung nichts liegt, was den Verdacht uͤber die Ge— nungen, welche oͤffentliche Blaͤtter seit einiger Zeit dem ritischen Cabinette liehen, rechtfertigte. Es darf nicht un— achtet bleiben, daß England, gleich den uͤbrigen Maͤchten, skuͤndigt, daß es sichere Buͤrgschaft fuͤr die Gesinnungen r Mäßigung habe, welche Rußland beseelen. „Der Kalser“ heißt es „hat in die Verzichtleistung auf alle Rechte, die ihm 6 kriegfuͤhrender Macht im Mittelmeere zustehen, gewilligt.“ as Englische Cabinet spricht ferner seinen lauten Tadel uͤber e letzten Exeignisse in Portugal aus. Mit einem Worte: e Rede bei der Prorogation des Parlaments entspricht llkommen den gehegten Hoffnungen. Man wird uns viel— cht beschuldigen, daß wir uns uͤber die wahre Lage ropa's taͤuschen; indessen taͤuschen wir uns nicht mehr als sdere; aber wir urtheilen nach Thatsachen, nach dem In— lte der Vertraͤge und nach diplomatischen Zusicher ungen, as wohl eben so viel werth ist, als die kuͤnstlich ersonnenen uthmaaßungen der Polemik.“

Der Courrier Frangçais glaubt, daß zu den Berathun— n uͤber das Einnahme-Budget in der Deputirten⸗-Kammer, bis 3 Tage hinreichen, und daß alsdann beide Kammern fort werden geschlossen werden; nur bedauert er, daß von n im Laufe der diesjaͤhrigen Sitzung eingegangenen 1600 Jzittschriften nur 690 zur Sprache gekommen sind und die brigen 1009 sonach in den Archiven vergraben bleiben, da E Kammer sich immer nur mit den im Laufe der Jahres— 'bung eingegangenen Bittschriften zu beschaͤftigen pflegt, e oo0 Eingaben mithin nicht wieder zur Sprache kommen.

Der Kaiserlich Oesterreichische Botschafter, Graf v. Ap— ny, hat sich vor einigen Tagen von hier nach den Baͤdern n Dieppe begeben. . Bei der hlesigen Königl. Sardinischen Gesandtschaft ist

estern durch einen Courier die Nachricht von dem Tode des

oͤnigl. Sardinischen Ministers des Innern, Herrn von holex, eingegangen. . Der Erzbischof von Aix und der Bischof von Marseille nd der uͤbrigen Geistlichkeit mit gutem Beispiele voran— egangen, und haben schon vor mehreren Wochen die Mit— leder des Aufsichts-Rathes uͤber die Elementar-Unterrichts— nstalten ernannt. Auf die Klagen, welche von verschiedenen Geistlichen ber die beiden Verordnungen wegen der kleinen Seminarien ihoben worden sind, folgen nunmehr oͤffentliche Gebete, um ie Gefahren abzuwenden, welche angeblich der Kirche drohen. n Metz wird, wie der Constitutionnel berichtet, unter der Dand ein solches Gebet fuͤr Frankreich mit Bewilligung es General-Vicars der Dioͤcese ausgeboten, wovon ein ortiges Blatt den Inhalt mittheilt, und worin es unter ndern heißt: „Errette uns Herr; der Donner rollt uͤber insern Häͤuptern; stehe uns bei, wenn wir nicht vergehen ollen. Der roͤmisch-katholisch-apostolischen Religion droht Verderben. Vernichte die Complotte der Hoͤlle, und zeige zer Welt, daß Du der starke, maͤchtige Gott dist.“ „So,“ ügt der Constitutionnel hinzu, „versucht die Priester-Parthei Alles, um die schwachen Gemuͤther irre zu leiten uͤnd die eidenschaften zu erregen; so nennt sie Complotte der Hölle Maaßregeln, welche der Koͤnig verfuͤgt und ganz Frankreich gebilligt hat. Das Ministerium möͤge sich vor chen; ein neues Buͤndniß ist im Entstehen, und wenn die

Der Herzog von Wellington rechnete auf Dom Miguel Verwaltung sich durch ein unvorsichtiges Vertrauen einschlaͤ⸗

fern läßt, so könnte sie leicht von dem bewaffneten Fanatls— mus aufgeweckt werden, welcher den Buͤrgerkrieg anzünden und eine Catastrophe über das Land herbeifuͤhren will, bloß um die Jesuiten wieder in Ansehen zu bringen.“

Eine Polizei⸗Verordnung bestimmt den Preis des Vier— pfund-Brods erster Qualität, fuͤr die erste Halfte des August auf 24 Sous 2 Liards Cetwa 11 Sgr.) Der Vorrath in der Pariser Kornhalle, welcher Anfangs Juli nur 40099 Saͤcke betrug, ist heute, wie man sagt, gegen 10,0090 Saͤcke stark.

Folgendes Verzeichniß der Getreide-Preise, wie sie am 31. Juli abgeschlossen worden, kann als Regulator der Ein— und Ausfuhr dienen. Es ergiebt sich daraus, daß in den Departements der östlichen Pyrenäen, des Aude, Hérault, Gard, der Rhone-⸗Muͤndungen, des Var, und in Corsika der Durchschnitts-Preis für den Weizen 19 Fr. 39 Cent., fuͤr den Roggen 11 Fr. 92 Cent. und fuͤr den Hafer 7 Fr. 66 Cent. betrug. Im Departement der Gironde, der Heiden, der Nieder- und Ober-Pyrenaͤen, der Arriège, und der Ober⸗ Garonne war der Durchschnitts-Preis fuͤr Weizen 18 Fr. 1 Cent., fuͤr Roggen 12 Fr. 3 Cent., Hafer 5 Fr. 86 Cent. In den Departements des Jura, des Doubs, des Ain, der Iséere, der Nieder- und Ober -Alpen galt im Durchschnitt der Weizen 25 Fr. 5 Cent., der Roggen 1tz Fr. 93 Cent., der Hafer 9 Fr. 34 Cent. Im Departement des Ober- und Nieder⸗Rhein ist der Preis fuͤr Weizen 23 Fr. 4 C., fuͤr Roggen 13 Fr. 78 C., fuͤr Hafer 8 Fr. 44 C. Im Departement des Pas-de-Calais, des Norden, der Somme, der niedern Seine, der Eure, und des Calvados gilt der Weizen 20 Fr. 81 C., der Roggen 11 Fr. 23 C., der Hafer 6 Fr. 61 C. In den Departements der niedern Loire, der Vendée, und der niedern Charente ist der Durchschnitts-Preis fuͤr den Weizen 17 Fr. 19 C., fuͤr Roggen 9 Fr. 338 C., fuͤr Hafer 5 Fr. 98 C. In den Departements der Mesel, der Maas, der Ardennen, und der Aisne ist der Preis fuͤr Weizen 20 Fr. 19 C, fuͤr Roggen 9 Fr. 85 C., fur Hafer 5 Fr. 84 C. In den Departements des Kanals, der Ille und Vilaine, der Nord⸗-Kuͤsten, des Finistere, und des Morbihan ist der Durchschnitts-Preis fuͤr Weizen 19 Fr. 24 C., fuͤr Roggen 19 Fr. 39 C., fuͤr Hafer 6 Fr. 89 C.

Großbritanien und Irland.

London, 2. August. Man erwartete, daß der Herzog von Clarence nebst seiner Gemahlin am Donnerstage Ply⸗ mouth verlassen wuͤrden.

Der Lord Mayor und eine Deputation der Corporation der Stadt London machten gestern den Lords der Schatz— kammer ihre Aufwartung und hatten eine lange Conferenz mit denselben. ;

Der Marquis von Palmella und Viscount Strangford hatten gestern Zusammenkuͤnfte mit dem Grafen Aberdeen im auswaͤrtigen Amte. Lord Francis Leveson Gower ver— richtete an demselben Tage Geschäfte im Handels-Amte.

Hr. Philipps, Unter-Staatsseeretair fuͤr das Departe⸗ des Innern ging gestern nach dem Continente ab. ;

In der letzten Versammlung der katholischen Association sprach Herr O Connell von Neuem mit großer Heftigkeit. Er tadelte die Regierung, daß sie den Katheliken das Tra— gen der Waffen untersagen wolle, ohne es bei den Hrangisten zu hindern. Wenn die Reaierung nicht nach, Waffen bei den Letzteren nachsuchen wollte, so wuͤrde es die Association thun. Mit den Waffen in der Hand haͤtten die Anhänger dieser Parthei zu Enniskillen einige Kinder auseinander ge— trieben, die wegen des Triumphs zu Clare ein Freudenfeuer anzuͤnden wollten. Waͤhrend er in dieser Art fortfuhr, un— terbrach ihn ein gewisser Hr. Robarts, und fragte, ob er das einen Triumph nenne, wenn Papstthum uͤber Unwissenheit und Aberglauben siege? Lautes Gezisch und Aeußerungen des un— verholensten Unwillens folgten dieser Frage, und bei dem sich daruber entspinnenden Streit zwischen den Herrn Robarts und O'Connell neigte sich der Beifall der Versammlung im— mer auf die Seite des Letztern, der dadurch nur noch mehr an— gefeuert wurde, und historisch zu erweisen suchte, wie die Englische Regierung von jeher Irland zu unterdrücken gestrebt habe. Sein Gegner vertheidigte die Regierung wegen mehrerer gegen sie vorgebrachter Anklagen; sie habe den Irlaͤndern alles mogliche Gute erwiesen, besonders habe sie sich durch Austrocknung der Suͤmpfe verdient gemacht. „Ich gebe die Thatsache der Austrocknung zu, erwiderte Hr. O Connell, die Regierung hat das Irische Volk ausgetrocknet und aus— gesogen. (Lautes Gelaͤchter) Weiß der junge Herr wohl, daß das Orange-Symbol, zu dessen Vertheidiger er sich auf— wirft, in das Blut seiner Mitbuͤrger getaucht ist?“ Herr Robarts: „Ich bin kein Orangemann“. Hr. O Connel: „Und wenn der Herr auch der Verfechter des Orangeismus