1828 / 212 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

2 ? 22 1 ö 4 2 = = . e * —*— * 22 39 3

gegen dasselbe einlassen zu wollen. Ich Hdabe in diesen letzten Siz⸗ zungen Reden gehört, welche mir und ganz Frankreich viel Ver⸗ gnuͤgen gemacht haben. (Unterbrechung von der rechten Seite.) In der Sache selbst bemerke ich, auf die Aeußerung des Ministers des Innern, daß der verlangte Rechnungs-Druck den Depar⸗ tements neue Kosten verursachen wuͤrde, daß diese Kosten nur sehr unbedeutend seyn wuͤrden; wogegen die Bekannt⸗ machung das Gute hat, daß sie die ral⸗Departements⸗-Raͤthe, die nach ihrer Zusammenstellung nicht hinlaͤngliches Vertrauen einfloͤßen koͤnnen, ans Tages— licht foͤrdert. (Heftige Unterbrechung. Einige Stimmen zur Rechten: Dies ist sehr verbindlich fuͤr Einige von uns, die

Mitglieder von General⸗Raͤthen sind). Ich spreche nicht von

ersonen; ich sage nur, daß nach der Art, wie die General— Raͤthe ernannt werden, sie nicht hinlängliches Vertrauen einfloͤßen koͤnnen. (Abermaliges Murren.) Ich glaube, nichts gesagt zu haben, was eine so heftige Unterbrechung verdiene; ich spreche nur von der Zusammenstellung der General⸗Raͤthe. (Dieselben Stimmen zur Rechten: Das ist unschicklich! eine Beleidigung!! Ich verlange Ruhe, und habe ein Recht dazu.“ Der Präsident: „Der Redner darf nicht unter— brochen werden, und die Art, wie er sich ausdruͤckt, laßt uͤber seine wahre Absicht keinen Zweifel.“ Stimmen zur Rech⸗ ten: „Er spreche uͤber das Amendement!“ Herr B. Con— stant (heftig): „Dies haͤtte ich laͤngst gethan, wenn Sie nicht so guͤtig waͤren, mich bestaͤndig zu unterbrechen, und ich werde es thun, sobald Sie das mir schuldige Stillschweigen beobachten.“ Nachdem der Praäͤsident den Redner zur Mäßigung ermahnt hatte, schloß dieser, indem er im Allgemeinen den Grunden des Hrn. Dumeilet beitrat, und sonach dessen Amendement unterstuͤtzte. Der Minister des Innern bestieg sofort die Rednerbuͤhne und erklärte, wie es durchaus nicht seine Absicht gewesen sey, den Rechten der Kammer zu nahe zu treten und von den achtbaren Mitgliedern derselben zu ver⸗ langen, daß sie ihre Amendements zuvor den Ministern mit⸗ theilen; wie er es aber fuͤr Recht und Pflicht gehalten habe, die Kammer darauf aufmerksam zu machen, daß es fuͤr sie sselbst sehr gut sey, wenn sie von den ihr zu machenden Vor⸗ schlaͤgen zuvor Kenntniß habe, damit sie mit voller Sach⸗ kenntniß daruͤber urtheilen konne. „Ich kann aber,“ schloß derselbe, „diese Tribune nicht verlassen, ohne mich meiner⸗ seits über die Art und Weise zu beschweren, wie man sich uber die Zusammenstellung der General-Raͤthe geaͤußert hat er, eg fn ndr d, n, mn, . gen und Verbesserungen in dieser Beziehung verlangen kann, aber ich verstehe nicht, wie man von dieser Tribune herab behaupten konnte, daß die Mitglieder der General⸗Raͤthe kein Vertrauen verdienten; ich begreife vorzuͤglich nicht, wie man so etwas in Gegenwart von 150 bis 200 Deputirten sagen konnte, die selbst Mitglieder von General⸗Raͤthen sind. (Stimmen zur Rechten: Freilich! Der Ausdruck war sehr unschicklich! Wenn sich auch diese Raͤthe anders und besser als gegenwaͤrtig zusammenstellen lassen, so ist es doch nicht minder erwiesen, daß sie schon jetzt aus achtungswerthen Maͤnnern, aus Eigenthuͤmern bestehen, die das Vertrauen ihrer Mitbuͤrger verdienen, und auch erhalten. Es war da— her nicht angemessen, sie auf solche Weise anzugreifen.“ Hr. B': Constant erklärte zu seiner Rechtfertigung von seinem Platze, daß er nicht ein Wort von dem gesagt habe, was der Minister behaupte; er habe nicht geaͤußert, daß die Mit—⸗ glieder der General⸗Raͤthe kein Vertrauen verdienten, sondern

bloß von der Art der Zusammenstellung derselben gesprochen;

eben so wenig habe er, wie der Minister solches behaupte, denselben beschuldigt, daß er die Rechte der Kammer ver— kannt oder verletzt habe. Hiermit war der Streit beendigt. Hr. Duvergier de Hauranne trat noch zur Unterstüz⸗ zung des Amendements des Herrn Dumeilet auf, worauf dasselbe mittelst einer Majoritaͤt, die sich aus der linken Seite, dem linken Centrum, und einem Theile des rechten Centrums bildete, angenommen wurde. Dieses Resultat er⸗ regte eine große Bewegung im Saale. Ein zweiter Zu— satz⸗ Artikel des Herrn Duris- Dufresne fand keine weirere Unterstuͤtzung, und ein Dritter des Herrn Benjamin De— lessert, in Betreff der Sparkassen wurde, nach einer Erklaͤ⸗ rung des Finanz., Ministers, von demselben wieder zuruͤckge⸗ nommen. Der sechste und letzte Artikel des Einnahme Buͤd⸗ gets enthalt die allgemeine Bestimmung, daß die Erhebung aller in dem Gesetze nicht besonders aufgefuͤhrten directen und indirecten Steuern verboten sey, und daß diejenigen Behoͤrden, die sich eine solche etwa erlauben moͤchten, als der Erpressung schuldig, gerichtlich belangt werden follen. Nachdem auch dieser Artikel noch angenommen worden war, wurde uͤber das gesammte Einnahme-⸗Budget abgestimmt

andlungen der Gene⸗ der Pairs⸗Kammer;

zung wurde um 4 Uhr aufgehoben.

here Details gegeben. Truppen, Artillerie⸗Material,

waͤrtigenden Auskunft bestimmt werden kann. Man ist weit gegangen, daß man einem Offizier (Oberst Fabvier)

eraͤnderun

von dem Abgange und der Staͤrke der Expedition) ihrer großen Verschiedenheit, das Gute haͤtten, daß ss

breitet werden, um eine unersattliche Neugierde zu gen, scheinen uns nicht in das Gebiet derjenigen lichkeit zu schlagen, wie sie mit Recht als eine schaft der verfassungsmäßigen Regierung verlangt Wir kennen einen Nachbarstaat, wo die oͤffentlichen was auch ihre Farbe sein moͤge, es sich zum Gesetze m

Zuruͤckhaltung wird von einer wahren Liebe zum Lan

strengrechtlichen Erklaͤrungen des Finanz⸗-Ministers best

einer vorsichtigen Kammer gefunden, die es vorgezogn

keiten zu gruͤnden

und wuͤrdigere Weise h

und dasselbe mit 251 gegen 4 Stimmen angenommen. Am

*

meilet, wodurch sie dem großen Prinzipe der Oeffentl

Schlusse der Sitzung erklaͤrte der Praͤsident, daß die mer sich in den nächsten Sitzungen mit folgenden Gegn den zu beschäftigen haben werde. (Gelächter); wenn st lich noch vollzaͤhlig sey, fuͤgte Hr. Royer-Collard (Abermaliges Gelaͤchter): *

19 Mit dem Commissions⸗Berichte uͤber die Pron des Hrn. Labbey de Pompieres; 24

3) Mit dem Gesetz⸗Entwurfe in Betreff der Du

g, eine neue Huldigung dargebracht habe.

Herr von Rayneval ist vor einigen Tagen hier einge— ffen. Der Courrierfrangajs will bestimmt wissen, daß felbe wahrend der Abwesenheit des Grafen von la Fer— nays die interimistische Leitung des Ministeriums der aus—⸗ tigen Angelegenheiten uͤbernehmen, und daß mittlerwelle

inister, die etwanigen Verordnungen contrasigniren werde. Der Messager des Chambres sagt in Hinsicht auf Por⸗ al: „Was wir voraussahen, ist eingetroffen; in Lissabon d eine Reaction bewirkt, und die von Dom Miguel aus— brochene Amnestie, zeigt sich als illusorisch. Derselbe hat Desembargador do Pago, Kronrichter u. s. w. Victo⸗ Joseph Cerveira Bostelho do Stamaral beauftragt, die srtügiesen in Porto und andern Staͤdten, die sich gegen e Äutoritaͤt aufgelehnt, zu verfolgen; noch zwei andere sembargadores sollen ihn dabei unterstuͤtzen. (S. den ikel Portugal.“ Dom Miguel der in der Zeit der Ge⸗ r die Worte Vergessen und Gnade stammelte, beschaͤftigt jetzt, da er von der constitutionnellen Armee befreit ist, mit blutigen Proscriptionen. Der Usurpator Portugals

3) Mit dem Commissions⸗Berichte uͤber die Proy des Grafen Gastan v. la Rochefoucauld in Betre Staats⸗Raths; endlich: .

4) mit einer Proposition des Barous von Puyn wegen der Thor-Gefaͤlle. (Mehrere Stimmen: Van Allen wird nichts mehr zur Berathung kommen!) Di

Paris 4. August. Die Herzogin v. Berry, welch Bayonne aus am 25. v. rn die Bidassoa . und, nachdem sie die Fasanen⸗Insel, so wie Fontarahh Irun besucht hatte, uͤber Bayonne nach Pau zuruͤch war, ist am 29. v. M. von dort nach Saint⸗Sauven gebrochen. Auf dem Wege dorthin, besuchten J. K. h Schloß Courraze, wo Heinrich IV. seine ersten Kind zugebracht hat. . k ; . nan. an, . 6 Portugal 1

M. mit ihrem Gemahle dem Marquis von Loult Hauptstadt ,. und sich nach gang begeben. Dasselbe Blatt theilt aus Havre vom tsten d. M. Fol— e , r , , ,, is ie unserer Rhed ,, hukaufen. Es gehort dem Lord Cochrane und hat in Eng—

nen Obersten Grafen v. Bryas den liber alen Cann 8686 l ö

E e g, ien mit a Stimmen zum Deputi Bb kein Geschüͤtz an Bord nehmen, duͤrfen, da der Traktat

waͤhlt. Sein Mitbewerber, der ehemalige Deputirte, Regierung nicht erlaube, die Ruͤstung von Schiffen zu JP atten, welche an dem Kampfe im Orient Theil nehmen

v. Coupigny, hatte 120 Stimmen. 3 In dem Moniteur me. man nachstehenden, d

scheine nach amtlichen, Artikel: „Mehrere Zeitungen

uͤber die Expedition, welche in Toulon vorbereitet win

as haben nicht von dieser gehassigen und rachsuͤchtigen

hen entgegen gezeigt haben!“

nten Edw. Blacquière, der das Schiff commandirt, und vierte Reise fuͤr die Sache der Hellenen unternimmt.

Dem Préeurseur zufolge hat die Fregatte Iphigenia, im Touloner Hafen in Quarantaine liegt, die Nachricht gebracht, daß Ibrahim nach den Aufforderungen der drei chte, die den Traktat vom 6. Juli unterzeichnet haben, brea räumen werde. Es wird hinzugefügt, daß derselbe, ch erfolgter Unterzeichnung der Cenvention uͤber die Raͤu— ug, einen Großherrlichen Ferman erhalten habe, der ihm

stenz⸗ Mittel, Verwaltungs⸗Personal, Transport, Schiffszahl, nichts ist vergessen worden, ja nicht einm Landungs⸗ Punkt, welcher doch erst nach dem Eingange di

Name schon lange nicht mehr in der Armee ⸗Liste ste ssprochen habe, seine Verpflichtungen zu erfuͤllen.

gen gemacht, und man würde befürchten müssen,“ Nach den Kkeuesten Nachrichten von den Gränzen des unterrichtete Feind seinen Kriegsplan mit aller Muße

peru könnte, denn fen Bernrchn gen icht: zern. emonteser sich zuruͤckgezogen und der Sanitaͤts-Cordon be— . E 9

Ft nicht mehr; nur in Nizza befindet sich fortwaäͤhrend eine r starke Garnison. . Deu tschlan d. Mainz, 4. August. Gestern wurde der Jahrestag des erhoͤchsten Geburtsfestes Sr. Majestaͤt des Koͤnigs von eußen von der Koͤniglich Preußischen Garnison mit größ— Feierlichkeit hier begangen. Schon am Vorabend dessel— m fuͤhrten die Musik-Choͤre der K. K. Oesterreichischen und Preußischen Regimenter vor dem Gouvernements⸗Hause Fackelschein mehrere vorzuͤglich gut gewaͤhlte Tonstuͤcke B. Der Donner der Kanonen kündigte bei Tages- Anbruch hohen Festtag an. Um 10 Uhr versammelte sich die

selben irrezufuͤhren und Ungewißheit zu verbreiten ; sind. Alle jene verschiedenen Geruͤchte, welche bi

uͤber auswaͤrtige Projecte ein heiliges Stillschweigen obachten. Es entgeht ihrem Scharfsinne nicht, daß bestimmtesten Nachrichten Aufmerksamkeit erregen, i weilen Hindernisse zu Wege bringen konnen. Die' der Peterskirche, welchen auch all. K. K. Oesterreichische llitair⸗ und Großherzogl. Hessische Civil-⸗Behoͤrden, so wie hier residirenden diplomatischen Personen beiwohnten. Lich Beendigung desselben war große Parade auf dem chloßplatze, wo der Herr Vice⸗-Gouverneur, General⸗Lieu— ant von Carlowitz Excellenz, Sr. Majestäaͤt dem Koͤnige dreimaliges Lebehoch unter Artillerie⸗Salven darbrachte. 2 Uhr war große Tafel bei Sr. Excellenz, wobei auf 6 Allerhöoͤchste Wohl Sr. Majestaͤt ein Toast ausgebracht rde, dem ein allgemeines Lebehoch unter Geschuͤtzesdonner jn den Waͤllen der Festung folgte. .

boten. Wir wollen hoffen, daß unsere Zeitungen en werden, daß der Patriotismus sich auch durch Stillscht ankuͤndigen könnens... .

HY Das Einnahme⸗Budget,“ sagt der Messager des! bres, „ist wie das Ausgabe-Budget mit großer Sth Mehrheit angenommen worden. Dieses gute Vern zwischen der Verwaltung und den Kammern wird der! rung erlauben, den royalistischen und verfassungsm Weg, den sie sich gebahnt hat, ungehindert zu vet Die Berathung uͤber das Einnahme-Budget ist dun utigen 106ten Sitzung der Kammer der Abgeordneten war: Verlesung des Resultats der gestrigen geheimen Abstim— f uͤber die Finanz-Rechnungen von 1833; 2) Vortrag s Abgeordneten Grafen Jos. v. Seinsheim, Namens des

merkwuͤrdig geworden. Letztere haben den vollen

in Creditsachen bei posttiven Resultaten stehen zu hl als ihre Berechnungen auf Hoffnungen und Wahrsch eck, wegen Verletzung konstitutionneller Rechte; 3) Vor, ag des Abgeordneten Merkel uͤber die Zoll-Ordnung nach n Ansichten der Kammer der Reichsraͤthe. Die einzelnen Hodifieationen der letztern wurden von der Kammer sogleich trathen, und theils angenommen, theils zuruͤckgewlesen.

dlerauf folgte die Verlesung und Genehmigung des Ge—

Der Constitutionnel meint, daß die Deputirten ⸗Kn ihre Sitzungen nicht . auf eine verfassungsmi

. tte beschließen konnen, als dun Annahme des (oben erwahnten) Amendements des Hin

, n , ,

Lem wesentlichen Bestandtheile der Repraͤsentativ Regie⸗

zt mehr als jemals unter dem Einflusse seiner Mutter.

Hu alle diejenigen zu befuͤrchten, die sich den Absichten der⸗

nten. Diese Details kommen aus dem Munde des be⸗

Commando gegeben hat, Jedermann hat seing Ver Paschalik Morea bewilligt, daß er aber demungeachtet

r, haben (wie der Messager des Chambres meldet) die

Preußische Garnison zu einem feierlichen Gottesdienste

Muͤnchen, 2. August. Die Tages-Ordnung in der

inften Ausschusses, uͤber die Beschwerde des Freiherrn von

Graf Portalis, in seiner Eigenschaft als verantwortlicher

sammt⸗Beschlusses; 4) Vortrag des Abgeordneten Wanzel, Namens des dritten Ausschusses, uͤber den Antrag des Reichs⸗ raths v. Roth, das protestantische Stiftungs-Vermogen in Augsburg betreffend. Nach der oͤffentlichen Sitzung wurde

die geheime Abstimmung uͤber die Baireuther Kontributions—⸗

chuld vorgenommen. Spanien.

Pariser Blaͤtter enthalten folgende Privatnachrichten aus Madrid vom 24. Juli: „Der Portugiesische Geschaͤfts⸗ traͤger in Madrid, Hr. v. Lima, hat bei unserer Regierung eine Note eingereicht. Mit den Vollmachten Dom Pedro's. und des Regenten Dom Miguel's versehen, begehrt er zu wissen, ob die Spanische Regierung jetzt, wo letzterer seinen Verrath vollendet habe, (dies sind die eigenen Ausdruͤcke in der Note) den neuen Koͤnig anerkenne. In diesem Falle betrachte er seine Beglaudigungsschreiben als ungültig und bitte um seine Paͤsse; im entgegengesetzten Falle wuͤnsche er zu wissen, ob seine diplomatischen Verhaͤltnisse fortdauern werden. So dringend auch die Ausdruͤcke in der Note des Hrn. v. Lima waren, so haben die Minister dennoch eine bestimmte Antwort zu vermeiden gewußt, und erst nach der Ruͤckkehr des Koͤnigs wird dieser Agent Dom Pedro's den

Erfolg seines gethanen Schrittes erfahren.“! ö Schon aͤußern die Lissaboner Begebenheiten den unan⸗ genehmsten Einfluß auf Madrid. Die Apostolischen haben neue Energie gewonnen; mehrere Aete der Regierung zei⸗ gen, welche Fortschritte die Faction gemacht hat, und daß bald alle Militair- und Civil⸗Aemter nur in den Händen ihrer Anhänger seyn werden. Ein Koͤniglicher Befehl ver⸗ setzt alle Offiziere in der Armee, die in erster und zweiter Instanz nicht gereinigt sind, in Ruhestand; und einer andern Koͤniglichen Verordnung zufolge müͤssen die Advocaten, die Professoren an den Universitaäͤten u. s. w. von neuem schwoͤ— 8 daß sie niemals einer geheimen Gesellschaft angehoͤrt aben. * ö Ma drid, 24. Juli. Die am 17ten d. M. Abends durch fuͤnf außerordentliche Couriere an die General⸗Capitains der Provinzen geschickten Depeschen sind nach einigen vom Praͤsidenten des Minister⸗Conseils, nach andern vom Kriegs⸗ Minister ausgefertigt. Ueber den Inhalt derselben, der völ⸗ lig unbekannt ist, werden die verschiedensten Vermuthungen angestellt; Einige glauben, daß einige wegen politischer An⸗ gelegenheiten in Untersuchung stehende Personen wichtige Aufschluͤsse gegeben haben und in deren Folge diese Depe⸗

schen den Befehl zur Verhaftung mehrerer Angeschuldigten

vom Range enthlelten, andere vermuthen, daß der Inhalt auf die in Betreff der Portugiesischen Ereignisse zu nehmen⸗ den Maaßregeln Bezug habe. Da die Portugiesischen Aus—⸗ wanderer, welche gegen die Charte und die im Namen Dom Pedro's errichtete Regentschaft gefochten haben und deren Zahl sich fast auf 5060 belaͤuft, eine wahre Last fuͤr Spa—⸗ nien sind, dem ihre Unterhaltung mehr als 10 Millionen Realen kostet, so enthalten jene Depeschen vielleicht den Be⸗ fehl, dieselben in ihr Land zuruͤckzuschicken. Die letzten Briefe aus Sevilla melden, daß unter den Truppen der Stadt-Garnison und der ganzen Provinz uͤberhaupt, eine

allgemeine Bewegung herrscht; sie sind in Eile zusammenge⸗

zogen worden und haben schnell die Richtung nach Badajoz genommen. Die royalistischen Freiwilligen sind die einzige bewaffnete Macht in der Provinz. Dieselben Briefe melden, daß zwischen dem General-Capitain Quesada und dem Unter-Inspector der royalistischen Freiwilligen, Grimarest, unangenehme Reibungen vorgefallen sind, indem ersterer eine von diesem geschickte Abtheilung der Koͤniglichen Frei— willigen nicht als seine Wache annehmen wollte. Beide

Chefs, so sehr sie der Koͤniglichen Sache anhaͤngen, sind an

Charakter sehr von einander verschieden. General Quesada ist in seinem oͤffentlichen Benehmen gemäßigt, der Andere aber ein Exaltirter. Sevilla verdankt den weisen Anordnun— gen des General-Capitains seine Ruhe, seine gute Polizei, die Gesundheit der Einwohner, die Belebung seines Han— dels und seines Gewerbfleißes, kurz, Sevilla ist jetzt eine der bluͤhendsten Staͤdte Spaniens und vielleicht Europas. Der Chef des Stadt⸗Magistrats, 2 Arjona, hat dabei den General Quesada thaͤtig unterstuͤtzt. Briefe aus Gallicien berichten, daß eine große Anzahl Fahrzeuge, die sich nach Westen richteten, langs der Kuͤste bemerkt worden ist; die Entfernung hinderte, die Staͤrke und die Flagge zu erken⸗ nen. W erf n ü sind es Englische Schiffe, die nach Por⸗ tugal, Gibraltar und dem e,, n, Meere segeln. 4 ö o rtugal.

aus Lissabon vom 19. Juli. Die Regierung, nunmehr von

.

Pariser Blatter bringen folgende Privat-Mittheilungen l 1 der Angst befreit, welche ihr die constitutionnelle Armee ver⸗

.