1828 / 297 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 04 Nov 1828 18:00:01 GMT) scan diff

die Pairschaft bedeutend vermehrt. Jetzt sind alle Pairschaf⸗ ten erblich, mit Ausnahme der sechzehn Schottischen Pairs, welche fuͤr die Dauer des Parlaments durch Wahl ernannt, und der 28 Irländischen Pairs, welche auf Lebenszeit ge— In England wuͤrde es fuͤr eine verfassungs— widrige Lehre gelten, wenn man den erblichen Charakter die— ser Wuͤrde laͤugnen wollte. In Frankreich hat sich die Urspruͤnglich war sie, wie in Eng— Da die die Pairs

waͤhlt werden.

Pairie mehr modifieirt. eine Folge des Lehns⸗Besitzes. reien weniger getheilt waren, des Koͤniglichen Hofes nur aus den Inhabern großer Kron— lehen; solche waren die Herzoͤge der Normandie, von Guy— enne, und Bourgogne, die Grafen von Flandern, von Tou⸗ louse und von Champagne. Bretagne, Anfangs ein lehen der Normandie, wurde erst unter dem heiligen Ludwig Diesen sechs weltlichen Pairs wurden sechs geistliche hinzugefuͤgt, die fast saͤmmtlich Suffragan⸗ Bischoͤfe des Erzbischofes von Rheims waren. ß Lehen wurden allmählig mit der Krone vereinigt, und so wurde dieser erste Ursprung der Pairschaft vernichtet. spaäͤteren Pairswuͤrden wurden durch Koͤnigliche Briefe er— theilt, und dadurch war diese Wuͤrde im 18 Jahrhundert zu einem leeren Titel herabgesunken. . noch bei großen Staats-⸗-Feierlichkeiten, bei den Gerichtsta— gen (lits de justice), aber mehr als eine Zierde der Krone und ohne politischen Einfluß. Der Titel blieb dennoch in den Fami—⸗ lien erblich. Bei der Zusammenberufung der Generalstaaten war von einer erblichen Kammer die Rede, welche eine Waͤch— terin und Bewahrerin der oͤffentlichen Freiheiten und ein vermittelndes Element zwischen dem Volke und der Krone Die beredten Vortraͤge von Mounier und ally⸗Tollendal fuͤr eine Pairs⸗Kammer sind bekannt. Pairschaft hat ihre wahre Quelle in der Charte und in der Königl. Verordnung, welche die Erblichkeit derselben festsetzt. Nur bei diesem Charakter der Staͤtigkeit kann sie die ihr ange⸗ wiesene Stelle im Staate ausfuͤllen. Die Nothwendigkeit einer Pairskammer wird zugegeben; sie muß sich aber auch von der Wahlkammer unterscheiden. jene Unabhaͤngigkeit verleihen, wodurch sie zugleich eine uͤtze des Thrones und eine Beschuͤtzerin der Verfassung wird. Sie hat mit dem Volke nichts gemein, Ihre Theil— nahme an der gesetzgebenden Gewalt kommt aus einer an⸗ Im Gefuͤhle ihrer Staͤtigkeit und Unabhaͤn— igkeit kann sie, wenn die Wahlkammer zu servil gegen die einen edelen Widerstand leisten, und im umge— kehrten Falle wuͤrde sie sich einer aufruͤhrerischen Wahlkam⸗ eiste der Erhaltung treu zeigen. bstitutionen, welche durch unsere Gesetze ver⸗ enn dieselben auch dem Princip der Gleich⸗ heit unter den Volksklassen zuwider seyn moͤgen, sind sie nicht eben darum dem aristokratischen Sinne der Pairskammer angemessen? Betrachtet man ein aristokratisches Element als nothwendig im Staate, so muß man dasselbe auch mit dem ihm entsprechenden Charakter bekleiden. keit der Pairs-Wuͤrde wird die Koͤnigliche Praͤrogative, die ausgezeichneten Maͤnner unserer Zeit in die Kammer zu be— In England ernennt die Krone bei jeder Parlaments-Eroͤffnung eine bestimmte Anzahl erblicher Pairs, und dieser periodische Zuwachs hebt die unbedeuten— den aber unvermeidlichen Uebelstaͤnde der Erblichkeit auf. Die Franzoͤsische Regierung wird, wie wir hoffen, diese con— stitutionnelle Sitte nachahmen, und wenn im Uebrigen die Vererbung auf Seiten-Linien nicht nach strengem Rechte ist, so kann dieselbe, in gehoͤrigen Graͤnzen und vermittelst einer besondern Verordnung, welcher naͤhere Erkundigungen uͤber den Candidaten fuͤr die Pairs-Wuͤrde voran von keinem Nachtheile seyn.“

Der Courrier frangais bemerkt in Bezug auf diesen Artikel des Messager, daß es ihm nie in den Sinn gekom— men sey, die Erblichkeit der Pairs-Wuͤrde in gerader Linie anzufechten, sondern nur die Uebertragung derselben auf Seiten⸗Linien, als Schwiegersoͤhne, Neffen und Vetter, da, wenn eine solche Vererbung eingefuͤhrt wuͤrde, schwerlich je— mals ein Pairs-⸗Sitz vacant werden moͤchte, Talente wie dem Staatsdienste einer de zum Wetteifer entrissen werden wuͤrde.

Das Journal du Commerce aͤußert heute seine Un— zufriedenheit uͤber den Gang der Verwalt sten, um nicht zu sagen revolutionnairsten der unheilbaren Schwaͤche des Ministeriums“ „zeugen sowohl dessen Handlungen als desse Täglich fordert die öffentliche M sung einiger hoͤheren Beamten, die noch von Verwaltung herstammen; weil diese aber in de

so bestanden

eine Herzogs⸗Pairie.

Die großen

Die Pairs erschienen

yn sollte.

Nur die Erblichkeit kann

deren Quelle. dinister ist, mer gegenuͤber dem

spricht von Su boten wuͤrden.

Durch die Erblich—

rufen, nicht aufgehoben.

gehen muͤssen,

und sonach dem r maͤchtigsten Hebel

ung in den heftig Ausdruͤcken. ; sagt dasselbe, 9e n Unthaͤtigkeit. teinung von ihm die Entlas—

der vorigen n Vorzimmern

gut aufgenommen werden, so bilden die Minister sich! daß das Publikum sie mit derselben Nachsicht beham muͤsse, und sie werden sonach beibehalten. Zwei unbedeute Maͤnner allein sind entfernt worden, und einer davon ( Genoude) noch dazu, nicht etwa wegen seiner taͤglichen griffe auf die Minister, nicht etwa weil er sich unter der rigen Verwaltung mit dem Erbe eines beraubten Famil vaters bereichert hat, sondern weil er ein ehrenvolles werbe treibt, welches angeblich mit den Functionen ei Mitgliedes des Staats-Raths nicht vereinbar ist. Alles ist jammerlich. Wir wollen gleichwohl den Muth nicht sin lassen. a 22 haben . Gutes; d da die Kraft sich nothwendig irgendwo befinden muß, „ftigsten ihre irks z se z ̃ muß sie, wenn sie der Regierung nicht beiwohnt, nothn ö . . . y, ö 6 , . dig den Kammern zu Gute kommen. Ein Land wie London, 35. Oct. Das Morning-Journal, ein unsrige also, welches so lange unter dem Joche der Verm att, welches sich jedoch durch manche Angaben bisher als tung geseufzt hat, kann bei einer Verrückung der gesellsch cht sehr glaubwürdig bewahrt hat, will wissen, daß der lichen Gewalten nur gewinnen. Die Macht, welche die erzog von Wellington, im Namen des Königs, dem Marquis nister ihren Haͤnden entschlüpfen lafssen, wird ein Eigent n' Barbacena erklaͤrt habe, Se. Maj. werde die junge Kö— der Kammern. Sache der Deputirten ist es vorzuͤglich, zin von Portugal nicht als Koͤnigin empfangen; dieselbe Ministerium in die Bahn zurückzuführen, die dem Inte rde daher gar nicht nach Windfor gehen. Das genannte , G . latt fuͤgt hinzu, der Graf von Aberdeen habe den Portu— e ehe 3 R te 9 Ty i. j 30s . 1 ff 2 5 wandtheit unserer Repraͤsentanten zu erproben. Sollten K . zufällig die Kammern eben so schwach und ungewiß zei (Aus einem Handels-Schreiben.) Seit Ende als die Minister, so müßte allerdings die Macht ß vorigen Monats ist es nur zu klar geworden, ine Stufe niedriger steigen, um Jemanden z in England die Getreide-Erndte viel geringer in finden, der dieselbe uüͤbernähme. Wir wollen d hantitaͤt und Qualitat ausgefallen ist, als man 'fruͤher ganz ruhig seyn; es wird dem Staate an Lenk subte. Daher die ansehnliche Steigerung in allen Getreide nicht fehlen. ö. . orten und die Aussicht, daß solche sich ohne haͤufige Ver— Die Gazette de Fran ee hatte gestern die bei mehr derung bis gegen die Zeit der nächsten Erndte erhalten Post⸗Offizianten veranstalteten Haussuchungen als eine M fte. Weizen, der Haupt-Getreide-⸗Artikel hier im regel der Willkühr und als eine Art von Inquisit de, ist in den mehrster' Gegenden um ein Viertheil mit dem Hinzufuͤgen geschildert, daß eine ganze Be] niger gewonnen worden, als die gewohnliche Erndte ge— ten-Klasse bei dieser Gelegenheit durch die Haͤnde ätzt wird, und es ist wahrscheinlich, daß Alles, was das feste Polizei gebrandmarkt und entehrt worden sey. Hie ö liefern kann, hier zu mäßigen Zöllen Abfatz finden wird. e g. der Messager d 2. s Chambres: Wenn Auch Hafer ist schlecht gerathen, und von Ger ste wird Grundsatz der persoͤnlichen Freiheit heilig ist, so ist „wenn auch ziemlich viel, doch nur schlechte Qualität fin⸗ Sicherheit der gesammten Gesellschaft es auch. Um J. Wenn man den Einfluß erwägt, den die in ganz zu handhaben, muͤssen die Gesetze jene zuweilen aufopf ropa um 40 bis 75 pCt. erhöhten Getreide-Preife auf den So auch in der obigen Sache. Es handelt sich hier Rerth, nicht allein des Geldes, sondern auch aller anderen darum, ob die gedachten Postheamten, Kraft der gesetzlichehr oder weniger mit Getreide in Verbindung stehenden Befugniß der richterlichen Behörde, verhört worden sqstikel haben mussen, so darf man nicht uͤberfehen, daß diese und da nun hieruͤber kein Zweifel Sbwaltet, so kann rhältnisse die daraus entstehende größere Eirculation auch nicht mit dem Worte In quisition einen Act Geldes und die ungewöhnliche Wohlfeilheit mancher Königl. Procurators belegen, der in dem Interesse der upt⸗Artikel des Handels geeignet seyn möchten, im Laufe sellschaft gesetzlich erlaubt ist und in seiner Ausdehnung Winters wesentliche Beraͤnderungen im Werthe der in seiner Dauer durch unsere Gesetze genau bestimmt n haaren hervorzubringen. Salpeter ist hier um 6 Den. Verlangt man aber außer diesen Rechts-Ansichten auch Her gegangen. Nach unverjolltem Getreide zeigte sich in moralische Ansichten zu Gunsten der in Rede stehenden H letzten Tagen die meiste Frage. Weizen war 3 bis 4 suchungen, so fragen wir Jedermann, ob eine Verwaltu hill. und Hafer 1 Shill. pro Quarter theurer. wo die Ehre gleichsam ein Erbtheil ist, durch eine Unte Die sechswoͤchentlichen, den Zoll bestimmenden Durch— chung, welche die vieljaͤhrige Rechtlichkeit aller ihrer nitts-Preise waren hier am 24. Oct.: glieder außer Zweifel setzt, mehr gefaͤhrdet wird als du Weizen. Gerste. Hafer. Roggen. jene dumpfen Geruͤchte, welche Uebelwollende seit ein Quarter 64Sh'9 D. 33 Sh. 9D. 24 Sh. D. 32Sh 2. Zeit uber die Unredlichkeit derselben verbreitet und absicht l also. 22 5— 1 10— 9 2 3— vergroͤßert hatten. Ja noch mehr, wir fragen; ob das per Der Durchschnitts-Preis fuͤr die fruuhere Woche fuͤr Wei— liche Interesse nicht hier mit dem allgemeinen zusamm ist 75 Sh. 10 Den. ö. trifft, damit jene Beschuldigungen endlich ein Ende hah Niederlande. Uns scheint, daß diese wenigen Bemerkungen eine genuͤge Bruͤssel, 28. Oct. Die zweite Kammer versammelte Widerlegung der Declamationen der Gazette enthalten, gestern Morgen um 11 Uhr zu einer geheimen Sitzung, wenn gleich sentimental, deshalb nicht minder ungegt der, wie man sagt, die Antwort-Adresse auf die Thron— det sind.“ . ede discutirt worden ist. Gegen 1 Uhr wurde die oͤffent— . Der Handels-Minister hat abermals eine aus 11 Mh Sitzung eroͤffnet. 76 Mitglieder waren gegenwartig. gliedern bestehende Commission ernannt, welche stch mit ei chdem das Protokoll der vorigen Sitzung vorgelesen und allgemeinen Revision der bestehenden Gesetze und Regleme Benommen worden, fuͤhrte die dazu ernannte Commission uͤber die Erfindungs,, Einfuhr- und Vervollkommnungs⸗ n Finanz⸗Minister in den Saal, welcher der Kammer das tente beschaͤftigen sol. Das Journal du Com meishrliche und zehnjaͤhrige Budget vorlegte. Die darin ge— fordert das hierbei interessirte Publikum auf, zu untersuch chten Vorschlaͤge sind im Wesentlichen folgende: In dem welcher Verbesserungen die Gesetzgebung in dieser Beziehl ksetz- Entwurfe füͤr das Budget von 1829 steht die etwa faͤhig seyn moͤchte, und seine Ansichten daruͤber der rmehrung des Ertrags der Auflagen, die im Jahre 1827 dachten Commission mitzutheilen. An der Spitze dersell en Ueberschuß von 3,963,477 Fl. gaben, als erster steht der Rath beim hiesigen Königl. Gerichtshofe und N nnahme-Artikel mit etwa 3 Millionen, indem eine putirte, Hr. Girod (vom Ain⸗Dept.) Auch der Großsiegel illion zur Verfuͤgung Sr. Majestaͤt des Koͤnigs gestellt wahrer hat eine Commission niedergesetzt, um von dem rden ist. Das Departement der auswaͤrtigen Angelegen— sammten Mobiliare der Koͤnigl. Buchdruckerei, mit Einsch ten soll 26,900 Fl., das des Innern eine Million mehr der Pressen, Typen u. s. w. ein Inventarium aufzunehm halten; das Departement des Krieges ist um 52, 163 Fl., Der Courrier frangais bezeichnet 4 Beamte, wil Marine um 626 Fl. und das der Finanzen um 12,506 vorlaͤufig aus dem Staats-Rathe entfernt werden wuͤrd vermindert. Der Minister schlaͤgt vor, 2, 8h0, 000 Fl. den ehemaligen Polizei-Director Franchet, den Ex-Polls k den Ankauf und die Tilgung der Staatsschuld zu ver— Praͤfekten Delavau, und die Herren Dudon und von Fsüinden. Das zehnjährige Budget betragt etwas uͤber 68 nilly. lillionen, von denen 7 Millionen fuͤr Verwaltungs-Kosten Das Journal des Dabats ist es, welches (wie immt find. Unter den Mitteln und Wegen für dieses reits gestern gemeldet) nach Briefen aus Marseille vom 20sCGudget steht der Ertrag der Mahlsteuer mit 5, 500, 000 Fl. ö.

M. die Nachricht mittheilt, daß Koron sich durch Capitu— tion den Franzosen ergeben habe. Die Authenticitaͤt die⸗ r Nachricht muß indessen billig noch dahingestellt bleiben. Der Contre-Admiral Collet, welcher noch kuͤrzlich das ommando vor Algier fuͤhrte, ist am 20sten d. M. zu Tou— nan den Folgen einer sceorbutischen Krankheit mit Tode gegangen. Auf die Nachricht davon, haben Se. Maj. des⸗— 1 Sohn, den Schiffs-Faͤhnrich Collet, zum Lieutenant er— ben. Statt der bisher am Namenstage des Koͤnigs uͤblichen fentlichen Vertheilung von Wein und Lebensmitteln, sind e Armen-Buͤreaux diesmal in den Stand gesetzt worden,

Der Finanz⸗Minister äußert dabei, daß die Regierung diese Abgabe, welche der offentlichen Meinung zuwider zu seyn scheine, aufzuheben wuͤnsche und zur Ausfuͤllung der dadurch entstehenden Lucke, der Kammer Veraͤnderungen in der Grundlage der Personen-Steuer, eine Erhoͤhung der Abgabe auf Salz, Branntwein, inlaͤndische Biere, Essig u. s. w., Der auf die Schulden-Tilgung bezuͤgliche Ge⸗— setz' Entwurf schlaͤgt eine Vernichtung von 13,7090, 000 F der verzinsten Staatsschuld vor, wodurch jaͤhrlich 342,500 Fl. Das Syndicat der Schulden-Til— gung besitzt ein Capital von 36,587,600 Fl. Die Staatsschuld ist im Ganzen um 383,420,400 Fl. vermindert worden. Der Minister wurde nach gehaltenem Vortrage zuruͤckbegleitet, worauf der Praͤsident der Kammer mittheilte, daß er einen Gesetz⸗ Entwurf uͤber die Vertheilung der Grundsteuer fuͤr 1829 und mehrere Gesetz⸗-Entwuͤrfe uͤber die Eintheilung des Provinzen und Arrondissements erhalten habe. Um 33 Uhr wurde die Sitzung aufgehoben. Die erste Kam— mer dex General⸗Staaten 4, eine Sitzung halten. an d. . Se. Durchlaucht der Prinz Lud wig von Hessen⸗Homburg waren am 28. Oct. Abends halb 6 Uhr allhier eingetroffen und im Hotel zur Stadt Berlin abgestiegen, speisten gestern Mittags mit den Allerhoöͤchsten und Höͤchsten Herrschaften an der Koͤnigl. Familien-Tafel, und sind heute Morgen um 7 Uhr wiederum von hier nach Altenburg abgereiset. Hannover, 31. Oct. gin von Sachsen-Gotha sind vorgestern von Hambu eingetroffen, und haben nach einem Besuche bei J. ö Herzogin von Cambridge die Reise nach Gotha fort—

Nuͤrnberg, 28. Oet. Se. Koͤnigl. Hoheit der Prinz Leopold von Sachsen⸗Coburg kam gestern nebst Gefolge von Koburg hier an, uͤbernachtete hieselbst und setzte heute die Reise nach Italien fort.

Frankfurt a. M., 30. Oct. sind in hiesiger Gegend wieder einige Aufkäͤufe von Weizen eschehen, der Maynabwäͤrts gefuͤhrt worden ist. . hiesigen Preise sind fuͤr Weizen Fl. 93, Korn Fl. 7R, Fl. 34, Gerste Fl. 63.

Die Quotidienne meldet aus Cadix vom 1 „Mehrere Kaperschiffe von Buenos⸗Ayres beunruhigen das Meer, und haben bereits etliche Fahrzeuge genommen. Kurzem hat ein Spanisches Schiff, der hiesigen Bai angelegt, und einen Theil der Mannschaft der Brigg Coradin mitgebracht, welche auf dem Wege von der Havana hierher in der Naͤheder Bermudas⸗Inseln von einem Argentinischen Piraten, der 8 Kanonen fuͤhrte, genommen Der General-Commandant des See⸗Departe⸗ ments unserer Provinz hat deshalb angezeigt, daß die Kriegs— Fregatte Casilda ihre Abfahrt nach der Havana bis auf die letzten Tage dieses Monats verschieben wird, um mehrere Kauffahrer zu escortiren.“

vorschlage.

Zinsen erspart wuͤrden.

Landes in

Deuts Dresden, 30. Oct.

J. H. die verwittwete Herzo⸗

Im Laufe dieser Woche

Spanien.

I. Oet.:

an⸗Antonio, in der

worden war.

—— —— e ,,, ,, .

Inland.

Duͤsseldorf. Die Vergleichung eines zehnjährigen Ab— schnittes des Communal⸗Haushaltes in dem Regierungs⸗Be— zirke gewahrt manche interessante Data. . .

Die Volkszahl des Regierungs-Bezirkes betrug am Iten Januar 1818... ... 590161. am 1ten Januar 1828

b 73638.

mithin der Zuwachs . S0ä487 Seelen. Die Gemeinde⸗Verwaltungs⸗Kosten betrugen 92856 Rthlr. 29 Sgr. 6

. 44

im Jahr 1818

2 ,

also mehre.

2193 Rthlr. 22 Sgr. 3 Pf. Diese Verwaltungs⸗Kosten haben daher numeris nommen; im Verhaͤltnisse zu der wachsenden Bevs aber abgenommen. = Sie betragen jetzt auf den Kopf der Bevoͤlkerung Sgr. 3 Pf. Die polizeilichen im Jahre 1818 auf.

Ausgaben der Gemeinden beliefen sich 68,893 Rthlr. 29

Sie haben also um 457 Rthlr. 27 Sgr. 10 Pf. abgenommen.

Die Verbesserung in den verschiedenen Zweigen der] Ver— waltung hat indeß in den 19 Friedens-Jahren nothwendig bedeutende Mehr-Ausgaben fuͤr die Gemeinden herbeifuͤhren

muͤssen.