1829 / 2 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Rohalisten einzuschuͤchtern, und die alten Freunde der Mo⸗ narchie zu entmuthigen. Was ksnnten wir nun aber jetzt Besseres thun, als unsere Uneinigkeiten zu vergessen, uns um die royalistische Majorität der Kammern zu versammeln, ohne Unterlaß gegen alle diejenigen zu kämpfen, welche das Koͤnigthum angreifen, unsere gerechte Hosnung aul die Weisheit des Koͤnigs zu setzen, und die Besorgnisse wegen der Zukunft immer mit dem Bewußtseyn unserer Kraft und der Üeberzeugung unsers dauernden Bestehens verbunden seyn

lassen!“ w Messager des Chambres koͤnmt heute aber— mals auf die Frage wegen der mit der Ausübung des Petitions⸗ rechtes verbundenen Verantwortlichkeit zuruͤck. „Es ist“, aͤußert derselbe, „um die Gemuͤther zu uͤberzeugen, nicht hin⸗ reichend, daß man seinen Gegner als unwissend schilt; dieses beweist vielmehr nichts als einen schlechten Geschmack und

einen Mangel an jenen hoͤflichen und, parlamentarischen For⸗ men, welche durch die verfassungsmaͤßigen Sitten bei uns ein— gefuͤhrt worden sind. Statt dein Courrier franggis Gleiches mit Gleichem zu vergelten, kennmen wir daher lieber gleich zur Sache. Folgendes ist die Veranlassüng zur Dis cusston. Der Maire einer Gemeinde hielt sich durch eine von mehre— ren Einwohnern bei den Kammern eingereichte Bittschrift fuͤr verlaͤumdet; er fuͤhrte daher Beschwerde vor Gericht; und es fragte sich nun, ob dieses in der Sache entscheiden könne. Der Courrier verneinte die Frage; wir bejahe— ten sie. So liegt die Sache, Unser Gegner stellt unseren, aus der politischen Ordnung und der Moral geschoͤpften Grundsätzen das Gesetz vom 25. Marz 1822 entgegen, wo— nach es in keinem Falle erlaubt ist, zur Bestäͤtigung verlaͤum⸗ derischer Thatsachen den Bewels durch Zeugniß vor Gericht zu führen. Dieser Artikel enthält bloß eine Einschränkung,

aber kein foͤrmliches Verbot. Das Gesetz vom Jahr 1822

hat dem Hasse, dem Grolle und den Vorurtheilen vorbeugen wollen, welche ein muͤndliches und laͤrmendes Zeugniß gegen öffentliche Beamte herbeifuüͤhren konnte. Es verlangt daher schriftliche Beweise. Dadurch aber wird die Vertheidigung der oben erwähnten Einwohner bei einer Klage , . lällindung nicht illusorisch; diese Einwohner haben Thatsachen angefuͤhrt, welche die Ehre eines Burgers compromittiren. Das Gericht ist vollkommen befugt, uͤber diese Thatsachen zu entscheiden; nur gestattet man als Rechtfertigung nicht eine Art der Beweisfuͤhrung, wonach die Partheien selbst als engen auftreten würden. Der Cyourrier hatte zur Un— terstuͤtzung seines Systems die Meinung des Herrn Favard

de Langlade angefuͤhrt. Wir hatten diese Meinung in dem

Sinne einer geheimen Bittschrift ausgelegt, die, da sie gar keine Oeffentlichkeit hat, auch nicht die Folgen einer von der Rednerbühne herab erschallenden Verläaumdung haben kann. Der Courrier erinnert uns aber, daß grade in diesem Falle die gerichtliche Belangung zulaͤssig sey, wie solches aus einem

rozesse vom Jahre 1827 hervorgehe. Was anders läßt sich aber ieraus schließen, als daß, wenn der Cassationshof die gericht— iche Klage fur eine geheime Verläumdung zulaͤssig befunden hat, er sie noch um so zulaäͤssiger fuͤr eine õffentliche be⸗ sinden muͤsse, denn diese gereicht der Ehre und dem guten Rufe noch weit mehr zum Nachtheile als jene. Man be— hauptet, daß die gedachten Einwohner nothwendig condem⸗ nirt werden muͤßten, da das muͤndliche Zeugniß ihnen nicht gestattet waͤre und sie sonach nicht die Mittel in Haäͤn— den hatten, die von ihnen angefuhrten Thatsachen zu bewei— sen. Giebt es denn aber nicht noch andere Beweismittel? ist denn der schriftliche Beweis ganz unmdͤglich, ist die— ser nicht vielmehr der natuͤrlichste bei soelchen Fragen, die sich an Denuneiationen gegen die Beamten knuͤpfen? oder will man etwa durch Zeugen beweisen, daß ein Maire die Ge— meinde-Gelder vergeudet habe? ist hier nicht der schriftliche Beweis der einzige mogliche? noch tausend andere Dinge ließen sich fuͤr diese Ansicht anführen, und wir konnen kaum begreifen, wie ein aufgeklärter Kopf den Schluß ziehen konnte, daß in dem vorliegenden Falle das Gericht die Gemeinde— Einwohner nothwendig verurtheilen müßte.“

( Dasselbe Blatt sagt mit Bezug auf obigen Artikel der Quotidienne Folgendes: „In dem Augen⸗ blick, wo die Gazette de France ihre Wuth gegen die Maaß— regeln der Regierung des Koͤnigs verdoppelt, und, indem sie ein Gemisch von ungereimten Meinungen und demagogischen Redensarten liefert, ihren ehrenvollen Titel als Rohalist be— fleckt, ist der Ton der Quotidienne anstaͤn diger geworden. Diese Verbesserung ihrer Politik nimmt heute selbst einen feierlicheren Chargkter an, welcher sich auch behaupten zu wollen scheint. Der Artikel ist lang, durchdacht und voll Salbung, und er scheint die Stimme des welsen Restor, welcher sinnreiche, mäßige und erprobte Worte spricht. Wir

stisch ist. Es scheint uns, daß eine Rede uͤber die Verein

man keiner Sache zuwider ist, woran dem groͤßten The

eine Tribune errichtet haben, ist leicht zu erkennen, sie erfo

Aufsatze seine Wuͤnsche und Erwartungen von der naͤchst

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wollen der Quotidienne nicht widersprechen, wenn sie Jede en Prüfungen hervorgegangen. Die Rednerbähne hat mann zur Vereinigung aufruft, und wir hoöͤren sie gen ne Tage voll glorreicher Siege gehabt. Ehre sey den sagen, daß das einige Mal von ihr gebrauchte Wort: di sterblichen Rednern, deren Beredsamkeit Schritt fuͤr Schritt Monarchie ist verloren, weder Franzoͤsisch noch roy n Artikel der Charte vertheidigte, welche im Schweiße es Angesichts die Gruündsteine legten, auf denen wir jetzt edlich weiter bauen konnen! Ehre sey den Namen Royer— ; ; . . hard, Boöurdeau, Casimir Perrier, Sebastiani, Hyde de des Landes gelegen ist, keiner Sache, die von denjenige avllle, Chateaubriand, zumal dem Letzteren, der uns ge— welche man gern seinen Fahnen zugesellen moͤchte, fuͤr d Termagßen zum zweiten Male die Preßfreiheit verliehen Hoͤchste angesehen wird. Man muß gestehen, daß die Qn. 2 tidienne dadurch, daß sie ihre Meinungen und Wunsche nich é Eynstitution; ste haben uns zu Eonstitutkonnellen ge— bestimmt genug ausspricht, jedem ernsthaften Streit au (cht. Neben den Gesetzen haben sie Sitten geschaffen, sie weicht, und wenn man nur Gefühle ausbruͤckt, so läuft m ben uns gelehrt, wie man zugleich ein treüer Unterthan weniger Gefahr, die Meinungen Anderer zu verletze d ein müthiger Burger seyn kann. Auf ihren Ruf hat Es würde uns wenig anstehen, ein freundliches Entgege Freihelt das revolütiongite Gewand abgelegt. Es ist kommen au elne hochfahrende Weise zu erwiedern, und J damit ewonnen, diese wichtigen Fragen, welche die ersten wir einen Werth darauf legen, eben so ritterlich zu sen hre der Restauratien so vielfach bewegten, abgethan und die wie die Quotidienne, so koͤnnen wir ihr versichern, d e Mongrchle so wie die Revolution beseitigt zu haben. So wir den Tag segnen werden, an dem alle braven Herz ige diese beiden Todfeinde sich noch drohend gegenüberstanden, ihre alten Feindschaften oder bedauernswerthen Eitelkeiten v die eonstitutionelle Monarchie Unter uns nicht anerkannt; gessen, und nur Ein Volk, Eine Gemeinschaft seyn werde schwankte zwischen Despotismus und Anarchie. Die Wenn sie sagt, man muͤsse seinen Zwist vergessen und sei mmer zöhlt zwar in ihrer Mütte noch einige hartnäckige Hoffnung auf die Weisheit des Thrones gruͤnden, so sprih hänger det Grundsatze eines verganguen Zeitalters. Aber sie goldene Worte, die mit ihren fruͤheren leidenschaftlich t jedem Jahre wird die Zahl derselben abnehmen; die Ma Ausdruͤcken, die mehr als ein Mal unser Erstaunen erre tät wird nicht mehr von jener Seite ausgehen. Man haben, in grellem Contrast stehen. Was versteht die Quel d sie reden lassen. Die öffentlichen Rechte und das Koͤ— dienne aber unter jener Vereinigung? Die, welcher n chum werden jedes seine besondern Vertheidiger sinden; ker 150 Personen kann eine voͤllige Einheit der Ansich⸗ herrschen. Es zu hoffen, ware lächerlich, es wuͤnschen, e ein Unrecht. Es ist der Zeitpunkt da, wo wir uns nie positiven Angelegenheiten beschäftigen und Ersparnisse die Stelle schöner Reden setzen sollen. Welcher wesentlichen rbesserungen bedürfen unsere Strafgesetze, unsere innere 2 327 mt fe krwaltung, unsere Finanzen! Darauf muͤssen wir jetzt ge— gen oder zu schaffen? Welchen Charakter werden die Deb I. Ein schöner Weg steht unsern Deputirten noch offen; ten derselben annehmen? Haben wir noch Stuͤrme der A' d die Discussion der Municipal-⸗Gesetze allein wird allem wie sie seit zehn Jahren so häufig waren, zu fürchten, od irken der Denkenden und alle praktischen Geister in Thaͤ— sind wir zu den glücklichen Zeiten der Ruhe und Besonne gkeit sezen.!“ . ; heit gekommen, wo der Heftigkeit der Partheien nur ei Der Aviso de la Mediterane meldet aus Toulon, kleiner Spielraum gelassen ist, der mit jedem Tage noch ger wird? Wird die Majoritaäͤt sich durch die verstellte Fur pitain und zwei Secretairs am Bord, im Begriff sey, und die Ungluͤcks-Weissagungen derer, die sie besiegt ha ch Malta abzusegeln, wo sie sich, wie es heißt, mit den schwankend machen lassen? Wird sie dulden, daß durch ih ü Verschaftern vereinigen werden, welche am letzteren Orte Reihen die Intriguen der Cotterieen sich einen Weg ba nen, welche im Ungluͤck demuͤthig und kriechend, aber un „der sie in dem Lazareth von Neapel unterworfen seyn soͤhnlich und rachsuͤchtig sind, wenn sie jemals wieder j rden. ⸗‚ Macht gelangen sollten? In dieser Beziehung sind wir n besorgt; von so hartem Falle erhebt man sich nicht so schn wieder. Es wuͤrde langerer Zeit als eines Jahres bedürff könne aus guter Quelle versichern, daß die Herren Geor— um uns sechs Jahre vergessen zu machen, in denen man u Moore, Will. Holmes und Karl Boyton mit dem offen oder insgeheim unterdrückte, unsere theuersten Rech erzog von Wellington auf dem Landsitz des Herzogs unter dem Vorwande des Royalismus verletzte, und jesuis n Buckingham zusammentreffen sollen, wo der Sohn sche Manoeuvres durch die Religion rechtfertigen wollte. r. Gnaden, der Marquis von Chandos, seinen edlen, ist, als hatte Herr von Villdfe erst gestern die Nationanischen Gaͤsten die Honneurs machen soll. Das ge— Garde aufgehoben, die freie Presse zum Schweigen gebraq inte Blatt ergeht sich sodann mit einiger Bitterkeit gegen und den Sturz unserer constitutionnellen Einrichtungen v drei genannten Herrn, welche, wie es sagt, den Anstch— bereitet. Sein Bild ist gegenwärtig, diesmal schuͤtzend ü des Herzogs Über die Irländischen Angelegenheiten bei— heilbringend, indem sein Anblick die Majoritaͤt der Nati nmen würden. fester an einander knüpft; er sitzt dort, auf der Minis In der Times lesen wir: „Je mehr sich die Parlaments— Bank, von der die Wähler Frankreichs ihn mit Geyssitzung nähert, um so thaͤtiger werden die Bemuhungen der entfernen mußten u. s. w.“ „Die Kraft der Kamna tholiken, ihre Forderungen bei der gesetzgebenden Macht heißt es weiterhin, „wird in dem Charakter ihrer Debat chzusetzen. Daher steht zu erwarten, daß man von Ver— bestehen. Mit der Eroͤrterung der Prineipien sind wir J mlungen und Vorbereitungen zu Petitionen in ganz Ir— bald fertig. Zehn Jahre lang sind wir beschäftigt gewess d und vielleicht auch in England hören wird. Die Ir— der constitutionnellen Monarchie eine feste Grundlage zu dischen Katholiken hielten letzten Dienstag eine zahlreiche ben. Der Text der Charte ließ den entgegengesetztes sammlung in Dublin, in der Lord Killeen redend auf— Theorieen freien Spielraum. Die Charte bestimmt die Ft, wobei er seiner gewohnlichen gemäßigten Politik, folgte. heit der Presse, und dennoch wollte man letztere mit n beschloß, die Katholiken sollten keine Emancipation an— Censur in Uebereinstimmung bringen. Die Eharte gewa men, in deren Gemäßheit die Regierung sich durch Ernene— Glaubensfreiheit, und man fragte sich erustlich, ob es n z von Bischoͤsen oder durck, Anweisung des Gehalts für möglich fey, die Dogmen der katholischen Religion in Sta Geistlichen in die Angelegenheiten der Kirche mischen Gesetze umzuwandeln. Die Charte verlangt Vergessenl te. Es ziemt sich aber nicht fuͤr einen Unterthanen, des Vergangenen, und dennoch traten die Erinnerungen Maen, er wolle ein Gesetz „„nicht annehmen““ und wir, all' ihrer Bitterkeit und Heftigkeit auf den Kampfpls Mohl Protestanten, müͤssen die Einschaltung solcher Bedin— Man mußte glauben, die Conskitution müsse erst gem den in einer guf Erleichterung abzweckenden Bill miß— werden, und das ansterbliche Denkmal der Weisheit des g Hen, sofern dieselben fuͤr „Sicherheits-Maagßregeln“ gehal⸗ storbenen Königs habe alles unentschieden gelassen. M werden. Wenn Sicherheits-Maaßregeln nach der Eman— beschaͤftigte sich mehr mit den Principien als mit ation nothwenig sind, so koͤnnen wir weder auf unser Angelegenheiten, man hatte keine Zeit, Fragen Ge noch auf bie Besoldung der Priester vertrauen; dage— posstivem Interesse zu entscheiden. Bevor man aber ist, unseres Dafuͤrhaltens, ehne eins von beiden, Reise antritt, muß man wissen, welchen Weg m bloße Emaneipation als ein wahrer Talisman zu be— nehmen will. Gewiß diese Zeit ist nicht verloren gewess hten.“ jene Discussionen uber Principien sind nicht fruchtlos Vor Kurzem fand das schon fruͤher angekuͤndigte Gast—

gung am Besten das klare Geständniß enthalten hätte, du

dert nur zwei große politische Principien: das Koͤnigthn und die oͤffentlichen Freiheiten.“ ö Das Journal des Débats spricht in einem lang

Sitzung der Kammern aus. Es fragt: „Welche Institut nen ist die Sitzung von 1829 berufen, unter uns zu befes

Großbritanien und Irland. London, 23. Dec. Die Dubliner Abend-⸗Post sagt:

Die Fuͤrsorge eines großmuͤthigen Koöͤnigs gab uns

ß eine Französische Brigg mit einem Conful, einem Schiffs.

Quarantainezeit abhalten wollen, welche kuͤrzer ist, als

Majidstone unter dem Vorsitze des Grafen von Darnley statt. Ueber seinem Sitze hing eine Fahne mit der Jüschrift: „Ka⸗ tholische Emancipation.“ Nach den gewöhnlichen Toasts sprach Graf Darn leh gegen bie Errichtung von Braun— schweig-Clubs und besonders gegen die, welche einen solchen in Kent errichtet haben. „Der angebliche Triumph der Anti Katholiken zu Penenden⸗ Heath“, sagte er, „habe sein Ende erreicht. Die liberale Parthet sey im ganzen Lande als die staͤrkere erschienen; die liberale Petition ans Parlament sey schon von Hunderten unterzeichnet worden, Tausende mehr würden sie noch unterzeichnen. Er schlage als Toast die Sache der buͤrgerlichen und religissen Freiheit in der ganzen Welt vor.“ Späterhin brachte er auch die Gesundheit des Marquis von Anglesea aus. In ahnlicher Art äußerten sich zu Gunsten der Katholiken und gegen die Braunschweig— Clubs die Lords Torrington, Elifton und Teynham und die Herren Barring und Shee. : Die Times, nachdem sie sich mit großer Heftigkeit uber Willkuͤhr beklagt, womit Lord Charles und Lord Bathurst ihre Aemter (ersterer auf dem Cap) verwaltet haben, meldet die Wiedereinrichtung der Süd -⸗Afrikanischen Handels⸗ Zeitung, welche von Lord Charles zweimal unterdruͤckt worden war. Die erste Nummer . Blattes liefert einen Bericht von den verschiedenen Schicksalen, die es zu erdulden gehabt, und die Times theilt daraus Folgendes mit; „Die Sn d⸗ Afrikanische Zeitung,“ sagt sie, „wurde im Jannar 1824 durch die Herren Greig und Fairdain gestiftet. Sie enthielt bloß Verhandlungen ober Nachrichten über Gegen—⸗ stande des , und des Ackerbaues der Colonie, oder sr lieferte solchs Auszge aus angesehenen Zeitschrizzen und Bl chern, welche fuͤr ein Volk, das gleich arm an Mitteln lite⸗ rarischer Belehrung als an denen der Unterhaltung war, interessant oder belehrend seyn mußten. Sie hatte die Ber= pflichtung, sich nicht in politische Angelegenheiten der Colo⸗ nie zu mischen, noch die Regierung des Tord Charles zu kri⸗ tistren, und sie beobachtete diese Bedingung sehr gewissenhaft. Doch als sie bis zur 18ten Nummer gediehen war, ward sie auf Befehl des Lords unterdrückt, und der Drucker und Ver— leger, Hr. Greig, wurde ohne weitere Anklage oder Rechtsform aus der Colonie entfernt. Der einzig denkbare Grund dieses Verfahrens war, weil man die Mittheilung eines in dem Ge— richtshofe schwebenden Prozesses fuͤrchtete, dessen nähere Um staͤnde der Lord der allgemeinen Kenntniß zu entztehen wünschte. Da auch das Eigen thum des Druckers in Beschlag genommen und versiegelt worden war, appellirte Hr. Greig in seiner Verban—

nung nach England an den Lord Bathurst, der, wie sehr er

auch den Statthalter beguͤnstigte, eine so offenbare Ungerechtigkeit nicht uͤbersehen konnte, weshalb er den Klaͤger 6 .

befahl, daß ihm seine Reisekosten her und zursck erstattet werden sollten. Anstatt daß Lord Charles in Folge dieses factischen Verweises sein Amt hätte niederlegen oder von demselben abgerufen werden sollen, so führen der Statthal⸗

blieben. Wie unsere Fuͤrsten, so ist die Charte siegreich : hl der Freunde der bürgerlichen und religiösen Freiheit zu

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ter wie der Minister in ihren fruheren Unterdrückungen und Gewaltthaäͤtigkesten fort. Da in den Augen des Statthal— ters das Bestehen einer Zeitschrift selbst anstößig war so wurde die Zeitung, welche im August 1825 wieder eingerich⸗ tet war, im März 1827 von Neuem unterdruͤckt. Der Grund zu dieser zweiten Unterdrückung war nichts als ein Versehen des Colonial-Ministers, der auf den Bericht sei⸗ nes Freundes, des Statthalters, einen Artikel der Londoner Dimes aus der Suͤd Amerikanischen Zeitung entlehnt glaubte Deshalb mußte der Verleger sich wieder an das Colonial Mi- nisterium wenden, und da er Herrn Huskifson als Mini— ster fand, so erhielt er die Erlaubniß, nach dem Cap zuruͤck⸗ zukehren und seine Zeitschrift wieder zu publiciren, mit dem Versprechen: daß er vor aͤhnlichen Gewaltthaͤtigkeiten in der Colonie geschüͤtzt werden sollte.“ Zuletzt klagt die Times noch daruͤber, daß, ungeachtet der wiederholten Ver sprechun⸗ gen zweier Colonial-Minister, die Preßfreiheit auf dem Cap so ganz und gar unterdruͤckt sey, und man ksnne deshalb sagt sie, von der Regierung jener Gegend eben keine gute Meinung hegen. ü Eben dieses Blatt berichtet Folgendes: Der Weizen Preis, welcher vergangene Woche um fast eben so viel ge, stiegen war, fiel gestern um 4 Shilling der Quarter. Das beweist aber nichts; denn in dem Wechsel von Steigen und Fallen kann das letztere leicht weiter gehen, als das erste Doch ist es wahrscheinlich, daß der Weizen Prels sein Maximum erreicht hat, und daß die Uebel, welche ein hoher Weizen -Preis fuͤr die niedrigen Stande hervorbringt, diefes Jahr werde abgewendet werden. Die gestern erwähnte Sendung aus Spanien zeugt gleichfalls hiefuͤr; und die Quantität, welche Spanien uns an Weizen zuführen kann,

bevollmächtigte, sein Blatt wieder zu publiciren, sondern auch

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