1829 / 29 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 20 Jan 1829 18:00:01 GMT) scan diff

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Allgemeinen Preußischen Staats- Zeitung Nr. 29.

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8. dern eine constitutionnelle Erziehung geben sollen, war ner und wurde deshalb gewohnlich der „Vater der City“ Ersten, welche die Vertheidiger der oͤffentlichen Freihei⸗ ö „ens! , Er ist sast Jo Jahre lang, bis zum Jahre 1826 verlaumden suchten. Sogar in dieser Versammlung ist

k Parlaments-Mitglied fuͤr London gewesen; erklart worden, man wuͤrde die Subsidien bewilligen,

Waun ere Zuführen, besonders vom Auslande, fortwäh, 6. auch bloß darum, weil, mehrere meint. ehrenmg Freunde sie verweigern wollten, und sogleich slimmh

17ten d. gestorben. Er war der Senior unserer Aldermaͤn,

*.

Wuͤrde der Bauer einem mehr oder weni—

slitair⸗ Dienste vom 12ten bis zum 40sten Le— Schweiz.

Von dem am 4ten Januar verspuͤrten Erdbeben wird,

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. n . ommen, so wichen heute die ̃ᷣ— rend und ohne Ünterbrechung ankommen Jo wich rr . ge,. d bel e . K Weizenpreise, trotz der Beharrlichkeit der Verkäufer, und Journale den Chor an, un ehaupteten, die Versthn . g . n. e, . 5e e. ö a, m,, wart, ,. n e unterworfen, so muͤßte, wie er glaubte, der Un— . H sind zwischen 70 und 83 Shill füͤr den Quarter , , , ies ganzen Landbaues die rn, . Folge wer, nach der nenen züärcher Zeitung, aus Bern welter ge— . den indessen nur wenige Ber— 16gabe ann,, . Iltis zaben i Lem Line folche Uebertreibung der Wehrpflicht könne meldet: Es sey der starke Erdstoß um halb elf Uhr Morgens ö.

Des dicken Nebels wegen fan ö kaͤufe statt. In Gerste wurde e ter gemacht. Hafer wurde mit

in Guggisberg, in Reuschegg und in Wahlern, desselben Ober⸗Amts, verspuͤrt worden, so wie zu Nieder⸗-Muhlern im Zimmer walder KLirchspiel. Im Schlosse Laupen wurde in , . liegenden Theil zur selben Stunde wie

ern ein Erdstoß, und zwar deutlich in der Richtun von Suͤden nach Westen, verspuͤrt. . .

rwas zu 39 Shill. der Quar, rerseits von ihren eurrulischen Sitzen herab gescholten. 2 Shill. niedriger bezahlt, Herren moͤgen das Gesetkz vom 20, April 1825 verthah sse moͤgen die Freimuͤthigkeit des Ministeriums in

entbehren, ohne fuͤrchten zu duͤrfen, daß es von besiegt werde; die Geschichte zeige, daß vor— hauerusͤhne aus Dalekarlien und Schonen feindliche nabzuschlagen vermocht, die ihnen doch an Zahl weit gewesen. Dieses war der Haupt-Inhalt von Haͤ— Bemerkungen wider den Vorschlag; aber nicht er ab diese Besorgnisse kund. Seine Rede erhielt

. ; s u! die sem Preife wenige Käufer. Bohnen ̃ 1 . 4 1 . 3h lz. . in anderen Ar. Mittheilungen an die Kammer loben und behaupten tikeln war keine Veranderung. Am Markt gebracht wurden durch das Geseßtz vom 6. Maäͤrz 1813 das Geset n aus England: 2555 Quarter Weizen, 6ägl Q. Gerste, April 1815 (das Aufruhrgesetz) ein ordentliches p 71145 Q. Malz, 3108 Q. Hafer; vom Auslande: 44,693 Gesetz geworden sey, dergleichen paßt sich fuͤr R

Spanien.

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Q. Weizen, 10, 404 Q. Gerste, 9. ; . Q. Roggen; aus Irland: 8069 Q. Hafer; Mehl: aus England: 9948 Saͤcke; aus Amerika: 1779 Faͤsser.

Nieder lande.

Zweite Kammer der Generalstaaten. Sitzung vom 21. Januar. Der Praͤsident theilte der Kammer zwei Koͤnigliche Botschaften mit, wovon die erstere sich auf die Eintheilung der Gerichtsbezirke in den Provinzen Luͤttich und Hennegau bezog; die zweite Botschaft lautete folgendermaßen:

„Edelmoͤgende Herren!

Der mittelst Unserer Botschaft vom 231 Ort v. J. Ihnen mitgetheilte Gesetz⸗ Entwurf uͤber den Uebergang von den alten Gefetzen zu der neuen Legislation hat in einigen Seetionen Ihrer Versammlung die Bemerkung veranlaßt: daß die Abschaffung der alten Gesetze nicht vermoͤge einer transitorischen Bestimmung geschehen koͤnne, sondern ander—⸗ weitig abgehandelt werden muͤsse. In Ruͤcksicht auf diese Bemerkung haben Wir diejenigen Artikel, welche die Abschaf⸗ fung der alten Gesetze betreffen, von dem transitorischen Ge— setz Entwur fe fenden lassen, um aus ihnen einen besonderen Gesetz Entwurf zu bilden, den Wir Euer Edelmoͤgenden vor legen. Wir ergreifen mit Vergnuͤgen diese Gelegenheit, um Euer Edeimsgenden zu benachrichtigen, daß Wir den Beschluß gefaßt haben, mit dem 1. Januar 1830 das Niederlaͤndische Tivil-Gesetzbuch und den Handels-Codex, so wie die Gesetz⸗ bücher über das Eivil-Gerichtsverfahren und die Criminal— Prozeß⸗Ordnung, nebst dem Gesetze uͤber die Organisation der richterlichen Gewalt und die Justiz-Verwaltung in Kraft treten zu lassen, ohne die Annahme des peinlichen Gesetz⸗ buches abzuwarten. Wir hegen dabei die Zuversicht, daß die Eriminal-Prozeß⸗Ordnung und die andern auf die Na⸗ tional⸗Gesetzgebung bezuͤglichen Gesetze von Euer Edelmoͤgen⸗ den in der gegenwartigen Session werden angenommen wer— den, indem von Uns die usthigen Befehle gegeben worden sind, damit Alles, was diesem fuͤr das Koͤnigreich so wichti⸗ gen Ereignisse noch vorangehen muß, vorbereitet und ange— brdnet werde. Wenn indeß die Epoche der Annahme der neuen Criminal⸗Prozeß⸗Ordnung eine Einfuͤhrung jener Ge— setze mit dem 1. Januar 1839 nicht zulassen sollte, so fuͤgen Wir hier die Versicherung hinzu, daß in diesem Falle die Einfuͤhrung der angenommenen Gesetzbuͤcher und des Gesetzes uͤber die Gerichts-Organisation und die Justiz⸗Verwaltung innerhalb der naͤchsten acht Monate nach der Annahme der

Eriminal-Prozeß⸗Ordnung statt finden wird. Gott schuͤtze

Sie.“

Bruͤssel, 18. Jan. 1829.

Darauf zeigte die erste Kammer in einer Botschaft ihren Beitritt zu den Gesetzentwuͤrfen uͤber die Grundsteuer, uͤber die Veraͤnderungen des Zoll-Tarifs, uͤber das Jahres-Budget und die Anleihe von 15 Millionen Flor. fuͤr die Colo— nieen an. Nachdem sodann der Praͤsident den Inhalt der ihm zugekommenen Petitionen summarisch angegeben, und die Herren Schooneveld, Trentesauxr, van Reenen und von Bruckere im Namen der Bittschriften⸗Commission uͤber meh⸗ rere Petitionen Bericht erstattet hatten, verlangte der letzt⸗ gengnnte Deputirte das Wort und sprach sich in folgender Weise aus; „Erlauben Sie, Edelmoͤgende Herren, daß ich dem Berichte, den ich als Organ der Bittschriften⸗Commis⸗

sion so eben abgestattet habe, ng mir angehorige Bemer⸗

kungen hinzufüge, Im Namen Ihrer Cemmission habe ich porgeschlagen, die Petition einiger Einwohner von Rousse— laere in West⸗Flandern, wegen Abschaffung der Verordnung von 1815, in der Kanzlei niederzulegen. Die Wiederhervorrufung dieser Verordnung (des Aufruhr -Gesetzes von 1815) hat viele Thorheiten und Beunruhigungen herbeigefuͤhrt. Mehrere von

uns sind wiederholt als Stoͤrer der offentlichen Ordnung bezeich⸗

net worden. Deutsche, die wir besolden, damit sie unseren Kin⸗

allerdings gesagt, sie seyen Opfer einer unwuͤrdig

9378 Q. Hafer, und 2635 welche von dem Ministerium Befoͤrderung erwarten. sich aber nicht rechtfertigen laßt, ist, daß man in g keüntniß der ersten Elemente unseres Gesetzbuches geht, zu behaupten, daß es eine Verletzung der Acht gen die richterliche Gewalt sey, wenn man sich 99 Maaßregeln eines absetzbaren offentlichen Beamten

Dies hat ein Rechtsanwald in dem Prozesse des n Potter gethan, und dabei die Worte eines Nejng Kammer angeführt. Ein anderer Rechtsanwald angeklagt, ich haͤtte diejenigen Opfer genannt, din Grund des Gesetzes vom April 1815 verfolgt.,

gebung, aber nicht, sie seyen Opfer der Ungerecht Richter. Wozu macht man diese Ausfälle gegen un Herren? Ein Substitut des General Procurators den Zweck erklart: „Es geschieht, damit der wf Theil des Publikums unsere unklugen Deelamationeh würdigen konne.“ Der Redner kam dann auf die Vorfälle zu sprechen, tadelte die Excesse, welche bei ( heit des Prozesses gegen die Redacteure des Courrier Bas begangen worden seyen, und schloß mit folgend ten: „Ich will Sie nicht mit den Details erm

gen werden; diese erwartend, wuͤnsche ich besonders, Individuum, welches allein den Schleier von diesen deten Verschwoͤrungen heben kann, nicht unsichtbat moͤge. Ich bin überzeugt, daß dann der erlauch

Auch Herr Surlet de Chokier, dessen Name

von 1815 berichtete. Beide Berichte des Hrn. v. wurden zum Druck verordnet und die Sitzung bis teres aufgehoben. Brüͤssel, 23. Jan. Se. Hoheit der Hehl hard von Sachsen⸗Weimar laͤßt seit dem 20sten Gent den Armen der Nachbarschaft 2 Brodte und! Steinkohlen fuͤr den Kopf austheilen, und wird di Winter diese Unterstuͤtzung fortsetzen.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 16. Januar. Im Plenum de standes am Ften d. M. kam die, im Adelstande Motion des Frhrn. Anckarswaͤrd in Hinsicht un Verfassung zur Verhandlung. Anders Haͤkanßon borgs⸗Lehn legte zuerst in einer besondern Entwic Einwendungen dagegen vor. , Unter einem sagte er, „der von ganz Europa als einer der gtoͤ fuͤhrer dieser Zeit anerkannt wird, wuͤrde daß einer weitern Vermehrung der Kriegsmacht wohl dtn her vorgestellt worden seyn, wenn ein solches statt aber dieses nicht geschehen, muͤsse wohl des Frei nahme eines solchen Beduͤrfnisses des Grundes er Dieses schien jedoch nicht der Hauptgrund u 9 Bestreitung des Vorschlages zu seyn; was er sein desbruͤdern noch ernstlicher zum Nachdenken empfehl war die veränderte Weise der Erfuͤllung der Wehn vom Freiherrn vorgeschlagen worden. Er glaubte gründung der Unterdrückung des ganzen Bauernst

unabhangigen gemeinen! Manne in einen Sold

hoffe, daß die gerichtlichen Debatten dieselben an's ei

welcher uns regiert, die Kunstgriffe zu würdigen wiss welche man anwendet, um eine ordnungsliebende Beyl und Mandatarien, deren Bestrebungen einzig auf d fuͤhrung des Grundsatzes gerichtet sind anzuschwaͤ rze ach Conventions-Muͤnze al pari eingeloͤst und ver— nachdem bis dahin bereits fuͤr 832,796 Rthlr. 17 gGr. olcher Landes-Schuld-Verschreibungen amortisirt wur— werden fortwährend dergleichen Obligationen zum mminal⸗Werthe fuͤr die Schulden⸗Tilgungs⸗Kasse ein⸗

Prozesse gegen die Redaeteure des Courrier des Pa genannt worden ist, vertheidigte sich gegen einen ihm ken Vorwurf, worauf Herr von Bruckere noch ij zweite Bittschrift wegen Abschaffung des Aufruhr

der Verwandlung desselben aus einem arbeite ff

erdient habe.“

he zur Apanage fuͤr

Dent

nchen, 22. Jan.

1815 bloß 1612.

von Zeppelin,

n.

öchster Verordnung

usenden mit frohem

esten Beifallszeichen, und es erscholl der Ruf von Seiten: „der ganze Stand vereinige sich mit ihm Vortrag verdiene gedruckt zu werden, wenn je einer

Plenum des Adelsstandes am 29. Dec. kam wieder lag des Herrn W. Tham vor, daß der Staats—

aufgefordert werde, bei den Standen mit einem

n Hartmannsdorf unterstuͤtzte den Antrag, der dem— den Staats⸗Ausschuß verwiesen ward.

Anlaß einer Motion des Herrn von Hartmanns— von einheimischen Boden-Erzeugnissen betreffend, 30sten v. M. Hr. Tham auf allgemeine Gewerbe⸗ daß man frei, ohne Zwang und Zunft⸗-Verbote, kau— verkaufen duͤrfe u. daß man die aͤußere und die innere Gewerbs- und Freiheit nicht vermengen muͤsse; in Frankreich sey zaͤrtige Handel unter Colbert nicht frei gewesen; bei 823 der häusliche Fleiß zu Grabe gebracht worden de im Grabe bleiben , bis ihn Jemand wieder er— r glaube allerdings, daß das Geschehene den lieben en (de söta utlännigarne), deren Sklaven wir wer— en, zu Dank geschehen sey u. s. w.

over, 23. Jan. Das Schatz-Collegium des Koͤ— hat, für die Schulden-Tilgungs⸗Kasse, in dem hal— re vom 1. Juli bis 31. Der. 1828, an altern land— n Obligationen fernerweit 66,571 Rthlr. 21 gGr.

Auf dem hiesigen Gottes⸗Acker zit dem Jahre 1815 bis 1828, also in 14 Jahren, Nenschen beerdigt. Vom 1, bis 19. Jan. wurden en begraben. Es starben demnach dahier alljährlich Hhschnitte 2000 Menschen. Im Jahre 1824, wo die Gestorbenen die hoͤchste war, betrug sie 2331, und

Oesterre ich.

n, 22. Jan. Gestern Nachmittags um 5 Uhr ist * Koͤnigl. Wuͤrtembergischer Staats—⸗ erst. Caͤmmerer, außerordentlicher Gesandter und stigter Minister am Kaiserl. Oesterreichischen Hofe, Krankheit von mehreren Monaten mit Tode ab- = Der Verlust eines Mannes, welcher sich durch n Eigenschaften des Geistes und Herzens auszeich— d von seiner tiefbetruͤbten Familie innigst betrguert, allen, welche den Verewigten naͤher kannten, lebhaft

die Agramer Zeitung meldet aus C

Dec.: „In der verflossenen Woche ist n, gen, die Kranken im Pest-Spital sind genesen, kein nker ist hinzugekommen, und auch kein neuer verdaͤch— bbefall hat sich ergeben, so, daß also laut angelang—

nie Stadt Cronstadt von der Sperre befreiet, Und eines Fest der wieder erlangten Freiheit von den

die K. Erbprinzen einzukommen;

s. w. Herr Léfrén erinnerte

n 6.

unter Gubl. Zahl 1226 I. J.,

Jubel gefeiert werden wird.“

Madrid, 12. Jan. Der Kriegs-Minister, General— Lieutenant Marquis von . hat 396 w von Frankreich das Großkreuz der Ehren-Legion erhalten.

Dem Neapolitanischen Botschafter, Prinzen Partanna, Herzoge von Floridia, ist nach Uebergabe seiner Beglaubi— gungs-Schreiben das Großkreuz des Königlich Spanischen Ritter-Ordens Karls III. und seiner Gemahlin das Kreuz des Narien⸗Luisen - Orden z verliehen worden. R

In den Hafen von Cadir sind im vorigen Jahre 1542 Schiffe eingelaufen, worunter sich 46 Kriegs- und 433 Kauf— fahrtei⸗Schisfe der Franzoͤsischen Marine befanden.

8.

Die Allgemeine Zeitung enthalt folgendes Schrei— ben: Von der Servischen Graͤnze, 6. . . den 5. schen Donaufestungen sind betrachtliche Truppenverstärkungen eingetroffen. Aus einem vor mir liegenden Verzeichnisse der Rationen, fuͤr welche die Verpflegungsamter in jeder dieser Festun⸗ gen zu sorgen haben, lassen sich einigermaaßen die dahin ge⸗

langten Verstaͤrkungen entnehmen. Nach diesem Verzeichnisse

bestand die Garnison von Widdin früher aus 15,000 Mann Infanterie, 000 Reitern und 1200 Artilleristen. Seit dem 1. Dec. werden an 29,9000 Mann Infanterie, 6000 Mann Cavallerie und 1200 Artilleristen Rationen vertheilt. Nico⸗ poli, eigentlich eine offene Stadt mit einem festen Schlosse, zahlte bis zum 20. Nov. 600090 Mann Infanterie, 4009 Mann Tavallerie mit 400 Artilleristen; bis zum 1. Dec. mußten daselbst fuͤr 8000 Mann Infanterie, 19,000 Mann Cavalle—

reitschaft gehalten werden. Diese Truppen sollten aus dem Lager von Schumla dahin kommen, weil die Verpflegung bei der Hauptarmee taglich beschwerlicher, und es daher noth— wendig ward, sie weiter auseinguder zu legen. Semendria hatte bis zum 15. Nov. 4000 Mann Infanterie und 6090 Mann Cavallerie, seit dem J. Der. 6000 Mann Infanterie, 6000 Mann Cavallerie. In Rustschuk war die Verpflegung bis zum 5. Nov. auf 16,000 Mann Infanterie, 4000 Mann Cavallerie und 200 Kanoniere berechnet, mit dem 8. Dec. wurde sie auf 22, 900 Mann Infanterie, 6000 Mann Ca— vallerie und 2500 Artilleristen erhoͤht, Auch diese letzten Ver⸗ staͤrkungen sollen von der Armee am Balkan gekommen seyn. Der Stand der Besatzung von Silistria ist im Verzeichnisse nicht aufgefuͤhrt, weil die Verpflegung dieses Platzes aus dem Innern des Landes besorgt wird, welches bei den vor— genannten Festungen nicht der Fall ist, denen die Lebensmit⸗ tel auf der Donau zugefuͤhrt werden. Die Truppen sollen in ziemlich gutem Stande seyn, soweit sich dieses von Tuͤr— kischen Truppen sagen laßt, und mit Begierde den Befehl erwarten, die Offensive zu ergreifen, und uͤber die Donau zu gehn, um ihre Raublust zu befriedigen. Doch sind von Russi⸗ scher Seite solche Anstalten in den Fuͤrstenthuüͤmern getroffen, daß sie jede Besorgniß vor groͤßern Einfällen in diese Pro—

vinzen beseitigen.“

Englische Blaͤtter enthalten folgendes Schreiben aus Smyrna vom 3. Dec.: „Das Wort „Barbaren“ ist auf die Tuͤrken nicht eigentlich mehr anzuwenden; sowohl das Volk, als seine Beherrscher, haben während der letzten Jahre merkwuͤrdige Fortschritte in der Civilisation gemacht. Man hat ihnen so lange die Nothwendigkeit einer allgemeinen Reform vorgestellt, daß sie am Ende selbst die Ueberzeugung gewinnen mußten, ihre Existenz als Volk sey davon abhaͤn— gig. Bis jetzt verlautet noch nichts Gewisses uͤber das, was die Zusammenkunft des Herrn Bois le Comte mit dem Reis-Effendi zur Folge hatte und die Meinungen sind uͤber

das Resultat der Unterhandlungen wenn naͤmlich dies

rie und 4000 Artilleristen Lebensmittel und Fourage in Be⸗