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Die Commission traͤgt mir daher auf, habe seit seinem Antritte schon hinlaͤngliche Beweise si

eiden uns vorliegenden Alternativen de e, g ; nhan glichkeit an die Ver assung gegeben; er wün che! beide 9 r Versuch springen muͤssen, am sichersten abwenden lassen. (Beifall.)

fortdauern zu lassen. den Gleichstellung seyn wird. (Hort!) Unter dem Lassen Sie uns untersuchen, ob die Basis, auf welcher ich

Ihnen vorzuschlagen, den Gesetz⸗ Entwurf anzunehmen; die

⸗ ; , . . is zut 3 — Fes in dieser neuen Bahn nicht allzuweit) ieser Gefuͤhle naͤhere i icht e Mwaskr 5 ! * H ge,

. darin verlangte Verlaͤngerung aber, statt bis zum 1. Ianugr daß es in d . . ; 0 usse dieser efüh here ich mich dem wichtigsten die Maaßregel begruͤndet sehen möchte, die r ;

. ( 1837, nur 8 zum 1. Januar 1813 zu bewilligen.“ Schon schreite. (Gelaͤchter zur linken Seite, i,, . recht ie des Gegenstandes, naͤmlich den, in Folge der von Sr. die ,,,, fab . rn, o a e, n, . ten sich 9 Redner fuͤr Noch traten der General Demargay zur Vertheidi den Ministern ertheilten Autorisation, dem Hause vor- ihren endlichen Zweck erwägen, und wenn dieser Zweck nicht

ffnung der Sit hat ) J vor rt f,, schreiben lassen. — Nach⸗ seines Vorschlages und Herr v. Berbis gegen densa

R 6 8 . ö. 8. 6 ö u, w , , ,n, auf, worauf der Schluß der Discussion verlangt wurde.

5 Cambon die Rednerbuͤhne verlassen, bestieg der Enden Vorschlaͤgen zur Abstellung der Uebel in Irland, an sich selbst eitel befunden wird, so lassen Si? uns nicht dem Hr. v. Cambon die Reiner mlassen,

; . , urde. zu einer kuͤnftigen verbesserten Verwaltung jenes Lan- wegen einiger gerin , ; . 6 General Demarçay dieselbe, um eine vorher unter die es zur Abstimmung kam, erhob sich die rechte Seite, 63 3 ger, geringer Hindernisse die Vortheile aufgeben,

oͤrt! Ich kann mir, wenn ich diesen Gegenstand die jeder Vernuͤnfti ; 1 t iti uͤnfti l , 6 . ⸗ genstand die jeder Vernuͤnftige mit Recht erwarten darf, obschon ihr n,, ,, re, die Schwierigkeiten, von denen er umgeben ist, selbst Ergebniß von einigen der Sanguinisten unter uns in a,

ruͤfung des Budgets jedes einzelnen Ministeriums eine be! gegen die Proposition, so daß dieselbe verworfen w verhehlen. Ich muß es gestehen, daß viele derselben zu hoch angeschlagen seyn ; Si / 33 n m, ernannt werden solle, zu entwickeln; er Am Schlusse der Sitzung . noch Herr . nuͤber steigbar sind, andere aber, die man fuͤr . 6 . . ih . ee e if teh; begruͤndete diesen Antrag vorzüglich dadurch, daß wenn gleich Ober / Rhein) unter ö. n, ye , nber achtet, haben mir nicht so erscheinen wollen. Zu diesen um die Gefahren zu vermeiden, die Jeder voraus fe das Finanz-Gesetz bisher gewohnlich in den ersten 10 Tagen nen, den Commissions⸗Bericht uͤber den , , n tt namentlich die vorherrschende Meinung, daß die Loͤsung hen muß, wenn dieser Versuch zur Versöhnung fehl⸗ vorgelegt und den Buͤreaux uͤberwiesen worden, die mit der des Fluß⸗Fischfanges ab, und stimmte fuͤr . uni Hage etwas mit der protestantischen Religion Ünver, schiagen ' sollte. (Beisal. m ,,, . Prüfung desselben zu beauftragende Commission doch immer Die Berathung uͤber die einzelnen Artikel desselben solt ches enthalte, und nicht auf die bloße Abstellung poli⸗ einem großen Anlaß die geringfuͤgigeren Gegenstaͤnde wei— erst nach 4 oder 6 Wochen mit ihrer Arbeit zu Stande ge, folgenden Tage begännen. ern die Tran WAnfahigkeiten beschränkt seys ich behaupte, diese Mei, chen müssen. Man blicke auf die wichtige Epoche in kommen sey, so daß dann erst die öffentlichen Bexathungen Paris, 115 Maͤrz. Der Hof hat ge eg Die Traun ist falsch — ich behaupte, die Frage ist eine rein poli⸗ der Geschichte dieses Landes, zur Zeit als die öffentliche daruͤber haͤtten beginnen konnen, und sonach viel Zeit verlo⸗ die verstorbene Marfgrafin von Baden auf 1 Tage aug (Hort! und enthaͤlt nichts mit der Aufrechthaltung Sicherheit große und außerordentliche Maaßregeln verlangte, ren gegangen sey. Der Fing nz, Min ister wider setzt ich Das Jour! der C mm erte Häst über 6 In Htestantischen ReligiNn Unvereinbares. Als eine polt, Naahregeln, welche mit“ dem gewöhnlchen Lauf der Vege dem Vorschlage, indem danach S0 bis 90 Mitglieder der Kammer fung der Proposition des Generals Demar ay hoͤcht Frage sollte sie nach politischen, ich will nicht sa⸗ benheiten unvereinbar schienen. In solchen Krifen ist es bloß mit dem Budget beschaͤftigt seyn würden; das Minis halten. „Man weiß in der That nicht“, sagt es in hach constitutionnellen Gruͤnden, sondern nach Gruͤn, als recht und weise erprobt worden, eine theilweise Auf⸗ sterium habe der Kammer die Arbeit schon dadurch erleich, Beziehung, „was, man von der Unruhe denken sel, olitische. Zuträglichkeit, entschieden werden, und opferung von Grundsatzen zu machen, um einen Gegenstand tert, daß es das Budget in zwel Theile, das Einnahme, und die ministeriellen Neihen durch jenen an und fuͤr sich st mit Ruücksicht auf die Vermeidung von ülebeln, zu sichern, dessen Erhaltung das wesentliche Ziel jener Grund— . das Ausgabe-Budget, getrennt habe; in diesem Jahre werde maͤßigen Vorschlag versetzt worden sind. Sowohl aus ihrer Nicht-Feststellung hervorgehen muͤssen, faͤtze ausmachte. Man blicke auf die Unton mit Schottland, es eben so gehalten werden, und es sey daher voͤllig uber— tungswerthe Urheber desselben als die , , wg Lich diejenigen, die da behaupten, diese Feststellung sie ist fuͤr die öffentliche Wohlfahrt als unumgänglich noͤthig ö flaͤssig, nachdem das Budget schon in den Buͤrcaux von saͤmmt. unterstuͤtzten, beabsichtigten nichts anderes, als der 9 r protestantischen Religion Gefahr bringend seyn, erachtet worden; die Interessen der ganzen Nation erheisch lichen. Deputirten geprüft worden, dasselbe noch 90 besonde, ihre Arbeit zu erleichtern und dieser einen besseren C J günstige Folgen sind uns aus dem bisherigen Zu, ten, daß die Regierungen beider Länder vereinbart wurden, ren Mitgliedern zu übergeben; ein Anderes ware es, wenn sichern. Diese klar vor Augen liegend Absicht haͤtte tsprungen? (Hört! Hat die dermalige Lage und dech, als die Frage zuerst in Anregung kam, hat das, die g Budgets der Ministerien einzeln vorgelegt wurden; e verdient, daß die Versammlung die Proposition wen Ningt zur Verbreitung und zum Wachsthum des Pro⸗ was uͤber die Natur der Maaßregeln gesagt ward, keen ge⸗ aber bildeten sie nur ein Ganzes, und es sey daher um so in Erwägung gezogen und dadurch das allgemeine . inmus beigetragen? Hat sie nicht im Gegentheil ihre ringen Effeet hervorgebracht. Es wurde zesagt:; „wollt iht unangemessener, die Arbeit zu trennen, als das Interesse des derselben mit dem Vorbehalte anerkannt ire, den Hung zurckgchalten, und sollte nicht di. Abstellung unter irgend einem Kimstante ctnwilligen, hn nl n , Landes felbst verlange, daß, um zu einem nuͤtzlichen Resultate an und fuͤr sich selbst noch näher zu prüfen, War er cher Unfähigkeit der Katholiken die gute Wirkung Gesetzgäbung, di— Unabhängigkeit des Königreichs auszu⸗ ju gelangen, die von der Regierung begehrten Geld. ewilli, passen den Ausdrücken abgelgßt—, s , ,, e. nich daß es sie geneigt machen wird, die Discufstonen äber opfern, die durch die Unisn verloren gehn muß“ Wer gungen im Zusammenhange geprüft wurden. — Hr. Du zu verbessern. Aber aus der Eilt, mit welcher . 1 Gegenstand mit größerer Bereitwilligkeit anzuhören? würde nicht unter gewohnlichen Verhältutssen gefühlt haben, vergier de Hauranneé trat nichts desto weniger den An, ster sich gegen die Propesition erhohen, aus ö. son g unter den höheren Standen der Katholiken werden daß dieser Einwurf von hohem Gewichte sey, von einem Ge, sichten des Hrn. Demargay bei, und glaubte, daß dessen Pro⸗ Gruͤnden, die sie anführten, ließ sich leicht abnehmen, hbar durch religisse Gefuͤhle bestimmt, aber Alle sind wichte, das durch nichts als durch die Versicherung, durch

gsition, ungeachtet der von dem Grafen Roy bezeichneten auch das Princip verwarfen. Einer derselben erschral m Glaubens-ekenntniß durch den Sinn der Ehre, die absolute Ueberzeugung, daß die unendliche Wicht!gkett dez di en ö Erwaͤgung zu ziehen sen. — Hr. Carli Du der Vorstellung, daß das Budget des Krieges kuͤnftign ren solute zeugung, daß he Wichtig ;

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z purch die Furcht vor Erniedrigung bei einer Verlaͤugnung Zwecks der Union keinen gerxingfuͤgigeren Betrachtungen pin schloß sich dieser Meinung an. — Der Vicomte von Militairs, das der Marine durch Ser manner u. n Hen geknüpft. Sollte man hieraus nicht den Schluß sFveichen würde, ieder s . , e , kaboulayr hielt dagegen dafür, daß die gedachte Proposi⸗ pruͤft werden sollte. Herr von Martignage sah gar in 3 koͤnnen, daß, bei der Abstellung katholischer Un- auf eine spaͤtere Periode unserer Geschichte, in wel— tion grade die entgegengesetzte Wirkung von derjenigen ha⸗ die innere Anerdnung, betreffenden Maaßregel, inn ng keiten der protestantischen Religion groͤßere Vor- Scher die Septennial-Acte durchging. Niemanb wird in Ab— ben wurde, welche sie beabsichtige; nur dadurch, daß die in die Koͤnigliche Initiative. Waren dies gegruͤnden erwachsen wuͤrden? In den Vorschlägen, weiche rede stellen, daß es eine Verletzüng der Principien war,

Pruͤfung des Budgets im Zusammenhange geschehe, lasse ⸗

wendungen und nicht vielmehr leere Vorwaͤnde ., Hause pflichtmaͤßig vorzulegen habe, ist nichts daß Personen, die von ihren Constituenten einen beschraͤnk⸗ sich Zeit ersparen. ,. Der Minister des nn ern bee gent, NMeman dem datan ele, an, . ac . seligiösen Angelegenheiten enthalten und ich kann be⸗ ten Auftrag erhalten hatten, die Dauer desselben verlängerten hauptete, der Vorschlag habe einen Hauptfehler, naͤmlich mals gründlich ergrtert eig, So . 69. ö n, daß Niemand, wie sehr er auch der protestantischen und ihre Vollmacht ausdehnten. Blicken wir ferner auf die den, daß er als eine Aenderung im Neglement gelten solle, gend ein mit der Ordnung, Sparsam . , , . 9. und der Erhaltung und Verbreitung der protestanti, Zeit der Regentschaft oder auf eine noch fruͤhere Periode, da ganz eigentlich ein Gesetzes-Vorschlag sey. wendung der Staats⸗Gelder unvertraͤgliches Interesse ge Religion ergeben seyn mag — und Keiner ist es mehr es namlich zweckmaͤßig erachtet wurde, die erbliche Gerichts⸗

waͤhrend er 30 3 14h 2 * , 'n erge 1m ⸗ n g. man naͤmlich denselben annehmen, so muͤßten die Mi— Das Budget fuͤr 1830 wird schon heute der Din , diesen Vorschlägen etwas finden wird, daß barkeit in Schottland' aufzuopfern, fo finden wir eine Ab— - nister auch ihre Budgets einzeln der Kammer vorlegen, und ten⸗Kammer vorgelegt werden. 2. 5 tlich ] nur auf die entfernteste Weise mit der Sicherheit und weichung von den gewohnlichen Regeln der Gesetzgebung und einzeln müßten sie wieder nach deren Annahme dem Koͤnige . Es hatte sich . leit , . ,,, auterkeit jener NVeligion und Kirche im Widerspruch́ der Regierung, obgleich, besonders fuͤr die letztere, diese Maaß . zuruͤckgestellt, und in dessen Namen der Pairs-Kammer vor⸗ Boͤrse, das Geruͤcht * d ,, nn, . eitel. (Hoͤrt, hort ) Ich komme nun zu einem anderen Gegen- regel weit weniger nothwendig war, als diejenige, die wir rfahren sey aber durchaus un in Rom stattgefunden haben sollte. Der Messager — dem Kroͤnungs⸗Eide. (Hort!) Nachdem ich mich 18 jetzt durchzufuͤhren aufgefordert sind. Betrachten wir nun

. elegt werden; ein solches Ve er dͤ n 4 3 ö w W 2 ĩ e da es die gesetzlich bestehenden Verhaͤltnisse der Kam⸗ Chambres bemerkt in seinem neuesten Blatte, die M zindurch der katholischen Frage aufs heftigste widersetzt, das Factum 8er Regentschaft, eine Begebenheit, bei welcher

mern zu dem Koͤnige veraͤndere; aber auch abgesehen hier⸗ rung habe keine w , ü eit hr 6 3 hrend dieses langen Zeitraumes sorgfaͤltig alle Argumente die Gesetzgebung, durch die Nothwendigkeit gezwungen und von biete es große Nachtheile dar, da, wenn fuͤr jedes ein- eigniß irgend bestãtigt wur 6 a. 1 Entgegnung erforscht habe, so glaube ich keinen besseren unter besonderen Umstaͤnden, von dem gebräuchlichen Wege zelne Budget eine besondere Commission ernannt wuͤrde, man daß naͤmlich eg König von ö , ,. . . meiner Ain fricht glei darbleten zu können, wenn ich die der Negiernng abweichend, Linen Sen veß amn rte Wes Ke z. B. zu der Commission fuͤr das Budget des Kriegs- Mi—⸗ wird von dem ae, n e, 19 fn 14 . n , . leit der aus den Worten des Kroͤnungs⸗Eides hergeleite⸗ einsetzte, Die Union mit Irland bietet ein anderes Beispiel küisterunng nur Militairs, zu der für das Budget der Ra, Turin vom Iten d. M. Abends, . . 8. . wuͤrfe laugne, als das Factum, daß ich wahrend die- gleicher Art dar; diese unter Umstaͤnden der druͤckendsten Noth— rine nur Seemänner u. s. w. zuziehen, die Folge davon aber Erst am ten d. M. . 6 : aer n ge 6 nzen 18 Jahre diese Gultigkeit derselben stets gelaͤug, wendigkeit geschlossene Union war eine vollständige Aufhebung bre seyn wuͤrbe, daß ein? jede biesei Eommissionen, lediglich Clermont-Tonnerre, von Toulouse aus seine Reise nag Pie. (Hoͤrt, hoͤrt!) Es ist, und ich habe es immer an— aller gebraͤuchlichen Regierungs⸗Prineipien. Es war die Auf⸗— eingendmmen von der Wichtigkeit des ihr uͤbertragenen be- angetreten, . d e llc Han unmoglich, die Ausdrucke jenes Eides zu lesen, und opferung eines unabhangigen Parlaments, einer unabhangigen sonderen Geschaͤfts, vielleicht die angesetzten Summen zu ge— Der ,, ant 3 . 6 . . zu behaupten, daß die Abstellung buͤrgerlicher Unfa⸗ Legislatur; und nichts warde solch ein Aufgeben von Principien ring faͤnde; es sey daher nothwendig, daß das Budget in ron gi la 8 , n. hat ö. . ö 6 ö mit demselben unvereinbar sey. Eine solche Vor⸗ haben rechtfertigen konnen, als die Nothwendigkeit; deshalb sind seinem ganzen Zusammenhange und in seinen Verhaͤltnissen der Beamten und Arbeiter n . r . . ung kann meiner Neinung nach keinen Augenblick Guͤl⸗ große politische Betrachtungen diejenigen, welche uns zwingen, zu dem Staats Einkommen, nicht aber im Interesse der ein, kanntlich eingegangen ist, denselben eine Gratisica haben. (Hort, hoͤrt!) In meiner Ansicht, daß der die gewohnlichen Ruͤcksichten der Regierung außer Acht zu

zelnen Ministerien geprüft werde. — Hr. B. Constant be⸗ 3000 Fr. angewiesen. 66„Eid den Maaßregeln keine Hindernisse in den Weg lassen. (Hort, hort!) Ich werde nun auf die Auseinan— hauptete, der Minister des Innern habe die Proposition nicht Großbritanien nnd Irland. n ich mit Pitt, mit Lord Liverpool, dem bestän, dersetzung der Prineipien uͤbergehen, auf welchen die Maaß— Begner der katholischen Anspruͤche, uͤberein. Daß jedoch regeln, die ich vorzuschlagen habe, beruhen. Ich muß zu⸗

recht verstanden; der Zweck derselben sey lediglich, das Bud— ; . 6 . get genauer als bisher zu pruͤfen; er (B: en ö. Rede des * etairs Peel. auf Pflicht und Gewissen versichern, daß in den elf Jahren, , n ,, , . e , sey, jene Pruͤfung immer nur hoͤchst eber— Man ,, . 6 flaͤchlich stattgefunden habe. Die Bemerkung des Redners, zur Unterdrückung . benin 6 n ,,

baß die Kammer jetzt frei sey, gab zu einer lebhaften Un, aber er hat die endliche Feststellung der Frage nicht

Heendigung dieser Frage mit Schwierigkeiten verbunden vörderst, im Widerspruch mit den Geruͤchten, die kuͤrzlich ird, kann ich nicht laͤugnen; allein ich habe nie be- verbreitet worden sind, bemerken, daß die Maaßregeln, die Et, daß nicht Faͤlle entstehen koͤnnten, in denen Gesetze, ich heute dem Hause vorlege, von der Regierung schon vor zur Zeit ihrer Entstehung fuͤr die Dauer berechnet der Parlamentsversammlung beschlossen worden sind. (Hoͤrt,

1 , n , . E nicht der Nothwendigkeit weichen sollten, wenn diese hoͤrt Auch muß ich sagen, daß wir in dem damals ent— terbrechung Anlaß, indem die rechte Seite behauptete, die gehalten und. (an tt an, e ,, Hendigkeit, welche ihren Ursprung hervorrief, zu beste⸗ worfenen Plan keine Aenderungen in Folge von etwanigen Kammer sey immer frei gewesen. „Wenn ich sage, die Kam— wenn , n. rieg di j . e. . ; der G ufgehdrt hat. Daß sich auf dem Wege der JZeststel⸗ Hindernissen, die seitdem entstanden wären, gemacht haben. mer ist frei,“ fuͤgte Herr B. Constant hinzu, „so verstehe sollte, 46. sich ö. . ard. . y. Gründ⸗ ht Schwierigkeiten zeigen, und daß nicht ein Wider⸗ (Höoͤrt, hoͤrt!! Daß wir uns nicht bloß uͤber die Grundlage, ich darunter, daß die Majoritaͤt die Minorität nicht mehr schen Forderungen . . vader , ,,,. der Trennung von dem, was man einverleibte po, sondern auch uͤber die Details geeinigt hatten, und daß dies ö unterdruͤckt, daß die Meinungen sich im Schooße der Com, ich es 36. meine Pflicht r er, e, Ee , 9 Amt ri e Rechte nennen koͤnnte, entstehen sollte, kann keine in allen ihren Theilen die Maaßregel ist, welche wir in . missionen, wie bei den oͤffentlichen Berathungen, frei offen- zeugen, daß die Zeit Fd . , ; uuderung erregen. Aber ich beschwoͤre das Haus, mit der, dem Gegenstande gewidmeten Erwägung vor Eröffnung baren durfen, daß mit einem Worte nicht mehr 6 Deputirte nügt werden muß, un . a . . zeiste der Versoͤhnung und des Wohlwollens an die des Parlaments beschlossen hatten. (Hört, hörti) Ich gegen 300 stehen.“ (Lauter Beifall zur linken Seite) Nach ten Zustande cht rr en men, . ang der Frage zu gehen, alle kleinliche Gegenstaͤnde halte es fuͤr nicht minder wichtig, zu versichern, daß Rie— einigen Aus faͤllen auf die Minister bestieg Hr. v. Chan te⸗ ) Diese und die folgende Nachricht sind unsein 9 zu lassen, und redlich zu bedenken, wie sich die mand, als die Regierung, Theilnehmer dieser Maaßregel ist. lauze die Rednerbuͤhne; der vorige Redner, meinte er, habe zesern bereits durch das Supplement zum gestrigen 53 e, welche Concessionen gewähren, am Besten errei— (Beifall.) Wir erachteten es, mit Ruͤcksicht auf die naͤher dem Minifterium unverdiente Vorwürfe gemacht; dasselbe Staats- Zeitung bekannt geworden. und die Gefahren, welche aus einer Verweigerung ent- dabei Betheiligten, fuͤr angemessen, abgefehen von allen an—

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