1829 / 107 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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in der letzten Zeit ausgesprochene oͤffentliche Meinung

dig fuͤr unsere National⸗Unabhaͤngigkeit befunden werden durften. Innere Verbesserungen, und die groͤßtmoͤglichste Verbreitung des Unterrichts, in sofern beide durch die constitutionnellen Aeten der foͤderativen Regierung befoͤrdert werden koͤnnen, sind von hoher Wichtigket. Da ich stehende Heere in Friedenszeiten fuͤr freie Regierungen als gefaͤhrlich betrachte, so werde ich nicht suchen, unseren gegenwärtigen Armec⸗Bestand zu vergroͤßern, dagegen aber werde ich auch eben so wenig die heilsame Lehre politischer Erfahrung aus den Augen setzen, daß das Militair der Civil⸗Gewalt unter⸗ eordnei seyn muͤsse. Die allmaͤhlige Vergrößerung unserer

lotte, deren Flagge in entfernten Zonen unsere Geschicklich⸗ keit als Seefahrer und unseren Waffenruhm beurkundete; die Unterhaltung unserer Festungswerke, Arsenale und Werfte, und die Einfuͤhrung vorschreitender Verbesserungen in der Disciplin und Wissenschaft beider Zweige des mili⸗ tairischen Dienstes, sind durch die Klugheit so bestimmt vor⸗— geschrieben, daß ich auf Entschuldigung rechnen zu duͤrfen glaube, wenn ich jetzt erst diese Gegenstaͤnde berühre, wo es meine Absicht ist, auf ihre Wichtigkeit aufmerksam zu ma⸗ chen. Das Bollwerk unserer Vertheidigung ist indessen die National⸗Miliz, die uns, auf der jetzigen Stufe unserer Bil⸗ dung und bei unserer Bevoͤlkerung, unuͤberwindlich machen muß. So lange unsere Verwaltung das Beste der Nation im Auge hat, und durch den Willen der Nation geleitet wird so lange sie uns die persoͤnlichen und Eigenthums⸗Rechte, Gewissens⸗ und Preßfreiheit sichert so lange wird sie der Vertheidigung würdig seyn, und so lange sie dieses ist, wird eine patriotische Miliz sie mit einem undurchdringlichen Schilde beschirmen. Theilweisen Beeintraͤchtigungen und gelegentlichen Kraͤnkungen werden wir vielleicht unterworfen seyn; eine Million bewaffneter freier Männer jedoch, mit allen Mitteln zum Kriegfuͤhren versehen, kann nie durch einen auswaͤrtigen Feind bestegt werden. Ich werde mithin jedes richtige System, das darauf berechnet ist, diese natuͤr⸗ liche Schutzwehr des Landes zu verstaͤrken, gern und mit allen meinen Kraͤften unterstuͤtzen. Es wird mein aufrichtiger und bestaͤndiger Wunsch seyn, gegen die Indischen, in unse— ren Graͤnzen lebenden Staͤmme eine gerechte und liberale Politik zu beobachten, und ihren Rechten und Beduͤrfnissen jene menschliche und ruͤcksichts volle Aufmerksamkeit zu wid men, die sich mit den Grundsaͤtzen unserer Regierung und den Gefuͤhlen der Nation vereinigen läßt. Die

stellte auf die Liste auszuuͤbender Pflichten, und zwar in nur zu leserlichen Zeichen, die Aufgabe einer Reform, welche haupt— saͤchlich die . derjenigen Mißbräuche zum Ge— genstande haben sollte, die das Patronat der föoͤderativen Re⸗ gierung in Kampf mit der Freiheit der Wahlen gebracht, und die darauf abzwecken sollen, den Ursachen entgegen zu wirken, welche den richtigen Gang der Wahlen gestort, und die Macht ungetreuen und unrechtmäßigen Haͤnden gelassen oder anver— trauet haben. Bei Löoͤsung einer hiemit nur im Allgemeinen angedeuteten Aufgabe, werde ich mich bemühen, Maͤnner auszuwählen, deren Fleiß und Talente in ihren Verhaͤltnis⸗— sen eine geschickte und treue Mitwirkung vertspricht, die, um das oͤffentliche Wohl zu befördern, mehr von der Red⸗ lichkeit und dem Eifer der öͤffentlichen Beamten, als von ihrer Zahl abhangig ist. Ein vielleicht nur zu gerechtes Miß⸗ trauen in meine eigenen Faͤhigkeiten wird mich lehren, meine Blicke mit Ehrerbietung auf die Beispiele der oͤffentli—⸗ chen Tugenden meiner beruͤhmten Vorgaͤnger zu rich ten, und mit Ehrfurcht auf das Licht, das von dem Geiste ausging, der unser System gründete und verbesserte. Dasselbe Mißtrauen läßt mich auf Unterweisung und Huͤlfe von Seiten ber mitverbundenen Verwaltungs-Zweige, so wie im Allgemeinen auf die Nachsicht und Unterstuͤtzung meiner Mitbuͤrger hoffen. Festes Vertrauen auf die Guͤte der Vor— sehung, die unsere Nationalitaͤt von ihrem ersten Entstehen an

beschuͤtzte, und seitdem unsere Freiheit in manchen Stuͤrmen

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Paris, 10. April.

Gesetz-Entwuͤrfe: über die Communal⸗- und die Departemental

Gestern schloß ZpCtige Rente 79 Fr. 60 Cent. 5pCtige 108 Fr. 70 Cent, . 9 Fir ank furt a. M., 12. April. Oesterr. 53 Metalliq. 9873. Bank⸗Actien 1335. Partial⸗Oblig. 1263. o

100 Fl. 163.

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Gedruckt bei ?7lI. W. Hayn.

ch , fr r. Rachdem in der vorgestrigen Si einzelnen Artikel des Departemental⸗Gesetz' Entwurfs, das von Conseils sind aufgehoben“, von der Kammer, in Foige der diesfälligen Debatte, bei der Abstimmung angenommen war, was wie der Praͤsident vor der Abstimmung noch besonders bemerklich machte die Aufhebung des ganzen Kapitels des Entwurfs mit sich fuͤhrte, so entfernten sich die Minister des Innern und der Justiz; ersterer aber ka einiger Zeit zuruͤck, und theilte, auf Befehl Sr. Majestaͤt, der Verwaltung, zuruͤckgenommen wurden.

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aufrecht erhielt, giebt mir den Muth, mein inniges an sie zu richten, daß sie fortfahren moͤge, unser gef Vaterland auch fernerhin ben Gegenstand ihrer goͤttzz Fuͤrsorge und ihrer gnaͤdigen Segnungen seyn zu la ssen

erlin, 15. April. eit einigen Tagen her ö ter den Bewohnern der hiesigen Residenz die un , e U k ; mung, indem die schon fruͤher verbreitete Nachricht, daß Masestaͤt die regierende Kaiserin von Rußland hier einn ; ;

werden, sich zu bestaͤtigen scheint. Wie es heißt, wird den an welchem wir die erhabene Köoͤnigs⸗-Tochter in unsern M

Allgemeine

aats⸗Zeitung.

jubelnd werden begruͤßen koͤnnen, im Anfange des Jun nats eintreten.

6107.

Königliche Schauspiele. Donnerstag, 6. April. Im Opernhause; Groß

kal- und Instrumental-Concert, worin der Ritter 13 1 Paganini, Kammer⸗Virtuos Sr. Majestaͤt des 6 Amt li ch N a ch 11 ch ten. Kronik des Tages.

Hesterreich, mehrere Concert⸗Stuͤcke vortragen wird. 1

I) Ouverture, von Lindpaintner. 2) Scene und Dun ; Am gruͤnen Donnerstage haben Se. Majestaͤt der Koͤ⸗ das heilige Abendmahl in Gemeinschaft des Prinzen

der Oper: „Tebaldo und Isolina“, von Morlachi, K von den Königlichen Saͤngerinnen Mad. Seidler um Milder. 3) Großes Violin Concert in 6 moll, Mund Hoͤchstdessen Gemahlin K. K. H. H., in der Ka— Saͤtzen: Allegro maestoso Adagio appacsionalo des Königl. Palais, aus den Haͤnden des Bischofs brillante componirt und vorgetragen vom Ritter Eylert empfangen.

Paganini. II. Theil. 3) Symphonie von Beethop 3

G. CErster Satz) 5) Recitativ und Arie: „Troͤste Seine Majestaͤt der Koͤnig haben dem Geheimen Re⸗ Volk“, aus dem Oratorium: „Der Messias“, von H Hrator Baum im Ministerium des Innern den Charakter gesungen von Mad. Milder. 6) Recitativ und Vari Hofrath zu ertheilen geruhet.

auf drei verschiedene Themata, componirt und auf der J!

vorgetragen, vom Ritter Nicolo Paganini. 7) Fins Angekommen: Der General⸗Major Monhaupt, obigen Symphonie. S) Concertino fuͤr zwei Wald mmandant von Wesel, von Magdeburg, ;

componirt vom Königlichen Kammer⸗Mustkus Herrn Adbgereist: Der Kaiserlich Ruͤssische Kammerherr, Graf vorgetragen von den Herren Lawerenz und Pfaffe. M n Röilohorski, als Courier nach St. Petersburg.

riationen auf das Thema: „Nel cor piu non mi ohne Orchester⸗Begleitung, componirt und vorgetragen, Ritter Nicolo Paganini.

Zu dieser Vorstellung sind nur noch Billets zu den Plätzen zu haben: Ein Platz in den Logen de Ranges à1 Rihlt. 140 Sgr. Ein Platz in den Log zweiten Ranges 321 Rthlr. Ein Platz in den Logen des Ranges à 20 Sgr. Ein Platz im Parterre à 20 Sgr. Am theater à2 15 Sgr.

Zeitungs-Rachrichten. Ausland.

Frankreich.

Der Anfang dieser Vorstellung ist um 7 We. Deputirten- Kammer; In der Sitzung vom 8. Kasse wird um 6 Uhr gesͤffnet. pril, ohne Zweifel der wichtigsten in ihren Resultaten, die Die freien Entreen und Abonnements sind ohne diesem Jahre noch stattgefunden hat, wurden die Bera⸗ nahme nicht guͤltig. ungen uͤber den Gesetz⸗ Entwurf wegen Organisation der Im Schauspielhause: Die Rohalisten, Sch austssezirks, und Departements-Conseils fortgesetzt und auch àAbtheilungen, von E. Raupach. Hendigt. Die Versammlung war Anfangs wenig zahlreich Ber Anfang dieser Vorstellung ist um 6 Uhr. d die meisten der anwesenden Deputirten bildeten einzelne sruppen und unterhielten sich sehr lebhaft. Die linke Seite Ute sich allmaͤhlig; eben fo die beiden Centra. Die rechte Rite dagegen blieb lange Zeit, ganz leer. Um 2 Uhr aber ten fast alle Mitglieder dieses Theiles, so wie eines Thei⸗ des rechten Centrums der Kammer, auf einmal in den . ; . aal und nahmen ihre gewohnlichen Platze ein. Die Siz—⸗

Aus wär tige Börsen. ng wurde sofort eroͤffnet. Sämmtliche Minister waren wa t gde m Sto, Eil Ligen. Als der Präsident den 1sten Artikel des Gesetz⸗

Oerterr Sp Mäarllig. Kat., enk een sts. rfes vorlas, bemerkte er, daß die Commissiens dis, gän,

. 83 ö . * M , , . gi , , , , . WWeglassung desselben verlangt habe; da indessen die

mmer nicht uͤber die Verwerfung, sondern uͤber die An— Bm e der Artikel abstimme, so konne vorlaufig nur von dem Nittel selbst und den anderweitig dazu gemachten Amen de⸗ nts die Rede seyn. ). Gegen diese Ansicht protestirte die k. Seite und verlangte, daß vor Allem zas Amendement Commission zur Berathung komme. „Aber dieses Amen— nent“, bemerkte der Praͤsident, „beabsichtigt ja die Aufhe⸗ ng des ganzen Artikels.“ „Eben deshalb“, erwiederte an ihm, „muß uͤber dasselbe zuerst abgestimmt werden.“ er Berichterstatter, Graf Sebastia ni, erklaͤrte die Com⸗ i habe ihr Amendement erst dem . wi, , . il si n un tung der Deputirten, Kammer, Hei dor Siseusscn rien l ' 32 an n, e g in n, der Commission vorgeschlagene Amendement: „die . Gaube t, daß senẽs zum nennt schon deshalb vorweg zur perathung kommen muͤsse, weil es das umfassendste von al⸗ . sey. „Wenn“, bemerkte hierauf der Praͤsident, „die

Königs städtsches Theater. Donnerstag, 16. April. Erinnerung. Hierauf: D paar aus der alten Zeit.

London, 19. April.

Consols 873.4 und zu 8é5 Käufer fär Mai. Schau Scheine 54. 55. Brasil. 535. Dänem. 653. Mexic. 20] ghz. 4. Span. G6. 3. Portug. 43. Buenos-Ayres 193 lumb. 14. 15. Griech. 148. 15.

Wien, 19. April. 5pCt. Metall. 989. Bank Actien 11127.

ommission ihr Amendement auf den ersten Artikel uͤbertraͤgt, muß allerdings mit diesem der Anfang gemacht wer⸗ En, weil es das umfassendste ist.“ Mehrere Deputirte

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Kammer eine Koͤnigl. Verordnung mit, wodurch die

̃SDDie Commission hatte naͤmlich guf die Verwerfung des mien Ersten Kapitels, welches bon den Bezirks Conseilgs hgndelt,

nzetragen, und dagegen am Schlusse des zweiten Kapitels folgen⸗ Redacteur John, Mitredacteur Col 1 Zusatz gemacht: Die Bezirks-Eonseils sind aufgehoben.

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Berlin, Donner stag Abends den 16ten April

draͤngten sich jetzt gleichzeitig zur Rednerbuͤhne. Der Graf Gastan von KFarochefoucauld, vom lin— ken Centrum, dem endlich das Wort verblieb, erklaͤrte, er muͤsse sich aus allen seinen Kräften dem Systeme der Commission anschließen, weil er von der Richtigkeit des⸗ selben innigst uͤberzeugt sey; er hoffe, daß die Kammer sich von einem angeblichen Rechte der Initiative eben so wenig werde irre fuͤhren lassen, als er, denn dieses Recht schließe das Amendirungs-Recht nicht aus. Nachdem der Redner noch hin due f gt. daß er gleichwohl die Bezirks ⸗Conseils nicht ganzlich aufgehoben zu sehen wuͤnschte, ergriff der See⸗Minister das Wort, um sich dem Antrage der Com⸗ mission in dieser Hinsicht zu widersetzen. Die Kammern, behauptete er, koͤnnten nach dem gten Artikel der Charte den König bitten, daß er ein Gesetz vorlegez sie konnten ihm sogar die Haupt⸗Bestimmungen dieses Gesetzes angeben; hier aber hoͤre auch diese sogenannte Initiative auf; wollte man noch weiter gehen, so wuͤrde man das Vorrecht des Mo⸗ narchen verletzen; amendiren heiße bloß berichtigen, ver⸗ bessern, nicht aber aͤnzlich aufheben. „Weil ich nun uͤber⸗ zeugt bin,“ so of Herr Hyde de Reuville, daß die Kammer durch die Annghme des von der Commission ge⸗ machten Antrages der Charte und dem Vorrechte des Koͤ⸗ nigs zu nahe treten wurde, so verlange ich, daß sie darauf nicht eingehe. Sollen die Bezirks- Conseils gänzlich abge⸗ schafft werden, so koͤnnen sie es nur vermoͤge eines von dem Monatrchen ausgehenden Vorschlages, nicht durch ein Amen⸗ dement.“ Nach dieser Erklärung des Ministers rief der Praͤsident den Berichterstatter auf die Redner buͤhne um den Vorschlag der Commission zu motiviren, wobei er zugleich, als ein Theil der Versammlung hieruͤber murrte, die Bemerkung machts, der Praͤsident sey weiter kein Richter uͤber die Amendements; von ihm ruͤhrten sie nicht her, er konne sie also auch nicht beseitigen; seine einzige Pflicht sey, sie der Kammer vorzutragen. Der Graf Sebastiani vertheidigte nun nochmals die Commission ge⸗ gen die ihr gemachte Beschuldigung, daß sie das Koͤnigliche Vorrecht verletze; es sey durchaus falsch, wenn man behaupte, daß der Vorschlag der Abschaffung der Bezirks⸗onseils nur von dem Monarchen ausgehen konne; bei den Berathungen uͤber das Preß-Gesetz im Jahre 1822 sey das Forum der Geschwornen⸗Gerichte bei reßvergehen amendementsweise

abgeschafft, eben so sey im Jahre 816 ein ganzes Budget

amendementsweise verandert worden; wenn man die Theorie der Minister gelten lassen wollte, so wurde die Kammer gar keine Verbesserung mehr in einem Gesetze machen konnen, denn eine solche 2 konne leicht in einem Zusatze oder einer Wegstreichung estehen; die verfassungsmaͤßige Ordnung wuͤrde danach ganzlich umgestoßen und jede Dis— cussion hin fahr unnuͤtz werden. Der See⸗Minister aͤu⸗ ßerte hierauf, er wolle die Reinheit der Absichten der Com⸗ mission nicht in Zweifel ziehen, bitte sie aber, sich auch von der Aufrichtigkeit der seinigen uͤberzeugt zu halten; er habe seine Meinung als Minister und Deputirter frei und offen dargelegt; was die beiden angefuͤhrten Thatsachen anbetreffe, fo müffe er daran erinnern, daß in beiden Faͤllen die Regie⸗ rung zuvor in die vorgeschlagenen Amen dements gewilligt habe.“ (Mehrere Stimmen; „Gut! so willigt doch jetzt auch wieder ein “z „Es handelt sich in diesem Augenblicke nicht darum,“! bemerkte der Minister, „was die Kammer fruͤher gethan, und aus welchen Gruͤnden die Negierung damals nach⸗ gegeben hat. Jetzt schlägt die Commission vor, einen Gesetz⸗ Entwurf durch ein Amendement gänzlich umzustoßen; hierzu hat sie aber kein Recht.“ Nach Hrn. Hyde de Neuville trat Hr. A. v. Ley val, mit einem dicken Manuseripte in der Hand, auf; als er indessen bemerkte, daß die Versammlung ihm keine Aufmerksamkeit mehr schenkte, uͤberschlug er mehrere Blaͤtter feines Heftes, so daß er bald zum Schlusse kam; er stimmte

1829.

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